Von einem Lock­down zum nächs­ten? Deutsch­land im Win­ter 2021/22

Fake-Pandemie
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Gera­de auch wegen des gegen­wär­ti­gen »Inter­regn­ums« in Form der Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen ist die Lage in der BRD schwer vor­her­zu­se­hen. Wird es wirk­lich zu einem Ende der »Epi­de­mi­schen Lage von beson­de­rer Trag­wei­te« kom­men? Oder wird sich die BRD viel­mehr Frank­reich, Ita­li­en, Öster­reich und Aus­tra­li­en anschlie­ßen, die die Aus­gren­zung der Unge­impf­ten immer wei­ter eska­lie­ren? Hier­für spricht in der Tat eini­ges. Und was ist mit der anrol­len­den Ener­gie­kri­se? Wie wird sie sich mit den Coro­na­maß­nah­men ver­schrän­ken? Die­se Fra­gen sol­len in die­sem Arti­kel erör­tert werden.

Vor dem per­fek­ten Sturm?

Spä­tes­tens jetzt exis­tie­ren zahl­rei­che Hin­wei­se dar­auf, dass zumin­dest in der BRD 2020 eine epi­de­mi­sche Lage von beson­de­rer Trag­wei­te nie­mals bestand. So zeigt eine Stu­die der Uni­ver­si­tät Duis­burg-Essen, dass im letz­ten Jahr zumin­dest in Deutsch­land trotz der »Coro­na-Pan­de­mie« kei­ne Über­sterb­lich­keit exis­tier­te. Wenn man den stei­gen­den Alters­durch­schnitt der Bevöl­ke­rung berück­sich­tigt, gab es sogar eine Unter­sterb­lich­keit von 2,4%.[1]

Ande­rer­seits zei­gen Daten des euro­päi­schen Mor­ta­li­täts­mo­ni­tors Euro­mo­mo, dass es 2021 eine sol­che Über­sterb­lich­keit im Ver­gleich zu den Vor­jah­ren bei den 15 – 74 jäh­ri­gen tat­säch­lich gibt. Die­se setz­te mit dem Jah­res­be­ginn und damit dem Beginn der Coro­na­imp­fun­gen ein. Nur in der Alters­grup­pe der über 75-jäh­ri­gen war die Über­sterb­lich­keit 2021 sub­stan­zi­ell gerin­ger als 2020. Bernt Ehgart­ner führt die­se Ent­wick­lung auf die star­ken Impf­ne­ben­wir­kun­gen zurück. Nur bei Per­so­nen über 75 wür­de dem­nach der Impf­schutz gegen schwe­re Coro­na-Ver­läu­fe die Neben­wir­kun­gen der Imp­fung über­wie­gen.[2]

Zum Glück ist nach den Imp­fun­gen die viel­ge­fürch­te­te ADE (anti­bo­dy-depen­dent enhance­ment), auf Deutsch immun­be­ding­te Ver­stär­kung des Krank­heits­ver­laufs bis­her nicht auf­ge­tre­ten. Soll­te es jedoch dazu kom­men und zusätz­lich eine star­ke Grip­pe­sai­son geben, die in den Jah­ren 2020 und 21 aus­ge­fal­len ist[3] – viel­leicht wegen der Maß­nah­men –, dann hät­ten wir auch rein medi­zi­nisch im Win­ter 2021/22 den per­fek­ten Sturm. Dies nicht wegen Coro­na, son­dern wegen der Maß­nah­men gegen die­se angeb­lich gefähr­li­che Seuche.

Die­se Kon­stel­la­ti­on trifft auf ein kaputt­ge­spar­tes Gesund­heits­we­sen, wo 2020, mit­ten in der »Pan­de­mie«, mehr als 20 Kran­ken­häu­ser geschlos­sen wor­den sind. Gegen­wär­tig befin­det sich zudem die Zahl der gesperr­ten Inten­siv­bet­ten auf einem Höchst­stand. Unge­fähr ein Drit­tel die­ser Bet­ten sind wegen Per­so­nal­man­gels nicht nutz­bar. Damit hat sich ein bereits vor 2020 exis­tie­ren­des Pro­blem mas­siv ver­schärft[4]. Das Deut­sche Ärz­te­blatt berich­tet dar­über nicht, aber ist zu ver­mu­ten, dass dies auch an der fak­ti­schen Impf­pflicht für das Medi­zi­ni­sche und Pfle­ge­per­so­nal liegt. Offen­bar sind längst nicht alle Kran­ken­schwes­tern und ‑pfle­ger bereit, sich gegen Coro­na imp­fen zu las­sen und geben lie­ber ihren Beruf auf, der ohne­hin mies bezahlt wird.

Die Impf-Apart­heid

Wäh­rend­des­sen ist die Poli­tik damit beschäf­tigt, ein Sys­tem der Dis­kri­mi­nie­rung der Unge­impf­ten zu errich­ten, das an die schlimms­ten Zei­ten des süd­afri­ka­ni­schen Apart­heids­re­gimes erinnert.

Einer­seits kom­men aus der Poli­tik Signa­le, die »Epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Trag­wei­te« been­den zu wol­len. Selbst in die­sem Fall kön­nen nach der jet­zi­gen Geset­zes­la­ge[5] die Län­der die bis­he­ri­gen Maß­nah­men unend­lich lan­ge auf­recht erhal­ten und die Rege­lun­gen für Unge­impf­te sogar ver­schär­fen. Aller­dings berich­te­te die Tages­schau dar­über, dass der ein­schlä­gi­ge Para­graph 28a des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes erneut geän­dert wer­den soll. Wört­lich heißt es:

Mit den Über­gangs­re­ge­lun­gen sol­len Bun­des­län­der auch nach dem Ende der Not­la­ge die Berech­ti­gung erhal­ten‚ weni­ger ein­griffs­in­ten­si­ve Coro­na-Maß­nah­men anzu­ord­nen oder auf­recht­zu­er­hal­ten, etwa das Tra­gen einer Schutz­mas­ke oder die 3G-Rege­lung. Die­se Über­gangs­re­ge­lun­gen, die die Ampel-Par­tei­en ins Auge gefasst haben, sol­len vor­erst bis zum 20. März gel­ten, sag­te der Par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rer der FDP, Mar­co Busch­mann. Dafür sol­le der Para­graf 28a des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes geän­dert wer­den.[6]

Da die Län­der alle die­se Maß­nah­men bereits nach der heu­ti­gen Geset­zes­la­ge anord­nen und sogar ver­schär­fen dür­fen, kann die Aus­sa­ge von Mar­co Busch­mann eigent­lich nur bedeu­ten, dass die­se Befug­nis­se etwas ein­ge­schränkt, nicht aber erwei­tert wer­den sollen.

Hier­an sind aller­dings Zwei­fel erlaubt. Mein­rad Böhl beschreibt in einem Rubi­kon-Arti­kel, wie die Men­schen auch ohne for­mel­le Impf­pflicht zur Coro­na-Imp­fung genö­tigt wer­den sol­len. Er hat sie­ben Stu­fen des Impf-Nud­ging[7] identifiziert:

  • Stu­fe 1: Angst schü­ren, Bedro­hung erfahr­bar machen
  • Stu­fe 2: Natür­li­che Immu­ni­sie­rung als Alter­na­ti­ve aus­schlie­ßen. Dies geschieht unter ande­rem durch eine Defi­ni­ti­ons­än­de­rung der WHO. Seit dem Novem­ber 2020 kann eine Her­den­im­mu­ni­tät nur durch Imp­fun­gen erreicht wer­den, nicht aber – wie frü­her – auch durch natür­li­che Immunisierung.
  • Stu­fe 3: Impf­stoff unter das Volk brin­gen. Imp­fung der Frei­wil­li­gen, die die Imp­fung gar nicht erwar­ten kön­nen. Künst­li­che Impfneiddebatte.
  • Stu­fe 4: Zugang zu wich­ti­gen kul­tu­rel­len sowie Frei­zeit­ein­rich­tun­gen, Hotels, Restau­rants und Uni­ver­si­tä­ten nur noch für Geimpf­te, Getes­te­te und Gene­se­ne. Wobei die Tests selbst bezahlt wer­den müs­sen. Dis­kri­mi­nie­rung weni­ger wohl­ha­ben­der Unge­impf­ter, da Tests zwi­schen 20 und 50 Euro kosten.
  • Stu­fe 5: Zugang zu den oben genann­ten Ein­rich­tun­gen nur noch für Geimpf­te und Gene­se­ne. Har­te Dis­kri­mi­nie­rung aller Ungeimpfter.
  • Stu­fe 6: 3G oder 2G am Arbeits­platz. Zugang zu allen Arbeits­plät­zen nur noch für Geimpf­te, Gene­se­ne und viel­leicht auch noch für Getes­te­te. Wobei die Tests sel­ber bezahlt wer­den müs­sen. Hier­mit wer­den die Exis­tenz­grund­la­gen der Men­schen ange­tas­tet, zumal eine fak­ti­sche Impf­pflicht auch für Hartz-IV-Emp­fän­ger die logi­sche Kon­se­quenz wäre. Auf die­ser Eska­la­ti­ons­stu­fe sind gegen­wär­tig Frank­reich, Ita­li­en, Öster­reich, Aus­tra­li­en sowie eine Rei­he ande­rer Län­der. Dage­gen rich­ten sich die teils mili­tan­ten Pro­tes­te der fran­zö­si­schen und ita­lie­ni­schen Arbeiter.
  • Stu­fe 7: 3G oder 2G auch in der Schu­le. Die­se Stu­fe kann erst dann gezün­det wer­den, wenn die Impf­stof­fe auch für jün­ge­re Kin­der zuge­las­sen sind. Das kann gegen Ende des Jah­res der Fall sein. Dies könn­te der Impf­nö­ti­gung noch ein­mal einen gro­ßen Schub geben, da die aller­meis­ten Fami­li­en mit Kin­dern sich ein stän­di­ges, selbst­be­zahl­tes Tes­ten finan­zi­ell nicht leis­ten kön­nen. Auch orga­ni­sa­to­risch dürf­te es ihnen kaum mög­lich, sich z.B. täg­lich vor der Schu­le in Apo­the­ken oder Test­cen­tern anzu­stel­len und tes­ten zu las­sen.[8]

Aber das Ende die­ser sadis­ti­schen Dis­kri­mi­nie­rungs­spi­ra­le ist auch damit noch nicht erreicht. Öster­reich und Sach­sen berei­ten einen Lock­down nur für Unge­impf­te vor[9]. Auch in Baden-Würt­tem­berg gibt es ent­spre­chen­de Über­le­gun­gen. In die­sem Fall dürf­ten Unge­impf­te die eige­ne Woh­nung nur noch ver­las­sen, um zu arbei­ten oder um lebens­wich­ti­ge Güter ein­zu­kau­fen. Zu ande­ren Zwe­cken nicht mehr. Sahra Wagen­knecht kom­men­tiert zu recht: Unge­impf­te wer­den damit so behan­delt wie Straf­tä­ter auf Frei­gang.[10]

Errei­chen die­se sadis­ti­schen Maß­nah­men wenigs­tens den offi­zi­ell erklär­ten Zweck, die Über­las­tung der Inten­siv­sta­tio­nen zu ver­mei­den? Zahl­rei­che Stu­di­en bele­gen inzwi­schen, dass Geimpf­te fast genau­so infek­ti­ös sind wie Unge­impf­te[11].

Ande­rer­seits hat 2020 und 2021 nie­mals die Gefahr einer Über­las­tung der Inten­siv­sta­tio­nen bestan­den. Wie aus Abrech­nungs­da­ten der Kran­ken­kas­sen her­vor­geht, über die das Online­ma­ga­zin Mul­ti­po­lar ver­fügt, wur­den nur die Hälf­te aller hos­pi­ta­li­sier­ten COVID-19-Fäl­le des ver­gan­ge­nen Win­ters mit aku­ten Atem­wegs­er­kran­kun­gen ins Kran­ken­haus auf­ge­nom­men – alle ande­ren »Coro­na-Pati­en­ten« wegen ganz ande­rer Krank­heits­bil­der. Wäh­rend des ers­ten Lock­downs benö­tig­ten Covid-19-Pati­en­ten nur 1,7 Pro­zent der Kran­ken­haus­bet­ten­ka­pa­zi­tät und 4 Pro­zent der inten­siv­me­di­zi­ni­schen Kapazitäten.

Die Kran­ken­haus­ka­pa­zi­tä­ten waren also von einer Über­las­tung weit ent­fernt. Wäh­rend des ers­ten Lock­downs ging ihre durch­schnitt­li­che Pati­en­ten­zahl um 20% zurück, in der 15. Kalen­der­wo­che sogar um 42%. Aller­dings lag zwi­schen der 22. und der 42. Kalen­der­wo­che 2020 die Zahl der inten­siv­me­di­zi­nisch behan­del­ten Per­so­nen deut­lich höher als im Ver­gleichs­zeit­raum 2019. Mit Coro­na oder ande­ren Atem­wegs­er­kran­kun­gen hat­ten die­se Fäl­le aller­dings nichts zu tun. Statt­des­sen wur­den mehr Schlag­an­fäl­le, Fäl­le von Krebs, Leber­zir­rho­sen und ande­ren Krank­heits­bil­der behan­delt. Offen­sicht­lich waren dies Fol­gen des ers­ten Lock­downs, weil wegen der Ver­schie­bung von nicht drin­gend not­wen­di­gen Ein­grif­fen und der gerin­ge­ren Nut­zung von Kran­ken­haus­leis­tun­gen die Krank­heits­fäl­le nun kri­ti­scher ver­lie­fen.[12] Ein ähn­li­ches Bild zeich­net sich inzwi­schen auch für den zwei­ten Lock­down ab.

Und die Poli­ti­ker wuss­ten davon. Jens Spahn und Karl Lau­ter­bach hat­ten bereits im August 2020 die oben genann­ten Abrech­nungs­da­ten der Kran­ken­kas­sen samt Aus­wer­tung vor­lie­gen, die sich Mul­ti­po­lar erst im Okto­ber 2021 beschaf­fen konn­te.[13] Den­noch wur­de der zwei­te Lock­down beschlos­sen. Offen­bar wider bes­se­ren Wis­sens, denn eine Über­las­tung der Inten­siv­sta­tio­nen gab es wäh­rend der ers­ten Wel­le nicht ist und war auch jetzt nicht zu erwar­ten. Hier stellt sich nor­ma­ler­wei­se die Fra­ge einer auch straf­recht­li­chen Ver­ant­wort­lich­keit, wur­den doch im zwei­ten Lock­down die här­tes­ten Grund­rechts­ein­grif­fe seit Bestehen der Bun­des­re­pu­blik ange­ord­net. Aller­dings haben die Poli­ti­ker wohl nichts zu befürch­ten, ist doch die deut­sche Jus­tiz nur noch ein rau­chen­der Trüm­mer­hau­fen, wie der Anwalt Rai­ner Füll­mich zu Recht fest­stellt. Die Ableh­nung der Befan­gen­heits­an­trä­ge gegen die Ver­fas­sungs­rich­ter Har­barth und Baer[14] lässt erwar­ten, dass das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt auch die Bun­des­not­brem­se und alle ande­ren Coro­na­maß­nah­men durch­win­ken wird. Dies wür­de der bis­he­ri­gen Arbeits­wei­se des Gerichts ent­spre­chen. So kas­sier­te es im Dezem­ber 2020 das Demons­tra­ti­ons­recht für Oppo­si­tio­nel­le, 2021 ermög­lich­te es einen Kli­ma­lock­down und hob den Mie­ten­de­ckel in Ber­lin auf. Der­ma­ßen offen par­tei­lich zuguns­ten der Herr­schen­den hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt in den Vor­jah­ren nicht geurteilt.

Fazit: 2G auch am Arbeits­platz, ein Lock­down für Unge­impf­te und Boos­ter-Imp­fun­gen sind kaum noch zu ver­mei­den. Ob die »Epi­de­mi­sche Lage von natio­na­ler Trag­wei­te« auf­ge­ho­ben wird oder nicht, ist irrele­vant. Wenn sie auf­ge­ho­ben wird, wird der Gesetz­ge­ber dafür sor­gen, dass nicht nur die bestehen­den sadis­ti­schen Dis­kri­mi­nie­rungs­maß­nah­men gegen Unge­impf­te bestehen blei­ben, son­dern neue ver­hängt wer­den kön­nen. Die bru­ta­le Medi­en­kam­pa­gne gegen Joshua Kim­mich war wohl nur der Auf­takt einer neu­en Run­de von Grund­rechts­ein­schrän­kun­gen.[15]

In den letz­ten Jah­ren haben wir gese­hen, dass Poli­ti­ker ein­zel­ne Bevöl­ke­rungs­grup­pen gezielt gegen­ein­an­der auf­ge­bracht haben, um ihre Macht zu sichern: Ossis gegen Wes­sis, »Welt­of­fe­ne« gegen »ver­bohr­te Pegi­da-Anhän­ger«, jun­ge Frau­en gegen »wei­ße alte Män­ner« und jetzt Geimpf­te gegen Unge­impf­te. Das dürf­te der eigent­li­che Zweck die­ses ratio­nell nicht mehr zu erklä­ren­den bru­ta­len Impf­drucks sein.

Vor­erst tri­um­phie­ren die Lau­ter­bachs, Kret­schmers und Co. Aber der gegen­wär­ti­ge bru­ta­le Impf­druck kann die Legi­ti­mi­tät staat­li­chen Han­delns sub­stan­zi­ell in Fra­ge stel­len. Alex­an­der Maschning fragt zurecht: »Wird eine KITA-Erzie­he­rin oder eine Kran­ken­schwes­ter, die zu einer Imp­fung durch Vor­ge­setz­te oder ihre Insti­tu­ti­on genö­tigt wird, obschon sie gute und per­sön­li­che Grün­de hat, den ›Pieks‹ abzu­leh­nen, die­se Demü­ti­gung – und es han­delt sich genau dar­um – ver­ges­sen kön­nen?«[16] Im Augen­blick bleibt ihr nichts ande­res übrig, als die Faust in der Tasche zu bal­len. Aber die bereits durch die breit­flä­chi­gen Ver­ar­mungs­kam­pa­gnen der letz­ten Jahr­zehn­te ange­knacks­te Legi­ti­mi­tät des kapi­ta­lis­ti­schen Staa­tes kann durch sol­che bru­ta­len Zwangs­maß­na­hen bei vie­len Men­schen völ­lig ver­spielt wer­den. Am Ende kann sich der Staat nur noch durch Gewalt, durch sei­ne Zwangs­ap­pa­ra­te Poli­zei und Mili­tär hal­ten. Wie wir aus der Geschich­te wis­sen, wird das auf die Dau­er nicht gut gehen.

Der Kli­ma-Lock­down

Im Herbst 2021 zei­gen sich durch die Preis­sprün­ge für Erd­gas ers­te Anzei­chen des kom­men­den Kli­ma­lock­downs. Wäh­rend der rus­si­sche Anbie­ter Gas­prom 200 bis 300 Euro für 1.000 Kubik­me­ter Gas bei lang­fris­ti­gen Ver­trä­gen ver­langt, explo­dier­te der Gas­preis an den Bör­sen auf bis zu 2.000 Euro pro 1.000 Kubik­me­ter. Gegen­wär­tig liegt er bei 850 Euro. Das bedeu­tet in jedem Fall eine exor­bi­tant hohe Gas­rech­nung im Früh­jahr 2022 für die meis­ten Men­schen. Allein hier­durch wird der Lebens­stan­dard beträcht­lich abge­senkt werden.

Erd­gas wird durch Pipe­lines wie Jamal und Nord­stream das gan­ze Jahr über gleich­mä­ßig gelie­fert, aber im Som­mer bei gerin­gem Ver­brauch zwi­schen­ge­spei­chert. Vor allem in ehe­ma­li­gen Gas- oder Erd­öl­la­ger­stät­ten. Der größ­te deut­sche Spei­cher befin­det sich in Rhe­den (Nie­der­sach­sen) mit einer Kapa­zi­tät von 4 Mil­li­ar­den Kubikmetern.

Bis­her hat­ten die Erd­gas­spei­cher am Ende der Heiz­sai­son noch 30% Reser­ve. Sie wur­den dann den Som­mer über wie­der voll­stän­dig auf­ge­füllt. Aber im Som­mer 2021 wur­den die Spei­cher nur zu 70% gefüllt. Die bri­ti­schen Gas­spei­cher sind noch lee­rer. Das hat nichts damit zu tun, dass Gas­prom weni­ger lie­fert. Ganz im Gegen­teil lie­fert Russ­land sogar mehr Gas als ver­ein­bart war. Offen­bar haben die Gasim­por­teu­re auf nied­ri­ge­re Prei­se nach Inbe­trieb­nah­me der Lei­tung Nord­stream II spe­ku­liert. Die­se Inbe­trieb­nah­me wird aber durch Schi­ka­nen beim Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren wei­ter hin­aus­ge­zö­gert, dem Ver­neh­men nach bis zum März 2022.

Wenn wir also 2021/22 einen ähn­lich kal­ten Win­ter bekom­men wie 2020/21, dürf­ten die vor­han­de­nen Gas­vor­rä­te gegen Null sin­ken. Aber bereits bei Füll­stän­den deut­lich über Null sehen die staat­li­chen Not­fall­maß­nah­men Hei­zungs­dros­se­lun­gen auch für Pri­vat­haus­hal­te vor. Die­se Hei­zungs­dros­se­lun­gen wären die ers­ten Maß­nah­men des Klim­lock­downs für Pri­vat­per­so­nen. Bereits seit eini­gen Jah­ren wer­den ener­gie­in­ten­si­ve Betrie­be wie Alu­mi­ni­um­hüt­ten regel­mä­ßig abgeschaltet.

Fritz Vah­ren­holt nennt fol­gen­de Ursa­chen der kom­men­den Erd­gas­kri­se[17]:

  1. Stei­gen­der Ener­gie­be­darf der nach den zahl­rei­chen Lock­downs ansprin­gen­den Wirtschaft.
  2. Den gerin­gen Ener­gie­be­darf wäh­rend der Lock­downs 2020/21 haben eini­ge Staa­ten, dar­un­ter Spa­ni­en, Groß­bri­tan­ni­en, die Nie­der­lan­de und die BRD aus­ge­nutzt, um zahl­rei­che Koh­le­kraft­wer­ke still­zu­le­gen. Der jetzt wie­der anstei­gen­den Strom­nach­fra­ge steht ein ver­rin­ger­tes Ange­bot gegen­über. Kurz­fris­tig kann der stei­gen­de Strom­be­darf nur durch Gas­kraft­wer­ke ersetzt wer­den, die bis­her nur die Spit­zen­last abde­cken soll­ten. Jetzt aber müs­sen sie im Dau­er­be­trieb gefah­ren werden.
  3. 2021 war euro­pa­weit ein ganz schwa­ches Windjahr.
  4. Der Gas­preis wird bewusst durch die CO2-Beprei­sung verteuert.
  5. Koh­le­knapp­heit in Chi­na. Die­se wird teil­wei­se durch Erd­gas aus­ge­gli­chen, was den Welt­markt­preis treibt.
  6. Autom­aus­stieg in Deutsch­land. In den Jah­ren 2021/22 wer­den die 6 letz­ten Kern­kraft­wer­ke abge­schal­tet. Damit fal­len mehr als 8.000 MW gesi­cher­ter Leis­tung weg. Das sind am 02.11.2021 immer­hin noch 12% der gesam­ten Strom­erzeu­gung.[18]

Die struk­tu­rel­le, lang­fris­ti­ge Ursa­che der gegen­wär­ti­gen Ener­gie­kri­se ist der Atom- und Kohl­aus­stieg. Kern- und Koh­le­kraft­wer­ke sind am 02.11.2021 noch für 50% gesam­ten Strom­erzeu­gung Deutsch­lands ver­ant­wort­lich. Es wird immer deut­li­cher, dass Wind- und Solar­strom die­se Lücke nicht fül­len kön­nen. Zwar wäre es wenigs­tens mög­lich, mehr Gas­kraft­wer­ke zu bau­en, aber die vor­läu­fi­ge Koali­ti­ons­ver­ein­ba­rung von SPD, Grü­nen und FDP sieht vor, dass dies nur dann zuläs­sig ist, wenn die­se »was­ser­stoff­re­a­dy« sind. Eine sol­che Tech­no­lo­gie exis­tiert aber gegen­wär­tig noch gar nicht und damit kön­nen wei­te­re Erd­gas­kraft­wer­ke nicht gebaut wer­den.[19] Das heißt, rol­lie­ren­de Strom­ab­schal­tun­gen wer­den in den nächs­ten Jah­ren so oder so nicht mehr zu ver­mei­den sein. Die­se Brown­outs sind aber einem Black­out, einem groß­flä­chi­gen Netz­zu­sam­men­bruch vor­zu­zie­hen. Bei dem gegen­wär­tig hohen Anteil von Wind- und Solar­strom ist nicht gesi­chert, ob das euro­päi­sche Strom­netz über­haupt noch ein­mal wie­der­her­ge­stellt wer­den könnte.

Bereits heu­te schä­di­gen die hohen Erd­gas­prei­se die Wirt­schaft mas­siv. Die Ener­gie­kri­se führt zu Preis­sprün­gen zum Bei­spiel bei Alu­mi­ni­um, Kup­fer oder Zink.

Fleisch wird wegen der CO2-Beprei­sung der EU wie­der zu einem Luxus­gut für die weni­gen Rei­chen wer­den und aus dem Waren­korb der Arbei­ter verschwinden.

Yara, einer der welt­größ­ten Dün­ge­mit­tel­her­stel­ler, hat wegen der hohen Erd­gas­prei­se sei­ne Pro­duk­ti­on in Euro­pa um 40 Pro­zent gekürzt. Der nor­we­gi­sche Kon­zern stellt Ammo­ni­ak (NH3) als wich­tigs­ten Dün­ger-Bestand­teil nach dem Haber-Bosch-Ver­fah­ren aus Luft­stick­stoff und Was­ser­stoff her. Der­zeit kann Yara Ammo­ni­ak von sei­nen Stand­or­ten auf ande­ren Kon­ti­nen­ten nach Euro­pa ein­füh­ren. Doch das kann dau­er­haft nicht so wei­ter gehen. Lang­fris­tig dro­hen Nah­rungs­mit­tel­knapp­heit und Hun­ger auch in Euro­pa. Bereits heu­te müs­sen die Land­wir­te für die von ihnen benö­tig­ten Dün­ge­mit­tel deut­lich höhe­re Prei­se zah­len.[20]

Mit­tel­fris­tig wer­den sich alle Bedarfs­gü­ter verteuern.

Die­se Preis­sprün­ge von Roh­stof­fen und Ener­gie sind mit den hohen Roh­stoff­prei­sen zum Bei­spiel in der Boom­pha­se eines Indus­trie­zy­klus nicht zu ver­glei­chen. Denn Roh­stoff­kon­zer­ne reagier­ten bis­her dar­auf, indem sie die Pro­duk­ti­on stei­gern, was die Prei­se auf­grund der Markt­kon­kur­renz sin­ken lässt.

Die gegen­wär­ti­gen Preis­stei­ge­run­gen sind nicht »Sym­ptom einer stei­gen­den Nach­fra­ge, son­dern eines schrump­fen­den Ange­bots. Es wird weni­ger pro­du­ziert, die gesam­te Gesell­schaft wird dadurch ärmer.«[21]

Äuße­run­gen von Jour­na­lis­ten und Poli­ti­kern las­sen erken­nen, dass die­se mit der aus­bre­chen­den Ener­gie- und Lebens­mit­tel­kri­se ganz zufrie­den sind. »Wenn die Armen kein Brot haben, dann sol­len sie doch Kuchen essen.« Die­se Äuße­rung wird der Köni­gin Marie-Antoi­net­te kurz vor der Fran­zö­si­schen Revo­lu­ti­on zuge­schrie­ben. Ursu­la von der Ley­en zeig­te sich ähn­lich ent­rückt von den Sor­gen der ein­fa­chen Bevöl­ke­rung, wenn sie dekre­tiert: Wenn Erd­gas immer teu­rer wird, sol­len die Men­schen doch ein­fach Wind und Son­ne nut­zen. Wört­lich sag­te sie: »Die Ener­gie­prei­se stei­gen, weil vor allem die schmut­zi­gen Ener­gien Koh­le, Öl und Gas teu­rer wer­den, die erneu­er­ba­ren Ener­gien, die sau­be­ren, die guten, die sind sta­bil geblie­ben in den Prei­sen und in den letz­ten Jah­ren sind die Prei­se gesun­ken.«[22]

Dass die­se zer­stö­re­ri­sche Poli­tik über­haupt mög­lich ist, liegt an einer jahr­zehn­te­lan­gen öko­lo­gis­ti­schen Pro­pa­gan­da, die die Men­schen als aus­zu­rot­ten­de Schäd­lin­ge auf unse­rer Erde dar­stellt. Bereits 1989 wur­de in einer Bro­schü­re der IG Metall fol­gen­des Gedicht der damals 14jährigen Ilker aus Schwein­furt veröffentlicht:

»Unse­re Erde

Die­ser Pla­net ist noch jung, doch kippt er uns bald um

Die­ser Pla­net stirbt in kur­zer Zeit, denn er trägt ein Virenkleid

Die­ser Virus, die Welt­be­völ­ke­rung bringt den Pla­ne­ten um

Atom­bom­ben, Wald­ro­dung und CO2 wirkt bei ihm wie bei uns Blei

Wenn nicht bald das Arma­ged­don naht, ver­brei­tet sich der Mensch, die töd­li­che Saat.«[23]

Der Phi­lo­soph Fabio Vighi geht davon aus, dass die bis­he­ri­gen Coro­na-Lock­downs nur das Vor­spiel eines noch schär­fe­ren Kli­ma­lock­downs sein wer­den. »Da sie an unser Schuld­ge­fühl appel­lie­ren wegen der angeb­li­chen Zer­stö­rung des Pla­ne­ten, sind die kom­men­den Kli­ma­lock­downs die idea­le Fort­set­zung der Covid-Beschrän­kun­gen. War das Virus die gru­se­li­ge Vor­spei­se, so wird als Haupt­mahl­zeit bereits eine groß­zü­gi­ge Por­ti­on der Ideo­lo­gie des Koh­len­stoff-Fuß­ab­drucks, gemischt mit Ener­gie­knapp­heit, ser­viert. Nach und nach wird uns ein­ge­re­det, dass unser nega­ti­ver Ein­fluss auf den Pla­ne­ten bestraft wer­den muss. Zuerst vom Virus ver­ängs­tigt und regle­men­tiert und jetzt beschämt, weil wir Mut­ter Erde geschä­digt haben, haben wir das Öko­kom­man­do bereits ver­in­ner­licht: Unser natür­li­ches Recht auf Leben muss durch die Ein­hal­tung öko­lo­gi­scher Dik­ta­te ver­dient wer­den, die vom Inter­na­tio­na­len Wäh­rungs­fonds oder der Welt­bank auf­er­legt und von tech­no­kra­ti­schen Regie­run­gen mit ihrer Poli­zei rati­fi­ziert wer­den.«[24]

Der kom­men­de Horror-Winter

Wir ste­hen also vor einem Win­ter, der mög­li­cher­wei­se alles in den Schat­ten stellt, was wir bis­her erlebt haben.

  • Zuneh­men­de Belas­tung der Kran­ken­häu­ser und Inten­siv­sta­tio­nen durch Men­schen mit Impf­ne­ben­wir­kun­gen und einer nach­ge­hol­ten Grip­pe­wel­le bei einem kaputt­ge­spar­ten Gesundheitswesen.
  • Immer wei­ter eska­lie­ren­de Dis­kri­mi­nie­rung der Unge­impf­ten, die an die schlimms­ten Tage des süd­afri­ka­ni­schen Apart­heits­re­gimes erin­nert. 3G, 2G auch am Arbeits­platz. Haus­ar­rest für Ungeimpfte.
  • Hei­zungs­dros­se­lun­gen
  • Star­ke Infla­ti­on bei Grundgütern
  • Betriebs­schlie­ßun­gen wegen hoher Energiekosten
  • Groß­flä­chi­ge Strom­ab­schal­tun­gen (Brown­outs)
  • Nah­rungs­mit­tel­knapp­heit

Bis­her dach­te ich, dass der Durch­set­zung des Kli­ma­lock­downs eine ähn­lich inten­si­ve Pro­pa­gan­da­kam­pa­gne vor­aus­ge­hen wird wie dem Coro­na­lock­down. Aber auch hier habe ich die Skru­pel­lo­sig­keit der Eli­ten ver­mut­lich unter­schätzt. Im Grun­de genom­men befin­den wir uns schon längst im Kli­ma­lock­down. Er ist abge­se­hen vom öko­lo­gis­ti­schen Grund­rau­schen in den Medi­en ohne jede spe­zi­el­le Kam­pa­gne schein­bar allein durch »Markt­me­cha­nis­men« her­bei­ge­führt wor­den. Die jetzt abzu­se­hen­den bru­ta­len Ein­schnit­te wer­den ver­mut­lich genutzt wer­den, um noch bru­ta­le­re durch­zu­drü­cken. Ich den­ke hier an die Ein­füh­rung des schon häu­fi­ger im Rubi­kon dis­ku­tier­ten indi­vi­du­el­len Koh­len­stoff­bud­gets. Die­ses sei wegen der doch offen­sicht­lich gewor­de­nen Knapp­heit alternativlos.

Wer­den die Men­schen gegen die­se erneu­ten Zumu­tun­gen pro­tes­tie­ren? Hier­für spricht, dass die Unzu­frie­den­heit in den letz­ten Wochen sogar in der Öffent­lich­keit zuge­nom­men hat. Neben der Künst­ler-Kam­pa­gne »Alles auf den Tisch« äußern sich zuneh­mend auch Pro­mi­nen­te wie Sahra Wagen­knecht und Richard David Precht kri­tisch zu den Maß­nah­men. Der Fuß­ball-Pro­fi Joshua Kim­mich hat allein durch die Tat­sa­che, dass er nicht geimpft ist, eine bru­ta­le Hass­kam­pa­gne gegen sich aus­ge­löst. Alle die­se Men­schen wer­den wie gehabt als Rech­te geframt.

In Frank­reich, Ita­li­en, Öster­reich und der Schweiz fan­den teil­wei­se gro­ße Demons­tra­tio­nen gegen die Dis­kri­mi­nie­rung der Unge­impf­ten beson­ders in der Arbeits­welt statt, in Ita­li­en auch Streiks, zum Bei­spiel im Hafen von Tri­est. Bis jetzt pro­tes­tie­ren aber nur gerin­ge Tei­le der Bevöl­ke­rung, mit denen die Sicher­heits­kräf­te spie­lend fer­tig wer­den. In Deutsch­land herrscht nach der poli­zei­li­chen Nie­der­schla­gung der Demo­kra­tie­be­we­gung im Frühjahr/​Sommer 2021 Fried­hofs­ru­he. Regime­kri­ti­sche Demons­tra­tio­nen sind nun grund­sätz­lich nicht mehr zuge­las­sen und eine Teil­nah­me an ihnen kann hef­ti­gen per­sön­li­chen Kon­se­quen­zen haben. Noch über­wiegt die Angst vor die­sen Konsequenzen.

Die Fra­ge ist nur: Wie lan­ge wer­den sich die Völ­ker Euro­pas, beson­ders die Arbei­ter, die bru­ta­le Unter­drü­ckung und die zuneh­men­de Ver­wei­ge­rung selbst der Grund­be­dürf­nis­se durch Regie­run­gen und Olig­ar­chen noch gefal­len las­sen? Das kann man heu­te unmög­lich vorhersehen.

Quel­len

Arbeits­ge­mein­schaft Influ­en­za: ARE Wochen­be­richt, 42. Kalen­der­wo­che 2021, (18.10. bis 24.10.2021), im Inter­net: https://​influ​en​za​.rki​.de/​W​o​c​h​e​n​b​e​r​i​c​h​t​e​/​2​0​2​1​_​2​0​2​2​/​2​021 – 42.pdf, abge­ru­fen am 03.11.2021

Blick: Lock­down nur für Unge­impf­te beschlos­sen, 22.10.2021, im Inter­net: https://​www​.blick​.ch/​a​u​s​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​-​h​a​m​m​e​r​-​i​n​-​o​e​s​t​e​r​r​e​i​c​h​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​n​u​r​-​f​u​e​r​-​u​n​g​e​i​m​p​f​t​e​-​w​e​n​n​-​i​n​t​e​n​s​i​v​b​e​t​t​e​n​-​z​u​-​v​o​l​l​-​w​e​r​d​e​n​-​i​d​1​6​9​2​9​2​3​8​.​h​tml, abge­ru­fen am 03.11.2021

Mein­rad Böhl: Das Impf-Nud­ging, Rubi­kon, 14.10.2021, im Inter­net: https://​www​.rubi​kon​.news/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​a​s​-​i​m​p​f​-​n​u​d​g​ing, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt: Erfolg­lo­ser Befan­gen­heits­an­trag im Ver­fah­ren zu Vor­schrif­ten des Vier­ten Bevöl­ke­rungs­schutz­ge­set­zes (»Bun­des­not­brem­se«), 18.10.2021, im Inter­net: https://​www​.bun​des​ver​fas​sungs​ge​richt​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​P​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​D​E​/​2​0​2​1​/​b​v​g​2​1​-​0​9​0​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Bert Ehgart­ner: Wenn die Alarm­glo­cken läu­ten…, Ehgart​ners​.info, im Inter­net: https://​ehgart​ner​.blog​spot​.com/​2​0​2​1​/​1​0​/​w​e​n​n​-​d​i​e​-​a​l​a​r​m​g​l​o​c​k​e​n​-​l​a​u​t​e​n​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Elec­tri­ci­ty Map, im Inter­net: https://​app​.elec​tri​ci​ty​map​.org/​z​o​n​e​/DE, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Ste­fan Frank: Die Ener­gie­kri­se frisst sich in die Wirt­schaft, Ach­gut, 26.10.2021, im Inter­net: https://​www​.ach​gut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​i​e​_​e​n​e​r​g​i​e​k​r​i​s​e​_​f​r​i​s​s​t​_​s​i​c​h​_​i​n​_​d​i​e​_​w​i​r​t​s​c​h​aft, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Gesetz zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Infek­ti­ons­krank­hei­ten beim Men­schen (Infek­ti­ons­schutz­ge­setz – IfSG), im Inter­net: http://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​i​f​sg/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Dag­mar Henn: Die Tages­the­men zu Kim­mich: Gefähr­det die Volks­ge­sund­heit, RT, 27.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​m​e​i​n​u​n​g​/​1​2​6​3​2​1​-​t​a​g​e​s​t​h​e​m​e​n​-​z​u​-​k​i​m​m​i​c​h​-​g​e​f​a​h​r​d​e​t​-​v​o​l​k​s​g​e​s​u​n​d​h​e​it/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Chris­ti­an Kara­gi­ann­idis u.a.: Inten­siv­sta­tio­nen: Ein Drit­tel der Bet­ten ist gesperrt, Deut­sches Ärz­te­blatt 42/2021, im Inter­net: https://​www​.aerz​te​blatt​.de/​a​r​c​h​i​v​/​2​2​1​623, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Anne Kunz, Lau­rin Mey­er: Schwe­re Grip­pe- und Erkäl­tungs­wel­le könn­te bis zu 30 Mil­li­ar­den Euro kos­ten, Welt Online, 24.10.2021, im Inter­net: https://​www​.welt​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​a​r​t​i​c​l​e​2​3​4​5​8​5​7​1​8​/​G​r​i​p​p​e​-​u​n​d​-​E​r​k​a​e​l​t​u​n​g​s​w​e​l​l​e​-​k​o​e​n​n​t​e​-​3​0​-​M​i​l​l​i​a​r​d​e​n​-​E​u​r​o​-​k​o​s​t​e​n​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Dirk Max­ei­ner, Micha­el Miersch: Alles Grün und gut?, Mün­chen 2014

Alex­an­der Mesching: Wie wird das Leben nach Coro­na?, Ach­gut, 28.10.2021, im Inter­net: https://​www​.ach​gut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​w​i​e​_​w​i​r​d​_​d​a​s​_​l​e​b​e​n​_​n​a​c​h​_​c​o​r​ona, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Kars­ten Mon­tag: Abrech­nungs­da­ten der Kran­ken­kas­sen: Nur jeder zwei­te »Coro­na-Pati­ent« wegen Coro­na-Ver­dacht im Kran­ken­haus, Mul­ti­po­lar, 30.10.2021, im Inter­net: https://​mul​ti​po​lar​-maga​zin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​b​r​e​c​h​n​u​n​g​s​d​a​t​e​n​-​k​r​a​n​k​e​n​k​a​s​sen, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Diet­rich Murs­wiek: Die Ver­fas­sungs­wid­rig­keit des indi­rek­ten COVID-19-Impf­zwangs, Rechts­gut­ach­ten, 05.10.2021, im Inter­net: https://​impf​ent​schei​dung​.online/​r​e​c​h​t​s​g​u​t​a​c​h​t​e​n​-​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​w​i​d​r​i​g​k​e​i​t​-​i​m​p​f​z​w​a​ng/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

RT: Uni­ver­si­tät Duis­burg-Essen: Kei­ne erhöh­te Ster­be­ra­te durch COVID-19 in Deutsch­land, 24.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​1​3​6​-​u​n​i​v​e​r​s​i​t​a​t​-​d​u​i​s​b​u​r​g​-​e​s​s​e​n​-​k​e​i​n​e​-​e​r​h​o​he/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

RT: Neue Stu­die: Coro­na-Geimpf­te fast genau­so infek­ti­ös wie Unge­impf­te, 31.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​4​5​0​-​n​e​u​e​-​s​t​u​d​i​e​-​c​o​r​o​n​a​-​g​e​i​m​p​f​t​e​-​f​a​s​t​-​g​e​n​a​u​s​o​-​a​n​s​t​e​c​k​e​n​d​-​w​i​e​-​n​i​c​h​t​-​g​e​i​m​p​f​te/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Tages­schau: Ampel-Par­tei­en für Ende der Not­la­ge, 27.10.2021, im Inter­net: https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​e​p​i​d​e​m​i​s​c​h​e​-​l​a​g​e​-​r​e​g​e​l​n​-​c​o​r​o​n​a​-​1​0​3​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Fritz Vah­ren­holt: »Die indus­tri­el­le Basis in Deutsch­land ver­schwin­det«, Tichys Ein­blick, 31.10.2021, im Inter­net: https://​www​.tichys​e​inblick​.de/​p​o​d​c​a​s​t​/​f​r​i​t​z​-​v​a​h​r​e​n​h​o​l​t​-​e​n​e​r​g​i​e​-​s​t​r​o​m​-​g​as/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Fabio Vighi: The Cen­tral Ban­kers’ Long Covid: An Incura­ble Con­di­ti­on, The phi­lo­so­phi­cal Salon, 18.10.2021, im Inter­net: https://​the​phi​lo​so​phi​cal​sa​lon​.com/​t​h​e​-​c​e​n​t​r​a​l​-​b​a​n​k​e​r​s​-​l​o​n​g​-​c​o​v​i​d​-​e​m​e​r​g​e​n​c​y​-​n​o​i​s​e​-​a​n​d​-​c​o​n​s​p​i​r​a​c​y​s​-​b​e​s​t​-​k​e​p​t​-​s​e​c​r​et/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Sahra Wagen­knecht: Die bes­se­ren Zei­ten – Wagen­knechts Wochen­schau: Coro­na und kein Ende… Brau­chen wir einen Free­dom Day?, You­tube, 28.10.2021, im Inter­net: https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​l​i​r​z​_​z​7​J​SuE, abge­ru­fen am 02.11.2021.

Ver­wei­se

[1] RT: Uni­ver­si­tät Duis­burg-Essen: Kei­ne erhöh­te Ster­be­ra­te durch COVID-19 in Deutsch­land, 24.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​1​3​6​-​u​n​i​v​e​r​s​i​t​a​t​-​d​u​i​s​b​u​r​g​-​e​s​s​e​n​-​k​e​i​n​e​-​e​r​h​o​he/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[2] Bert Ehgart­ner: Wenn die Alarm­glo­cken läu­ten…, Ehgart​ners​.info, im Inter­net: https://​ehgart​ner​.blog​spot​.com/​2​0​2​1​/​1​0​/​w​e​n​n​-​d​i​e​-​a​l​a​r​m​g​l​o​c​k​e​n​-​l​a​u​t​e​n​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[3] Arbeits­ge­mein­schaft Influ­en­za: ARE Wochen­be­richt, 42. Kalen­der­wo­che 2021, (18.10. bis 24.10.2021), im Inter­net: https://​influ​en​za​.rki​.de/​W​o​c​h​e​n​b​e​r​i​c​h​t​e​/​2​0​2​1​_​2​0​2​2​/​2​021 – 42.pdf, abge­ru­fen am 03.11.2021 sowie Anne Kunz, Lau­rin Mey­er: Schwe­re Grip­pe- und Erkäl­tungs­wel­le könn­te bis zu 30 Mil­li­ar­den Euro kos­ten, Welt Online, 24.10.2021, im Inter­net: https://​www​.welt​.de/​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​/​a​r​t​i​c​l​e​2​3​4​5​8​5​7​1​8​/​G​r​i​p​p​e​-​u​n​d​-​E​r​k​a​e​l​t​u​n​g​s​w​e​l​l​e​-​k​o​e​n​n​t​e​-​3​0​-​M​i​l​l​i​a​r​d​e​n​-​E​u​r​o​-​k​o​s​t​e​n​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[4] Chris­ti­an Kara­gi­ann­idis u.a.: Inten­siv­sta­tio­nen: Ein Drit­tel der Bet­ten ist gesperrt, Deut­sches Ärz­te­blatt 42/2021, im Inter­net: https://​www​.aerz​te​blatt​.de/​a​r​c​h​i​v​/​2​2​1​623, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[5] Gesetz zur Ver­hü­tung und Bekämp­fung von Infek­ti­ons­krank­hei­ten beim Men­schen (Infek­ti­ons­schutz­ge­setz IfSG), §§ 28a, 28b und 28c, im Inter­net: http://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​i​f​sg/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[6] Tages­schau: Ampel-Par­tei­en für Ende der Not­la­ge, 27.10.2021, im Inter­net: https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​e​p​i​d​e​m​i​s​c​h​e​-​l​a​g​e​-​r​e​g​e​l​n​-​c​o​r​o​n​a​-​1​0​3​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[7] Von Eng­li­schen to nudge, Schup­sen, Stup­sen. Euphe­mis­mus für aggres­si­ve, pater­na­lis­ti­sche Ver­hal­tens­steue­rung durch Regierungen.

[8] Mein­rad Böhl: Das Impf-Nud­ging, Rubi­kon, 14.10.2021, im Inter­net: https://​www​.rubi​kon​.news/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​a​s​-​i​m​p​f​-​n​u​d​g​ing, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[9] Für Öster­reich sie­he: Blick: Lock­down nur für Unge­impf­te beschlos­sen, 22.10.2021, im Inter­net: https://​www​.blick​.ch/​a​u​s​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​-​h​a​m​m​e​r​-​i​n​-​o​e​s​t​e​r​r​e​i​c​h​-​l​o​c​k​d​o​w​n​-​n​u​r​-​f​u​e​r​-​u​n​g​e​i​m​p​f​t​e​-​w​e​n​n​-​i​n​t​e​n​s​i​v​b​e​t​t​e​n​-​z​u​-​v​o​l​l​-​w​e​r​d​e​n​-​i​d​1​6​9​2​9​2​3​8​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021

[10] Sahra Wagen­knecht. Die bes­se­ren Zei­ten – Wagen­knechts Wochen­schau: Coro­na und kein Ende… Brau­chen wir einen Free­dom Day?, You­tube, 28.10.2021, im Inter­net: https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​l​i​r​z​_​z​7​J​SuE, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[11] Stu­di­en zitiert in Diet­rich Murs­wiek: Die Ver­fas­sungs­wid­rig­keit des indi­rek­ten COVID-19-Impf­zwangs, Rechts­gut­ach­ten, 05.10.2021, im Inter­net: https://​impf​ent​schei​dung​.online/​r​e​c​h​t​s​g​u​t​a​c​h​t​e​n​-​v​e​r​f​a​s​s​u​n​g​s​w​i​d​r​i​g​k​e​i​t​-​i​m​p​f​z​w​a​ng/, abge­ru­fen am 02.11.2021. Sie­he auch RT: Neue Stu­die: Coro­na-Geimpf­te fast genau­so infek­ti­ös wie Unge­impf­te, 31.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​i​n​l​a​n​d​/​1​2​6​4​5​0​-​n​e​u​e​-​s​t​u​d​i​e​-​c​o​r​o​n​a​-​g​e​i​m​p​f​t​e​-​f​a​s​t​-​g​e​n​a​u​s​o​-​a​n​s​t​e​c​k​e​n​d​-​w​i​e​-​n​i​c​h​t​-​g​e​i​m​p​f​te/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[12] Kars­ten Mon­tag: Abrech­nungs­da­ten der Kran­ken­kas­sen: Nur jeder zwei­te „Coro­na-Pati­ent“ wegen Coro­na-Ver­dacht im Kran­ken­haus, Mul­ti­po­lar, 30.10.2021, im Inter­net: https://​mul​ti​po​lar​-maga​zin​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​b​r​e​c​h​n​u​n​g​s​d​a​t​e​n​-​k​r​a​n​k​e​n​k​a​s​sen, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[13] Kars­ten Mon­tag a.a.O.

[14] Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt: Erfolg­lo­ser Befan­gen­heits­an­trag im Ver­fah­ren zu Vor­schrif­ten des Vier­ten Bevöl­ke­rungs­schutz­ge­set­zes („Bun­des­not­brem­se“), 18.10.2021, im Inter­net: https://​www​.bun​des​ver​fas​sungs​ge​richt​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​P​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​D​E​/​2​0​2​1​/​b​v​g​2​1​-​0​9​0​.​h​tml, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[15] Dag­mar Henn: Die Tages­the­men zu Kim­mich: Gefähr­det die Volks­ge­sund­heit, RT, 27.10.2021, im Inter­net: https://​de​.rt​.com/​m​e​i​n​u​n​g​/​1​2​6​3​2​1​-​t​a​g​e​s​t​h​e​m​e​n​-​z​u​-​k​i​m​m​i​c​h​-​g​e​f​a​h​r​d​e​t​-​v​o​l​k​s​g​e​s​u​n​d​h​e​it/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[16] Alex­an­der Mesching: Wie wird das Leben nach Coro­na?, Ach­gut, 28.10.2021, im Inter­net: https://​www​.ach​gut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​w​i​e​_​w​i​r​d​_​d​a​s​_​l​e​b​e​n​_​n​a​c​h​_​c​o​r​ona, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[17] Fritz Vah­ren­holt: »Die indus­tri­el­le Basis in Deutsch­land ver­schwin­det«, Tichys Ein­blick, 31.10.2021, im Inter­net: https://​www​.tichys​e​inblick​.de/​p​o​d​c​a​s​t​/​f​r​i​t​z​-​v​a​h​r​e​n​h​o​l​t​-​e​n​e​r​g​i​e​-​s​t​r​o​m​-​g​as/, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[18] Elec­tri­ci­ty Map, Deutsch­land am 02.11.2021, 12:24 Uhr, Screen­shot, im Inter­net: https://​app​.elec​tri​ci​ty​map​.org/​z​o​n​e​/DE, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[19] Fritz Vah­ren­holt a.a.O.

[20] Ste­fan Frank: Die Ener­gie­kri­se frisst sich in die Wirt­schaft, Ach­gut, 26.10.2021, im Inter­net: https://​www​.ach​gut​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​d​i​e​_​e​n​e​r​g​i​e​k​r​i​s​e​_​f​r​i​s​s​t​_​s​i​c​h​_​i​n​_​d​i​e​_​w​i​r​t​s​c​h​aft, abge­ru­fen am 02.11.2021.

[21] Ste­fan Frank a.a.O.

[22] Ste­fan Frank a.a.O.

[23] Dirk Max­ei­ner, Micha­el Miersch: Alles Grün und gut?, Mün­chen 2014, S. 310

[24] Fabio Vighi: The Cen­tral Ban­kers’ Long Covid: An Incura­ble Con­di­ti­on, The phi­lo­so­phi­cal Salon, 18.10.2021, im Inter­net: https://​the​phi​lo​so​phi​cal​sa​lon​.com/​t​h​e​-​c​e​n​t​r​a​l​-​b​a​n​k​e​r​s​-​l​o​n​g​-​c​o​v​i​d​-​e​m​e​r​g​e​n​c​y​-​n​o​i​s​e​-​a​n​d​-​c​o​n​s​p​i​r​a​c​y​s​-​b​e​s​t​-​k​e​p​t​-​s​e​c​r​et/, ins Deut­sche über­setzt, abge­ru­fen am 02.11.2021.

One thought on “Von einem Lock­down zum nächs­ten? Deutsch­land im Win­ter 2021/22

  1. Lang­sam bekom­me ich rich­tig Beden­ken, fast schon Angst, wegen der mensch­li­chen Igno­ranz und – man kann es ruhig so nen­nen – Dummheit!
    Gera­de heu­te – 5.11.2021 – titelt die Online-Aus­ga­be der ZEIT:
    »Coro­na: Wie soll Deutsch­land durch die­sen Coro­na-Win­ter kommen?
    Die Coro­na-Pan­de­mie kommt mit Wucht zurück. Aber was kön­nen wir tun?«
    Also lang­sam müss­te doch auch dem Letz­ten auf­ge­gan­gen sein, dass es hier etli­che Wider­sprü­che gibt: Hilft die Imp­fung etwa doch nicht so, wie uns erzählt wur­de? Was wur­de eigent­lich im Som­mer pro­phy­lak­tisch gegen die »Pan­de­mie« unter­nom­men? Gibt es neue wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se zur Wir­kungs­wei­se von Covid 19 oder zur Gefähr­lich­keit? Wur­de in der Gesell­schaft Alter­na­ti­ven zu Lock­down und Dis­kri­mi­nie­rung von Unge­impf­ten diskutiert?
    War­um wird seit ca. 20 Mona­ten stän­dig und kon­se­quent bei der »Virus­be­kämp­fung« nur jenen Ideen und Maß­nah­men ein Raum gege­ben und schließ­lich umge­setzt, die die Grund­rech­te ein­schrän­ken oder sogar aufheben?
    Wie­so gibt es ein Kli­ma der Angst, auch in Debat­ten, die ja eigent­lich die Quel­le von Erkennt­nis sind? Wie­so wer­den wir das Gefühl nicht los, es geht gar nicht um das Aus­tau­schen von Argu­men­ten, son­dern um Dif­fa­mie­rung von Gedan­ken, die nicht der herr­schen­den Ideo­lo­gie entsprechen?
    Die­se »neue Nor­ma­li­tät« wird wirk­lich immer eke­li­ger. Wir kön­nen gespannt sein, was pas­siert, wenn Unge­impf­te jetzt noch stär­ker zum Sün­den­bock gemacht werden.

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