Flugblätter Freie Linke Zukunft

Flugblatt Nr. 9 der FLZ »Freiheit für den politischen Gefangenen Michael Ballweg!«

Fug­blatt FLZ Nr. 9 Frei­heit für Micha­el Ball­weg (Druck­da­tei PDF)

Seit dem 29. Juni 2022, also seit fast vier Mona­ten, sitzt Micha­el Ball­weg im Gefäng­nis in Stutt­gart-Stamm­heim und wir müs­sen hof­fen, dass er nicht erst als Toter raus­kommt wie sei­ner­zeit die dort inhaf­tier­ten Mit­glie­der der Roten Armee Fraktion.

Ver­haf­tet wur­de er auf Antrag der Staats­an­walt­schaft, die unter der Wei­sungs­be­fug­nis der CDU-Jus­tiz­mi­nis­te­rin Mari­on Gent­ges des Lan­des Baden-Würt­tem­berg tätig ist. Wer meint, sol­ches sei in einem Rechts­staat unmög­lich, möge sich §146 des Gerichts­ver­fas­sungs­ge­set­zes anschau­en: »Die Beam­ten der Staats­an­walt­schaft haben den dienst­li­chen Anwei­sun­gen ihres Vor­ge­setz­ten nach­zu­kom­men.« Und der obers­te Vor­ge­setz­te ist eben der jewei­li­ge Lan­des-Jus­tiz­mi­nis­ter. Das ist übri­gens der Grund, war­um inter­na­tio­na­le Haft­be­feh­le von deut­schen Staats­an­wäl­ten in allen Euro­pa­rats-Staa­ten nicht aner­kannt werden.

Die Staats­an­walt­schaft wirft Micha­el Ball­weg vor, Geld aus Schen­kun­gen ver­un­treut und Geld­wä­sche betrie­ben zu haben, hat dafür aber bis heu­te kei­ner­lei Beweis vor­le­gen kön­nen. Es gibt immer noch kei­ne Ankla­ge­schrift, den­noch wird bei jedem Haft­prü­fungs­ter­min eine Ent­las­sung aus dem Gefäng­nis abgelehnt.

Es wirkt wie ein abge­kar­te­tes Spiel, wenn Quer­den­ken zuerst das Bank­kon­to gekün­digt wur­de, es ihm unmög­lich gemacht wur­de, irgend­wo ein neu­es zu bekom­men und Spen­den wie Aus­ga­ben dann über Ball­wegs Kon­to lie­fen, um ihn in der Fol­ge mit Dreck zu bewer­fen. Ihm wer­den die Ver­un­treu­ung von 640.000 € beweis­los vor­ge­wor­fen. Die Staats­an­walt­schaft erklärt nicht, wie sie zu der Zahl aus den nach­ge­wie­se­nen Spen­den über 1,2 Mio. kommt und igno­riert total den Nach­weis mit Rech­nungs­be­le­gen, den Ball­weg im Früh­jahr 2021 für damals bereits rund 1 Mio. Aus­ga­ben erbracht hat.

Es muß nie­mand mit den poli­ti­schen Aus­sa­gen Micha­el Ball­wegs und den teu­ren zen­tra­len Demons­tra­tio­nen ein­ver­stan­den sein um fest­zu­stel­len, daß er aus poli­ti­schen Grün­den ein­ge­locht wur­de von einem über­grif­fi­gen Staat, der längst den demo­kra­ti­schen Sek­tor ver­las­sen hat. Dabei ist es völ­lig uner­heb­lich, wel­che Sek­ti­on der bür­ger­li­chen Ein­heits­par­tei gera­de die Regie­rung in den Län­dern oder im Bund stellt. Das gilt sowohl für die Coro­na-Plan­de­mie wie für die heu­ti­ge Unter­stüt­zung des faschis­ti­schen Regimes in Kiew auf Befehl der Besat­zungs­macht USA, der über die NATO an die Bun­des­re­gie­rung rein­ge­reicht wird.

Die For­de­run­gen der Frei­en Lin­ken Zukunft sind daher sonnenklar:

  • Sofor­ti­ge Frei­heit für den poli­ti­schen Gefan­ge­nen Micha­el Ballweg!
  • Weg mit der poli­ti­schen Wei­sungs­be­fug­nis für Justizminister!
  • Ami – go home!
  • Deutsch­land raus aus der Nato – Nato raus aus Deutschland!

Flugblatt Nr. 8 der FLZ »Dieser Krieg geht gegen Dich«

Fug­blatt FLZ Nr. 8 Die­ser Krieg geht gegen Dich! (Druck­da­tei farbig)

Fug­blatt FLZ Nr. 8 Die­ser Krieg geht gegen Dich! Druck­da­tei (s/​w)

Seit Mona­ten ist der Coro­na-Nach­rich­ten­ti­cker aus der Tages­schau so gut wie ver­schwun­den. Die ver­ängs­ti­gen­den, die Keh­le zuschnü­ren­den Berich­te über die immer wei­ter um sich grei­fen­de Offen­si­ve des Coro­na­vi­rus wur­den ersetzt durch jubeln­de, blut­rüns­ti­ge Begeis­te­rung über unse­re eige­ne Offen­si­ve. Ja, wir befin­den uns im Krieg, dar­an besteht kein Zwei­fel. Geführt von unse­ren edlen Poli­ti­kern, die FFP2-Mas­ken, Hand­des­in­fek­ti­ons­mit­tel und bösen rus­si­schen Treib­stoff gegen kugel­si­che­re Wes­ten, Mili­tär­hel­me und men­schen­rechts­lie­ben­den ame­ri­ka­ni­schen und aser­bai­dscha­ni­schen Treib­stoff getauscht haben.

Wor­um genau geht es in die­sem Krieg? Um Frei­heit, Selbst­be­stim­mung und Men­schen­rech­te, was denn sonst!

Man macht uns weis, dass unse­re Staats­ober­häup­ter so lei­den­schaft­lich für besag­te Wer­te ein­tre­ten, dass sie – welch Idea­lis­mus auf ein­mal! – sogar bereit sind, dafür ihre eige­ne Wirt­schaft zu zer­stö­ren, ihre eige­ne Steu­er­ba­sis zu opfern, mas­si­ve sozia­le Unru­hen im eige­nen Land in Kauf zu neh­men und sogar einen Atom­krieg zu riskieren.

Und doch ist es selt­sam, wie mutig und prin­zi­pi­en­treu sie in so kur­zer Zeit gewor­den sind. Denn wie vie­le Mil­lio­nen Men­schen wer­den im Lau­fe des Krie­ges ster­ben, ganz zu schwei­gen von der rui­nier­ten Welt­wirt­schaft und sogar von einem mög­li­chen nuklea­ren Arma­ged­don? Wie hoch die­se Zahl auch sein mag, sie ist jetzt offi­zi­ell ein akzep­ta­bler Preis, ja ein unver­meid­li­ches Risi­ko bei der edlen Ver­tei­di­gung von Frei­heit, Selbst­be­stim­mung und Men­schen­rech­ten. Und doch haben sie seit zwei Jah­ren genau die­se Rech­te mit Füßen getre­ten. Und war­um? Nun, natür­lich, um Leben zu retten.

Die­ser ach so schreck­li­che Virus – so schreck­lich, dass wir gar nicht wüss­ten, dass wir ihn haben, wenn wir nicht zwangs­wei­se dar­auf getes­tet wür­den; so schreck­lich, dass die Über­sterb­lich­keit in stark geimpf­ten Län­dern jetzt viel höher ist als vor der Imp­fung – war für unse­re Herr­scher also so furcht­erre­gend, dass sie schlag­ar­tig ihre teu­ren Prin­zi­pi­en bei­sei­te leg­ten. Zwei­ein­halb Jah­re lang hat die herr­schen­de Klas­se des Wes­tens im Gleich­schritt und mit her­vor­ra­gen­der Koor­di­na­ti­on eine Poli­tik durch­ge­zo­gen, die in der Geschich­te des Gesund­heits­we­sens bis­her unge­se­hen war. All das nur, weil sie es nicht ertra­gen konn­ten, auch nur das gerings­te Risi­ko ein­zu­ge­hen, dass Du krank wer­den oder sogar ster­ben könntest?

Ist es plau­si­bel, dass der Zau­ber, der sie so zusam­men­schweißt, die Angst vor einem ver­meint­li­chen Virus ist, dem sie im Pri­va­ten völ­lig gleich­gül­tig gegen­über­ste­hen? Was ist ein bes­se­res Anzei­chen für ihre wirk­li­chen Ängs­te: ihre Ent­schei­dung, Dich zu zwin­gen, im Zug einen Maul­korb zu tra­gen, oder ihre eige­ne Ent­schei­dung, auf ihren Pri­vat­flü­gen gemein­sam frei zu atmen?

Neh­men wir für einen Moment die The­se ernst, dass das, was sie wirk­lich eint, nicht die Sor­ge um Dei­ne Gesund­heit ist, son­dern die Ver­fol­gung ihrer eige­nen, gemein­sa­men Klas­sen­in­ter­es­sen. Beden­ken wir, dass sie sehr wohl wis­sen, dass der Kuchen von uns geba­cken wird, und wenn wir uns zusam­men­tun wür­den, könn­ten wir mehr bekom­men als die arm­se­li­gen Krü­mel, die sie uns zuwer­fen, und die gan­ze Ver­an­stal­tung wäre vorbei.

Die Krü­mel, die uns die Herr­schen­den hin­wer­fen, wer­den immer klei­ner. War­um ist das so? Es hat viel damit zu tun, dass der Krieg nicht nur in der Ukrai­ne, im Jemen oder in Syri­en statt­fin­det. Und er hat weder im Febru­ar letz­ten Jah­res noch 2014 mit der gewalt­sa­men Ein­set­zung der von der NATO unter­stütz­ten Nazi-Jun­ta in Kiew begon­nen. In der Tat ist es der Krieg, der sich durch die gesam­te auf­ge­zeich­ne­te Geschich­te zieht, der Klas­sen­krieg: »Frei­er und Skla­ve, Patri­zi­er und Ple­be­jer, Baron und Leib­ei­ge­ner, Zunft­bür­ger und Gesell, kurz, Unter­drü­cker und Unter­drück­te stan­den in ste­tem Gegen­satz zuein­an­der, führ­ten einen unun­ter­bro­che­nen, bald ver­steck­ten, bald offe­nen Kampf«, beob­ach­te­te bereits Karl Marx.

Eine Zeit lang mag es sich hier im Wes­ten nicht so ange­fühlt haben. War­um eigent­lich? Nach dem Zwei­ten Welt­krieg hat­ten sich gro­ße Tei­le der Erde aus dem Griff der herr­schen­den Klas­se befreit und begon­nen, wirk­lich freie und huma­ne Gesell­schaf­ten auf­zu­bau­en. Neben dem Faschis­mus wur­den auch der Kapi­ta­lis­mus und der Kolo­nia­lis­mus an vie­len Orten besiegt und an ande­ren geschwächt. Denn die Sie­ge der arbei­ten­den Mas­sen über­all auf dem Glo­bus sind die Sie­ge aller Arbei­ter. Die Exis­tenz star­ker sozia­lis­ti­scher und anti­ko­lo­nia­ler Arbei­ter­staa­ten sowie die Gefahr ihrer Ver­ei­ni­gung mit den west­li­chen Mas­sen zwan­gen die herr­schen­de Klas­se im Wes­ten zu Kom­pro­mis­sen. Dies schränk­te auch ihren Hand­lungs­spiel­raum mas­siv ein: Es gab zum Bei­spiel kaum die Mög­lich­keit, Arbeits­plät­ze in Nied­rig­lohn­län­der zu expor­tie­ren. Als direk­te Fol­ge davon gab es eine immer mäch­ti­ge­re und selbst­be­wuss­te­re inlän­di­sche Arbei­ter­klas­se, mit der man sich aus­ein­an­der­set­zen muss­te. Den Klas­sen­kampf unter die­sen Bedin­gun­gen zu füh­ren, ermög­lich­te es den west­li­chen Arbei­tern, umfas­sen­de Regu­lie­rungs- und Steu­er­sys­te­me für das Kapi­tal durch­zu­set­zen, star­ke Wohl­fahrts­staa­ten zu errei­chen und mas­si­ve Fort­schrit­te bei der Unter­gra­bung der Ras­sen- und Geschlech­ter­hier­ar­chien zu machen, die das Kapi­tal aus­ge­nutzt hat­te, um aus­zu­beu­ten, zu spal­ten und zu kon­trol­lie­ren. So hob der revo­lu­tio­nä­re Sozia­lis­mus nicht nur den Lebens­stan­dard der Arbei­ter in den sozia­lis­ti­schen Staa­ten an, son­dern auch den der Arbei­ter in den Staa­ten, die mit ihnen kon­kur­rie­ren muss­ten. Arbei­ter­macht irgend­wo bringt die Arbei­ter­macht über­all voran.

Die Kapi­ta­lis­ten leck­ten jedoch nicht lan­ge ihre Wun­den. Sie taten, was sie tun muss­ten, um zu über­le­ben: Sie mach­ten tak­ti­sche Rück­zü­ge und Zuge­ständ­nis­se und vor allem plan­ten sie eine Gegen­of­fen­si­ve. Sie mach­ten auch alle mög­li­chen Ver­spre­chun­gen, die sie nicht ein­zu­hal­ten gedach­ten, sobald sich das glo­ba­le Gleich­ge­wicht zu ihren Guns­ten ver­än­dern wür­de, wie es jetzt der Fall ist. Du kennst die­se Ver­spre­chen viel­leicht in Form Dei­ner Ren­te, Dei­ner Kran­ken­ver­si­che­rung, ja des gesam­ten Sozi­al­staa­tes selbst, die alle vor Dei­nen Augen ver­schwin­den. Dies geschieht genau des­halb, weil die ers­te Wel­le der glo­ba­len Revo­lu­ti­on nie­der­ge­schla­gen wur­de. Der geraub­te Reich­tum der ehe­mals sozia­lis­ti­schen Welt wur­de genutzt, um die ohne­hin schon gewal­ti­ge Über­wa­chungs- und Des­in­for­ma­ti­ons- und Unter­drü­ckungs­ma­schi­ne­rie noch wei­ter aus­zu­bau­en, die Du, falls Du sie vor­her nicht bemerkt hast, in den letz­ten Jah­ren sicher­lich zu spü­ren bekom­men hast.

Mit dem neo­li­be­ra­len Angriff began­nen die herr­schen­den Klas­sen des Wes­tens den vor­über­ge­hen­den Waf­fen­still­stand mit den hei­mi­schen Arbei­ter­klas­sen auf­zu­kün­di­gen. Nach dem Zusam­men­bruch der Sowjet­uni­on hat die NATO wie eine wahn­sin­ni­ge Bes­tie jede auch nur annä­hernd auto­no­me Macht zer­stört, die aus dem Gleich­ge­wicht der Kräf­te des Kal­ten Krie­ges her­vor­ge­gan­gen ist: Jugo­sla­wi­en, Irak, Liby­en, Syri­en usw. Die herr­schen­de Klas­se lässt nicht ein­mal mehr die blo­ße Exis­tenz gro­ßer und liqui­der Staats­schät­ze unter der Kon­trol­le sta­bi­ler Zen­tral­staa­ten zu. War­um nicht? Weil die blo­ße Mög­lich­keit besteht, dass sich die Bevöl­ke­rung ihrer bemäch­tigt. Die herr­schen­de Klas­se ver­wan­delt die­se Orte nicht in Fabri­ken zur Aus­beu­tung, son­dern in Fried­hö­fe, in ver­brann­te Erde.

Die­se Stra­te­gie ergibt sich aus einem wich­ti­gen Para­do­xon der Macht, das für das Ver­ständ­nis unse­rer gegen­wär­ti­gen Situa­ti­on ent­schei­dend ist. Die der­zeit herr­schen­de Klas­se ist so klein, so mäch­tig und so feind­lich gegen­über den Inter­es­sen fast der gesam­ten Mensch­heit, dass sie sozu­sa­gen auf Zeit spie­len muss. Sie glau­ben, dass sie die Macht und die Tech­no­lo­gie haben, die gesam­te Mensch­heit voll­stän­dig zu ver­skla­ven, um den Klas­sen­kampf ein für alle Mal zu gewin­nen. Sie wis­sen aber auch, dass sie, solan­ge sie dies nicht tun, enorm ver­wund­bar sind. Bei ihrem umfas­sen­den Angriff auf die gesam­te Mensch­heit, bei ihrer fast voll­stän­di­gen Inbe­sitz­nah­me all unse­res Reich­tums und unse­rer Macht, haben sie uns unbe­ab­sich­tigt etwas noch wert­vol­le­res geschenkt: die Mög­lich­keit einer ech­ten Einheit.

Noch nie waren die Inter­es­sen eines so gro­ßen Teils der Mensch­heit so eng mit­ein­an­der ver­knüpft; noch nie waren wir weni­ger zer­ris­sen durch kon­kur­rie­ren­de Inter­es­sen. Nie­mand von uns könn­te ein grö­ße­res Eigen­in­ter­es­se haben als die­se räu­be­ri­sche herr­schen­de Klas­se in die Schran­ken zu wei­sen, die dar­auf aus ist, uns alle ent­we­der zu töten oder zu ver­skla­ven. Sie gehen kei­ne Kom­pro­mis­se mehr ein, ken­nen kein Par­don mehr. Wir dür­fen uns nie mehr über sie täu­schen und soll­ten nicht in Ver­su­chung gera­ten Kom­pro­mis­se ein­zu­ge­hen. Erst wenn wir sie besiegt haben und den gesam­ten Reich­tum der Mensch­heit in unse­ren Hän­den hal­ten, dann kön­nen wir end­lich eine wahr­haft eman­zi­pier­te sozia­lis­ti­sche Welt aufbauen.

Zwei­fel­los hast Du schon mal ver­nom­men, dass der Sozia­lis­mus von den Medi­en und der Pres­se ver­teu­felt wird. In der Tat hast Du wahr­schein­lich gehört, dass der Sozia­lis­mus Übel wie mas­si­ve Über­wa­chung, end­lo­se Pro­pa­gan­da oder die Abschaf­fung der Rech­te des Ein­zel­nen (sogar über sei­nen eige­nen Kör­per) mit sich bringt. Gott sei Dank sind wir im »frei­en kapi­ta­lis­ti­schen Wes­ten« nicht mit sol­chen Übeln kon­fron­tiert! Wenn Du es in den letz­ten Jah­ren gewagt hast, zu hin­ter­fra­gen, wie frei Du warst, hast Du Dich wahr­schein­lich auch sehr schnell dämo­ni­siert gefühlt. Viel­leicht soll­test Du Dir über­le­gen, ob das, was die herr­schen­de Klas­se jetzt über Dich sagt, ehr­li­cher ist als das, was sie Dir über den Sozia­lis­mus, über den Virus oder über den Krieg erzählt hat.

Wir müs­sen uns ein für alle mal klar dar­über wer­den, dass die herr­schen­de Klas­se lügt, lügt und lügt, und zwar nicht nur lau­warm oder vor­sich­tig, son­dern mit maxi­ma­ler Dreis­tig­keit und unter völ­li­ger Ver­dre­hung der Rea­li­tät. Wir müs­sen erken­nen, dass sie so klein ist und ihre Inter­es­sen so stark von denen der Mas­sen abweicht, dass sie ihre Zie­le nur durch sol­che Des­in­for­ma­ti­on errei­chen kann. Sie kann nicht direkt gegen die Mas­sen vor­ge­hen, son­dern muss statt­des­sen stän­dig ein Spie­gel­ka­bi­nett-Spek­ta­kel insze­nie­ren, um uns in ihrem eige­nen Inter­es­se zu mani­pu­lie­ren und abzu­len­ken. Wenn man das Spek­ta­kel bei­sei­te lässt und die rei­nen Klas­sen­in­ter­es­sen betrach­tet, kann man die direk­te Kon­ti­nui­tät des­sen erken­nen, was sie mit die­sem Krieg errei­chen, nicht nur mit dem, was sie durch den Coro­na-Betrug erreicht haben, son­dern wor­auf sie seit Beginn des neo­li­be­ra­len Angriffs hin­ge­ar­bei­tet haben. In der Tat sieht man die Kon­ti­nui­tät mit dem, was sie zuvor mit Hit­ler zu errei­chen ver­such­ten und schei­ter­ten: Bevöl­ke­rungs­re­du­zie­rung und Aus­plün­de­rung, Massenversklavung.

Auch damals konn­ten sie ihren Angriff auf die Mas­sen nicht offen füh­ren. Viel­mehr muss­ten sie ihn in einer Art Spie­gel­ka­bi­nett als das genaue Gegen­teil dar­stel­len. Der Faschis­mus, der eine Offen­si­ve der herr­schen­den Klas­se gegen die wach­sen­de Bedro­hung durch den Sozia­lis­mus war, muss­te sich also in maxi­mal täu­schen­der Absicht selbst als sozia­lis­tisch ausgeben.

Anna­le­na Baer­bock, die im letz­ten Herbst for­der­te, allen unge­impf­ten Men­schen in Deutsch­land die Rech­te zu ent­zie­hen, erklärt nun, dass sie den Inter­es­sen der Ukrai­ner Vor­rang vor ihren eige­nen deut­schen Wäh­lern ein­räumt. Ist es mög­lich, dass sie nicht weiß, dass die­se – trotz enor­mer Impf­pro­pa­gan­da, Coro­na­schi­ka­ne und Dro­hung mit Job­ver­lust – zu den am meis­ten unge­impf­ten Men­schen der Welt gehö­ren? Oder hat die­se erbärm­li­che Kar­rie­ris­tin jemals ande­ren Inter­es­sen als denen ihrer unmit­tel­ba­ren Zahl­meis­ter Prio­ri­tät eingeräumt?

Wir müs­sen unse­ren Blick von dem Spek­ta­kel abwen­den, das uns über­all ein­lullt. Wir müs­sen die offen­sicht­li­che, ein­fa­che Tat­sa­che erken­nen, dass die herr­schen­de Klas­se kol­lek­ti­ve Inter­es­sen hat. Sie pla­nen, wie sie die­se errei­chen wol­len. Dann machen sie sich dar­an, sie schön zu ver­pa­cken und zu ver­mark­ten, um Dich zu ver­wir­ren, zu betö­ren und zu ver­lo­cken. Wenn das nicht zieht, dann ver­su­chen sie Dich mit­tels Angst gefü­gig zu machen. All das um einen Schritt ihrer Agen­da durch­zu­zie­hen, bevor sie die Schnee­ku­gel schüt­teln und zum nächs­ten über­ge­hen. Aber das gro­ße Gan­ze soll­te Dir nun däm­mern, auch wenn Du Dir nur ungern ein­ge­ste­hen wol­len wirst.

Sie wol­len nir­gend­wo eine Bevöl­ke­rung, die in der Lage wäre ihnen Wider­stand zu leis­ten. Sie ver­fol­gen eine unver­hüll­te Agen­da der Ent­völ­ke­rung, Aus­plün­de­rung, Mas­sen­ver­krüp­pe­lung, Mas­sen­über­wa­chung und Ver­skla­vung. Seit zwei­ein­halb Jah­ren füh­ren sie Krieg gegen Dich unter dem Vor­wand, einen Virus zu bekämp­fen, vor dem sie Dich angeb­lich schüt­zen wol­len. Inzwi­schen, obwohl sie sich beson­ders in Deutsch­land nicht ganz von ihrem gelieb­ten Virus tren­nen kön­nen, haben sie einen neu­en Haupt­feind aus­ge­ru­fen. Sie behaup­ten nun, dass sie die Rus­sen bekämp­fen. Ihr wah­rer Haupt­feind aber bist wie immer Du. DU wirst für ihren Krieg bezah­len, DU wirst zit­tern und hun­gern, DU wirst kei­nen Luft­schutz­bun­ker haben, in den DU flüch­ten kannst. Oder DU erkennst, dass SIE DEIN Feind sind. Und DU kannst SIE sofort gegen eine umfas­sen­de direk­te demo­kra­ti­sche Kon­trol­le des Staa­tes und der Wirt­schaft durch das Volk austauschen.

Wenn Dir das zusagt und Du nicht mehr bereit bist Dich zu unter­wer­fen, dann mache bei uns mit und mel­de Dich! Wir kön­nen uns nicht nur sel­ber befrei­en, nein – wir müssen!

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 7 der FLZ »Streikt für sofortigen Stopp des Sanktions- und Kriegswahns! Kooperation mit Russland und China statt wirtschaftlichem Suizid Europas«

Druck­da­tei Flug­blatt FLZ Nr.7 Streik ‑Sank­ti­on – Krieg

Die deut­schen Polit­schau­spie­ler des Groß­ka­pi­tals und Lakai­en des US-Impe­ria­lis­mus ver­ab­schie­den sich nach einer selbst geneh­mig­ten Diä­ten­er­hö­hung in den unver­dien­ten Som­mer­ur­laub. Die nor­ma­len Euro­pä­er sehen sich der­weil mit enor­men Teue­rungs­ra­ten von Sprit über Lebens­mit­tel hin zu Neben­kos­ten kon­fron­tiert, mit kol­por­tier­ten Neben­kos­ten­er­hö­hun­gen von bis zu 5000 Euro pro Jahr für Deutsch­land, wie Wirt­schafts­nach­rich­ten berichten.

Wenn es dazu kommt, ist der dies­jäh­ri­ge Urlaub für die aller­meis­ten Men­schen auf abseh­ba­re Zeit wohl der letz­te. Die Unter­bre­chung der Gas­ver­sor­gung bedroht uns nicht nur mit kal­ten Woh­nun­gen im Win­ter, son­dern droht den Ruin der Indus­trie! Die Arbeits­lo­sen­zah­len wür­den in die Höhe schnel­len, die Ver­sor­gung mit Lebens­not­wen­di­gem wäre in Gefahr, das Land wür­de dras­tisch ver­ar­men mit sozia­len Fol­gen, die kaum aus­zu­den­ken sind.

Was macht die Bun­des­re­gie­rung? Sie beschloss einen 100-Mil­lar­den Son­der­fonds zur Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr! Geld für Sozia­les? Fehl­an­zei­ge! Son­der­ver­mö­gens­ab­ga­be der Rei­chen oder Ver­mö­gen­steu­er? Ver­giss es! Statt­des­sen sagt man dem zwei Jah­re von Coro­na­zwangs­maß­nah­men und wirt­schaft­li­chem Nie­der­gang geschun­de­nem »Pöbel«, er sol­le weni­ger duschen, fah­ren, essen, usw., selbst wie man sich den Arsch »gegen Putin« put­zen soll, wird uns von den Medi­en gepre­digt! Robert Habeck gefällt sich in der Rol­le des stren­gen Zucht­meis­ters. Er konn­te mit der deut­schen Bevöl­ke­rung nie viel anfan­gen, und nutzt die Kri­se als Chan­ce, um grü­ne Lieb­lings­pro­jek­te durch­zu­drü­cken, den Kon­sum des »Pöbels« zu zügeln.

Scholz phan­ta­siert der­weil von einer Groß­macht Euro­pa, wäh­rend er und fast alle euro­päi­schen Regie­rungs­chefs den Kon­ti­nent sehen­den Auges in den wirt­schaft­li­chen Abgrund sto­ßen. Was soll das für eine Groß­macht sein? Pan­zer und Kano­nen, aber kei­ne Arbeit, But­ter und Heizung!

In der FAZ schrieb Scholz:

Schon im ver­gan­ge­nen Dezem­ber, also zwei Mona­te vor Kriegs­be­ginn, haben wir uns mit der Fra­ge aus­ein­an­der­ge­setzt, wie wir im Fall der Fäl­le die Ener­gie­ver­sor­gung unse­res Lan­des sicher­stel­len können.

Das heißt, dass unse­re Regie­rung seit Dezem­ber davon aus­ging, dass es zu mas­si­ven Pro­ble­men in der Ener­gie­ver­sor­gung kom­men könn­te. Sie hat nichts getan, das zu ver­hin­dern – im Gegen­teil: sie wirk­te und wirkt aktiv dar­an mit das Pro­blem selbst in die Welt zu setz­ten und gar noch zu verschärfen!

Die­se Regie­rung fährt das Land wei­ter, wie schon mit dem Coro­naschwin­del, absicht­lich an die Wand! Dabei spielt sie völ­lig fahr­läs­sig und schlaf­wand­le­risch mit einer Eska­la­ti­on des Ukrai­ne­kon­flikts in Rich­tung eines neu­en Weltkrieges.

Dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer: Die­se Regie­rung und alle die ande­ren volks- und arbei­ter­feind­li­chen Regie­run­gen Euro­pas müs­sen weg. Denn sie ver­ra­ten ihre Völ­ker, igno­rie­ren ihren Amts­eid und rui­nie­ren Euro­pa, brin­gen Not und Elend über uns.

Des­halb:

  • Sofor­ti­ges Ende der Sank­tio­nen und sämt­li­cher Coronamaßnahmen

  • Auf­nah­me freund­schaft­li­cher Bezie­hun­gen zu Chi­na und Russland

  • Sicher­stel­lung der Ener­gie- und Nahrungsmittelversorgung

  • Ver­hand­lun­gen über Frie­den und Sicher­heit in Europa

  • Besei­ti­gung der Ursa­chen von Krieg und Impe­ria­lis­mus: Zer­schla­gung und Ent­eig­nung des Mono­pol­ka­pi­tals, der Rüs­tungs- und Schwer­indus­trie, Schaf­fung von sozia­ler Gleich­heit, Ver­ge­sell­schaf­tung der Pro­duk­ti­ons­mit­tel, Auf­bau einer gerech­ten, ratio­na­len und demo­kra­ti­schen Wirtschaftsordnung

  • Kurz: Den­a­zi­fi­zie­rung, Demi­li­ta­ri­sie­rung und Demokratisierung

Am wich­tigs­ten aber: Wir dür­fen weder auf Gott noch Wagen­knecht war­ten, wir kön­nen uns nur sel­ber hel­fen! Dazu müs­sen wir unse­re Macht erken­nen. Ohne unse­re Hän­de und Köp­fe stün­de das Land und die Kriegs­ma­schi­ne­rie still.

Über­all auf der Welt und in Euro­pa, in Ita­li­en, Hol­land, Frank­reich, Spa­ni­en usw., aber auch in Deutsch­land brei­ten sich Streiks aus! Die Pfle­ger und Hafen­ar­bei­ter machen es uns vor. Allein um den jet­zi­gen Lebens­stan­dard zu hal­ten, wären Streiks in nahe­zu allen Bran­chen erfor­der­lich. Auf Staat und Gewerk­schaf­ten darf man dabei nicht zäh­len. Das Arbeits­ge­richt Ham­burg hat den Hafen­ar­bei­ter­streik de fac­to ver­bo­ten und Ver­di ist eingeknickt.

Doch auch in der BRD gab 1973/74 eine – erfolg­rei­che – Wel­le an wil­den Streiks ohne »Erlaub­nis« der Gewerk­schaf­ten. Nicht Lohn­er­hö­hun­gen von 7 oder 10, son­dern von 20, 30 oder 40 Pro­zent wären not­wen­dig. Die Kapi­ta­lis­ten sagen bestimmt, das sei nicht mach­bar. Damit geben sie aber zu, dass die ein­fa­chen Men­schen in die­ser Gesell­schafts­ord­nung nichts ande­res mehr zu erwar­ten haben als Not und Elend. Wir sol­len hun­gern und frie­ren für die »vibrie­ren­de Demo­kra­tie« der Ukrai­ne, eine »Demo­kra­tie«, in der Oppo­si­ti­ons­par­tei­en und ‑medi­en kom­plett ver­bo­ten sind und wo Faschis­ten die Aus­rot­tung des rus­si­schen Vol­kes offen pro­pa­gie­ren. Nach »Coro­na« wun­dert es uns nicht mehr, dass die herr­schen­den Olig­ar­chen die­se Art von »Demo­kra­tie« auch im Wes­ten haben wollen.

Also: Streik, Streik, Streik!

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 6 der FLZ »Über die Bedeutung des Tags der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus am 8. Mai«

Druck­da­tei Fly­er 8. Mai FLZ 6 A4 Duplex

Vor weni­ger als einem Jahr­hun­dert wur­de Deutsch­land und ganz Euro­pa am 8. Mai befreit. Der Haupt­ak­teur die­ser Befrei­ung war nicht eine rein rus­si­sche Armee, son­dern die Rote Armee der Arbei­ter und Bau­ern. Die­se Rote Armee war eine kos­mo­po­li­ti­sche und inter­na­tio­na­le Kraft. Natür­lich waren mehr als die Hälf­te der Sol­da­ten Rus­sen. Zum Zeit­punkt der Befrei­ung waren mehr als ein Fünf­tel Ukrai­ner – eine unver­gleich­lich grö­ße­re Zahl die­ses Vol­kes als mit Hit­ler­deutsch­lands Wehr­macht und SS kol­la­bo­riert hat, die heu­te vom faschis­to­iden Kie­wer Regime als »anti­so­wje­ti­sche Wider­ständ­ler« gefei­ert wer­den. Als die Ukrai­ne befreit war, konn­ten sich vie­le Men­schen den sowje­ti­schen Streit­kräf­ten anschlie­ßen und ihre ehe­ma­li­gen Besat­zer besiegen.

Die anti­fa­schis­ti­schen alli­ier­ten Streit­kräf­te des Zwei­ten Welt­kriegs setz­ten sich bekannt­lich aus unter­schied­li­chen poli­ti­schen Kräf­ten zusam­men. Es kämpf­ten nicht nur fort­schritt­li­che Kräf­te wie die Sowjets, ver­schie­de­ne Par­ti­sa­nen und ver­schie­de­ne anti­ko­lo­nia­le sowie patrio­ti­sche, anti­fa­schis­ti­schen Kräf­ten. Sie schlos­sen unter ande­rem auch die ang­lo-ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lis­ten ein. Dass die­se Par­tei­en trotz ihres reak­tio­nä­ren Cha­rak­ters eine rea­le und bedeu­ten­de Rol­le im Kampf gegen den Hit­ler­fa­schis­mus spiel­ten, ist nicht von der Hand zu wei­sen. Und es soll­te den­je­ni­gen zu den­ken geben, die den Wunsch der rus­si­schen Mas­sen, die Ukrai­ne zu ent­na­zi­fi­zie­ren, von vorn­her­ein abtun, obwohl sie ihre eige­ne kapi­ta­lis­ti­sche Regie­rung noch nicht gestürzt haben.

Ande­rer­seits kann auch nicht geleug­net wer­den, dass das Pro­jekt einer wirk­li­chen und ech­ten Ent­na­zi­fi­zie­rung an der inner­deut­schen Gren­ze„ von den kapi­ta­lis­ti­schen Mäch­ten auf­ge­hal­ten wur­de. Noch vor Kriegs­en­de, mach­ten sich die ang­lo-ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lis­ten dar­an, die impe­ria­lis­ti­sche Tria­de wie­der­her­zu­stel­len: Ame­ri­ka, Euro­pa, Japan. Die Ame­ri­ka­ner gin­gen sogar so weit, zwei Atom­bom­ben auf Japan abzu­wer­fen, um sicher­zu­stel­len, dass es nicht in den sowje­ti­schen Ein­fluss­be­reich gerät. Mehr Mäßi­gung und Mensch­lich­keit kön­nen wir heu­te von ihnen kaum erwarten.

Die Infor­ma­tio­nen, die durch die unmensch­li­chen Expe­ri­men­te der Nazis gewon­nen wur­den, hat der Wes­ten für sich genutzt. Noch bedeut­sa­mer ist, dass der von den Nazis und – noch dra­ma­ti­scher – von den japa­ni­schen Mili­zio­nä­ren geplün­der­te Reich­tum in ver­schie­de­ne ver­deck­te und halb­ver­deck­te Insti­tu­tio­nen geflos­sen ist, die sich der Durch­set­zung der kapi­ta­lis­ti­schen Dik­ta­tur rund um den Glo­bus ver­schrie­ben haben. NATO, CIA, Gla­dio, Gol­de­ne Lilie. Und natür­lich der BND. Unter der Schirm­herr­schaft des BND wur­den wich­ti­ge Tei­le der natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Befehls­ket­te direkt rekon­sti­tu­iert. Dazu gehör­te ins­be­son­de­re eine gro­ße Anzahl der ver­schie­de­nen Nazi-Kol­la­bo­ra­teurs­or­ga­ni­sa­tio­nen aus der Ukrai­ne. Wich­ti­ge Ele­men­te wur­den auch in die USA und nach Kana­da ver­la­gert, wäh­rend die zurück­ge­blie­be­nen Orga­ni­sa­tio­nen der Wer­wöl­fe wei­ter­hin bestehen blie­ben. Die glei­chen Gel­der wur­den für die Sache des Faschis­mus, des Anti­kom­mu­nis­mus und der Apart­heid in der gan­zen Welt verwendet.

Auf der ande­ren Sei­te kämpf­ten die unter­drück­ten Mas­sen der Mensch­heit wei­ter­hin uner­müd­lich gegen die kri­mi­nel­le Herr­scher­ban­de der kapi­ta­lis­ti­schen Klas­se. Es ist seit lan­gem ein belieb­ter Zeit­ver­treib der welt­frem­den Lin­ken der west­li­chen impe­ria­lis­ti­schen Natio­nen, die Metho­den und Stra­te­gien der Mas­sen der Drit­ten Welt in ihrem Kampf gegen die west­li­che herr­schen­de Klas­se und ihre Hand­lan­ger zu kri­ti­sie­ren, und zwar bis zum Über­druss. Alle Miss­erfol­ge des real exis­tie­ren­den Sozia­lis­mus wer­den auf ihre orga­ni­sa­to­ri­schen oder tak­ti­schen Feh­ler zurück­ge­führt. Sel­ten wird die Haupt­ur­sa­che für das Schei­tern des Sozia­lis­mus ange­spro­chen: Das Ver­sa­gen der west­li­chen Lin­ken, ihre eige­ne herr­schen­de Klas­se zu stür­zen und sie somit an der Ter­ro­ri­sie­rung und Aus­plün­de­rung des Glo­bus zu hindern.

Trei­ber die­ser Ent­wick­lung war die Sozi­al­de­mo­kra­tie schon seit 1914: Gewis­se Pri­vi­le­gi­en und Frei­hei­ten für eine Arbei­ter­aris­to­kra­tie im impe­ria­len Kern, solan­ge sie die impe­ria­lis­ti­sche Aggres­si­on im Aus­land nicht behin­dert. Es ist übri­gens eine belieb­te Tech­nik der Pro­pa­gan­dis­ten der herr­schen­den Klas­se, die Kri­tik an die­sem Kom­pro­miss in ein Vehi­kel für den neo­li­be­ra­len Angriff auf die west­li­chen Arbei­ter zu ver­wan­deln. Es geht nicht dar­um, dass wir zu gut gelebt haben oder dass unse­re Gür­tel enger geschnallt wer­den müs­sen: Die herr­schen­de Klas­se muss gestürzt und ihre mons­trös zer­stö­re­ri­sche, unvor­stell­bar teu­re Kon­troll­ma­schi­ne­rie zer­schla­gen wer­den, ohne die die gesam­te Mensch­heit uner­mess­lich rei­cher und frei­er sein wird. Die Exis­tenz eines lebens­fä­hi­gen sozia­lis­ti­schen Sys­tems war für die herr­schen­de Klas­se im Wes­ten eine über­wäl­ti­gen­de ideo­lo­gi­sche Bedro­hung, die sie zu gro­ßen Zuge­ständ­nis­sen an ihre hei­mi­schen Arbei­ter­klas­sen zwang, um die Attrak­ti­vi­tät des real exis­tie­ren­den Sozia­lis­mus zu mindern.

Die Sowjets haben im Kampf gegen die Nazi­bes­tie um eine Grö­ßen­ord­nung mehr Men­schen­le­ben ver­lo­ren als jede ande­re Kriegs­par­tei. Dem­entspre­chend rot­te­ten sie eine Grö­ßen­ord­nung mehr Faschis­ten aus als jede ande­re Kraft auf dem west­li­chen Kriegs­schau­platz. In die­sem apo­ka­lyp­ti­schen Kampf wur­den gro­ße Tei­le Russ­lands und ein Groß­teil der mit­tel- und ost­eu­ro­päi­schen Län­der, die Teil des Sozia­lis­ti­schen Blocks wur­den, in Schutt und Asche gelegt. Vie­le die­ser Gebie­te, ins­be­son­de­re in Russ­land, waren schon vor die­sem Kon­flikt wesent­lich ärmer und weni­ger ent­wi­ckelt als der Westen.

Ame­ri­ka ging aus dem Zwei­ten Welt­krieg eben­so wie aus dem Ers­ten Welt­krieg rei­cher und mäch­ti­ger her­vor, als es ihn begon­nen hat­te. Es war in der Lage, sei­nen Mar­shall­plan Natio­nen anzu­bie­ten, die im Ver­gleich zum Osten kaum zer­stört waren. Wäh­rend die Sowjets ihre unvor­stell­bar mage­ren Mit­tel dem Wie­der­auf­bau einer gan­zen Welt wid­me­ten, die von der Nazi-Bes­tie nie­der­ge­run­gen wor­den war, bau­ten die Bewah­rer des von den Nazis geplün­der­ten Reich­tums ihre west­eu­ro­päi­schen Län­der wie­der auf. Der hohe Lebens­stan­dard der West­eu­ro­pä­er wur­de dann als Knüp­pel benutzt, um die sowje­ti­schen Errun­gen­schaf­ten zu ver­un­glimp­fen, als ob der Ver­gleich auch nur im Ent­fern­tes­ten rele­vant wäre.

Die unsterb­li­che Schan­de der gro­ßen sozia­lis­ti­schen Par­tei­en Euro­pas im Ers­ten Welt­krieg besteht dar­in, dass sie die Arbei­ter in das Gemet­zel geführt haben. In auf­fal­lend ähn­li­cher Wei­se haben die gro­ßen »lin­ken« Par­tei­en der ers­ten Welt den Arbei­ter­mas­sen eif­rig den Rat­ten­fän­ger für eine Ideo­lo­gie vor­ge­spielt, die unend­lich viel geis­tes­ge­stör­ter, hys­te­ri­scher, men­schen­feind­li­cher und irra­tio­na­ler ist als der Natio­na­lis­mus des Ers­ten Welt­kriegs: das lächer­li­che, wild zusam­men­hang­lo­se Coro­na-Mär­chen der herr­schen­den Klasse.

Der Coro­na-Coup deu­tet vor allem auf eines hin, was jene Lin­ken, die unvor­sich­tig genug waren, dar­über nach­zu­den­ken, schon lan­ge vor­her­ge­sagt haben: Die herr­schen­de Klas­se hat kein Bedürf­nis mehr nach einer Arbei­ter­aris­to­kra­tie, zumin­dest nicht im tra­di­tio­nel­len Sin­ne. Mit der wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Erobe­rung der Sowjet­uni­on und der Über­nah­me des Neo­li­be­ra­lis­mus in Chi­nas wur­de uner­mess­li­cher Reich­tum von der – wenn auch ver­fal­le­nen – Maschi­ne des mensch­li­chen Fort­schritts und der Befrei­ung, der UdSSR, weg zu der fins­ters­ten aller Mäch­te, den USA, geschleust. Die Dot­com-Bla­se war nichts Gerin­ge­res als die Umwand­lung des kol­lek­ti­ven Reich­tums des sozia­lis­ti­schen Eura­si­ens in die aus­ge­klü­gelts­te Maschi­ne­rie der sozia­len Kon­trol­le, den moder­nen Internet-Technologiekomplex.

Die wah­re moder­ne herr­schen­de Klas­se ist so klein, mäch­tig, geeint und dis­zi­pli­niert, dass sie eher als Kas­te denn als Klas­se bezeich­net wer­den kann. Ihre Macht ist so unglaub­lich, dass sie die Bedin­gun­gen und Grund­la­gen ihrer Herr­schaft aus­löscht. Sie sind sogar über das Mono­pol hin­aus­ge­wach­sen, da sie, wenn sie über­haupt mit Waren zu tun haben, nicht mit Waren han­deln, die auf dem Markt ver­kauft wer­den, son­dern nur mit sol­chen, die durch erzwun­ge­ne Ver­trä­ge von der Regie­rung gekauft und ihren eige­nen oder ande­ren Bür­gern mit Gewalt auf­ge­zwun­gen wer­den. Die tra­di­tio­nel­le kapi­ta­lis­ti­sche Recht­fer­ti­gung für ihren Pro­fit, das »Risi­ko«, das sie auf dem Markt ein­ge­hen, ist völ­lig abge­schafft wor­den. Bei die­sem Wan­del hat die herr­schen­de Klas­se jedoch gro­ße Tei­le ihrer tra­di­tio­nel­len Macht­ba­sis ver­lo­ren oder viel­leicht sogar ver­klei­nert. Sie schei­nen sogar bereit zu sein, einen so grund­le­gen­den Anker ihrer Klas­sen­macht wie die USA aufzugeben.

In die­ser Hin­sicht müs­sen wir fest­stel­len, dass sie ihre Macht über­schät­zen, wie es jede herr­schen­de Klas­se tut. Die Nazis glaub­ten, die Sla­wen sei­en grund­sätz­lich min­der­wer­tig, und die­se Über­zeu­gung unter­grub ihre Fähig­keit, das sowje­ti­sche Mili­tär nüch­tern zu beur­tei­len. Die moder­ne herr­schen­de Klas­se ist außer­or­dent­lich nihi­lis­tisch, rela­ti­vis­tisch und mega­lo­ma­nisch. Ihre Welt­an­schau­ung wird durch das berühm­te Zitat eines Man­darins des Geor­ge-Bush-Regimes wie­der­ge­ge­ben: »Wir sind jetzt ein Impe­ri­um, und wenn wir han­deln, schaf­fen wir unse­re eige­ne Rea­li­tät. Und wäh­rend Sie die­se Rea­li­tät stu­die­ren – nach Ihrem Gut­dün­ken – wer­den wir wie­der han­deln und ande­re neue Rea­li­tä­ten schaf­fen, die Sie eben­falls stu­die­ren kön­nen, und so wer­den sich die Din­ge klä­ren. Wir sind die Akteu­re der Geschich­te … und ihr, ihr alle, wer­det nur noch das stu­die­ren, was wir tun.« Zwei­fel­los den­ken bedeu­ten­de Tei­le der herr­schen­den Klas­se heu­te so. Ihre Hand­lun­gen zei­gen es. Der pein­li­che Ver­such, Juan Guai­dó ein­fach per Dekret im Rah­men des Spek­ta­kels zu instal­lie­ren, zeigt das Aus­maß ihrer Hybris.

Aleksey Mozgovoy
Alek­sey Mozgovoy

Die herr­schen­de Klas­se wird die Mensch­heit immer unter­schät­zen. Sie wer­den uns immer als Kaker­la­ken, als Vieh, als Roh­ma­te­ri­al betrach­ten, das ver­ar­bei­tet wer­den muss. Der glor­rei­che und hei­li­ge Kampf der Roten Armee, um die Welt von der Nazi-Bes­tie zu befrei­en, dient als unsterb­li­che Erin­ne­rung an unse­re Mensch­lich­keit und unse­re Macht. Die Befrei­ung ist kein Null­sum­men­spiel. Man muss sich die unend­li­chen und glor­rei­chen Kräf­te der Mensch­heit vor Augen füh­ren, die unter so erbärm­li­chen Bedin­gun­gen wie den unse­ren her­vor­ge­bracht wer­den kön­nen. Und dann muss man beden­ken, wie viel in der rein per­ver­sen Fes­se­lung die­ser pro­duk­ti­ven Kräf­te im Inter­es­se des Staa­tes auf gro­tes­ke Wei­se ver­schwen­det wird. Jeder Poli­zist, jeder Ver­wal­ter, jeder Mana­ger. Eine unend­li­che Fül­le an mensch­li­chem Poten­zi­al, das frei­ge­setzt wer­den könn­te. Wenn wir nur unse­re wah­ren Hel­den und unse­re wah­ren Fein­de erken­nen würden.

Auch das woll­te die herr­schen­de Klas­se ver­hin­dern: den spon­ta­nen, edlen, inter­na­tio­na­lis­ti­schen Auf­stand im Don­bass, ange­führt von unsterb­li­chen Hel­den wie Givi und Moz­go­voi. Und sie ver­such­ten, sie danach zu zer­schla­gen. Und des­halb fügen wir sie heu­te dem unsterb­li­chen Regi­ment hin­zu als das wah­re Ver­mächt­nis der Roten Armee.

Wie sprach einst Shelley:

Erhebt euch wie Löwen nach dem Schlummer

In unüber­wind­li­cher Zahl –

Schüt­telt eure Ket­ten ab wie Tau,

Der im Schlaf auf euch gefal­len ist –

Ihr seid vie­le – sie sind wenige!

Befrei­ung ist kein Null­sum­men­spiel. Wenn wir die Feig­heit der Krü­mel­fres­ser gegen den Edel­mut der Roten Armee ein­tau­schen, wer­den wir Frie­den, Frei­heit und Gleich­heit haben.

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 5 der FLZ »Heraus zum 1. Mai für Brot, Frieden und Freiheit«

Her­aus zum 1. Mai 2022 – Flug­blatt 5 FLZ (Druck­ver­si­on PDF)

Zu kei­ner Zeit nach 1945 war die Gefahr eines Drit­ten Welt­krie­ges so groß wie heu­te. Der Wes­ten ist gegen­wär­tig dabei, den bis­he­ri­gen regio­na­len Krieg in der Ukrai­ne zu einem Welt­krieg zu eska­lie­ren. Diplo­ma­tie und Ver­hand­lun­gen sind aus­drück­lich nicht mehr erwünscht. In Deutsch­land sind die neo­li­be­ra­len Grü­nen, vor allem die Außen­mi­nis­te­rin und »Young Glo­bal Lea­der« des World Eco­no­nic Forums, Anna­le­na Baer­bock die größ­ten Kriegs­trei­ber. Sie will – in der Tra­di­ti­on ihres Wehr­machts­groß­va­ters ste­hend – Russ­land ruinieren.

Der Wes­ten gießt gegen­wär­tig mas­siv Öl ins Feuer:

  • Es sol­len hun­der­te, wenn nicht tau­sen­de schwe­re Waf­fen wie Pan­zer an die Ukrai­ne gelie­fert werden.
  • Durch immer neue Sank­ti­ons­run­den soll Russ­land in die Knie gezwun­gen und zugleich die euro­päi­sche Wirt­schaft geschä­digt werden.
  • In Polen und Rumä­ni­en wur­den 100.000de Mann NATO-Trup­pen zusam­men­ge­zo­gen, die jeder­zeit die Rus­si­sche Föde­ra­ti­on und Weiß­russ­land über­fal­len können.

Wir sind mög­li­cher­wei­se nur noch Wochen oder Tage von einem Drit­ten Welt­krieg ent­fernt. Ein Miss­ver­ständ­nis könn­te ihn jeder­zeit aus­lö­sen. Zumal Putin ange­kün­digt hat, im Fall einer stra­te­gi­schen Bedro­hung Russ­lands auch mili­tä­ri­sche Zie­le in den NATO-Län­dern anzu­grei­fen. Dann wäre »end­lich« der Bünd­nis­fall gege­ben und eine Eska­la­ti­on hin zu einem Nukle­ar­krieg kaum noch auf­zu­hal­ten. Man hat den Ein­druck, dass unse­re Poli­ti­ker nach einem sol­chen Krieg gera­de­zu lech­zen, wenn zum Bei­spiel Anna­le­na Bear­bock sagt, dass jeder Mil­li­me­ter des Bünd­nis­ge­bie­tes ver­tei­digt wird.

In einem Nukle­ar­krieg wür­den Russ­land, Euro­pa und Chi­na völ­lig zer­stört wer­den. Auch die USA wür­den schwe­re Ver­lus­te erlei­den, aber dank ihrer hoch­ent­wi­ckel­ten Rake­ten­ab­wehr könn­ten sie als Staat über­le­ben. Zumin­dest glaubt man das dort. Die rus­si­sche Hyper­schall-Inter­kon­ti­nen­tal­ra­ke Sar­mat, die die­se Rake­ten­ab­wehr aus­trick­sen könn­te, befin­det sich noch in der Ent­wick­lung und steht Russ­land noch nicht zur Ver­fü­gung. Des­halb macht es für die USA Sinn, jetzt anzu­grei­fen und nicht erst spä­ter, wenn Russ­land bes­ser gerüs­tet sein wird.

Aber bereits der Wirt­schaft­krieg gegen Russ­land for­dert vie­le Opfer, beson­ders in Deutsch­land. Die Infla­ti­on erreicht immer neue Höchst­stän­de, Ener­gie wird unbe­zahl­bar und eine Explo­si­on der Obdach­lo­sig­keit steht bevor, wenn nicht end­lich gehan­delt wird.

Es ist fast schon nach Zwölf. Um den Weg die Kata­stro­phe noch auf­zu­hal­ten, brau­chen wir eine star­ke Friedensbewegung.

Unse­re Forderungen:

  • Kei­ne wei­te­re Eska­la­ti­on im Krieg mit Russ­land. Kei­ne Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukraine.
  • Ver­hand­lungs­frie­den unter Berück­sich­ti­gung der Sicher­heits­in­ter­es­sen Russ­lands und der Ukraine.
  • Kein Bei­tritt der nazi­ver­seuch­ten Ukrai­ne in NATO und EU.
  • Auf­he­bung aller Wirt­schafts­sank­tio­nen gegen Russ­land. Inbe­trieb­nah­me von Nord­stream 2.
  • Kom­pen­sa­ti­on der Infla­ti­ons­fol­gen durch höhe­re Löh­ne, Absen­kung der Mehr­wert­steu­er und Abschaf­fung aller ande­ren indi­rek­ten Steu­ern wie die CO2-Steu­er und die Ökosteuer.
  • Staat­li­che Fest­set­zung von Höchst­prei­sen für Mie­te, Lebens­mit­tel, Gas und Benzin.
  • Finan­zie­rung die­ser Maß­nah­men durch eine Ver­mö­gens­ab­ga­be für die Rei­chen und Super­rei­chen. Abschöp­fung aller Spe­ku­la­ti­ons­ge­win­ne der Kapitalisten.
  • Auf­he­bung aller Coro­na-Maß­nah­men. Kei­ne Impf­pflicht in der Pfle­ge und bei der Bun­des­wehr. Kein Mas­ken­zwang im ÖPNV.

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 4 der FLZ »Bürger, wie sollen wir überhaupt noch leben?!!«

Flug­blatt FLZ – Bür­ger, wie sol­len wir leben (Druck­ver­si­on PDF)

Erst schnüren sie uns die Atemluft ab, nun drehen sie uns die Heizung ab, treiben den Benzinpreis ins Unermessliche!

Die Staats- und Regie­rungs­chefs der EU sit­zen gera­de zusam­men im war­men Rund im Schloss von Ver­sailles, sicher ohne Mas­ke und gasen genüss­lich die Enten­stopf­le­ber vom Vor­abend aus – doch das wird nicht rei­chen, um die Ener­gie­ka­ta­stro­phe zu ver­mei­den, die die­se unse­re Her­ren womög­lich die­ser Tage sel­ber her­bei­füh­ren und beschlie­ßen könn­ten! Als ob die ins Exor­bi­tan­te gestie­ge­nen Prei­se noch nicht schlimm genug wären für unser aller Geld­beu­tel, da pala­vern die­se Men­schen­freun­de tat­säch­lich über ein Ener­gie­em­bar­go gegen­über Russ­land! Das wür­de Heiz­gas und Sprit unbe­zahl­bar machen – ein­zig die Spe­ku­lan­ten wür­den Rei­bach machen, wäh­rend wir frie­ren wer­den und uns die Fahrt zur Arbeit nicht mehr leis­ten können!

Noch druck­sen sie rum, die Her­ren Scholz und Habeck, posi­tio­nie­ren sich gegen ein Embar­go. Der eine hat uns mit sei­nen kor­rup­ten Cum-Ex-Machen­schaf­ten Aber­mil­li­ar­den an Steu­er­gel­dern bereits aus der Tasche geklaut, der ande­re will unse­re Kin­der und Enkel­kin­der für die USA in einem Krieg gegen Russ­land ver­hei­zen. Dum­me Fra­ge: Wer zahlt denn die 100 Mil­li­ar­den für den neu­en Kriegsfond!?!

Doch die Medi­en geben bereits den Takt vor, ein hys­te­ri­scher und kriegs­lüs­ter­ner Chor singt den Refrain. Wenn unse­re Poli­ti­ker was kön­nen, dann umfal­len vor Finanz­ka­pi­tal und US-Impe­ria­lis­mus. Dar­auf kann man sich ver­las­sen. Die neo­li­be­ra­le und von unse­rem Geld ali­men­tier­te Tran­fun­zel Joa­chim Gauck for­dert bereits ein sol­ches Embar­go. Die Men­schen müss­ten eben bereit sein, für die Frei­heit der nazi­durch­setz­ten Ukrai­ne zu frie­ren! Eine Koali­ti­on aus neo­li­be­ra­len und bür­ger­li­chen Orga­ni­sa­tio­nen wie Attac, Cam­pact, Pul­se of Euro­pe und sogar die Gewerk­schaft Ver­di sekun­die­ren den Kriegs­be­sof­fe­nen und ver­an­stal­ten gar eine Groß­de­mo, um uns in den Krieg zu stür­zen, das Gas und den Sprit abzudrehen.

Bereits heu­te sind die Fol­gen dra­ma­tisch: Die Ben­zin­prei­se stei­gen um 10 Cents pro Liter und Tag. Gas kos­tet an der Ener­gie-Bör­se inzwi­schen 4.000 Euro pro 1000 Kubik­me­ter. Vor der Kri­se war der Preis mal bei 200 Euro. Dabei gibt es kei­nen Grund für die Preis­sprün­ge für Gas, da Gas­prom unver­än­dert lie­fert – zum ver­ein­bar­ten lang­fris­ti­gen Preis.

Es droht eine mas­si­ve Ver­ar­mung gro­ßer Tei­le der Bevöl­ke­rung. Das inter­es­siert unse­re Her­ren aber nicht. Wen wundert‘s? Haben sie uns doch zwei Jah­re ein­ge­sperrt, die Luft genom­men und mit expe­ri­men­tel­len Sub­stan­zen trak­tiert. Ein­mal Knast – immer Knast! Erst for­dern sie uns dazu auf uns frei­wil­lig ein­zu­sper­ren, eine demü­ti­gen­de Win­del im Gesicht zu tra­gen, eine expe­ri­men­tel­le »Imp­fung« zu neh­men, und wenn wir nicht spu­ren, dann zwin­gen sie uns eben. Genau das wer­den sie wie­der machen! Dar­auf könnt ihr Gift nehmen!

Unse­re Poli­ti­ker rui­nie­ren damit auch wis­sent­lich die deut­sche Indus­trie, neh­men uns die Arbeit, ja sogar die Nah­rungs­mit­tel­ver­sor­gung ist inzwi­schen ernst­haft in Gefahr.

So kann es nicht wei­ter gehen!

Raus auf die Stra­ße! Nimm an den Mon­tags­spa­zier­gän­gen teil und drü­cke Dei­nen Unmut aus! 

  • Frie­den für Russ­land und die Ukrai­ne. Berück­sich­ti­gung der rus­si­schen Sicherheitsinteresen!
  • Kei­ne Sank­tio­nen und Embar­gos gegen Russland!
  • Ener­gie­preis­brem­se sofort! Sprit­preis von 1 Euro für 1 Liter!
  • Anpas­sung der Löh­ne und Sozi­al­leis­tun­gen an die Preisexplosion!
  • Son­der­ab­ga­be für die Super­rei­chen zur Finanzierung!

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 3 der FLZ »Frieden für die Ukraine bedeutet Frieden mit Russland«

Frieden_​für_​die_​Ukraine_​und_​Russland_​Flugblatt_​3_​Freie_​Linke_​Zukunft (Druck­da­tei PDF)

Seit 2014 herrscht Krieg in der Ukrai­ne. Aus­lö­ser war der durch die USA orches­trier­te und die EU assis­tier­te Mai­dan-Putsch. Als Fol­ge erklär­ten die Repu­bli­ken Donezk und Lugansk ihre Selbst­stän­dig­keit, die Krim­be­völ­ke­rung stimm­te dem Bei­tritt zur Rus­si­schen Föde­ra­ti­on zu. Seit acht Jah­ren beschie­ßen ukrai­ni­sche Trup­pen auch die Zivil­be­völ­ke­rung der bei­den Repu­bli­ken. Resul­tat sind 14.000 Tote. Das bes­tia­li­sche Mas­sa­ker im Gewerk­schafts­haus von Odes­sa von 2014 ist bis heu­te unge­sühnt. Das Kie­wer Putsch-Regime hat ca. 70% aller wirt­schaft­li­chen Ver­bin­dun­gen nach Russ­land gekappt. Die Fol­gen sind eine tota­le Ver­ar­mung der Bevöl­ke­rung. Das Bild einer libe­ra­len, demo­kra­ti­schen Ukrai­ne ist ein Trug­bild. Den Ton geben die Nach­fol­ger Ban­de­ras an, also ukrai­ni­sche Hit­ler­fa­schis­ten. Die­se wur­den damals von Hit­ler unter­stützt, dann auch von den USA gegen die Sowjet­uni­on. Dem­entspre­chend gibt es ein »Volks­grup­pen­ge­setz«, das Rus­sen, Ungarn, Rumä­nen und ande­re zu Staats­bür­gern zwei­ter Klas­se degra­diert. Ein Sprach­ge­setz ver­bie­tet den Gebrauch des Rus­si­schen im All­tag. Längst sind regie­rungs­kri­ti­schen Medi­en ver­bo­ten wor­den, zahl­rei­che kri­ti­sche Jour­na­lis­ten wur­den ermor­det. Nazis ter­ro­ri­sie­ren in der Ukrai­ne unge­straft Anders­den­ken­de. Anti­kom­mu­nis­mus und anti­rus­si­scher Ras­sis­mus grassieren.

Die NATO hat den Minsk-II Frie­dens­pro­zess von Beginn an unter­lau­fen, die Ukrai­ne sich nicht dar­an gehal­ten. Vor die­sem Hin­ter­grund nahm die Duma einen Antrag der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei der Rus­si­schen Föde­ra­ti­on (KPRF) zur Aner­ken­nung der Volks­re­pu­bli­ken Donezk und Lugansk an, deren kom­mu­nis­ti­sche Par­tei­en die­sen Schritt zum Schutz ihrer Lands­leu­te begrüß­ten. Die eng mit der KPRF ver­bun­de­ne und seit 2015 im Unter­grund agie­ren­de Kom­mu­nis­ti­sche Par­tei der Ukrai­ne bezog – mut­maß­lich aus Angst vor Gewalt – dazu noch nicht Stel­lung. Obwohl Russ­land mit Fol­gen bei Fort­set­zung des Beschus­ses von­sei­ten der Ukrai­ne droh­te, inten­si­vier­te letz­te­re sogar den Beschuss der Volks­re­pu­bli­ken. Vor die­sem Hin­ter­grund star­te­te am 24. Febru­ar eine Mili­tär­ope­ra­ti­on zum Schutz der Volks­re­pu­bli­ken Donezk und Lugansk sowie zur »Ent­mi­li­ta­ri­sie­rung und Ent­na­zi­fi­zie­rung« der Ukrai­ne (Prä­si­dent Putin). Ursa­che die­ser Ent­wick­lung ist das absicht­li­che Igno­rie­ren rus­si­scher Sicher­heits­be­dürf­nis­se. So wur­de die Ukrai­ne de fac­to zu einem NATO-Auf­marsch­ge­biet. Der Wes­ten woll­te noch nicht ein­mal aus­schlie­ßen, die im nächs­ten Jahr ein­satz­be­rei­ten US-Hyper­schall­ra­ke­ten »Dark Eagle« in der Ukrai­ne zu sta­tio­nie­ren. Das sind idea­le Erst­schlags­waf­fen. Prä­si­dent Putin hat lan­ge und gedul­dig davor gewarnt, dass die Inte­gra­ti­on der Ukrai­ne in die NATO zu irrever­si­blen Fol­gen für die ukrai­ni­sche Staat­lich­keit füh­ren werde.

Jahr­zehn­te­lang haben Sozia­lis­ten genau vor sol­chen Kon­se­quen­zen der NATO-Expan­si­on gewarnt. Nun sind sie da – da kuscht man vor der bür­ger­li­chen Kapi­ta­lis­ten­pres­se? In die­ser Situa­ti­on, wo sich Chi­na, Indi­en, Mexi­ko und zahl­rei­che wei­te­re Län­der des »glo­ba­len Südens« offen gegen die USA stel­len, scheint es unbe­dacht, wenn sich so man­che lin­ke Grup­pe nach dem Mot­to »die USA und Russ­land sind bei­des impe­ria­lis­ti­sche Län­der« auf eine schein­bar neu­tra­le Posi­ti­on zurück­zieht. Unter dem Deck­man­tel von abs­trakt zwar rich­ti­gen mar­xis­ti­schen Paro­len ver­steckt sich in der kon­kre­ten Situa­ti­on eine still­schwei­gen­de Zustim­mung zur NATO. Mit der Par­tei­nah­me für den Wes­ten, die ange­sichts der Zustim­mung zu den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men nicht mehr über­ra­schen kann, iso­liert sich die­se Lin­ke gleich im Welt­maß­stab mit. Das umzin­gel­te Russ­land ver­tei­digt legi­ti­mer­wei­se das Fun­da­ment sei­ner Staat­lich­keit. Anti­im­pe­ria­lis­ten ging es stets um das Selbst­be­stim­mungs­recht der Völ­ker. Es gibt lei­der momen­tan kei­ne Aus­sicht dar­auf, dass die Arbei­ter in den USA, Euro­pa und Russ­land ihre Regie­run­gen stür­zen und die sozia­lis­ti­sche Welt­re­pu­blik aus­ru­fen. Was den Arbei­tern Russ­lands im Fal­le eines NATO-Sie­ges droht, zeigt das Schick­sal der Ukrai­ne. Ohne natio­na­le Unab­hän­gig­keit hat es die Arbei­ter­be­we­gung deut­lich schwe­rer. Die Ukrai­ner konn­ten der Ver­ar­mung und Faschi­sie­rung ihres Lan­des bis­her lei­der nichts ent­ge­gen­set­zen. Nun sol­len sie es nach dem Wunsch die­ser welt­frem­den Grup­pen also gleich­zei­tig mit der ukrai­ni­schen und rus­si­schen Armee wie der NATO auf­neh­men? Hoh­le welt­frem­de Phrasendrescherei.

Unterstützung des Ukrafaschismus bedeutet Refaschisierung Deutschlands

Der Nato-Wes­ten betreibt nun eine bru­ta­le Kap­pung wirt­schaft­li­cher Ver­bin­dun­gen mit Russ­land, die in einen rich­tig­ge­hen­den Wirt­schafts­krieg aus­ar­ten. Ob Baer­bock, von der Ley­en oder der fran­zö­si­sche Finanz- und Wirt­schafts­mi­nis­ter Bru­no Le Mai­re: Sie sagen offen, dass sie die rus­si­sche Wirt­schaft rui­nie­ren möch­ten. Das ist im Grun­de eine Kriegs­er­klä­rung. Was aber pas­siert, wenn die Sank­tio­nen nicht oder nicht wir­ken wie gewünscht? Dann bleibt eigent­lich nur noch der Schieß­krieg. Noch schlie­ßen maß­geb­li­che Poli­ti­ker einen hei­ßen Krieg aus. Lei­der wis­sen wir inzwi­schen, wie schnell schein­bar unver­rück­ba­re Gewiss­hei­ten auf­ge­ge­ben wer­den. Ers­te Stim­men for­dern bereits einen Kriegs­ein­tritt des Wes­tens gegen Russ­land, so Dalia Gry­bau­skai­tė, die ehe­ma­li­ge Prä­si­den­tin von Litau­en. Die Bun­des­re­gie­rung hat beschlos­sen, die Bun­des­wehr mit 100 Mil­li­ar­den Euro auf­zu­rüs­ten. Dar­aus folgt logisch die Wie­der­ein­füh­rung der Wehr­pflicht, dies­mal wohl für Män­ner und Frau­en. Denn irgend­je­mand muss ja die zahl­rei­chen neu­en Waf­fen­sys­te­me bedie­nen. Bereits jetzt stößt die Wer­bung der Bun­des­wehr für Frei­wil­li­ge an ihre Gren­zen. Inzwi­schen for­dert gar ein gemein­sa­mer Block von der AfD bis zur Lin­ken eine Wie­der­ein­füh­rung der Wehrpflicht.

Die EU geht nun zur offe­nen poli­ti­schen Zen­sur über. Die Ver­brei­tung von RT und Sput­nik ist auf allen Kanä­len ver­bo­ten. Auch Pri­vat­per­so­nen kön­nen belangt wer­den, die Inhal­te die­ser bei­den Medi­en­or­ga­ni­sa­tio­nen tei­len. Um die Ver­brei­tung von RT auch im Inter­net durch­zu­set­zen, wird die EU wohl eine Fire­wall um ihre Län­der errich­ten müs­sen. Die Zen­sur rus­si­scher Medi­en wird zahl­rei­che wei­te­re Zen­sur­maß­nah­men nach sich zie­hen. Dass eine sol­che Zen­sur eigent­lich nach Arti­kel 5 GG aus­drück­lich ver­bo­ten ist, stört die Poli­ti­ker nicht im Gerings­ten. Sor­gen müs­sen sie sich ver­mut­lich kei­ne machen: Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt unter Har­barth hat inzwi­schen Übung beim Durch­win­ken ekla­tan­ter Verfassungsbrüche.

Die »woke Can­cel Cul­tu­re« des Bür­ger­tums – den Jemen­krieg übri­gens völ­lig igno­rie­rend – geht der­weil in ordi­nä­ren Ras­sis­mus über: Restau­rants bedie­nen kei­ne rus­si­schen Gäs­te mehr, eine Post­stel­le kei­ne rus­si­schen Kun­den, 30 Bus­se eines russ­land­deut­schen Bus­un­ter­neh­mers wur­den beschä­digt, Rus­sen wer­den offen bedroht. Der welt­be­kann­te Diri­gent Ger­gi­jew wur­de nach einem Ulti­ma­tum von sei­ner Lei­tung der Münch­ner Phil­har­mo­ni­ker ent­las­sen. Rewe und Aldi ver­kau­fen kei­ne rus­si­schen Waren mehr. Vie­le Unter­neh­men stel­len in vor­aus­ei­len­dem Gehor­sam unauf­ge­for­dert ihre Lie­fe­run­gen nach Russ­land ein. Der Wes­ten schmeißt Russ­land aus allen Orga­ni­sa­tio­nen, wo ihm das nur mög­lich ist – sogar »rus­si­schen« Kat­zen wird die Teil­nah­me an Zucht­wett­be­wer­ben unter­sagt! Das Bür­ger­tum stei­gert sich in einen regel­rech­ten Kriegs­rausch hin­ein, durch­aus ver­gleich­bar mit dem August­er­leb­nis von 1914. Es schart sich hin­ter der Regierung.

Wir erle­ben gegen­wär­tig einen neu­en Schub an Demo­kra­tie­ab­bau und Auto­ri­ta­ris­mus. Anti­de­mo­kra­ti­sche Maß­nah­men wie die Impf­pflicht und Mas­sen­über­wa­chung per Digi­tal­pass kön­nen nun umso ein­fa­cher durch­ge­drückt wer­den. Tun wir alles in unse­rer Macht ste­hen­de dafür, dass die­ser Kriegs­rausch schnel­ler vor­bei geht als der des ers­ten Welt­krie­ges. Denn als Fol­ge der Sank­tio­nen gehen die Ener­gie­prei­se durch die Decke. Ein wei­te­rer mas­si­ver Ver­ar­mungs­schub ist abseh­bar. Dage­gen müs­sen wir brei­ten Wider­stand aufbringen!

Kei­ne wei­te­re Eska­la­ti­on. Frie­den mit Russland. 

Auf­he­bung aller anti­rus­si­schen Sank­tio­nen und Zensurmaßnahmen.

Ver­hand­lungs­lö­sung für die Ukrai­ne bei Respek­tie­rung der rus­si­schen Sicherheitsinteressen.

Freie Lin­ke Zukunft


Flugblatt Nr. 2 der FLZ »Nein zum Krieg«

Druck­ver­si­on: Nein zum Krieg Flug­blatt 2 FLZ

Nein zum Krieg! Frieden mit Russland!

Die Situa­ti­on rund um die Ukrai­ne eska­liert. Die Ukrai­ne hat einen gro­ßen Teil ihrer Armee um die bei­den Volks­re­pu­bli­ken Donezk und Lugansk zusam­men­ge­zo­gen und sie beschießt die­se Regio­nen mit einer Inten­si­tät, die es seit Jah­ren nicht mehr gege­ben hat. In Lugansk sind zwei Gift­gas­pro­vo­ka­tio­nen ver­ei­telt wor­den. Der Wes­ten ver­brei­tet den glei­chen Typ von Gräu­el­pro­pa­gan­da gegen Russ­land wie zu Zei­ten des Syri­en­krie­ges gegen den »Dik­ta­tor Assad«. Jetzt wird behaup­tet, dass die Streit­kräf­te der Volks­re­pu­blik Lugansk einen Kin­der­gar­ten beschos­sen hät­ten. Die USA behaup­ten wahr­heits­wid­rig, dass Russ­land die Ukrai­ne angrei­fen wol­le. Tat­säch­lich wol­len Kräf­te des Tie­fen Staa­tes in den USA, allen vor­an die stell­ver­tre­ten­de Außen­mi­nis­te­rin Vic­to­ria Nuland, Russ­land mit allen Mit­teln zu einem sol­chen Angriff provozieren.

Es sieht inzwi­schen ganz danach aus, als wür­den sich alle Sei­ten auf einen gro­ßen Krieg vor­be­rei­ten: Die bei­den Volks­re­pu­bli­ken Donezk und Lugansk haben mit der Eva­ku­ie­rung der Zivil­be­völ­ke­rung nach Russ­land begon­nen und zugleich eine Gene­ral­mo­bil­ma­chung ange­ord­net. Die NATO reagier­te dar­auf mit einer Teil­mo­bil­ma­chung. Russ­land zieht Reser­vis­ten ein und sei­ne stra­te­gi­schen Rake­ten­trup­pen ver­an­stal­ten eine Übung im Ziel­schie­ßen mit Nukle­ar­waf­fen mit dem aus­drück­li­chen Zweck, Hitz­köp­fe im Wes­ten von einem Angriff auf Russ­land abzu­schre­cken. Die lang­sam zusam­men­bre­chen­de Coro­na­hys­te­rie wird im Wes­ten durch eine Kriegs­hys­te­rie abge­löst. Das ist eine brand­ge­fähr­li­che Situa­ti­on wie in der Julikri­se 1914, auf die bekannt­lich der Ers­te Welt­krieg folgte.

Will der Wes­ten wirk­lich einen gro­ßen Krieg gegen einen Atom­waf­fen­staat vom Zaun bre­chen, um so sei­ne wirt­schaft­li­chen Pro­ble­me zu lösen? Im Augen­blick (Stand 19.02.2022) wis­sen wir das nicht. Sicher aber ist, dass die USA Euro­pa vom Han­del mit Russ­land voll­stän­dig abschnei­den wol­len. Nuland und Co. suchen nach einem Vor­wand, die bereits beschlos­se­nen ver­nich­ten­den Sank­tio­nen gegen Russ­land end­lich in Kraft zu set­zen. Die­se sehen nach Medi­en­be­rich­ten das Abschnei­den Russ­lands vom inter­na­tio­na­len Zah­lungs­ver­kehr über das Swift-Sys­tem, das Ende für Nord­stream 2, Sank­tio­nen gegen die gro­ßen rus­si­schen Ban­ken, ein Lie­fer­ver­bot für Com­pu­ter­pro­zes­so­ren und Straf­maß­nah­men gegen Putin per­sön­lich vor. De fac­to soll Russ­land wie der Iran voll­stän­dig vom inter­na­tio­na­len Han­del abge­schnit­ten werden.

Wie immer auch die Fol­gen für Russ­land sein wer­den, sicher aber ist, dass die wirt­schaft­li­chen Fol­gen der ver­nich­ten­den Sank­tio­nen für Euro­pa desas­trös sein wer­den. Woher zum Bei­spiel das weg­fal­len­de Erd­gas kom­men soll, das bis­her aus Russ­land gelie­fert wur­de, kann nie­mand erklä­ren. Bereits jetzt sind die deut­schen Gas­spei­cher nur noch zu weni­ger als 30% gefüllt. Wegen sei­nes über­stürz­ten Aus­stiegs aus Kern­ener­gie und Koh­le ist Deutsch­land viel stär­ker auf Erd­gas ange­wie­sen als sei­ne Nach­bar­län­der. Es wird nicht nur zum Hei­zen benö­tigt, son­dern auch zur Strom­erzeu­gung. Wenn nicht end­lich gro­ße Gas­men­gen aus Russ­land gelie­fert wer­den, sind Black­outs nahe­zu unver­meid­lich. Die Lie­fer­ket­ten wer­den noch viel stär­ker zusam­men­bre­chen und es kann gut sein, dass bald auch eine Lebens­mit­tel­knapp­heit ein­tritt. Denn bereits heu­te fah­ren die Dün­ger­pro­du­zen­ten wegen der hohen Ener­gie­prei­se ihre Pro­duk­ti­on zurück. Weiß­russ­land und bald auch Russ­land, die ein­zi­gen ver­blie­be­nen Groß­pro­du­zen­ten, wer­den mit ver­nich­ten­den Sank­tio­nen belegt.

War­um das alles? Als Fol­ge einer »wer­te­ba­sier­ten Außen­po­li­tik« müss­ten wir eben frie­ren und hun­gern. Das bedeu­tet es, wenn Anna­le­na »Marie-Antoi­net­te« Baer­bock in Kiew sagt, wir Deut­schen sei­en bereit, für die Ukrai­ne wirt­schaft­li­che Nach­tei­le in Kauf zu neh­men. Bekannt­lich ist Baer­bock als Young Glo­bal Lea­der des World Eco­no­mic Forums (WEF) eine Ein­fluss­agen­tin der trans­na­tio­nal agie­ren­den Kapitalfraktion.

Durch die abseh­ba­re Zer­stö­rung der Wirt­schaft soll der Gre­at Reset vor­an­ge­trie­ben und die Bevöl­ke­rung des Wes­tens flä­chen­de­ckend ver­armt wer­den, getreu einem Wer­be­slo­gan des World Eco­no­mic Forums »Wir wer­den nichts besit­zen, aber glück­lich sein«. Hier­durch sol­len die Men­schen mür­be gemacht wer­den, so dass sie die direk­te Macht­über­nah­me der Super­rei­chen wie Gates und Co. als letz­te Ret­tung ansehen.

Nie­der mit dem Krieg!

Umset­zung des Frie­dens­pla­nes Minsk II in der Ukraine!

Fried­li­cher Han­del mit Russ­land statt ver­nich­ten­der Sanktionen!

Siche­re Ver­sor­gung mit Strom und Gas! Inbe­trieb­nah­me von Nord­stream 2!

Machen wir die Mon­tags­spa­zier­gän­ge gegen die Coro­na-Zwangs­maß­nah­men auch zu Mani­fes­ta­tio­nen für den Frie­den und gegen die »krea­ti­ve Zerstörung«.

Kommt alle zu den Spa­zier­gän­gen. Ter­mi­ne direkt hier https://​mag​ma​-maga​zin​.su/​m​o​n​t​a​g​-​f​u​e​r​-​d​e​m​o​k​r​a​t​ie/ oder auf Tele­gram https://t.me/demo_deutschland_montag.


Flugblatt Nr. 1 der FLZ »Rote Linie«

Druck­ver­si­on Flug­blatt Nr. 1: ROTE LINIE s/​w (A4) ROTE LINIE far­big (A4) Rote Linie 2xA5 far­be rund (A5) Rote Linie 2xA5 sw rund (A5)

Regime kennt keine roten Linien mehr? WIR SIND DIE ROTE LINIE!

Olaf Scholz sag­te in sei­ner ers­ten Regie­rungs­er­klä­rung: »Wir wer­den es uns nicht gefal­len las­sen, dass eine win­zi­ge Min­der­heit von ent­hemm­ten Extre­mis­ten ver­sucht, unse­rer gesam­ten Gesell­schaft ihren Wil­len auf­zu­zwin­gen«. Er mein­te die Kri­ti­ker der Coro­na-Maß­nah­men. Aber in Wahr­heit sit­zen »ent­hemm­te Extre­mis­ten« in der Regie­rung Scholz! Sei­ne Regie­rung ken­ne kei­ne roten Lini­en mehr, gibt er unge­niert zu. Was sind die­se roten Lini­en? In einem Recht­staat die Ver­fas­sung und Grund­rech­te. Was kommt mit einem Grund­ge­setz­bre­cher als Kanz­ler auf uns zu? Die beängs­ti­gen­de Ant­wort lau­tet: Eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht, eine berufs­spe­zi­fi­sche für Pfle­ge­kräf­te ist bereits beschlossen.

Hier­ge­gen regt sich Wider­stand. Wie 1989 in der DDR oder 2004 gegen die Hartz-IV-Geset­ze strö­men die Bür­ger in Stadt und Land in Mas­sen zu den Mon­tags­spa­zier­gän­gen. Wir wer­den immer mehr. Die Ein­schüch­te­rung ver­liert ihre Wir­kung! Die Macht­ha­ber schlot­tern vor Angst, des­halb ihre halt- und maß­lo­sen Beschimp­fun­gen fried­li­cher und recht­schaf­fe­ner Bürger.

Doch Ach­tung: Das Regime wird alles dar­auf anle­gen, die Demo­kra­tie- und Frei­heits­be­we­gung zu dis­kre­di­tie­ren. Es wird Anti­de­mo­kra­ten und Reak­tio­nä­re in die Pro­tes­te ein­schleu­sen und mit Pro­vo­ka­teu­ren ver­su­chen, uns in schlech­tes Licht zu stel­len. Las­sen wir die­se nie­der­träch­ti­gen Manö­ver ins Lee­re lau­fen: Kom­men wir in so gro­ßer Zahl zu den Mon­tags­spa­zier­gän­gen, dass die weni­gen tat­säch­li­chen Rech­ten oder Pro­vo­ka­teu­re an den Rand gedrückt werden.

Es gibt nicht nur den Impf­ter­ror! Im Hin­ter­grund wird ein Krieg gegen Russ­land vor­be­rei­tet. Infla­ti­on, Armut und Obdach­lo­sig­keit gras­sie­ren. Löh­ne und Sozi­al­leis­tun­gen ver­lie­ren schnell an Wert. Unser Lebens­stan­dard wird bru­tal her­un­ter­ge­stutzt. Mit Panik­pro­pa­gan­da len­ken die Herr­schen­den davon ab, dass sie uns hin­ter­rücks die eh schon maue Kne­te aus der Tasche klauen!

Des­halb müs­sen wir trotz Ein­schüch­te­rung und Repres­si­on alle auf die Stra­ße! Lasst uns zusam­men die Impf­pflicht ver­hin­dern. Fällt die Impf­pflicht, fällt das Not­stands­re­gime. Neh­men wir unser Leben selbst in die Hand! Lasst uns Freun­de und Bekann­te mit auf die Mon­tags­spa­zier­gän­ge brin­gen. Bil­den wir klei­ne hand­lungs­fä­hi­ge Bezugs­grup­pen und Akti­ons­ko­mi­tees! Wir dür­fen jetzt nicht wei­chen, son­dern müs­sen den Druck auf der Stra­ße erhö­hen. Der Kampf für Frei­heit und Men­schen­recht wird kein leich­ter, doch er muss in aller Unnach­gie­big­keit geführt wer­den. Wir wol­len kein Leben in Knecht­schaft und Demü­ti­gung. Wir for­dern deshalb:

Kei­ne Impf­pflicht! Nie mehr Lock­down! Weg mit der 3G-2G-1G-Apart­heid! Hän­de weg von unse­ren Kin­dern! Gene­rel­le Erhö­hung der nied­ri­gen Löh­ne! Gute Arbeit für alle! Ent­eig­nung von Biontech! und Ver­wen­dung die­ses Reich­tums zum Auf­bau eines sozi­al gerech­ten Gesundheitswesens! 

Wir sind die rote Linie! Die rote Linie gegen das Groß­ka­pi­tal und sei­ne Hand­lan­ger! Die wahn­haf­ten Todes­zu­ckun­gen des men­schen­ver­ach­ten­den Kapi­ta­lis­mus müs­sen abge­wehrt und eine freie und echt demo­kra­ti­sche Gesell­schaft errich­tet wer­den. Die Wirt­schaft muss demo­kra­tisch orga­ni­siert und der pro­du­zier­te Reich­tum darf nicht von eini­gen weni­gen Men­schen ange­eig­net wer­den, son­dern er muss der gesam­ten Gesell­schaft gehören.

Freie Lin­ke Zukunft www​.netz​werk​-lin​ker​-wider​stand​.ruhttps://t.me/freielinkezukunft