Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU‐Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen.
Am Tag seiner Amtseinführung erließ Donald Trump das Dekret »Die Redefreiheit wiederherstellen und die Bundeszensur beenden«. Am selben Tag arbeitete die EU‐Kommission einen neuen »Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet« in ihr Zensurgesetz ein. Werden diese beiden Entwicklungen kollidieren?
