Schlagwort: <span>Recht</span>

Vorschlag für Epidemiegesetz: Entwurf für deutsche Gesundheitsdiktatur

Thomas Oysmüller18. März 202319. März 2023

Ein »Experten«-Vorschlag für ein neues Epidemiegesetz in Deutschland lässt erschaudern. Damit könnte die Gesundheitsdiktatur in rechtliche (verfassungswidrige) Form gegossen werden und schon eine »drohende« Epidemie würde reichen, um die Grundrechte...

Theorie & Kritik Artikel

Die Sprache der Herrschaft – und der Ohnmacht Lektion 21: RECHT: DAS Recht, (DIE) Rechte / EIN Recht / MEINE Rechte / MEIN Recht, recht – rechts

malcolm.z | der weiße nigger aus deutsch-nordost | ein ehemaliger mensch der ehemaligen DDR30. Oktober 202227. Februar 2023

MagMa legt hiermit die seit 2012 als Video vorliegenden und basierend auf Überlegungen von Anfang der 90er Jahre entstanden Lektionen zur »Sprache der Herrschaft und der Ohnmacht« von malcom.z vor....

Politik & Gesellschaft Artikel

Die Ethikratsvorsitzende Alena Buyx als Sprechpuppe der Pharmaindustrie

R. Posa7. Oktober 20227. Oktober 2022

Wie man das Dickicht der verschiedenen datenschutzrechtlichen Regelungen ausdünnen beziehungsweise harmonisieren kann und insbesondere, wie man die teils sehr ängstliche und sehr restriktive Auslegungspraxis in diesem Bereich der Datennutzung verbessern...

Artikel Politik & Gesellschaft

Der Fall Alina Lipp oder Lüneburg und der leise Faschismus

Dagmar Henn20. Juni 202219. März 2023

Schon im Mai war ein Gerichtsbeschluss ergangen, durch den das deutsche Konto der freien Journalistin Alina Lipp beschlagnahmt worden war. Dieser wurde jetzt erst öffentlich; er hat aber Bedeutung weit...

Artikel Politik & Gesellschaft

Ärger für Politiker: Juristischer Erfolg in Luxemburg gegen Maskenzwang und Covid-Gesetze

Redaktion3. März 20223. März 2022

Anklagen gegen zwei Aktivisten der Luxemburger Freiheitsbewegung werden zum Boomerang für die Politik. Der Richter gab den Angeklagten recht, weshalb nun der Verfassungsgerichtshof von Luxemburg eingeschalten wird. Dieser wird nun...

Offener Brief Politik & Gesellschaft

Eine Impfpflicht mit Covid-19 Vakzinen ist nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand rechtlich und ethisch nicht begründbar

Redaktion9. Dezember 20219. Dezember 2021

Die von Befürwortern einer allgemeinen Impfpflicht vertretene Auffassung, dass die kollektive Impfung in der gegenwärtigen Situation alternativlos sei, ist nach derzeitigem wissenschaftlichen Kenntnisstand unhaltbar. Es gibt keine den üblichen Standards...