Irra­tio­na­le Hetz­kam­pa­gnen, Stra­te­gie der Spal­tung, ver­fas­sungs­wid­ri­ge Impfpflicht

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Trotz über 80% gegen CoVid 19 geimpf­ter Erwach­se­ner errei­chen die »Coro­na-Zah­len« (posi­tiv PCR-Getes­te­te) neue Höchst­wer­te, höher als im Dezem­ber 2020, als die Impf­quo­te 0% betra­gen hat. Im kras­sen Gegen­satz zu die­ser Tat­sa­che behaup­ten Poli­ti­ker und Medi­en unent­wegt, die Unge­impf­ten sei­en »das Pro­blem«. Hoff­nungs­lo­se Fäl­le kogni­ti­ver Dis­so­nanz? Plan­mä­ßi­ge Volksverdummung?

Nach mona­te­lan­ger Nöti­gung zur Imp­fung wird die Bevöl­ke­rung mit der Ankün­di­gung einer Impf­pflicht ter­ro­ri­siert, im Wider­spruch zu gegen­tei­li­gen Beteue­run­gen vor der Bun­des­tags­wahl. Das dis­kri­mi­niert nicht nur bis­her Unge­impf­te, denn auch voll­stän­dig Geimpf­te sol­len nach sechs Mona­ten wie­der als unge­impft gel­ten. Die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung lehnt die staat­li­che Bevor­mun­dung ab und besteht dar­auf, dass es die freie Ent­schei­dung jedes Ein­zel­nen blei­ben muss, ob und mit wel­chem Impf­stoff man geimpft wer­den möchte.

Des­halb hat der Deut­sche Frei­den­ker-Ver­band vor der »ers­ten Ori­en­tie­rungs­de­bat­te« zur Impf­pflicht allen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten einen Offe­nen Brief zu 30 offe­nen Fra­gen und Wider­sprü­chen der »Coro­na-Poli­tik« geschickt.

An die
Mit­glie­der des Deut­schen Bundestages

25.01.2022

Impf­pflicht

Sehr geehr­te Damen und Herren,

zu Ihrer am 26. Janu­ar 2022 begin­nen­den Debat­te über eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht gegen SARS-CoV‑2 über­sen­den wir Ihnen fol­gen­de Fra­gen zum The­ma und hof­fen auf Ihre Auf­ge­schlos­sen­heit, sich mit ihnen aus­ein­an­der­zu­set­zen und sie nach Mög­lich­keit auch zu beantworten.

Vor­aus­schi­cken möch­ten wir: Wir tre­ten für die ernst­haf­te indi­vi­du­el­le Bewer­tung der Gefahr einer Virus­in­fek­ti­on und der für erfor­der­lich gehal­ten Schutz­maß­nah­men durch jeden Ein­zel­nen ein, da wir kei­nes­wegs »Coro­na leug­nen«, wie es allen kri­ti­schen Fra­ge­stel­lern leicht­fer­tig und pau­schal unter­stellt wird. Aus die­ser Grund­über­zeu­gung her­aus leh­nen wir staat­li­che Zwangs­maß­nah­men ab und tre­ten für eine freie Impf­ent­schei­dung ein.

Unse­re Fra­gen lauten:

  1. Wie bewer­ten Sie heu­te im Licht neu­es­ter Zah­len die Äuße­run­gen von Anfang des Jah­res 2021, in denen das Imp­fen gegen das Virus SarsCov‑2 als »Game­ch­an­ger« der Pan­de­mie bezeich­net wur­de, oder dem Ver­spre­chen von Bun­des­kanz­le­rin Mer­kel im Juni 2021: »Je mehr geimpft sind, umso frei­er wer­den wir wie­der sein«? Heu­te ist Rea­li­tät, dass auf dem Höchst­stand der Imp­fun­gen auch die In­fektionszahl auf dem Höchst­stand ist: Das Robert-Koch-Insti­tut mel­de­te (lt. RKI-Dash­board) am 25.11. 2020 »Fall­zah­len« (auf­grund posi­ti­ver PCR-Tests) von 18.633 und eine 7‑Tage Inzi­denz von 155,6 bei einer Impf­quo­te von 0%, ein Jahr spä­ter am 25.11.2021 waren die Zah­len 75.961 und 419,7, am 20.01.2022: 133.536 und eine Inzi­denz von 638,8.
  2. Zie­hen Sie in Betracht, die irre­füh­ren­de For­mel von einer »Pan­de­mie der Unge­impf­ten« (Spahn /​Ramelow) öffent­lich zu demen­tie­ren, weil sie eine fal­sche Tat­sa­chen­be­haup­tung dar­stellt, die Geimpf­te in fal­scher Sicher­heit wiegt: Der Viro­lo­ge Prof. Dr. Stre­eck (u.a.) stell­ten klar, dies sei ein »Nar­ra­tiv, das ich für voll­kom­men falsch hal­te«, der Begriff »Pan­de­mie der Unge­impf­ten« sei nie rich­tig gewe­sen, da auch »Geimpf­te Teil der Pan­de­mie« sind (rtl11.2021, dpa 15.11.2021). Die Beschul­digung von Unge­impf­ten schürt Panik, Angst und Hass, sie lädt zur »Jagd auf Sün­den­bö­cke« ein und stellt eine Form der grup­pen­be­zo­ge­nen Menschen­feindlichkeit dar.
  3. Sind Sie bereit, die »2G«-Regelung abzu­schaffen, die als »Qua­si-Lock­down« wie­der wirt­schaftliche Exis­ten­zen gefähr­det, wäh­rend sich der Staat zudem Unter­stüt­zungs­zah­lun­gen spart? Ihre Ein­füh­rung, zur Ent­rech­tung Unge­impf­ter ge­dacht, för­dert inzwi­schen die Infek­ti­ons­ver­brei­tung durch Geimpf­te. Der Viro­lo­ge Prof. Dr. Alex­an­der Kekulé über die Polit-Heils­ver­spre­chen: »Ich wür­de eher von einem fal­schen Ver­spre­chen der Bundes­regierung reden. Es wur­de sug­ge­riert, dass Geimpf­te wie­der ein völ­lig nor­ma­les Leben füh­ren könn­ten«, und er ergänzt: »Vor allem das soge­nann­te 2G-Modell ist ja Teil des Pro­blems. Geimpf­te und Gene­sene glau­ben, sie wären sicher, weil man ihnen das bis vor Kur­zem so gesagt hat. Aber auch sie infi­zieren sich zu einem erheb­li­chen Teil. Dadurch ha­ben wir jetzt die­se mas­si­ve Wel­le unter den Geimpf­ten. Sie ist des­halb so gefähr­lich, weil die­se Men­schen glau­ben, sie sei­en geschützt. Sie wur­den falsch infor­miert.« (Welt, 24.11.2021) Prof. Dr. Jonas Schmidt-Cha­na­sit: »2G gibt eine ‚Schein­si­cher­heit‘« (t‑online, 07.11.2021).
  4. Sind Sie ange­sichts der unbe­strit­te­nen Tat­sache, dass Angst das Immun­sys­tem schwer schä­digt (Helm­holtz Zen­trum Mün­chen, Max-Planck-In­sti­tut für Psych­ia­trie, Novem­ber 2017), bereit, die Pra­xis der Schock­stra­te­gie, die im Papier des Bun­desinnenministeriums vom März 2020 pro­pa­giert wur­de, defi­ni­tiv ein­zu­stel­len? Eine Poli­tik der Pa­nikmache und Ver­ängs­ti­gung zielt auf die Entmün­digung der Bevöl­ke­rung, und gip­fel­te vor­läu­fig in der hass­schü­ren­den Ansa­ge des Min­der­leis­ters Spahn, »Wahr­schein­lich wird am Ende die­ses Win­ters so ziem­lich jeder in Deutsch­land geimpft, gene­sen oder gestor­ben sein«.
  5. Hal­ten Sie es nicht für über­fäl­lig, die Be­schuldigungen und die Hetz­jagd gegen Unge­impf­te ein­zu­stel­len, nach­dem nicht nur die Ver­hei­ßung, dass die Pan­de­mie für Geimpf­te vor­bei sei, sich bla­miert hat, son­dern auch die Aus­sa­ge, offen­bar als Beru­hi­gungs­pil­le für sie gedacht, dass die Coro­na-Pati­en­ten in Kran­ken­häu­sern zu 95, 90, 80% unge­impft sei­en, sich als Falsch­mel­dung heraus­stellt; nach­dem Pati­en­ten mit »unge­klär­tem Impfsta­tus« bzw. nur einer Imp­fung als »Unge­impf­te« ge­zählt wur­den (RKI bis Okto­ber, Bay­ern und Ham­burg bis Dezem­ber 2021), und ihnen eine um 340% über­höh­te Inzi­denz ange­dich­tet wur­de? Sind Sie bereit, von der Deut­schen Inter­dis­zi­pli­nä­ren Ver­ei­ni­gung für Inten­siv- und Not­fall­me­di­zin (Divi) die Ver­öf­fent­li­chung der erho­be­nen, aber unter Ver­schluss gehal­te­nen Impf­sta­tus-Daten der Coro­na ‑Inten­siv­pa­ti­en­ten zu ver­lan­gen? Dr. Alex­an­der Kekulé am 15.11.2021 (ntv): »Heu­te ist es schon so, dass etwa die Hälf­te der Pati­en­ten in den Kran­kenhäusern und auch die Hälf­te der Ver­stor­be­nen in Deutsch­land geimpft waren. Lt. RKI-Bericht vom 23.11. 2021 waren in den Vor­wo­chen die 85% der voll­stän­dig Geimpf­ten über 60 Jah­ren mit 71,4% bei den Neu­in­fek­tio­nen, zu 56% an der Hospitalisie­rungsrate, mit 46,4% bei der Inten­siv­pflich­tig­keit und mit 52,5% an den Ster­be­fäl­len beteiligt.
  6. Sind Sie der Auf­fas­sung, dass Nicht­ge­impf­te beschul­digt wer­den kön­nen, wenn Geimpf­te nie die ste­ri­le Immu­ni­tät durch mRNA-Sprit­zen erlan­gen, und sie in immer kür­ze­ren Abstän­den zum »Boos­tern« zitiert wer­den, das auch kei­ne Immu­ni­tät bewirkt? Wie­so wird im Wider­spruch zu den Fak­ten täg­lich »die« Imp­fung immer noch als »ein­zi­ger Weg aus der Pan­de­mie« ange­prie­sen, an den, nach Wort­bruch der Poli­tik, mit­tels »all­ge­mei­ner Impf­pflicht« künf­tig alle »glau­ben müs­sen« sol­len? Ken­nen Sie die Stu­die des US-Zen­trums für Seu­chen­kon­trol­le und Prä­ven­ti­on, nach der Geimpf­te genau­so lan­ge und so stark oder schwach infek­ti­ös wie Unge­impf­te sind? Wie bewer­ten Sie den Bericht der inter­na­tio­nal füh­ren­den medi­zin­wis­sen­schaft­li­chen Zeit­schrift The Lan­cet (19.11.2021) zur »stei­gen­den epidemi­ologische Bedeu­tung der Geimpf­ten«? Ansteckungs­raten in Groß­bri­tan­ni­en waren bei Geimpf­ten und Unge­impf­ten ähn­lich hoch, die Fall­ra­te in allen Al­tersgruppen ab 30 Jah­ren pro 100.000 war bei den Geimpf­ten höher als bei Ungeimpften.
  7. Wie kön­nen Sie den Druck in Rich­tung Zwangs­imp­fung ange­sichts des Umstands begrün­den, dass in den als »euro­päi­sche Impf­vor­bil­der« ge­priesenen Län­dern Spa­ni­en und Por­tu­gal mit ihren »straff orga­ni­sier­te Impf­kam­pa­gnen« die »Corona­zahlen« trotz hohen Impf­ra­ten von rund 90% aller Men­schen über zwölf Jah­ren sehr schnell stei­gen, und die »Ein­schrän­kun­gen« von vorn begin­nen? Wie­so wur­den die­se »Impf­spit­zen­rei­ter« von der Bun­des­re­gie­rung Ende Dezem­ber zu »Hochrisiko­gebieten« erklärt, eben­so Isra­el ab Janu­ar 2022? Wie ist der Druck Rich­tung Impf­pflicht mit Kon­taktbeschränkungen und Test­pflicht für Geimpf­te und Gene­se­ne ver­ein­bar, die »nach Weih­nach­ten« 2021 ein­ge­führt wurden?
  8. Sind Sie bereit, die wie­der­holt geän­der­te Emp­feh­lung des Paul-Ehr­lich-Insti­tuts zur Impf­stoffwirksamkeit öffent­lich zu kom­mu­ni­zie­ren? Hieß es bis August 2021, sie »schüt­zen vor Infek­tionen«, wur­de dies am 07.09.21 geän­dert: sie »schüt­zen vor einem schwe­ren Ver­lauf einer Infekti­on«. Am 23.09.2021 die nächs­te Kor­rek­tur: »COVID-19-Impf­stof­fe sind indu­ziert zur akti­ven Immunisie­rung zur Vor­beu­gung der … COVID-19-Erkran­kung.« Schutz­ver­spre­chen? Kassiert!
  9. Kön­nen Sie ange­sichts des Umstands, dass 86% der Omi­kron-Infi­zier­ten dop­pelt geimpft sind, den Wider­sinn der Stel­lung­nah­me des »Expertenra­tes« der Bun­des­re­gie­rung v.12.2021 erklä­ren, dass »auch immu­ne Per­so­nen sym­pto­ma­tisch er­kranken«? Ist nach den Geset­zen der Logik nicht viel­mehr davon aus­zu­ge­hen, dass wer erkrankt, nicht immun ist? Wur­de des­halb die Anzei­ge der Coro­na-App von »Voll­stän­di­ger Impf­schutz« über Nacht in »Sie haben alle der­zeit geplan­ten Impfun­gen erhal­ten« geändert?«
  10. Unter­stüt­zen Sie die Geschäfts­idee der Impf­stoffproduzenten, durch Imp­fung in Per­ma­nenz ein »Pro­fit-Abo« ein­zu­füh­ren? Nach­dem anfäng­lich von einer unbe­fris­te­ten Schutz­wir­kung ausgegan­gen wur­de, folg­te die Ein­schrän­kung auf 1 Jahr. Nach aktu­el­len Unter­su­chun­gen sinkt der Schutz bei Astra Zene­ca nach vier Mona­ten auf Null, bei BionTech-Pfi­zer nach sechs Mona­ten auf 29%. Die dage­gen pro­pa­gier­te Auf­fri­schung (»Boos­ter«), zuerst nach sechs, inzwi­schen schon nach 3 Mona­ten emp­foh­len, wur­de vom »Impf­welt­meis­ter« Isra­el seit August 2021 prak­ti­ziert. Nach­dem im Dezem­ber mit einer »4. Imp­fung« begon­nen und inzwi­schen über eine hal­be Mil­li­on Mal ver­ab­reicht wur­de, lau­tet das ernüch­tern­de Urteil einer Stu­die, dass auch die vier­te Sprit­ze nicht aus­rei­chend schützt (Frankfur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung,01. 2022). In den Nie­derlanden schlug Gesund­heits­mi­nis­ter de Jon­ge be­reits eine 5. und 6. Imp­fung vor. Kei­ne Rede mehr von »Her­den­im­mu­ni­tät durch Imp­fung«, bei jeder »Vari­an­te« beginnt ein neu­es Spiel. In Deutsch­land sol­len »voll­stän­dig Geimpf­te« bald wie­der (nach 6 bzw. 9 Mona­ten) als »Unge­impf­te« gel­ten: lebens­lang »an der Nadel hän­gen« bei Stra­fe des Statusverlustes?
  11. Wie ste­hen Sie zur ver­schärf­ten Schi­ka­ne-Emp­feh­lung der Bun­des­tags-Juris­ten, dass nach den Nicht­ge­impf­ten nun auch dop­pelt geimpf­te Beschäf­tig­te, die kei­ne 3. Imp­fung haben, bei ei­ner Qua­ran­tä­ne kei­ne Lohn­fort­zah­lun­gen mehr erhal­ten sol­len (u.a ntv, 21.01.2022)?
  12. Hal­ten Sie den Ein­druck für abwe­gig, dass Poli­ti­ker, die trotz aller zwei­fel­haf­ten Erfol­ge des Imp­fens zwang­haft und beses­sen am Impf-Man­tra fest­hal­ten, weni­ger aus Sor­ge um die Gesund­heit unter­wegs sind, denn viel­mehr als Drückerkolon­ne der Phar­ma­un­ter­neh­men? Sol­len durch eine buß­geldbewehrte Impf­pflicht alle Bür­ger mit einer Zwangs­ab­ga­be zuguns­ten der Phar­ma­kon­zer­ne be­lastet wer­den? Sind Sie bereit, die For­de­rung nach Trans­pa­renz aller Ver­trä­ge und sons­ti­ger Verbin­dungen von Poli­ti­kern, Exper­ten und Medienschaf­fenden mit der Phar­ma­in­dus­trie zu unterstützen?
  13. Sind Sie bereit, sich für die Offen­le­gung der Ver­trä­ge zwi­schen EU und Impf­stoff­her­stel­lern ein­zusetzen, die sogar den EU-Abge­ord­ne­ten ver­weigert wird (boer­se-express, 12.11.2021), ins­besondere hin­sicht­lich der Haf­tungs­frei­stel­lung der Fir­men bei Neben­wir­kun­gen? Legi­ti­mie­ren die Ver­trä­ge die Preis­er­hö­hung vom August 2021 um 25% und auch die zusätz­lich fäl­lig wer­den­de »Aus­gleichs­zah­lung« im Fall einer Spen­de an ärme­re Län­der? Ent­hal­ten sie auch die Bestim­mung wie im Ver­trag mit Alba­ni­en: »Der Käu­fer erkennt an, dass die lang­fris­ti­gen Wir­kun­gen und die Wirk­sam­keit des Impf­stoffs der­zeit nicht bekannt sind und dass der Impf­stoff uner­wünsch­te Wir­kun­gen haben kann, die der­zeit nicht bekannt«? Die »Ver­käu­fer« wis­sen es bes­ser, als »Exper­ten« à la Lau­ter­bach (zum Bei­spiel bei Anne Will, 31.10.2021), die zur Chlo­ro­for­mie­rung des Publi­kums unter­wegs sind.
  14. Wie bewer­ten Sie Berich­te der WHO u. a. inter­na­tio­na­ler Fach­be­hör­den über die »deut­lich häu­fi­ger als nor­mal« (bei bis­he­ri­gen Imp­fun­gen) auf­tre­ten­den Lun­gen­em­bo­lien, Gür­tel­ro­sen, Läh­mungen, erhöh­ten D‑Di­me­re-Kon­zen­tra­tio­nen im Blut­bild, Kreis­lauf­zu­sam­men­brü­chen, Herzmuskel­entzündungen, Herz­beu­tel­ent­zün­dun­gen, Herzin­farkten sowie auto­im­mun­ent­zünd­li­chen Pro­zes­sen, die gesun­de Zel­len und Orga­ne angrei­fen? Zwar gel­ten sie der WHO und EMA ange­sichts der Hun­der­te von Mil­lio­nen ver­ab­reich­ter Dosen als »sel­te­ne Kom­pli­ka­tio­nen der mRNA-Impf­stof­fe«, doch im Ver­gleich zum Jahr 2020 ver­zeich­net die EMA Daten­bank für 2021 einen Anstieg von zum Bei­spiel Herz­mus­kel­ent­zün­dun­gen um 924 Pro­zent und von Herz­beu­tel­ent­zün­dun­gen um 1480 Prozent.
  15. Sind Sie ange­sichts der stei­gen­den Inzidenz­zahlen bei zugleich höhe­ren Impf­quo­ten bereit, eine unab­hän­gi­ge wis­sen­schaft­li­che Unter­su­chung anzu­regen, ob die Ver­ab­rei­chung von mRNA das natür­liche Immun­sys­tem stärkt oder schwächt? Hier­bei soll­te auch die vom Paul-Ehr­lich-Insti­tut als »theo­re­ti­sches Risi­ko« bezeich­ne­te Bil­dung von uner­wünsch­ten infek­ti­ons­ver­stär­ken­den Antikör­pern unter­sucht wer­den, die statt das Virus zu atta­ckie­ren, ihm den Ein­tritt in die mensch­li­chen Zel­len erleich­tern, damit die Ver­meh­rung des Krank­heits­er­re­gers beschleu­ni­gen und zu schwe­ren Krank­heits­ver­läu­fen füh­ren kön­nen (Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung,09.2020, Frank­fur­ter Rund­schau, 27.08.2021). Sind Sie bereit, sich für die bis­her aus­ste­hen­de sys­te­ma­ti­sche Erfor­schung des lang­fris­ti­gen Risi­ko­po­ten­ti­als der neu­ar­ti­gen Impf­stoffe ein­zu­set­zen, und dabei auch das bis­her uner­forsch­te Risi­ko­po­ten­zi­al fort­ge­setz­ter Auffri­schungsimpfungen einzubeziehen?
  16. Wie wol­len Sie den Skan­dal been­den, dass die Mel­de­pflicht einer »über das übli­che Aus­maß einer Impf­re­ak­ti­on hin­aus­ge­hen­den gesundheitli­chen Schä­di­gung« (§ 6 Inf­SchGe) häu­fig nicht be­folgt und dies wie­der­um weder kon­trol­liert noch geahn­det wird? Wäre es nicht sinn­voll, dass in allen Fäl­len eine gründ­li­che Ana­mne­se und die jewei­li­gen Labor­wer­te ein­ge­reicht wer­den? Sind Sie bereit, sich für die Schaf­fung einer bis­her nicht exis­tie­ren­den bun­des­ein­heit­li­chen Mel­de­stel­le für Impf­schä­den ein­zu­set­zen? Die erheb­li­che Unte­r­er­fas­sung von Schä­den inkl. Todes­fol­ge sug­ge­riert eine fal­sche Impf­stoff-Sicher­heit. Das Paul-Ehr­lich-Insti­tut stellt fest, dass es kei­ne Obduk­tio­nen ver­an­las­sen darf, hielt aber im Okto­ber 2021 in 73 Fäl­len die Todes­folge im ursäch­li­chen Zusam­men­hang mit einer CO­­VID-19-Imp­fung für mög­lich oder wahr­schein­lich. Unter­stüt­zen Sie die Schaf­fung von Anlauf­stel­len für Impfgeschädigte?
  17. Sind Sie bereit, sich für ein­heit­li­che Stan­dards bei der Erfas­sung von Coro­na-Toten und Impft­o­ten ein­zu­set­zen? Wäh­rend sich die Nicht-Obduk­ti­on zuvor posi­tiv Getes­te­ter in der For­mel »an oder mit« bzw. »im Zusam­men­hang mit« Coro­na Ver­stor­be­ner mani­fes­tiert, führt die Nicht-Obduk­­ti­on von nach Imp­fung Ver­stor­be­ner zum Gegen­teil: »im Zusam­men­hang mit der Imp­fung Ver­stor­be­ne« wer­den unsicht­bar gemacht, indem ein kau­sa­ler Zusam­men­hang pau­schal geleug­net wird. Der Chef­pathologe der Uni Hei­del­berg Prof. Schirm­a­cher fand bei unge­wöhn­lich vie­len, kurz nach Imp­fung Ver­stor­be­nen Hin­wei­se auf einen ursäch­li­chen Zu­sammenhang mit der Coro­na-Imp­fung. med. Ant­je Gre­ve vom Gesund­heits­amt Karls­ru­he bezeich­nete es als »fatal, wenn eines Tages Gleich­stand oder ein Über­hang von Impft­o­ten herrsch­te, ohne dass die­se Tat­sa­che anhand der Unte­r­er­fas­sung über­haupt bemerkt würde«.
  18. Sind Sie bereit anzu­er­ken­nen, dass »Impf­verweigerer« tat­säch­lich in der Bun­des­re­gie­rung und der EU sit­zen, weil sie die Bevöl­ke­rung zur Sprit­zung mit expe­ri­men­tel­len Impf­stof­fen zwin­gen wol­len, wäh­rend sie ihnen ein Jahr lang erprob­te Impf­stoff-Tech­no­lo­gie wie pro­te­in­ba­sier­te und Tot­impfstoffe vor­ent­hal­ten, und zugleich die Zulas­sung von Sput­nik V poli­tisch ver­zö­gern? Könn­te dies auch damit zusam­men­hän­gen, dass die Euro­päi­schen Arz­nei­mit­tel-Agen­tur zu 86% durch Gebüh­ren der Phar­ma-Unter­neh­men finan­ziert wird und die EMA-Prä­si­den­tin Emer Coo­ke vor ihrem Dienst­antritt 8 Jah­re lang als Lob­by­is­tin für Pfi­zer, Astra­Ze­ne­ca, John­son & John­son a. unter­wegs war (s. wiki­pe­dia, aerz­te­blatt)?
  19. Hal­ten Sie es für akzep­ta­bel, wegen des Impf-Dog­mas zu negie­ren, dass die Immun­ant­wort bei Gene­se­nen Gesell­schaft für Viro­lo­gie stär­ker und nach­hal­ti­ger ist, gegen Virus-Muta­tio­nen wirkt und min­des­tens 1 Jahr anhält, dank gebil­de­ter Ge­dächtniszellen sogar län­ger? Unter­stüt­zen Sie, dass Gene­se­ne selbst bei hohen Anti­kör­per­wer­ten ihren Sta­tus als Gene­se­ne auto­ma­tisch ver­lie­ren, um sie an die Sprit­ze zu zwin­gen? Dass sie ohne Ermitt­lung ihres Immun­sta­tus ein­fach »drü­ber­ge­impft« wer­den sol­len, was ihren Immun­schutz ver­min­dern kann?
  20. Wie bewer­ten Sie die infa­me Ände­rung, dass der Sta­tus als Gene­se­ner nicht mehr nach sechs, son­dern nach drei Mona­ten endet, wie dies durch eine hand­streich­ar­ti­ge Nacht- und Nebel­ak­ti­on des Gesund­heits­mi­nis­ters Lau­ter­bach ab 15.01.2022 gel­ten soll? Dies soll – wohl­ge­merkt eben­falls ohne jede Prü­fung des tat­säch­li­chen Immun­sta­tus – die Gene­sen an die Sprit­ze zwin­gen, wäh­rend zum Bei­spiel die Schweiz den Gene­se­nen­sta­tus nach Anti­kör­per­test auf 12 Mona­te aus­wei­tet. Wie soll man sich des Ein­drucks erweh­ren, dass die Frist­ver­kür­zung einen beson­de­ren Lie­bes­dienst für die Phar­ma­kon­zer­ne darstellt?
  21. Sind Sie bereit, die Berech­nung der Inzi­denzzahlen zu kor­ri­gie­ren, wenn sich nach posi­tivem PCR-Test her­aus­stellt, dass die Pati­en­ten tat­sächlich an Lun­gen­ent­zün­dung, Grip­pe oder Atem­wegserkrankung infol­ge einer schwe­ren Erkäl­tung ohne Coro­na-Bezug lei­den, und eben­so die Ein­rechnung die­ser Pati­en­ten in die Hospitalisie­rungszahl zu revi­die­ren? Dies betrifft auch die irre­füh­ren­de Ein­be­zie­hung von Pati­en­ten, die we­gen Herz­in­farkt, Frak­tu­ren, Unfäl­len etc. in eine Kli­nik kom­men, aber auf­grund eines posi­ti­ven PCR-Tests die Covid-Hos­pi­ta­li­sie­rungs­zahl erhö­hen. Nach Anga­ben des bri­ti­schen Tele­graph (07.01. 2022) sind »fast die Hälf­te aller COVID-Kran­ken­haus­pa­ti­en­ten in eini­gen Gebie­ten ‚zufäl­li­ge‘ Fäl­le«, der spa­ni­sche El Pais (14.01.2022): »Vier­zig Pro­zent der Pati­en­ten, die in Madrid mit einem posi­ti­ven PCR-Test ein­ge­lie­fert wer­den, wer­den nicht wegen COVID eingeliefert.«.
  22. Wer­den Sie sich dafür ein­set­zen, bei allen posi­ti­ven PCR-Tests nach Anzahl der Vervielfälti­gungszyklen (ct-Wert) dif­fe­ren­ziert wird, da eine hohe bzw. anste­cken­de Virus­last bei einem ct-Wert bis 25, maxi­mal klei­ner 30 erkannt wird, bei höhe­ren ct-Wer­ten aber kei­ne Sym­pto­ma­tik und Infek­tio­si­tät und somit kein »posi­ti­ver« Befund vor­liegt? (Die Natur­wis­sen­schaft­le­rin Mer­kel hat­te am 23.06.2021 im Bun­des­tag erklärt: »Mit dem PCR-Test ist ein ct-Wert ver­bun­den – irgend­ei­ne Kon­zen­tra­ti­on in Abhängig­keit von der Zeit. Und dies kann unter oder über 25 sein. Ist er über 25, ist der Mensch anste­ckend, ist er unter 25, ist er nicht anste­ckend …« – Dum­mer­wei­se ist es genau anders herum!)
  23. Sind Sie ange­sichts der unent­wegt beschwo­renen Über­las­tung des Gesund­heits­sys­tems bereit, ehr­li­cher­wei­se zu kom­mu­ni­zie­ren, dass selbst im »Coro­na-Jahr« 2020 21 Kli­ni­ken geschlos­sen wur­den (Ber­li­ner Zei­tung, 21.01.2021)? Sind Sie bereit, eben­falls öffent­lich zu kom­mu­ni­zie­ren, das­sa) nach dem Kran­ken­haus­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (KHG) »(Teil-)Schließung, Kon­zen­tra­ti­on und Umwand­lung von Kran­ken­häu­sern« aus Steu­ergeldern geför­dert wer­den, undb) nach der Kran­ken­haus­struk­tur­fonds-Ver­or­d­­nung (KHSFV) »der Abbau von kran­ken­haus-pla­ne­risch fest­ge­setz­ten Bet­ten nach Anzahl der Ver­min­de­rung pau­schal geför­dert« wird, und zwar bei einem Bet­ten­ab­bau »von11 bis 30 Bet­ten: 4.500 € je Bett, 31 bis 60 Bet­ten: 6.000 € je Bett, 61 bis 90 Bet­ten: 8.500 € je Bett und mehr als 90 Bet­ten: 12.000 € je Bett.«?
  24. Sind Sie ggf. bereit, die­se Fehl­in­ves­ti­ti­on von Steu­er­mit­teln in die sys­te­ma­ti­sche Verschlechte­rung der Gesund­heits­ver­sor­gung zu been­den, die nach Anga­ben des Abschluss­be­richts der Bundesre­gierung lt. Ärz­te­zei­tung mit dem Geld aus dem er­sten Kran­ken­haus­struk­tur­fonds (KHSF) zur Schlies­sung von 34 Kran­ken­häu­sern und Krankenhaus­standorten sowie der Schlie­ßung von 36 Abteilun­gen an 24 Stand­or­ten führten?
  25. Wie wol­len Sie die War­nung vor über­belegten Inten­siv­bet­ten und einer dro­hen­den Tria­ge begrün­den ange­sichts des Umstands, dass bis Mit­te 2020 dem Inten­siv­re­gis­ter Divi noch durch­gän­gig über 30.000 Bet­ten gemel­det wur­den, und es der­zeit nur noch rd. 23.000 Inten­siv­bet­ten sind? Wie erklä­ren Sie die­sen Umstand ange­sichts der Tat­sache, dass in der­sel­ben Zeit 13.700 zusätz­li­che Inten­siv­bet­ten vom Steu­er­zah­ler mit stol­zen 686 Mil­lio­nen Euro bezahlt und an die Kli­ni­ken aus­ge­lie­fert wurden?
  26. Wie wol­len Sie dem durch die »einrichtungs­bezogene Impf­pflicht« aus­ge­lös­ten Exodus von Pfle­ge­kräf­ten (Ber­li­ner Zei­tung, Thü­rin­ger Allge­meine, 14.1.2022) begeg­nen, für die die­se Pflicht fak­tisch ein Berufs­ver­bot bedeu­tet, und deren Aus­scheiden zu tau­send­fa­cher medi­zi­ni­scher, thera­peutischer und pfle­ge­ri­scher Unter­ver­sor­gung, Ver­elen­dung und letzt­lich auch Todes­fäl­len mit sich bringt?
  27. Sind Sie bereit, den neo­li­be­ra­len Abbau des öffent­li­chen Gesund­heits­we­sens, den Umbau der Kli­ni­ken zu Pro­fit­zen­tren, die Ver­trei­bung des Pfle­gepersonals durch schlech­te Bezah­lung, Überlas­tung und die Impf­pflicht zu stop­pen? Sind Sie bereit, sich für eine deut­lich bes­se­re Bezah­lung und freie Impf­ent­schei­dung der Beschäf­tig­ten im Gesund­heitswesen ein­zu­set­zen, um damit schnell erfah­re­ne Kräf­te zu mobi­li­sie­ren und zurück­zu­ge­win­nen, was wie­der­um eine Ver­bes­se­rung der Arbeitsbe­dingungen ermög­li­chen würde?
  28. Wel­che Schluss­fol­ge­rung zie­hen Sie aus der War­nung der Ver­hal­tens­öko­no­min Kat­rin Schmelz (zdf, 03.12.2021), dass nach den Ver­si­che­run­gen aller Poli­ti­ker, die Imp­fung blei­be frei­wil­lig, »jetzt eine Impf­pflicht ein­zu­füh­ren, ist für die­se Men­schen ein Ver­trau­ens­bruch. Es wird auch einen Teil der Unge­impf­ten geben, bei denen sich der Wider­stand ver­här­ten wird, die dann sehr wütend und frus­triert und aggres­siv werden.«
  29. Wie wer­den Sie dem Chef der Kassenärzt­lichen Bun­des­ver­ei­ni­gung, Andre­as Gas­sen ant­worten, der fest­stell­te: »Wir wer­den unse­ren Ärz­ten nicht zumu­ten, eine Impf­pflicht gegen den Wil­len der Pati­en­ten zu exe­ku­tie­ren« (Bild, 18. 01.2022)? Was erwi­dern Sie dem Viro­lo­gen Klaus Stöhr, der sich nach­drück­lich gegen eine Impf­pflicht aus­spricht, weil ein »klar defi­nier­tes Bekämp­fungsziel« und »der Ver­gleich zu den Interventions­alternativen« feh­len sowie die Debat­te in einem »weit­ge­hend daten­frei­en Raum« statt­fin­de? (Neue Osna­brü­cker Zei­tung, 08.01.2022). Wie argumen­tieren Sie gegen den Viro­lo­gen Alex­an­der Kekulé: »Ich war schon bei der Del­ta-Vari­an­te gegen die all­ge­mei­ne Impf­pflicht, weil sie epi­de­mio­lo­gisch nicht erfor­der­lich war. Bei Omi­kron ist sie noch viel weni­ger ange­mes­sen«? (Köl­ner Stadt-Anzei­ger, 21.01.2022)
  30. Wie bewer­ten Sie die Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit einer Impf­pflicht und der damit ver­bun­de­nen Ein­griffe in Men­schen­wür­de, Selbstbestimmungs­recht und die kör­per­li­che Inte­gri­tät ange­sichts des Umstands, dass legi­ti­me Zwe­cke wie die Er­reichung von Her­den­im­mu­ni­tät, Unter­bre­chung von Infek­ti­ons­ket­ten und Been­di­gung der Pan­de­mie mit den ver­füg­ba­ren Impf­stof­fen nicht erreich­bar ist, und folg­lich die Geeig­ne­t­heit, Erfor­der­lich­keit und Angemes­senheit einer Impf­pflicht zum Errei­chen die­ser Zwe­cke nicht gege­ben ist? Wie vie­le Imp­fun­gen und wel­che Impf­fre­quenz sol­len als Pflicht­er­fül­lung aus­rei­chen, nach­dem Viro­lo­ge Prof. Dr. Stre­eck fest­stell­te, zwei Boos­ter-Imp­fun­gen pro Jahr bedeu­ten, dass »der Impf­stoff nicht gut funk­tio­niert«? Daher zwei­felt auch der frü­he­re Prä­sident des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts, Hans-Jür­gen Papier an der Recht­mä­ßig­keit einer all­ge­mei­nen Coro­na-Impf­pflicht. (Ber­li­ner Mor­gen­post, 17.01. 2022) Staats­recht­ler Rupert Scholz: »Eine allge­meine Impf­pflicht, also eine Impf­pflicht für alle, hal­te ich nicht für ver­fas­sungs­ge­mäß. Das ist nach mei­ner Auf­fas­sung unver­hält­nis­mä­ßig.« (Ber­li­ner Mor­gen­post, 07.12. 2021)

Der offe­ne Brief erschien zuerst auf www​.frei​den​ker​.org

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