Auf, auf zum Kampf, denn der Faschismus ist zurück!

Der Faschismus ist wieder da. Überall auf der Welt, bewaffnet und an der Macht. Unsere Helden und Märtyrer wehmütig mit Liedern zu besingen, mit Märschen, Reden und Mahnwachen zu ehren, reicht längst nicht mehr. Die unbequeme und unwiderrufliche Wahrheit ist anerkennen: Der Befreiungskampf muss erneut gefochten werden – und zwar von uns.

Die demokratischen Freiheiten und der hohe Lebensstandard im Westen des vergangenen halben Jahrhunderts waren weder ein Geschenk der »kapitalistischen Produktivität« noch einer wohlwollenden herrschenden Klasse. Ganz im Gegenteil. Der Sozialdemokratismus war ein durch ein Kräftegleichgewicht im Klassenkampf bedingter Waffenstillstand. Er wurde den westlichen herrschenden Klassen durch die organisierte Macht der Arbeiterklassen mittels stetiger Sedimentierung von Siegen durch jahrzehntelange Arbeitskämpfe im imperialen Kern selbst abgerungen. Aber mehr als alles andere wurde die Sozialdemokratie im Westen durch den real existierenden Sozialismus im Osten und die Siege und antiimperialistischen Volksregime im Süden möglich. Sie war ein Produkt der Volksmacht, der Siege der Massen, ihrer vollständigen oder teilweisen Befreiung aus dem Griff der vielköpfigen Hydra aus Kapitalismus, Imperialismus und Faschismus. Die sozialdemokratischen Resultate wurden durch einen entschlossenen Klassenkampf errungen. Und sie wurde verloren als Ergebnis eines ebenso entschlossenen – bewussten, koordinierten und »verschwörerischen« – Kampfes seitens der herrschenden Klasse.

Die große Welle der Befreiung, ausgelöst durch die Oktoberrevolution, hat ihren Tiefpunkt erreicht. Große einst von fortschrittlichen Kräften mit den Kommunisten an der Spitze befreite Teile der Welt sind vom Klassengegner zurückerobert worden. Das gilt nicht nur im Ausland, sondern auch hier bei uns. Mit dem weltweiten Sieg der Konterrevolution in den 90er-​Jahren hat sich die herrschende Klasse daran gemacht, jeden Zentimeter der ehemals sozialistischen Welt erneut zu versklaven und das, dessen sie nicht habhaft werden konnte, zu zerstören. Ebenso eifrig hat sie sich daran gemacht, wirtschaftlichen Errungenschaften zurückzudrängen: den existenzsichernden Lohn, gerechte Renten, menschenwürdige Wohnungen – ja, bald dürfte dank des extremen energiepolitischen Angriffs auf die Massen sogar ein warmes, beleuchtetes Zuhause zu einem seltenen Privileg werden!

Und es ist nicht nur das »Soziale« in der »Sozialdemokratie«, das so gut wie verschwunden ist. Mit ungeheuerlicher Dreistigkeit setzt die herrschende Klasse die pervertierten Reste unserer früheren sozialen Freiheiten als Waffen gegen unsere letzten verbliebenen Bürgerrechte ein:

Gesetze gegen Volksverhetzung werden eingesetzt, um die Kritik an der Nazi-​Propaganda zu kriminalisieren; das Gesundheitssystem wurde in einen riesigen Apparat der Überwachung, der Folter, der Eugenik und der Entvölkerung verwandelt; legitime ökologische Bedenken werden kooptiert, um der Bevölkerung ihre eigene Verarmung und Versklavung als gerechten Sieg von Mutter Erde zu verkaufen; das Telekommunikationsnetz wird zu einem riesigen Käfig um uns herum geschweißt. Die herrschende Klasse beabsichtigt uns auf eine »sichere«, »grüne«, »hygienische« und »bequeme« 15-​Minuten-​Stadt zu beschränken (wenn sie uns nicht gerade unter direkten Hausarrest stellen), uns unsere Ernährung zu diktieren, zu bestimmen, was wir lesen oder hören dürfen und uns ins Gefängnis zu werfen, wenn wir es wagen, ihre Weisheit oder ihr Wohlwollen in Frage zu stellen – denn das kann nur russische Desinformation sein. Natürlich ist auch dieser Schachzug nicht neu. Wie Dimitroff schon vor einem Jahrhundert bemerkte:

Der Faschismus kommt zur Macht als Partei des Angriffs gegen die revolutionäre Bewegung des Proletariats, gegen die in Gärung befindlichen Volksmassen, er stellt jedoch seinen Machtantritt hin als eine ›revolutionäre‹ Bewegung gegen die Bourgeoisie im Namen der ›ganzen Nation‹ und zur ›Rettung der Nation‹ (man denke an den ›Marsch‹ Mussolinis nach Rom, an den ›Marsch‹ Pilsudskis nach Warschau, an die nationalsozialistische ›Revolution‹ Hitlers in Deutschland usw.

Und genau wie beim letzten Mal fallen unglaublich viele selbsternannte Linke oder sogar Kommunisten darauf herein. Sie glauben, dass die herrschende Klasse, nachdem sie das Gesundheitssystem ausgeschlachtet und die sozialen Voraussetzungen für die Gesundheit zerstört hat, einfach despotische Befugnisse über unser Leben und unsere Gliedmaßen erhalten musste, um uns vor einem Strohmann-​Virus zu retten. Sie glauben, dass dieselbe herrschende Klasse, die den Planeten verwüstet hat, das Recht erhalten muss, unsere Bewegungsfreiheit und unser Wohlbefinden abzuschaffen, um ihn zu retten. Sie glauben, dass die herrschende Klasse, die uns zu Tode schuften lässt und uns auf Schritt und Tritt beraubt, uns ein universelles Grundeinkommen oder ein digitales Zentralbankgeld aus reiner Herzensgüte schenken wird und nicht als totales Kontrollinstrument über uns. Manche glauben sogar, dass sie die Ukraine bewaffnen und renazifizieren, um uns vor dem Strohmann Putin zu retten, gegen den selbst FFP2-​Masken nur minimalen Schutz bieten.

Vieles ist also ähnlich wie damals, aber manches ist noch schlimmer. Vor allem: Wir haben keine UdSSR mehr, die uns retten könnte. Die Oktoberrevolution hat einen großen Teil der Menschheit vom kapitalistischen Joch befreit. Im Kapitalismus wird uns nicht nur unsere Energie, unsere Produktivität, unsere Lebenskraft zum Nutzen anderer geraubt, sondern aus der von uns geklauten Arbeitskraft lässt der Kapitalist Waffen und Werkzeuge bauen, mit denen er uns versklavt hält und andere versklavt.

Im Gegensatz dazu setzte der Sozialismus die enormen Kräfte menschlicher Produktivität und Kreativität frei, die im Kapitalismus so vergeudet und zweckentfremdet worden waren. In kürzester Zeit machten sich die befreiten Völker der UdSSR daran, den glorreichsten Motor der menschlichen Befreiung in der Geschichte zu schmieden, an den wir uns heute so feierlich erinnern: die Rote Armee der Arbeiter und Bauern. Gerade weil die arbeitenden Massen der UdSSR sich vom Joch des Kapitalismus befreit hatten, konnten sie uns vom Nazismus befreien. Tragischerweise gibt es die UdSSR nicht mehr. Russland kann das glorreiche Werk der Entnazifizierung und Befreiung erst dann wieder aufnehmen, wenn auch es selbst das Joch des Kapitalismus abgeworfen hat. Kann man mit der einen Hand die Maschinerie der Befreiung wieder aufbauen, während man mit der anderen Hand den Feind bewaffnet? Wie viel von den russischen Arbeitern produzierter Wert fließt immer noch auf Umwegen zurück nach London oder New York? Wie viel Öl, das aus der russischen Erde gepumpt wird, fließt zurück nach Europa oder sogar nach Kiew selbst? Wie viel russisches und ukrainisches Blut muss fließen, bevor die Illusionen über einen Kompromiss mit dem renazifizierten Westen aufgegeben, die Opportunisten hinausgeworfen und die Bevölkerung vollständig mobilisiert wird? Das sind natürlich Fragen für unsere russischen Genossen.

Für uns genügt es zu sagen: Wir können nicht auf einen Retter zählen. Weder Putin noch Wagenknecht, schon gar nicht der Geist der Roten Armee, werden uns retten kommen: Wir müssen es selbst tun, wir müssen es jetzt tun, bevor es zu spät sein wird. Die Lager sind längst offen, diesmal werden sie um uns herum gebaut. Noch nie hat die Geschichte eine dreistere herrschende Klasse gesehen als die, unter der wir leben. Jeden Tag erklären sie offen und unter dem dünnsten demagogischen Deckmantel – sei es »grün« oder »sozial« oder »sanitär« – , dass es zu viele von uns gibt, dass wir schmutzige, krankheitsübertragende, umweltverschmutzende, überproduzierende Schädlinge sind. Jeden Tag kommen sie unserer totalen Versklavung näher.

Um die Krise des Kapitalismus zu überwinden, haben die reaktionärsten, chauvinistischsten und imperialistischsten Elemente des Finanzkapitals sogar über die Bourgeoisie eine offene terroristische Diktatur verhängt. Sie sind dabei, den Kapitalismus selbst umzugestalten. Die lange Arbeit der Reprivatisierung praktisch des gesamten Staatsapparats, die unter dem Neoliberalismus begonnen wurde, ist so gut wie abgeschlossen. Der Staat sollte ein reines, unverfälschtes Instrument der herrschenden Klasse sein, auf das wir keinen Anspruch haben. Er sollte nichts leisten, sondern nur bestrafen. Das ist insofern gut, als dass es uns die letzten Illusionen nehmen wird. Mit diesem schwerwiegendem Schachzug hat die herrschende Klasse alles riskiert. Sie haben keine Legitimität mehr, überhaupt der Bevölkerung nichts mehr anzubieten. Sie versprechen nicht mehr das Konsumparadies der kapitalistischen Propaganda des letzten Jahrhunderts. Sie haben kein Zuckerbrot, nur noch die Peitsche. Sie setzen auf eine Kombination aus blendendem Spektakel und dem umfassendsten, technologisch ermöglichten Kontrollnetz der Geschichte, um uns bei der Stange zu halten. Aber sie haben es noch nicht geschafft, und das werden sie auch nicht, denn wir werden sie aufhalten.

Die parlamentarischen Parteien, gesellschaftlichen Organisationen und Institutionen, die sich von der herrschenden Klasse vereinnahmen ließen, haben uns, als sie sich an der massiven Offensive gegen die Bevölkerung unter dem lächerlichen Vorwand der Pandemie beteiligten, einen großen Gefallen getan. Sie haben offenbart, dass sie unwiederbringlich verloren sind den Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung betreffend. Illusionen dürfen wir uns nicht länger machen. Wir und nur wir selbst können uns befreien. Dazu sollten wir damit beginnen Netzwerke der gegenseitigen Unterstützung und der politischen Koordination aufzubauen – unabhängig, frei, sozialistisch.

Denn zu einer Zeit, wo der Faschismus wieder zurück ist, kann das Gedenken an unsere Befreiung von ihm, will es nicht matte Nostalgie sein, nur in der Tat bestehen, die da heißt: volles Spektrum Klassenkampf!

Die Freie Linke Zukunft zum Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus 2023

Flugblatt FLZ Nr. 10 der FLZ als PDF

Bild: »Der Ruhm jener Tage wird niemals zum Schweigen gebracht werden … (Text auf Ukrainisch)«, Gemälde von Viktor Sawin, Postkarte, Mystetstwo Verlag, Kiew, Ukrainische SSR