Korruption ist ein integraler Bestandteil des Kapitalismus, ganz gleich, wie viel man über »richtigen« und »falschen« Kapitalismus redet. Es wäre ein Fehler zu glauben, dass Korruption nur in »unterentwickelten« oder »Entwicklungsländern« vorkommt und dass dieses Phänomen in den entwickelten Ländern des Westens ausgerottet wurde.
Wie sehr sie die Korruption auch bekämpfen, wie viele Hindernisse sie ihr auch in den Weg legen und wie hart sie sie auch bestrafen, die Korruption kann nicht besiegt werden, solange das kapitalistische System erhalten bleibt. Schließlich ist die Korruption eng mit dem Privateigentum und der Macht, die es der herrschenden Klasse verleiht, verbunden.
I. Was ist Korruption?
Zunächst ist es notwendig, den Begriff »Korruption« zu definieren. Die Große Sowjetische Enzyklopädie gibt die folgende Erklärung:
Korruption (von lateinisch corruptio – Korruption, Bestechung) ist ein Verbrechen, das darin besteht, dass ein Beamter die ihm durch das Amt verliehenen Rechte unmittelbar zum Zwecke der persönlichen Bereicherung ausnutzt. Korruption wird auch Bestechung von Beamten, ihre Käuflichkeit genannt.
Korruption ist in allen Arten von Ausbeuterstaaten bekannt, aber im kapitalistischen Staat ist sie besonders weit verbreitet.
Sie ist charakteristisch für den bürgerlichen Staatsapparat und das Parlament, wo Staatsmänner und Politiker unter Ausnutzung ihrer offiziellen Position persönliche Angelegenheiten regeln. W. I. Lenin, der den Imperialismus als parasitären, verfaulenden Kapitalismus beschrieb, wies auf dessen Eigenschaften wie ›Käuflichkeit, Bestechung in gigantischem Ausmaß […] hin.
Die Tatsache, dass die Korruption in Russland allgegenwärtig und tief verwurzelt ist, ist unbestreitbar. Unter russischen Liberalen ist jedoch die Ansicht weit verbreitet, dass Korruption nur ein Problem rückständiger Staaten mit dem »falschen« Kapitalismus sei. Aus dieser Sicht reicht es aus, die »falschen« Oligarchen zu beseitigen, die gegenwärtig herrschenden Eliten vom Trog zu entfernen und sie durch andere, »richtige« Oligarchen zu ersetzen, die gegen Korruption sind, dann würde sich alles sofort wieder normalisieren und Russland würde sich einer freundlichen Familie »demokratischer Staaten« anschließen.
Dieser Mythos ist fast so alt wie die Russische Föderation selbst, aber bei näherer Betrachtung fällt er wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Es stellt sich heraus, dass die Korruption für die Länder der »demokratischen Liga« nicht weniger charakteristisch ist als für Putins Russland.
Umfragen aus dem Jahr 2014 zufolge halten etwa 80 Prozent der Amerikaner ihre Behörden für korrupt: institutionalisierte Korruption – Lobbyismus -, regelmäßige Korruptionsskandale, Zahlungen für den Wahlkampf eines Kandidaten für ein bestimmtes Amt, die nach der Wahl durch verschiedene Dienstleistungen ausgeglichen werden. All dies ist die Norm des Lebens in den USA, wie es die klassische liberale Propaganda zu sein scheint: die Hochburgen des modernen Kapitalismus.
»Es gibt keine korruptionsfreien Zonen in Europa; sie hat irrsinnige Ausmaße angenommen und schädigt die europäische Wirtschaft jährlich in Höhe von 120 Milliarden Euro«, sagte die ehemalige EU-Innenkommissarin Cecilia Malmstrom im Jahr 2014. Die Einschätzung der Situation durch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) fällt noch härter aus. Experten sagen, dass den EU-Ländern jährlich 323 Milliarden Euro durch Korruption verloren gehen, das ist ein Drittel des Haushalts der Länder der Eurozone bis 2020. Lassen Sie uns ein paar konkrete Beispiele betrachten.
Frankreich: Die Ehefrau des französischen Präsidentschaftskandidaten der Republikanischen Partei, François Fillon, wurde verdächtigt, illegal etwa 500 Tausend Euro erhalten zu haben. Dies berichtet die Agence France-Presse unter Berufung auf die Daten der Satirezeitschrift Le Canard enchaîné. Nach deren Informationen erhielt Penelope Fillon zehn Jahre lang (von 1992 bis 2002), während ihr Mann Abgeordneter war, Geld aus Fonds, auf die ihr Mann direkten Zugriff hatte.
Deutschland: Im Jahr 2016 brach in Deutschland ein Korruptionsskandal im Zusammenhang mit den Aktivitäten von Siemens aus. Nach Angaben der Agentur wurde Uriel Sharef, ein Mitglied des Verwaltungsrats des Unternehmens, zuvor vor einem Münchner Gericht wegen Betrugs angeklagt. Den Akten zufolge soll der Topmanager hochrangigen Beamten und Unternehmern in Lateinamerika Schmiergelder in Höhe von 14,2 Millionen Dollar gezahlt haben. Außerdem war er nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht in der Lage, den so genannten »Bestechungsfonds« von 35 Millionen Dollar aufzulösen.
Auch in den Vereinigten Staaten ist die Korruption weit verbreitet. So erklärte der ehemalige Außenminister John Kerry im April 2014, dass das Außenministerium keine Unterlagen zu Verträgen im Wert von 6 Milliarden Dollar besaß. Die Rechnungsprüfer fanden das »Loch«. Bei der Untersuchung der Geschichte der Verträge zur Unterstützung der Mission des Außenministeriums im Irak stellte sich heraus, dass die Vereinigten Staaten für 33 von 115 Kontakten im Wert von etwa zwei Milliarden Dollar keine Unterlagen vorweisen konnten.
Natürlich verurteilen amerikanische Senatoren, russische Liberale und Oligarchen sowie Abgeordnete des Europäischen Parlaments die Korruption mit Worten. In den meisten Strafgesetzbüchern sind Strafen dafür vorgesehen, aber in der Regel bleiben die meisten dieser Verbrechen ungestraft.
Korruption ist nicht nur mit dem Kapitalismus verbunden. Sie ist eine Folge der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen im Allgemeinen. Überall dort, wo die Arbeit des Arbeiters entfremdet wird, wo es Machteliten gibt, die ein parasitäres Dasein führen, wird es immer Korruption geben: von der römischen Republik der Antike bis zu den modernen kapitalistischen USA.
Korruption ist eines der ältesten Phänomene in der Geschichte der menschlichen Zivilisation. Die ersten Erwähnungen von Bestechung und Missbrauch von Beamten stammen aus den antiken Stadtstaaten Mesopotamiens.
Die Korruption hat jedoch weniger mit der Regierung zu tun als mit einer anderen öffentlichen Einrichtung – dem Privateigentum. Beamte missbrauchen ihre Macht für private Interessen und versuchen, ihre finanzielle Situation durch Bestechung und Veruntreuung von fremdem Geld zu verbessern. Der Durst nach materiellem Gewinn, der die kapitalistische Gesellschaft antreibt, überträgt die Vorstellungen von Eigentum auf den Staat und die Macht.
Die Machtposition, die Haushaltsmittel und die Macht selbst werden von dem korrupten Beamten als sein Eigentum betrachtet, aus dem er das Recht hat, Nutzen zu ziehen. Er kann dies sowohl direkt tun, indem er die Möglichkeiten nutzt, die ihm seine Position bietet, als auch durch gewöhnliche Bestechungsgelder. Sie bestechen staatliche und politische Würdenträger, tauschen Dienstleistungen aus und erpressen Politiker und Angestellte und machen sie so quasi zu ihrem Eigentum.
Der Eigentümer eines Unternehmens, der einen Fernsehsender oder einen Blogger besticht, gelangt in seinen Besitz sowie in den Besitz der Gedanken der Zuschauer dieser Kanäle. Indem er Politiker besticht, erwirbt er Parteien und Parlamente. Mit einem Wort: politisches Kapital. Indem er Staatsmänner besticht, ordnet er einen Teil des Staates seinen Interessen unter.
All dies ermöglicht es ihm nicht nur, den Staat oder Teile davon als sein Eigentum zu nutzen, sondern auch, keinerlei Verantwortung für sein Handeln zu tragen. So entgehen zum Beispiel die Besitzer von Minen, in denen Menschen sterben, der Bestrafung: Alle Medien schweigen über ihre Schuld, die Richter drücken ein Auge zu, und auch der Staat selbst wird denselben Besitzern Geld zukommen lassen.
Die bürgerliche Gesellschaft ist so beschaffen, dass ein Mensch, der mit Macht ausgestattet ist, natürlich danach strebt, die Qualität der Befriedigung seiner Bedürfnisse mit Hilfe der verfügbaren Macht zu steigern. Einfach ausgedrückt: Solange die Ware-Geld-Beziehungen, die materielle Ungleichheit und der Klassenkampf fortbestehen, wird es auch Korruption geben. Bis dahin wird die Regierung selbst als eine Quelle der persönlichen Bereicherung betrachtet werden.
Die einzige Möglichkeit, die Korruption ein für alle Mal zu überwinden, besteht also nicht in dem Versuch, »ehrliche« Politiker, Beamte, Ministerpräsidenten und Präsidenten heranzuzüchten – in einer bürgerlichen Gesellschaft kann selbst dieses Wort nicht ernst genommen werden. Sondern nur durch die Abschaffung der sozioökonomischen Basis, die es, wie gesagt, erlaubt, über das Eigentum der Menschen für egoistische Zwecke zu verfügen. Mit anderen Worten: nur durch die Liquidierung des kapitalistischen Systems und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft.
II. Wie der Sozialismus die Korruption vernichtet
Wie wir wissen, konnte die Korruption in der UdSSR nicht vollständig ausgerottet werden und wurde bereits in der Periode der »Stagnation« von 1970 – 80 zu einem ernsten Problem. Dennoch gab das sowjetische System positive Beispiele dafür, wie der Sozialismus die Korruption wirksam bekämpfen kann.
Das Hauptziel des sowjetischen Staates war der Aufbau des Kommunismus, einer klassenlosen Gesellschaft, in der es keine Ausbeutung der Arbeitskraft gibt und in der das erste Bedürfnis und der erste Sinn des Lebens die Selbstverwirklichung des Menschen ist.
Auf dem Weg zu dieser Gesellschaft musste sich die Sowjetregierung mit einer ganzen Reihe von Lastern und Vorurteilen auseinandersetzen, die im öffentlichen Bewusstsein noch nicht ausgeräumt waren. Eines davon war die Vorstellung von der Akzeptanz von Korruption. Sie wurde von der sowjetischen Gesellschaft aus der Zeit des Zarismus übernommen.
Die Regierung Sowjetrusslands und später der UdSSR setzte sich aktiv für die Ausmerzung dieses Problems ein. So wurde 1918 der Erlass der KPdSU(b) »Über die Bestechung« erlassen, der für Empfänger und Geber von Bestechungsgeldern eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und die Konfiszierung des Vermögens vorsah. Im Jahr 1922 wurde die Hinrichtung wegen Bestechung eingeführt.
Es reichte jedoch nicht aus, nur diejenigen zu bestrafen, die bereits in Korruptionsfälle verwickelt waren. Es war notwendig, die Manifestation dieser sozialen Krankheit zu verhindern und ihr vorzubeugen. Eine der wichtigsten Methoden der Korruptionsbekämpfung war daher der Kampf gegen die Bildung einer Elite – einer privilegierten Schicht im Partei- und Staatsapparat. Es lohnt sich, ein paar Beispiele anzuführen. Beginnen wir mit den Gehältern der sowjetischen Staats- und Parteifunktionäre.
So erhielt kein Geringerer als Wladimir Iljitsch Lenin selbst ein Gehalt von 500 Rubel für seine Arbeit als Vorsitzender des Rates der Volkskommissare – der Regierung der RSFSR/UdSSR. Der Mindestlohn für Arbeiter und Angestellte in Moskau und im Moskauer Gebiet lag damals bei 600 Rubel, das Höchstgehalt für leitende Angestellte in Technik und Verwaltung betrug 3.000 Rubel.
Stalin erhielt 1936 als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU 1200 Rubel, während das Durchschnittsgehalt in der UdSSR in der zweiten Hälfte der 1930er Jahre 300 Rubel betrug. Im Jahr 1952 betrug sein Gehalt 10.000 Rubel.
De facto hatte Joseph Stalin auch Anspruch auf riesige Summen aus der Veröffentlichung seiner Bücher, die in der UdSSR und im Ausland in Millionenauflage veröffentlicht wurden. Dennoch hinterließ Stalin keine Immobilien, Bankkonten oder andere große Geldanlagen.
Stalins persönlicher Besitz, der nach seinem Tod zurückblieb, ist gut bekannt und dokumentiert. Die Liste von Stalins Sachen, die im Auftrag von Lawrenti Pawlowitsch Berija am Abend des 5. März, nach der Entdeckung des toten Generalissimus, beschrieben wurde, beeindruckt durch ihre Askese: mehrere Tabakspfeifen, 6 Jacken, 10 Hosen, ein Sparbuch mit neunhundert Rubeln.
In Stalins nahegelegener Datscha wurden kein Schmuck (und im Allgemeinen keine Dinge von materiellem Wert) und keine Bargeldbeträge gefunden. Ebenso wie in anderen Datschen, die er während seiner 29-jährigen Führung der Partei und des Landes besuchte.
Auch andere Staatsoberhäupter der Sowjetunion konnten in Bezug auf ihre Einkünfte nicht mit den modernen Staatsoberhäuptern mithalten. So erhielt Nikita Chruschtschow in verschiedenen Perioden zwischen 800 und 1200 Rubel pro Monat (zwischen 256.000 und 320.000 zum Wechselkurs von 2019). Auch Andropow erhielt 800 Rubel.
Zum Vergleich: Im Oktober 2019 wurde die monetäre Vergütung des russischen Ministerpräsidenten auf 618,7 tausend Rubel pro Monat festgelegt (mit einem Durchschnittsgehalt von 46,5 tausend Rubel). Der russische Präsident Wladimir Putin erhöhte sein Gehalt an seinem Geburtstag am 7. Oktober 2019 auf 773.000 Rubel pro Monat.
Bis 1932 gab es eine Norm wie das Parteihöchstgehalt – das maximale Monatsgehalt für Parteimitglieder, die leitende Angestellte von Institutionen und Unternehmen sind. Nach dieser Norm durfte das Gehalt verantwortlicher Mitarbeiter 150 Prozent des Durchschnittsgehalts in den von ihnen kontrollierten Institutionen und Unternehmen nicht übersteigen. Dies schränkte die Möglichkeiten der Chefs ein, sich nebenbei etwas dazu zu verdienen.
Der sowjetische Staat ließ im Kampf gegen die Korruption nicht nach, auch nicht mit Hilfe der Justiz. In den Jahren 1948 – 1949 fanden drei Korruptionsprozesse statt. Die Staatsanwaltschaft deckte »zahlreiche Tatsachen der Bestechung, des Missbrauchs, der Verquickung mit kriminellen Elementen und der Verhängung unrechtmäßiger Urteile und Entscheidungen in den Justizbehörden von Moskau, Kiew, Krasnodar und Ufa« auf. Allein in Moskau wurden 111 Personen verhaftet.
Der Kampf gegen die Korruption in der frühen UdSSR wurde auch dank der Staats- und Parteifiguren selbst geführt, deren Durchschnittsporträt Menschen aus dem Volk repräsentierte: ehemalige Bauern und einfache Arbeiter, Lehrer, Ingenieure und Ärzte. Die sowjetische Macht war ihre Macht. Die Motive der Sowjetregierung waren ihre Motive.
Dies ist ein wichtiger psychologischer Aspekt. Diese Menschen haben nie ihre Verbindung zum Volk verloren und sich Klassenbewusstsein und Ethik bewahrt. Sie nahmen direkte Befehle von denen an, die sie vertraten, kommunizierten auf gleicher Augenhöhe mit ihren Genossen, lösten sich nie von den Menschen. Sie lebten nicht in Palästen und besaßen keine Luxusjachten, sondern arbeiteten zum Wohle des Volkes und waren ein Teil von ihm.
Sie sahen das Volk, in dessen Namen sie regierten, nicht als eine Möglichkeit, sich zu bereichern, und glaubten aufrichtig an die Ideale, ihm zu dienen. Die Vorherrschaft des Marxismus trug aktiv zur Kultivierung und Stärkung einer solchen Einstellung zum Management, der Kultur des öffentlichen Dienstes, bei.
Schlussfolgerung
Korruption ist eine Folge der Existenz von Privateigentum. Die kapitalistische Gesellschaft ist auf Gier und Egoismus aufgebaut. Ein Beamter verkauft seine Dienste an einen Kapitalisten, der bereit ist, sie zu kaufen, um seine Interessen zu befriedigen. Ein Mensch wägt alle Kosten und Nutzen seiner kriminellen Handlungen ab und entscheidet sich rational, ein Verbrechen zu begehen, wenn der erwartete Nutzen solcher Handlungen höher ist, als wenn er ehrlich bliebe und seine Zeit und Ressourcen auf andere Weise einsetzen würde.
Korruption hat rein destruktive Züge, führt zu einer Zunahme der sozialen Ungleichheit und der Armut, zur Unfähigkeit der Behörden, soziale Probleme zu lösen, da »Schmiergelder« zu Lasten der Haushaltskasse gehen. Sie schwächt das Vertrauen in die Regierung und entfremdet sie von der Gesellschaft, sie zersetzt die moralischen Normen und so weiter.
Der Sozialismus ermöglicht es, die Korruption selbst zu zerstören, da er das Privateigentum vernichtet. Nur ein konsequenter und prinzipienfester Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft, in der die Macht direkt dem arbeitenden Volk gehört, in der es keine Eliten und Ausbeuter gibt, in der die Zerstörung der Ware-Geld-Beziehungen und der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen vollzogen wird, in der es eine Unterordnung der Partei- und Staatsfiguren unter die Interessen der Arbeiter und eine Kontrolle der Bürger über ihre Aktivitäten gibt, kann die Korruption besiegen.
Zuerst in englisch erschienen bei Politsturm
Bild: Ausschnitt aus Corrupt Legislation. Ein Mädchen, das in den Ruinen einer Backsteinmauer steht, zeigt einer thronenden Personifikation des korrupten Systems eine leere Spindel und einen leeren Spinnrocken, die eine einseitige Waage halten, indem sie den Waagebalken festhalten. Auf der anderen Seite legt eine ältere Person, die aus einem Buch mit der Aufschrift »Recht« liest, einen Beutel (Lösegeld?) auf die eine Waagschale. Unter den Gesetzesbüchern befindet sich auch eine volle Vase, aus der möglicherweise Stimmzettel herausfallen, was auf ein manipuliertes Wahlsystem hindeutet. Wandgemälde von Elihu Vedder. Lobby zum Hauptlesesaal, Library of Congress Thomas Jefferson Building, Washington, D.C. Die Hauptfigur sitzt auf einem Sockel mit der Aufschrift »CORRUPT LEGISLATION«. Die Signatur des Künstlers ist auf 1896 datiert (Dieses Werk stammt aus der Sammlung des Carol M. Highsmith Archive in der Library of Congress. Nach Angaben der Bibliothek gibt es keine bekannten urheberrechtlichen Beschränkungen für die Verwendung dieses Werks).
