Biopolitische Machtergreifung

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Inzwi­schen sind schon vie­le kri­ti­sche Bücher zur Coro­na-Kri­se erschie­nen. Aber eine mar­xis­ti­sche Ana­ly­se gab es bis jetzt noch nicht. Die­se lie­fert der nie­der­län­di­sche Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Kees van der Pijl in sei­nem Buch Die bela­ger­te Welt. Er ver­tritt die Regu­la­ti­ons­theo­rie, nach der unter­schied­li­che Epo­chen in der Geschich­te des Kapi­ta­lis­mus zu unter­schei­den sind, die sich durch ein bestimm­tes Akku­mu­la­ti­ons­re­gime und den damit kor­re­spon­die­ren­den Über­bau aus­zeich­nen. Die Regu­la­ti­ons­theo­rie geht auf Anto­nio Gram­sci zurück und unter­sucht den For­dis­mus, also den Kapi­ta­lis­mus der Nach­kriegs­zeit sowie sei­nen Über­gang in ein neu­es Akku­mu­la­ti­ons­re­gime, das als Toyo­tis­mus, Neo­li­be­ra­lis­mus oder Hoch­tech­no­lo­gie­ka­pi­ta­lis­mus bezeich­net wird.

Ich hör­te von Kees van der Pijl bereits im Stu­di­um in den 1990er-Jah­ren. Mein Pro­fes­sor schätz­te sei­ne Arbei­ten sehr hoch ein. Dabei zeich­ne­te sich van der Pijl weni­ger durch stei­le The­sen aus, son­dern galt als soli­der Empi­ri­ker. Sein Spe­zi­al­the­ma ist die Her­aus­bil­dung einer ein­heit­li­chen trans­at­lan­ti­schen herr­schen­den Klas­se. Van der Pijl ver­öf­fent­lich­te Arti­kel in renom­mier­ten Zeit­schrif­ten wie den Inter­na­tio­nal Affairs und Sci­ence & Socie­ty.

Nach dem Stu­di­um begeg­ne­te mir der Name Kees van der Pijl erst wie­der im Jahr 2018, als sein Buch über den Flug der MH-17 mit dem Titel Der Abschuss erschien, her­aus­ge­ge­ben im PapyRossa-Verlag.

Wie bei vie­len kri­ti­schen Wis­sen­schaft­lern sind van der Pijls Publi­ka­ti­ons­mög­lich­kei­ten in der letz­ten Zeit wei­ter geschrumpft. Sein Buch kann auf Deutsch nur noch im Ver­lag »Der Poli­tik­chro­nist« erschei­nen, in einem von Jochen Mit­sch­ka gegrün­de­ten Ver­ein. Von der eng­li­schen Ver­si­on des Tex­tes wur­de eine Maschi­nen­über­set­zung ange­fer­tigt und die­se nach­be­ar­bei­tet. Dies erklärt eini­ge selt­sa­me Begriff­lich­kei­ten. So ist dort zum Bei­spiel stän­dig von Abrie­ge­lun­gen die Rede. Gemeint sind natür­lich Lock­downs. Den­noch ist es Mit­sch­ka hoch anzu­rech­nen, dass er das Buch in deut­scher Spra­che zugäng­lich gemacht hat.

Van der Pijls zen­tra­le The­se ist, dass es sich bei der Pan­de­mie nicht um einen ein­ma­li­gen Betrug oder um einen von Ein­zel­per­so­nen wie Klaus Schwab aus­ge­heck­ten gro­ßen Plan han­delt. Wir erle­ben viel­mehr die unmit­tel­ba­re Macht­er­grei­fung einer Frak­ti­on der herr­schen­den Klas­se in einer kom­ple­xen his­to­ri­schen Kri­se, die von ver­schie­de­nen »Posi­tio­nen« aus ein­ge­lei­tet wur­de. Vie­le Aspek­te die­ses glo­ba­len Staats­streichs sind noch unenthüllt.

Der neue Macht­block setzt sich aus dem natio­na­len Sicher­heits­staat der USA, gro­ßen IT-Kon­zer­nen wie Micro­soft und aus­ufern­den Medi­en­kon­glo­me­ra­ten zusammen.

Van der Pijl führt aus, wie der jet­zi­ge welt­wei­te Aus­nah­me­zu­stand im Auf­trag die­ses Macht­blocks von lan­ger Hand vor­be­rei­tet wur­de und zwar unter ande­rem in trans­na­tio­na­len Denk­fa­bri­ken wie der Gates-Stif­tung, infor­mel­len Tref­fen wie dem World Eco­no­mic Forum und offi­zi­el­len Orga­ni­sa­tio­nen wie der WHO.

Im Fol­gen­den sol­len sol­che The­sen des Autors genau­er dar­ge­stellt wer­den, die ein neu­es Licht auf das Coro­na-Nar­ra­tiv wer­fen und auch in maß­nah­men­kri­ti­schen Zusam­men­hän­gen so noch nicht bekannt waren.

Schock und Folter

Wie schon Nao­mi Klein in ihrem Buch Die Schock-Stra­te­gie ver­gleicht van der Pijl die gegen­wär­ti­ge Ent­wick­lung mit Fol­ter­tech­ni­ken. Die Men­schen wer­den mit Worst-Case-Sze­na­ri­en trak­tiert und einer psy­cho­lo­gi­schen Kriegs­füh­rung unter­wor­fen. Kees van der Pijl spricht von einer bio­po­li­ti­schen Macht­er­grei­fung. Die Regie­run­gen haben ihre Bevöl­ke­run­gen im Inter­es­se der Kapi­tale­li­ten in den Wür­ge­griff genommen.

Der globale Aufstand

War­um das alles? Kees van der Pijl geht davon aus, dass der glo­ba­le Aus­nah­me­zu­stand eine Reak­ti­on auf die zahl­rei­chen sozia­len Unru­hen ist, die nach der Welt­wirt­schafts­kri­se von 2007/08 aus­ge­bro­chen sind.

Einer­seits kam es als Fol­ge die­ser Kri­se zu einer Ver­ar­mung gro­ßer Bevöl­ke­rungs­tei­le auch in den west­li­chen Staa­ten, aber beson­ders im glo­ba­len Süden. Ande­rer­seits zu einer extre­men Reich­tums­kon­zen­tra­ti­on an der Spit­ze der Pyramide.

Streiks, Unru­hen und Anti-Regie­rungs-Demons­tra­tio­nen tra­ten so häu­fig auf wie nie zuvor. Der US-Stra­te­ge Zbi­g­new Brze­zinski befürch­te­te gar ein neu­es 1848.

Aller­dings hat­ten die­se Bewe­gun­gen kei­ne gemein­sa­men Zie­le. In man­chen Län­dern tra­ten radi­ka­le Isla­mis­ten auf. In ande­ren kam es zu unpo­li­ti­schen Gewalt­aus­brü­chen und Plün­de­run­gen. Auch mach­te sich bereits 1999 mit den Glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­kern eine star­ke anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Bewe­gung bemerk­bar. Star­ke anti­ka­pi­ta­lis­ti­sche Pro­tes­te tra­ten nach 2008 erneut auf, zum Bei­spiel mit der Bewe­gung Occu­py Wall­street, bei Stra­ßen­pro­tes­ten und Gene­ral­streiks in Por­tu­gal, Spa­ni­en, Ita­li­en und Grie­chen­land. Frank­reich schien vor 2020 auf eine revo­lu­tio­nä­re Kri­se zuzu­steu­ern – bis die »Pan­de­mie« aus­ge­ru­fen wur­de. Auch in Indi­en und Chi­le droh­ten Massenaufstände.

Die­se Pro­tes­te sind inzwi­schen alle­samt still­ge­legt wor­den. Gro­ße Tei­le der Welt­be­völ­ke­rung wur­den in Panik und Hys­te­rie ver­setzt, die Gesell­schaf­ten bewusst demo­liert. »Dra­ko­ni­sche Geset­ze, die ele­men­ta­re Frei­hei­ten unter­drü­cken, das Außer­kraft­set­zen von Ver­fas­sun­gen, die Gei­sel­nah­me gan­zer Bevöl­ke­run­gen – all das offen­bart, dass es im Her­zen unse­rer Gesell­schafts­ord­nung lie­gen muss, wenn im Namen eines vor­über­ge­hen­den Virus so viel Elend geschaf­fen wird.«[1]

Die Neuzusammensetzung der Klassen

Die Coro­na-Panik wur­de nach van der Pijl erleich­tert durch eine extrem star­ke Pola­ri­sie­rung zwi­schen arm und reich und zudem durch eine bewusst her­bei­ge­führ­te Spal­tung inner­halb der werk­tä­ti­gen Bevölkerung.

So warb der EU-Kom­mis­sar Peter Suther­land für eine mög­lichst star­ke Migra­ti­on nach Euro­pa. Ziel ist es, mit­tels der Migran­ten den teil­wei­se noch star­ken sozia­len Zusam­men­halt in Euro­pa »auf­zu­kna­cken«. Denn die­ser Zusam­men­halt wird als Hin­der­nis für die Erhö­hung der Aus­beu­tungs­ra­te eingeschätzt.

In den deut­schen Groß­städ­ten leben einer­seits die von van der Pijl so genann­ten Kader, also die geho­be­ne Mit­tel­klas­se, die in den Sek­to­ren Finan­zen, Ver­wal­tung, Leh­re und For­schung, PR und Wer­bung sowie Jour­na­lis­mus tätig ist. Ideo­lo­gisch sind sie Anhän­ger des Links­neo­li­be­ra­lis­mus und ihr wich­tigs­tes Anlie­gen ist die Iden­ti­täts­po­li­tik. Ihr Habi­tus ist der­je­ni­ge der Bobos und Hipster.

Dem steht ein Sub­pro­le­ta­ri­at aus Immi­gran­ten gegen­über, das ein­fa­che Dienst­leis­tun­gen ver­rich­tet. Es wird durch die Iden­ti­täts­po­li­tik auf Kos­ten der ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung mora­lisch auf­ge­wer­tet, aber öko­no­misch knapp gehalten.

Bei­de Grup­pen machen jeweils unge­fähr 20 Pro­zent der deut­schen Bevöl­ke­rung aus, domi­nie­ren aber in den Großstädten.

Die rest­li­chen unge­fähr 60 Pro­zent gehö­ren zur ten­den­zi­ell über­flüs­si­gen ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung, die sich aus Indus­trie­ar­bei­tern, Ange­stell­ten in mitt­le­ren Dienst­leis­tungs­be­ru­fen und der Bau­ern­schaft zusam­men­setzt. Sie lebt in den abge­wer­te­ten Indus­trie­re­vie­ren wie dem Ruhr­ge­biet, in Ost­deutsch­land, in Klein- und Vor­städ­ten und auf dem Lan­de. Die unte­ren Klas­sen der ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung wer­den von den »Kadern« mora­lisch mas­siv abge­wer­tet – »wei­ße alte Män­ner« sind für sie der größ­te Abschaum – und öko­no­misch durch Hartz IV lang­sam ausgehungert.

Die­se Tei­le der Bevöl­ke­rung sind durch den Ver­lust von Indus­trie­ar­beits­plät­zen und den Nie­der­gang der damit ver­bun­de­nen Mit­tel­schicht zum Bei­spiel aus Laden­be­sit­zern einer­seits und durch das Anwach­sen der qua­li­fi­zier­ten Wis­sens­öko­no­mie und der Unter­schich­ten ande­rer­seits in die Zan­ge genom­men und an den Rand gedrückt worden.

Die Neu­zu­sam­men­set­zung und Spal­tung der werk­tä­ti­gen Bevöl­ke­rung erleich­tert das Durch­drü­cken des Coro­na-Nar­ra­tivs erheb­lich. Denn die ein­zel­nen Grup­pen sind für es durch­aus unter­schied­lich emp­fäng­lich: Die »Kader« ver­tre­ten das Coro­na-Nar­ra­tiv fana­tisch. Die Ange­hö­ri­gen des Immi­gran­ten-Sub­pro­le­ta­ri­at sind zwar außer­or­dent­lich skep­tisch gegen­über den Maß­nah­men und Imp­fun­gen, aber sie äußern die­se Skep­sis nicht. Denn sie sind mora­lisch und öko­no­misch auf die »Kader« ange­wie­sen. Die maß­nah­men­kri­ti­sche Bewe­gung setzt sich über­wie­gend aus der abge­wer­te­ten ein­hei­mi­schen Bevöl­ke­rung zusam­men. Dies erleich­tert es der geho­be­nen Mit­tel­klas­se erheb­lich, die Bewe­gung als rechts oder rechts­ex­trem zu framen. Sie kann dabei auf ihren Kam­pa­gnen gegen »Dun­kel­deutsch­land« im Zusam­men­hang mit der Flücht­lings­kri­se 2015 aufbauen.

Die Finanz­märk­te und ihre Akteu­re wie Schat­ten­ban­ken Hedge­fonds, Invest­ment­ban­ken und Pen­si­ons­fonds waren Vor­rei­ter bei den neu­en Finanz­in­stru­men­ten, die den Zusam­men­bruch von 2008 ver­ur­sach­ten. Genau aus die­sem Grund steht nach van der Pijl der Finanz­sek­tor nicht im Mit­tel­punkt des Blocks, der im Rah­men des Covid-Aus­nah­me­zu­stands die Macht über­nom­men hat. Er kann der Bevöl­ke­rung nichts anbie­ten als Aus­teri­tät und offe­ne phy­si­sche Gewalt. Aber ein unge­zü­gel­ter Angriff auf die Bevöl­ke­rung birgt gro­ße Risiken.

Des­halb bie­tet es sich an, wei­ter­hin mit Furcht und Worst-Case-Sze­na­ri­en zu regie­ren, aber die Dosis mas­siv zu erhö­hen. Zunächst war aller­dings noch unklar, wel­ches Sze­na­rio hier­für aus­ge­rollt wer­den soll. Es boten sich an: Ter­ro­ris­mus­furcht, Rus­sen- und Kriegs­pa­nik, die Kli­ma­hys­te­rie und der bio­po­li­ti­sche Ausnahmezustand.

Also scho­ben sich Grup­pie­run­gen der herr­schen­den Klas­se in den Vor­der­grund, die in der Lage sind mit­tels psy­chi­scher Gewalt zu regie­ren: Das sind der teil­wei­se pri­va­ti­sier­te US-ame­ri­ka­ni­sche Sicher­heits- und Nach­rich­ten­dienst­sek­tor, die gro­ßen Inter­net­kon­zer­ne sowie die Mul­ti­me­di­en­kon­glo­me­ra­te. Die­se drei Grup­pen bil­den ein Drei­eck, den Kern des Macht­blocks, der hin­ter der »neu­en Nor­ma­li­tät« steht.

Die­sen Macht­block nen­nen wir der Ein­fach­heit hal­ber im Fol­gen­den Tie­fer-Staat-IT-Medi­en-Kom­plex. Er befin­det sich in der Hand weni­ger Mul­ti­mil­li­ar­dä­re, die ihre Infor­ma­ti­ons­kriegs­füh­rung unter­ein­an­der ein­fach abstim­men können.

Die ihm ange­hö­ren­den Mil­li­ar­dä­re wie Gates, Bezos und Musk pro­fi­tier­ten auch öko­no­misch am stärks­ten von der Ent­wick­lung seit März 2020.

Um die­se Mul­ti­mil­li­ar­dä­re sind zahl­rei­che trans­at­lan­ti­sche Think­tanks und Eli­ten­tref­fen wie die Bil­der­ber­ger und das World Eco­no­mic Forum ange­ord­net. Die­se wie­der­um finan­zie­ren Pro­pa­gan­da­or­ga­ni­sa­tio­nen wie Bel­ling­cat und die Inte­gri­ty Initia­ti­ve, aber beauf­tra­gen auch PR-Kon­zer­ne wie Edelman.

Im Unter­schied zur Annah­me der lin­ken Maß­nah­men­kri­ti­ker, dass der Aus­nah­me­zu­stand im Inter­es­se der gesam­ten herr­schen­den Klas­se aus­g­rollt wur­de, ist van der Pijl der Auf­fas­sung, dass er von einer beson­ders aggres­si­ven Frak­ti­on die­ser Klas­se vor­an­ge­trie­ben wur­de. Man wird sehen, ob sich für sei­ne The­se wei­te­re Bele­ge fin­den lassen.

Die Entwicklung der Schock-Strategie

Die Zeit nach dem Sieg des Wes­tens im Kal­ten Krieg war nach Kees van der Pijl von der Suche nach einer neu­en Herr­schafts­ideo­lo­gie geprägt. In die­sem Zusam­men­hang ent­wi­ckel­te der US-Poli­to­lo­ge Phil­ip Zeli­kow in den 1990er- Jah­ren die Vor­stel­lung, dass die Poli­tik um bestimm­te öffent­li­che Mythen her­um auf­ge­baut wird. Die­se Mythen müs­sen tat­säch­lich nicht wahr sein. Ent­schei­dend ist, dass sie der Mas­se durch scho­ckie­ren­de Ereig­nis­se mit prä­gen­der Wir­kung, die Angst und Panik erzeu­gen, ein­ge­brannt wer­den können.

Dies führt zu der Fra­ge, war­um das Sze­na­rio einer »Pan­de­mie« ande­ren Sze­na­ri­en vor­ge­zo­gen wur­de. Die extre­me Kon­zen­tra­ti­on des Reich­tums in den Hän­den der Olig­ar­chen bewirkt auf jeden Fall, dass – so van der Pijl – »ihre per­sön­li­chen Eigen­hei­ten zuneh­mend einen noch nie dage­we­se­nen, unver­hält­nis­mä­ßi­gen Ein­fluss auf das gesell­schaft­li­che Leben aus­üben«.[2] Der Mul­ti­mil­li­ar­där Bill Gates hat sich in den Fel­dern Imp­fen, Infek­ti­ons­krank­hei­ten und Bio­ter­ro­ris­mus beson­ders stark enga­giert. Seit 1999 fan­den an der Johns Hop­kins Uni­ver­si­tät in Bal­ti­more, Mary­land, USA, Übun­gen statt, in denen es regel­mä­ßig um die Ver­hän­gung des Aus­nah­me­zu­stan­des unter dem Vor­wand der Bekämp­fung einer Virus­epi­de­mie geht. Stif­tun­gen wie die Bill-and-Melin­da-Gates-Foun­da­ti­on haben schon vor Jahr­zehn­ten die WHO geka­pert, wel­che dann ihre Pan­de­mie­de­fi­ni­ti­on so änder­te, dass prak­tisch jeder­zeit eine Pan­de­mie aus­ge­ru­fen wer­den kann.

Es war nur unklar, wie die Bevöl­ke­rung reagie­ren wür­de. Der His­to­ri­ker Patrick Zyl­ber­man unter­such­te die Reak­ti­on der Bevöl­ke­rung auf Lock­downs und ande­re Zwangs­maß­nah­men, die als Reak­ti­on auf das SARS-1-Virus im Jahr 2003 in Toron­to – und nur in Toron­to – ver­hängt wor­den waren. Die kana­di­sche Groß­stadt war dem­nach wohl als glo­ba­les Test­la­bor für den bio­po­li­ti­schen Aus­nah­me­zu­stand aus­ge­wählt worden.

Zu sei­ner eige­nen Über­ra­schung haben die Men­schen »mit­tel­al­ter­li­che« Maß­nah­men wie Lock­downs, Qua­ran­tä­ne und Kon­takt­nach­ver­fol­gung weit­ge­hend akzep­tiert. Zyl­ber­man rech­net vor, dass 50 bis 68 Pro­zent gehorch­ten, nur etwa 15 Pro­zent waren Dissidenten.

Die Men­schen gehorch­ten, weil die Maß­nah­men angeb­lich in ihrem Inter­es­se lagen. Des­halb müs­sen abwei­chen­de Mei­nun­gen, ja sogar Gerüch­te, die das Ver­trau­en in die Gesund­heits­be­hör­den unter­gra­ben könn­ten, aktiv bekämpft wer­den. Sonst kann es zu einem gefähr­li­chen Miss­ver­hält­nis zwi­schen den staat­li­chen Maß­nah­men und den dif­fe­ren­zier­te­ren Ansich­ten von Exper­ten kom­men, die sich auf tat­säch­li­che Fak­ten und Zah­len stüt­zen und nicht dar­auf abzie­len, die Panik auf­recht zu erhalten.

Auf­bau­end auf sei­ne For­schun­gen schrieb Zyl­ber­man im Jahr 2010 das Sze­na­rio Lock­step für die Rocke­fel­ler-Foun­da­ti­on. Die wich­tigs­ten Ergeb­nis­se die­ses Sze­na­ri­os sind: Die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung befür­wor­tet Zwangs­maß­nah­men im Fal­le einer »Epi­de­mie« und die Staats­ober­häup­ter erhal­ten einen immensen Spiel­raum, die Ord­nung so durch­zu­set­zen, wie sie es für rich­tig hal­ten. Zudem schlägt er vor, die Wirt­schaft umzu­ge­stal­ten und sich ganz auf die Errun­gen­schaf­ten der IT-Revo­lu­ti­on zu stüt­zen. Denn in die­sem Bereich habe der Wes­ten dank der Inter­net­mo­no­po­le mit ihren gro­ßen For­schungs­bud­gets noch alle Trümp­fe in der Hand. Zyl­ber­man pro­gnos­ti­zier­te, dass die Men­schen die auto­ri­tä­re Wen­de erst 13 Jah­re nach dem fik­ti­ven Ein­tre­ten des Kata­stro­phen­falls wirk­lich ableh­nen wür­den. Aller­dings sind die Ver­än­de­run­gen in der Zwi­schen­zeit unum­kehr­bar gewor­den und das neue Regime ist inzwi­schen so fest ver­an­kert, dass es kei­ne Rück­kehr mehr gibt.

Spä­tes­tens 2010 war der bio­po­li­ti­sche Aus­nah­me­zu­stand für die west­li­che herr­schen­de Klas­se zu einer ernst­haf­ten Opti­on geworden.

Die Aktivierung des biopolitischen Ausnahmezustandes

War­um wur­de der glo­ba­le bio­po­li­ti­sche Aus­nah­me­zu­stand aus­ge­rech­net zu Beginn des Jah­res 2020 akti­viert? Hier­zu nennt van der Pijl fol­gen­de Aspekte:

  • Es bestand die Gefahr einer neu­en, noch schlim­me­ren Finanz­kri­se, als Mit­te Sep­tem­ber 2019 der US-ame­ri­ka­ni­sche »Repo«-Markt (von Repurcha­se) zusam­men­zu­bre­chen droh­te. Die­se Gefahr wur­de durch Still­le­gung von Tei­len der Welt­wirt­schaft durch die Lock­downs abgewendet.
  • Durch Aus­lö­sung einer schwe­ren glo­ba­len Wirt­schafts­kri­se soll­te Donald Trump die 2019 noch fast siche­re Wie­der­wahl »ver­wei­gert« wer­den. Denn die Reindus­tria­li­sie­rung der USA hat­te unter sei­ner Regie­rung bedeu­ten­de Fort­schrit­te gemacht.

Der eigentliche Zweck der Impfungen

Die Imp­fun­gen wer­den die Pan­de­mie been­den, so das ursprüng­li­che Nar­ra­tiv. Dass sie die­sen angeb­li­chen Zweck kei­nes­wegs erfül­len, braucht hier nicht wie­der­holt zu wer­den. Wel­chem Zweck aber die­nen sie dann? Wie Kees van der Pijl demons­triert, haben die glo­ba­len Kapi­tale­li­ten, beson­ders der Tie­fer-Staat-IT-Medi­en-Kom­plex, durch­aus nicht die Absicht, die Welt­be­völ­ke­rung aus dem Wür­ge­griff des bio­po­li­ti­schen Aus­nah­me­zu­stands zu ent­las­sen. Er soll so lan­ge auf­recht erhal­ten wer­den, wie es irgend mög­lich ist, zumin­dest so lan­ge, bis die lücken­lo­se Total­über­wa­chung der Welt­be­völ­ke­rung auf Basis der digi­ta­len Impf­zer­ti­fi­ka­te mög­lich ist, die zu einer all­ge­mei­nen digi­ta­len Iden­ti­tät aus­ge­baut wer­den sollen.

War­um die Imp­fun­gen den Men­schen mit einer unglaub­li­chen Wucht auf­ge­drängt wer­den, ist nach wie vor unbe­kannt. Kees van der Pijl erwägt die Mög­lich­keit, dass die in den Stof­fen ent­hal­te­nen Nano­par­ti­kel das mensch­li­che Ver­hal­ten durch tie­fe Hirn­sti­mu­la­ti­on ver­än­dern sol­len. Zunächst wohl nur dahin­ge­hend, dass bestimm­te Emo­tio­nen wie Wut und Ärger gedämpft und ande­re wie sozia­les Ver­hal­ten oder Gehor­sam gegen­über der Obrig­keit ange­regt wer­den. Offen­sicht­lich ist das noch Zukunfts­mu­sik. Aber der Tie­fe-Staat-IT-Medi­en-Kom­plex hat sich durch die geplan­ten Zwangs­imp­fun­gen ten­den­zi­ell Zugang zu allen Men­schen der Erde ver­schafft. In jeder den Men­schen auf­ge­zwun­ge­nen Impf­run­de – 2 bis 3 pro Jahr – kann mit die­sen und ande­ren Stof­fen expe­ri­men­tiert werden.

Alternativen zum globalen Ausnahmezustand

Aus der obi­gen Ana­ly­se van der Pijls las­sen sich meh­re­re Schluss­fol­ge­run­gen ableiten:

  • Einen Über­gang vom Coro­na-Nar­ra­tiv zum Kli­manar­ra­tiv als Begrün­dung für den glo­ba­len Aus­nah­me­zu­stand wird es wahr­schein­lich nicht geben. Und zwar des­halb nicht, weil die west­li­chen Olig­ar­chen genau berech­net haben, dass eine Virus-Pan­de­mie, in der angeb­lich jeder sofort ster­ben kön­ne, den größ­ten Schre­cken aus­löst und damit auch die maxi­mal erreich­ba­re Ver­hal­tens­kon­for­mi­tät. Dem­ge­gen­über ist der Schre­cken einer angeb­li­chen Kli­ma­apo­ka­lyp­se, die viel­leicht in eini­gen Jah­ren ein­tritt, deut­lich geringer.
  • Der Tie­fe-Staat-IT-Medi­en-Kom­plex und die ihm dienst­ba­ren Poli­ti­ker haben alle Brü­cken hin­ter sich abge­bro­chen. Eine Abwick­lung des Coro­na-Nar­ra­tivs ist nicht mehr mög­lich, ohne dass der Kapi­ta­lis­mus an sich in Fra­ge gestellt wird. Der Aus­nah­me­zu­stand wird, solan­ge es geht, auf­recht­erhal­ten. Damit ein­her­ge­hen aber auch immer grö­ße­re öko­no­mi­sche Verwerfungen.
  • Ande­re Kapi­tal­frak­tio­nen außer­halb des Tie­fer-Staat-IT-Medi­en-Kom­ple­xes sind sicher­lich nicht beson­ders glück­lich dar­über, dass die­ser nun einen gro­ßen Teil des Mehr­wer­tes abräumt. Sie wis­sen aber auch: Rüt­teln sie am Coro­na-Nar­ra­tiv, stel­len sie damit poten­zi­ell ihre eige­ne Macht in Fra­ge. Auf­bre­chen­de inner­ka­pi­ta­lis­ti­sche Wider­sprü­che sind zumin­dest vor­erst nicht zu erwarten.

Wer also gegen das Coro­na-Nar­ra­tiv und den mit ihm ver­bun­de­nen Aus­nah­me­zu­stand ist, muss auch Alter­na­ti­ven benen­nen. Da die Kapi­ta­lis­ten jede Art des Klas­sen­kom­pro­mis­ses auf­ge­kün­digt und den Men­schen nichts ande­res anzu­bie­ten haben außer einer poli­ti­schen Dik­ta­tur und öko­no­mi­schem Elend, wer­den die Bevöl­ke­run­gen im Inter­es­se ihres eige­nen Über­le­bens gera­de­zu gezwun­gen, die­se Kapi­ta­lis­ten zu enteignen.

Der Kapi­ta­lis­mus hat offen­sicht­lich aus­ge­dient. Die ein­zi­ge ver­blie­be­ne Mög­lich­keit ist nach van der Pijl eine Plan­wirt­schaft, in deren Zen­trum das Inter­net ste­hen muss. Einer­seits kön­nen der Plan­kom­mis­si­on lau­fen­de Pro­duk­ti­ons­in­for­ma­tio­nen der Betrie­be sehr ein­fach gemel­det wer­den, ande­rer­seits kön­nen so auch Abwei­chun­gen vom Wirt­schafts­plan, ver­än­der­te Kon­sum­prä­fe­ren­zen der Bevöl­ke­rung in den Ein­zel­han­dels­ge­schäf­ten erkannt und dar­auf schnell reagiert werden.

Die Behaup­tung des neo­li­be­ra­len Öko­no­men Fried­rich von Hayek, die Mas­se an Infor­ma­tio­nen, um eine moder­ne Wirt­schaft am Lau­fen zu hal­ten, sei zu groß, um sie zen­tral zu pla­nen, und nur Markt­be­zie­hun­gen könn­ten die­se kom­ple­xe Maschi­ne­rie am Lau­fen hal­ten, hat sich spä­tes­tens jetzt als Fik­ti­on erwie­sen. Der Markt spielt gegen­wär­tig kaum noch eine Rol­le. Die Unter­neh­men sind extrem stark kon­zen­triert und gehö­ren nur noch ganz weni­gen Schat­ten­ban­ken wie Black­Rock, die den Wett­be­werb bewusst her­un­ter­fah­ren. Sie selbst ver­wen­den bei der Orga­ni­sa­ti­on ihrer Finan­zen, Mate­ri­al­flüs­se und Kun­den­be­zie­hun­gen exzes­siv Pla­nungs­tech­ni­ken. Die Pro­fi­te aus die­ser Ent­wick­lung gehen an eine Hand­voll Multimilliardäre.

Ent­schei­dend für eine neue Plan­wirt­schaft wird nach van der Pijl die demo­kra­ti­sche Par­ti­zi­pa­ti­on der gesam­ten Bevöl­ke­rung sein. An ihrem Feh­len schei­ter­te die sowje­ti­sche Planwirtschaft.

Dann fragt sich nur, wie der Olig­ar­chen­ka­pi­ta­lis­mus gestürzt und eine sol­che Plan­wirt­schaft erreicht wer­den kann. Dar­auf hat Kees van der Pijl letzt­lich kei­ne Ant­wort. Er behaup­tet, es gehe nicht um einen Kampf um die Staats­macht, son­dern um die Erschaf­fung einer Par­al­lel­ge­sell­schaft. Vor­bild sei die Open-Data-Bewegung.

Fazit

Kees van der Pijl hat in sei­nem Buch eine unglaub­li­che Men­ge an Fak­ten zusam­men­ge­tra­gen und damit unser Ver­ständ­nis für die polit­öko­no­mi­schen Hin­ter­grün­de der »Pan­de­mie« wesent­lich erwei­tert. Er geht damit weit über die Recher­che­er­geb­nis­se von Paul Schrey­er und Wal­ter van Ros­sum hin­aus. Dies betrifft ins­be­son­de­re die Klas­sen­kon­stel­la­ti­on, die einen sol­chen Gene­ral­an­griff auf die Welt­be­völ­ke­rung mög­lich gemacht hat, er bie­tet sehr auf­schluss­rei­che Erkennt­nis­se über die Vor­be­rei­tung der Fake-Pan­de­mie und eine erwä­gens­wer­te Theo­rie über den eigent­li­chen Zweck der Imp­fun­gen – Kon­trol­le der Welt­be­völ­ke­rung durch tie­fe Hirn­sti­mu­la­ti­on. Die Ent­wick­lung wird zei­gen, ob van der Pijl die hin­ter der Pan­de­mie ste­hen­den Klas­sen­kräf­te zutref­fend ana­ly­siert hat.

Lei­der hat van der Pijl sich mit den im enge­ren Sin­ne öko­no­mi­schen Fak­to­ren wie der orga­ni­schen Zusam­men­set­zung des Kapi­tals, dem ten­den­zi­el­len Fall der Pro­fi­tra­te und den lan­gen Wel­len der kapi­ta­lis­ti­schen Ent­wick­lung nicht befasst. Das ist aber auch nicht The­ma der Regulationstheorie.

Als Alter­na­ti­ve zum Kata­stro­phen­ka­pi­ta­lis­mus hat van der Pijl die Plan­wirt­schaft zutref­fend erkannt. Sei­ne Vor­stel­lun­gen über die Stra­te­gien zur Über­win­dung des Kata­stro­phen­ka­pi­ta­lis­mus sind jedoch unzu­rei­chend und illu­sio­när. Einem Kampf um die Staats­macht wird man nicht aus­wei­chen kön­nen, wenn das Coro­na-Regime been­det wer­den soll.

Zitiert wird nach der E‑Book-Aus­ga­be. Dem­nach wer­den kei­ne Sei­ten ange­ge­ben, son­dern Kapitel.

Kees van der Pijl: Die bela­ger­te Welt, Rat­z­ert 2021, Ver­lag der Poli­tik­chro­nist, gemein­nüt­zi­ger Ver­ein für poli­ti­sche Bil­dung e.V. (i.Gr.), ISBN 978 – 3‑98586 – 014‑2 (Epub-Ver­si­on), 9,99 Euro E‑Book, 19,00 Euro Paper­back, 24,90 Euro Hard­co­ver (Web­sei­te: https://​www​.poli​tik​chro​nist​.org/)

[1] A.a.O., Kapi­tel: Psy­cho­lo­gi­sche Kriegs­füh­rung und Folter.

[2] A.a.O., Kapi­tel: Infor­ma­ti­ons­macht: das Drei­eck Geheimdienst-IT-Medien.

Die­ser Bei­trag erschien zuerst im Rubi­kon.

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