Für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung: »Freie Linke« hält zweite internationale Konferenz ab

Nachdem sich im September 2022 erstmals antikapitalistische und coronakritische Gruppen aus dem Umfeld der Freien Linken in Prag trafen – RT berichtete hier und hier –, fand am Pfingswochende 2023 die von der Freien Linken Österreich organisierte Folgeveranstaltung statt. Sie war unterteilt in geschlossene Vorträge und Diskussionen der anwesenden Gruppen aus der Schweiz, Luxemburg und Deutschland sowie öffentlichen Abendveranstaltungen mit bekannteren Köpfen wie Claudia von Werlhof, Karl Reiter, Tove Soiland und Fabio Vighi. Dieser Bericht geht nicht auf alle Vorträge ein.

Mit der Assemblea Militante und SOL Cobas aus Italien fehlten in Prag anwesende Gruppen, bis auf Linksbündig aus der Schweiz konnten keine weiteren linken lockdownkritischen Organisationen oder Personen hinzugewonnen werden. Allerdings waren dafür mehr Gruppen aus dem Umfeld der deutschen Freien Linken anwesend. Insgesamt beschränkte sich also die Konferenz auf den DACHL-​Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz, Luxemburg). Womöglich hat das Wegfallen der unterdrückenden, aber auch die Opposition zusammenschweißenden Coronamaßnahmen und die Tatsache, dass andere Probleme in den Vordergrund rücken hierzu beigetragen.

Thomas Oysmüller, Journalist und Aktivist der Freien Linken Österreich, sprach davon, dass die Agenda 2030 der Vereinten Nationen im Rücken der drei Kriege gegen den Virus, gegen Russland und gegen den Klimawandel mit nicht nachlassender Wucht und Verheerung weiter gnadenlos voran getrieben würde. Diese prägnante Formulierung fand Zustimmung und allen war klar, dass die coronakritische Linke weiterhin eine wichtige Rolle zu spielen habe, denn mit dem Coronaprogramm der Herrschenden, so Karel Svoboda von der für Sozialismus, Planwirtschaft und direkte Demokratie eintretenden Freien Linken Zukunft, habe der Klassenkampf eine qualitativ neue Ebene erreicht, die von der nicht-​coronakritischen Linken erst verstanden werden müsse, wolle sie sich jemals doch noch dazu entschließen effektiv und auf Seiten der ausgebeuteten Klassen in den Klassenkampf einzugreifen. Die Freie Linke Zukunf vertieft diese Meinung in ihrem »Offenen Brief and die Anti-​Freie-​Linke-​Linke«.

Die auffällige Zustimmung oder völlige Abwesenheit eines kritischen Ansatzes gegenüber der arbeiter- und bauernfeindlichen Klimapolitik der Herrschenden in fast allen großen und kleinen linken Organisationen weltweit, war man sich einig, unterstreiche die Notwendigkeit weiter aktiv in den Klassenkampf aus antikapitalistischer Perspektive zu intervenieren und die aufgebauten Organisation weiter zu entwickeln. Die große Zustimmung zu einem Beitrag zur »Klima-​Hoax« unterstrich diesen Punkt. Ein Vortrag informierte die Teilnehmer über das quellenbasierte verfügbare Wissen zum Thema Geo-​Engineering und die ENMOD-​Konvention der Vereinten Nationen. In der generellen Beurteilung der Technik traten verschiedene Meinungen hervor. Dass aber sowohl die Forschung als auch Anwendung solcher kontroverser Techniken unter öffentlicher und demokratischer Kontrolle stehen sollten und vom Reich des Tabus in die politische Debatte gehievt werden sollten, war hingegen unstrittig.

Corinna Oesch schilderte, wie sie bei einer historischen Fachtagung in Frankfurt anlässlich der staatsöffentlichen Instrumentalisierung der bürgerlichen Revolution von 1848 ausgerechnet für das heutige antidemokratische Deutschland, wie sie den anwesenden Historikern schlichtweg die Wahrheit ins Gesicht sagte über die Diskriminierung Ungeimpfter, Überwachung, Einsperrung, Ungleicheit und das Unterdrücken echter demokratischer Impulse aus dem Volk.

Ein Referent analysierte aus anarchistischer Sicht die Probleme des Souveränitätsbegriffs als Matrix heutiger oppositioneller Politik und damit ein heiß diskutiertes Problem innerhalb linker Widerstandsverbünde hinsichtlich ihrer Stellung zur Rolle des souveränen Nationalstaats für eine Redemokratisierung der Gesellschaft. Einig waren sich Sozialisten und Anarchisten, dass das Nationale nie ihr politisches Denken primär bestimmen dürfe. Während das Nationale für erstere irgendwann in einem universalen Sozialismus aufgehoben wird, stehen letztere unmittelbar gegen das Nationale, sofern es zumindest das Staatsdenken verköpert. Nicht wenige sozialistische Stimmen aber wollen dennoch nicht verkennen, dass der Klassenkampf teilweise auch hinter national gefassten Zielsetzungen verbergen mag, weshalb zeitweilige Allianzen im Sinne einer Volksfront je nach Stellung des jeweiligen Landes legitim sein können.

Zwischen den Vorträgen und langen Diskussionen trugen Bernd von der Freien Linken Berlin und der ehemalige DDR-​Bürger Jürgen Eger ihre eigenen Lieder sowie Interpretationen des sowjetischen Friedensliedes »Schurawli« (Kraniche) vor.

Ersterer analysierte die gegenwärtige Lage mithilfe grundlegender marxistischer Kategorien und insistierte auf der Aktualität des Marxismus sowie dem Umstand, dass es im Grunde heute mehr Lohnabhängige gebe als zu revolutionäreren Zeiten. Vor allem die hohe Mobilisierungstendenzen bei dem Streik der Postler als auch den Eisenbahnern oder im öffentlichen Dienst machte ihm durchaus Hoffnung, allerdings müssten diese Streikbewegungen und Kämpfe für Demokratie zusammengeführt werden und die klassenkollaborationistischen Gewerkschaften müssten unter Druck gesetzt werden.

Jürgen Egers These, dass Propaganda nicht nur auf der Ebene der Aussagesätze und darüber hinaus, sondern bereits auf Wortebene – ob mittels manipulativer Benennung oder Nichtbennung – operiere. Dazu erläuterte einige Beispiele wie »Nationalsozialismus« oder »Inländerhass« aus seinem »Lexikon der Macht- und Ohnmachtswörter, der Phrasen und Begrifflichkeiten«.

Kontroverser war die Debatte zum Krieg in der Ukraine und der Einschätzung der militärischen Lage. Jean-​Marie Jacoby, der in Luxemburg für die Bürgerliste »Mir d’Vollek« (Wir, das Volk) antritt, brachte in seinem Vortrag zu Imperialismus, US-​Hegemonie und multipolare Weltordnung eine optimistische Einschätzung ein. Es stünde sehr schlecht um die Finanzierbarkeit des US-​Imperialismus, dem die zunehmende Entdollarisierung und Formierung der BRICS als Anker einer neuen »mulitpolaren Weltordnung« schwer zu schaffen mache. Die NATO sei nicht im Stande den Konflikt militärisch zu gewinnen. Der Übertritt in eine mulipolare Weltordnung werde von großen Gefahren begleitet, verursacht vom Sturz des US-​Kolosses. Die sich abzeichnende neue Weltordnung sei keine sozialistische, aber sie böte mehr Spielraum und bessere Kampfbedingungen für den Sozialismus weltweit.

Thomas Oysmüller dämpfte mit seiner pessimistischen Einschätzung diese Tonart. So sprach er von der »stärksten NATO seit langem«, was Widerspruch hervorrief. Zudem betonte Oysmüller gewisse Gemeinsamkeiten sowohl des Westens als auch der BRICS vor allem hinsichtlich der Coronapolitik und strukturell dem Great Reset oder der Agenda 2030 sehr ähnlichen Entwicklungen wie Zentralbankgeld, Telemedizin, Digitalisierung und dergleichen mehr. Da der Vortrag über die Imperialismusdebatte zwischen Jan Müller und T. Mohr aus Zeitgründen ausfallen musste, konnten weitere Positionen und Nuancierungen in diese doch zentrale Debatte nicht vertieft werden.

Auf Nachfrage wurde erklärt, dass Jan Müller in einer vom kapitalistischen China dominierten neuen Weltordnung einen Vorzug vor dem US-​geführten und durch das Coronaprogramm deutlich gewordene Putsch der Oligarchen unter dem Schlagwort »Great Reset« sieht. China könne aufgrund seiner niedrigeren organischen Zusammensetzung des Kapitals noch eine Weile lang eine »normale« kapitalistische Akkumulationsphase vollziehen, die wesentlich weniger schlimm als die vorgesehende Versklavung durch Klaus Schwabs »Great Reset« sei. Jedoch sähe sich ein Wirtschaftsverbund um China nach wenigen Generationen wegen des Gesetzes vom tendenziellen Fall der Profitrate bereits vor strukturell ähnlichen Problemlagen, wie heute der Westen. Allerdings hätte Europa davon ohnehin wenig, weshalb er für dieses den Plan eines »Europäischen Sozialismus« aufzeigt.

Für T. Mohr hingegen hätten wir es mit einem Ultraimperialismus zu tun, also der zentralen Koordination der Politik durch eine weltweite Herrscherkaste, was die weltweite Gleichschaltung des Coronaprogrammes unter anderem deutlich zeige, weshalb die Idee des Mulipolarismus eine reformistische Abweichung sei, eine Form des Neo-​Kautskyismus, der die Arbeiterklassen der Welt mit dem Imperialismus, also dem Kapitalismus in seiner Fäulnisphase, versöhnen wolle. Der Mulitpolarismus sei also keine Zwischenetappe auf dem Weg in des Sozialismus, sondern ein Irrweg oder eine Falle der Herrschenden, um gerade den Sozialismus zu verhindern.

Fabio Vighi, der den zweiten Samstagabendvortrag hielt, äußerte sich skeptisch gegenüber einer Besserung der Verhältnisse durch ein Erstarken der BRICS, zumal diese nicht minder intensiv sowohl an der Implementierung des wirkmächtigen Kontrollinstruments digitales Zentralbankgeld arbeiteten wie der Westen, von der Coronathematik ganz zu schweigen, überhaupt vor strukurell ähnlichen Krisenphänomenen stünden, die nur mittels diktatorischer Unterdrückung für die Herrschenden zu überbrücken seien. Der Westen und die BRICS ähnelten zwei Betrunkenen, die sich gegenseitig stützend nach Hause torkelten und jederzeit gemeinsam in den Graben stürzen könnten. Die Struktur dieser Krise versuchte Vighi in seinem halbstündigen Vortrag zu erläutern.

Aufs Kürzeste heruntergebrochen lautet seine These wie folgt: Das auf Kredit und Fiat-​Geld basierende Finanzsystem sei in eine unlösbare Krise geraten. Mittels »kontrollierter Zerstörung« wollen die Herrschenden diese nun in den Griff bekommen, so Vighi. Die kapitalistische Produktionsweise erfordere die ständige Ausbeutung des Mehrwerts, der durch die Arbeitszeit der Arbeiter produziert wird. Durch zunemende Automatisierung gelänge dies immer weniger. Inzwischen sei der Finanzsektor das »Zentrum des Wachstums« (Video ab Minute 14). In ihm würde mehr Wert geschaffen als in der »Realwirtschaft«. Hier kann von einer marxistischen Verwendung der Arbeitswertlehre also keine Rede mehr sein, denn nach ihr kann Wert nur durch menschliche Arbeitskraft kreiiert werden. Gleichzeitig verhindere das auch als Quantitative Easing bekannte Programm der Zentralbanken, dass das »gedruckte« Geld in die »Realwirtschaft« oder gar an die Bevölkerung fließe – Stichwort »Helikoptergeld«, was nur zu einer Inflation führe. Als 2019 die Krise am Repomarkt ausbrach, so die These, mussten die Herrschenden handeln. Sie bereiteten also das Coronaprogramm vor, um die Widersprüche des Finanzsystem hinauszuschieben und zu übertünchen und durch die gewählten finanziellen Maßnahmen so gut es ging abzustützen.

Das Coronamanöver war also nur eine Täuschung zu einem eigentlich guten Zweck, konnte man den Eindruck gewinnen, denn in Vighis Darstellung erscheinen die Probleme der Herrschenden gleichzeitig als diejenigen der Arbeiter. Das nimmt auch angesichts der bereits erwähnten amarxsistischen und schlichtweg falschen Behauptung, dass der Finanzsektor Wert schaffe, nicht Wunder. Bedeutet dies doch sowohl die Abwertung lebendiger Arbeit wie die Aufwertung des parasitären, lebendige Arbeitskraft aussaugenden Finanzkapitals. Da nun nicht mehr so sehr der Arbeiter, sondern der Spekulant Wert schaffe, ist in in diesem Lichte betrachtet Vighis verholene unterschwellige und so nicht explizit sagbare Botschaft, von wegen der Arbeiter und der Kapitalist hätten ein gemeinsames Interesse an der Rettung des Finanzsektors, im Endeffekt nur folgerichtig. Vighis Vortrag konnte mithin bereits lange in der MagMa publizierte Einwande von T. Mohr und Sunnifa, die sich zur Relektüre wirklich anbieten, nur bestärken. Er erweckt allerdings durch Auslassungen, Assoziationen mit Anspielungen auf marxistische Grundbegriffe und teilweise korrekte Schilderung von Begebenheiten sowie gekonnter Rhetorik beim weniger marxistisch gebildeten Publikum einen Eindruck von Stimmigkeit mit einem Flair von Marx, obwohl das Gegenteil der Fall ist.

Gleichwohl ist Vighi was die oben bereits genannten Unterdrückungsmittel der Herrschenden angeht, äußerst kritisch und hatte einigen Applaus des Abendpublikums auf seiner Seite. Die erste Frage des Publikums lautete dann aber zielsicher auf das Manko des Vortrags anspielend: »Was ist Ihre Lösung?«. Vighi antwortete: »Eine Transition«. Darauf ein Zwischenruf aus dem Publikum: »Eine Transition wohin?«. Antwort: »Zu einer gesellschaftlicheren Verwaltung der Produtionsmittel«. Erneuter Ruf aus dem Publikum: »Das nennt man Sozialismus«. Vighi gab sich einverstanden, allerdings gab er zu verstehen, dass er nicht wüsste, wie der Sozialismus oder die angesprochene Transition jetzt überhaupt zu realisieren sei, die er also als unrealistisch doch stark relativierte, was angesichts der impliziten Rechtfertigung des Finanzkapitals dann nicht erstaunen mag.

Anders als Vighi, der Corona als Reaktion der Herrschenden auf eine Krise interpretiert, ist die ständige Krise für Tove Soiland, die den ersten Abendvortrag am Sonntag hielt, der eigentliche Modus des gegenwärtigen Kapitalismus, der mittels inzenierter Krisen Akkumulationsformen ausüben könne, die unter normalen kapitalistischen Bedinungen nicht möglich wären. Das eigentliche Thema Soilands aber war die Frage, warum die etablierte politische Linke sich sich beim Thema Corona hinter das Kapital gestellt hat. Damit verbindet die Feministin die These, dass das Kapital sich heute vornehmlich der sogenannten Linken zur ideologischen Durchsetzung ihrer Interessen bediene und nicht mehr, wie früher, der Rechten.

Um das Versagen der Linken zu erklären zieht sie vor allem deren verkürztes Faschismusverständnis heran, das völlig ignoriere, dass der historische Faschismus nur mithilfe des Großkapitals zur Abwehr des Sozialismus ermöglicht wurde. Das daraus folgende Vergessen um die Zusammenhänge zwischen Kapitalismus und Faschismus habe sich fatal auf das Nichtverständnis der heutigen »Pseudolinken« des Komplexes Faschismus ausgewirkt. Soiland verwendet den Begriff »Totalitarismus« folgerichtig nicht für den Realsozialismus, sondern nur für auf Kapitalismus gewachsenen antisozialistischen Herrschaftsformen.

Ihre Kritik der heutigen »Antifa« fällt dementsprechend drastisch aus. Soiland wirft ihr vor, dass ihre Spaltungsabsichten des Widerstands selbst faschistisch sei, weil sie damit die Abwehr totalitärer Tendenzen durch ein breites Bündnis zu verhindern suche. Gleiches gelte für das tatsächliche »Solidaritätsgeschwurbel« der »Antifa«, das soweit ging ausgerechnet in Deutschland für die »Immunisierung des Volkskörpers« zu agieren. Außerdem betont sie die Kompatibilität heutiger gängiger Denkweisen in der Linken wie die Inkompatibilität des Konservatismus mit der Agenda der transhumanistischen Eliten, das ein Auseinandertreten des rechten Staates und der politischen Rechten nach sich zöge.

Den neuen Totalitarismus nennt sie auf Lacan und Žižek verweisend »postideologisch«, ohne Weltbezug, der einzig durch eine angeblich neutrale Problemlösungsorientiertheit, also das ziellose Optimieren fürs Optimieren, reguliert würde, aber im Grunde ein grundloses und vom Über-​Ich befohlenes und deshalb totalitäres »Du sollst« ohne Außen als Pflicht gegenüber der Gesellschaft bedeute, das wie Lacan in Bezug auf die 68-​er Bewegung sagte, vom Guten her komme, das »ich helfe« sage und worauf die junge »Woke-​Linke« angesprungen sei, die ein gestörtes Trieb- und Lustverhälntnis aufweise, das sie für den »hypermodernen Hygienismus« prädestiniere. Letztlich sei das Weltbild dieser heutigen sogenannten Linken der Ausdruck des neuen »postideologischen« Totalitarismus der Transhumanistenkreise um Klaus Schwab und Konsorten: sie ist technikaffin, männlich, jung, aufgeschlossen, fortschrittlich und in transatlantischen Räumen zuhause.

Am darauffolgenden Tag wurde eine noch zu veröffentlichende gemeinsame Erklärung anlässlich der Konferenz entwickelt und über den aktuellen Stand der Vorbereitung der internationalen Konferenz »Einen Dritten Weltkrieg verhindern« gesprochen. Der Aufruf wird inzwischen von Parteien und Organisationen aus aller Welt unterstützt und nimmt weiter Fahrt auf. Zudem wurde die nächste Konferenz für den Juli 2024 in Luxemburg beschlossen. Parteien, Personen und Gruppen mit ähnlichen Ansichten und Interessen wie die Freie Linke sind herzlich eingeladen.

Eine gekürzte und überarbeitete frühere Version dieses Bericht erschien bereits bei RT

Bild: Internationale Konferenz der Freien Linken im »Freien Wort« in Wien im Mai 2023