Symbolpolitik hat den Kampf für eine freie Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit verdrängt. Nie war der real existierende Kapitalismus weniger egalitär, nie waren die Unterschiede zwischen Superreichen und Armen schreiender, nie war der Kaufkraftverlust der um Lohn Tätigen so groß. Nie wurden die Aktionäre des militärisch-industriellen Komplexes wie jene von Pharmariesen mehr mit Steuergeldern gefüttert. Das geht auf Kosten der Sozial- und Kulturbudgets, und das muss dringend aufhören. Die Hofierung der Militärs mittels einer wahnsinnigen Aufrüstung muss ebenso beendet werden wie die Militarisierung der Polizei. Die Menschenrechte dürfen weder abgebaut noch aus fadenscheinigen Gründen während einer inszenierten Pandemie ausgesetzt werden, wie wir das zuletzt erleben mussten.
Es ist daher höchste Zeit, soziale Probleme wieder in den Vordergrund zu rücken, da bei Wahlen sich niemand mehr um eine freie Gesellschaft Gleicher kümmert. Daher unser Aufruf, mit einer Aufbauorganisation für offene Listen Gleichgesinnter bei Wahlen zu sorgen, einstweilen unter dem Arbeitstitel »Soziale Liste Zukunft«.
Inhaltliche Schwerpunkte solcher Listen müssen sein:
- soziale Gerechtigkeit durch Schließen der Schere zwischen arm und reich;
- Grundversorgung (Gesundheit, Wohnung, Wasser, Strom, ÖPV, Rente) in öffentliche Hand. Generelle Entflechtung von Kapital und Staat von Bildung, Medizin, bis Wissenschaft usw.
- Schluss mit Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft;
- NATO raus aus Deutschland, Deutschland raus aus der NATO, für einen atomwaffenfreien Kontinent;
- USA raus aus Europa und aus Deutschland: endlich ein Friedensvertrag zum Abschluss des 2. Weltkriegs;
- für Frieden und Völkerverständigung mit allen Völkern; Schluss mit Sanktionen und Wirtschaftskriegen im allgemeinen und mit Russland im besonderen;
- Ersetzen der imperialistischen EU durch eine Union gleichberechtigter Völker ganz Europas;
- Austritt aus der durch Pharmariesen gekaperten Weltgesundheitsorganisation WHO bei gleichzeitiger Aufwertung des Gesundheitssystems hierzulande verbunden mit Vorbeugung des Krankwerdens über die rein kurative Medizin hinaus;
- Eintreten für eine vernunftbasierte Energiepolitik im Interesse der Lohnabhängigen;
- Schluss mit Tabuisierung von Themen wie Klimawandel, Impfschäden, Folgen der Corona-Zwangsmaßnahmen, Migration, Gendern und der Diffamierung von Meinungen, die nicht auf Regierungs- und Mainstreammedienlinie liegen, für sach- und vernunftorientierten offen sozialkritischen und demokratischen Diskurs
Das sind Grundprinzipien einer wirklichen Linken, die es seit längerem auf keinem Wahlzettel mehr gab. Das wollen wir ändern – helft in Eurem ureigensten Interesse dabei mit!
Aufbauorganisation Wahlalternative Soziale Liste Zukunft
Kontakt: sozialelistezukunft@gmail.com
