Multipolarität: Falsche Hoffnung für die Linke

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben bedeutende, tiefgreifende Veränderungen in den Beziehungen zwischen den kapitalistischen Staaten – gekoppelt an ebenso drastische Veränderungen im Inhalt dieser Beziehungen – linke Intellektuelle und Akademiker dazu verleitet, jene Länder zu umarmen, deren Regierungen – aus unzähligen Gründen – mit den politischen oder wirtschaftlichen Forderungen der USA und ihrer Verbündeten in Konflikt geraten. Sie begannen, diese Länder unkritisch als Mitstreiter im Kampf für soziale Gerechtigkeit zu sehen, beispielsweise als Antiimperialisten. Selbst aufstrebende Rivalen um Interessensphären wurden als antiimperialistisch betrachtet, wenn sie sich der US-​Hegemonie widersetzten. Grob gesagt, stellen sie den Feind ihres Feindes – die USA und den« Westen« – als ihren Freund dar.

Warum sind so viele Linke diesem Irrtum aufgesessen?

Zuerst müssen wir uns mit dem Wesen des Imperialismus im Kalten Krieg befassen. Der Kalte Krieg war von einzigartigen, wenn auch historisch bedingten Konstellationen geprägt. Die Welt war geteilt zwischen sozialistisch orientierten Ländern, die von kommunistischen oder Arbeiterparteien geführt wurden, und den führenden kapitalistischen Mächten und ihren Neokolonien sowie den blockfreien Ländern, die sich weigerten, sich dem von den kapitalistischen Mächten organisierten antikommunistischen Kreuzzug anzuschließen. Eine solche klar definierte Ordnung mit einem ebenso klar definierten Konflikt zwischen dem Führer des sozialistischen Lagers, der UdSSR, und dem Führer des kapitalistischen Lagers, den USA, verleitete viele zu der Annahme, dass die Ära des klassischen Imperialismus, die Ära der zwischenimperialistischen Rivalitäten, vorbei sei. Sie lagen falsch.

Der Untergang der UdSSR und das Auftreten und die Verschärfung zahlreicher kapitalistischer Krisen – politischer, sozialer, ökologischer und vor allem wirtschaftlicher Art – schufen mächtige Zentrifugalkräfte, die das kapitalistische Lager auseinander zogen und seine Einheit auflösten. Darüber hinaus haben die globalen Veränderungen – die Mobilität des Kapitals, die leichte Verbindung von Kapital und Arbeit in neuen Regionen und Ländern, kostengünstige und effektive Transportmöglichkeiten, das Aufkommen neuer Technologien, neuer Warenklassen und die Kommodifizierung öffentlicher, allgemeiner und frei zugänglicher Güter – neue Konkurrenten hervorgebracht und den Wettbewerb verschärft.

Krisen und Wettbewerb sind der Nährboden für kapitalistische Rivalitäten und Staatskonflikte

Die nach 1991 entstandene Welt hatte mehr mit der Welt gemein, die Lenin vor dem Ersten Weltkrieg kannte, als mit der Ära des Kalten Krieges und dem Zusammenprall der Gesellschaftssysteme und ihrer Blöcke. So wie die Kapitalisten des 19. Jahrhunderts danach strebten, mit der Berliner Konferenz [auch Kongokonferenz oder Westafrika-​Konferenz/​Anm. d. Übers.] von 1884 – 1885 die Regeln für eine friedliche Aufteilung der Welt und die Einführung des Freihandels festzulegen, strebten die kapitalistischen Verbündeten nach dem Kalten Krieg nach Regeln, Bündnissen, Handelsabkommen und der Beseitigung von Hindernissen für den Kapitalverkehr, den Warenaustausch und die Ausbeutung von Arbeitskräften weltweit. Beide Perioden wurden weithin als Triumph für den Kapitalismus und seine unvermeidliche Ausdehnung auf jeden Winkel der Erde angekündigt.

Doch die Großmächte des 19. Jahrhunderts erkannten, dass ungleiche Entwicklung, aufstrebende Rivalen und rücksichtsloser Wettbewerb das Versprechen von Frieden und Harmonie zunichte machten. Nach einem vielversprechenden Zwischenspiel relativen Friedens – der ersten Periode bescheidener westlicher Harmonie seit den napoleonischen Kriegen – begann die neue Ordnung des neunzehnten Jahrhunderts durch wirtschaftliche Instabilität, Konflikte, militärische Aufrüstung, kolonialen Widerstand und nationalistische Kriege aus den Fugen zu geraten.

In ähnlicher Weise genossen die kapitalistischen Mächte nach dem Kalten Krieg ein Intermezzo des rasch expandierenden Welthandels – der so genannten »Globalisierung« – und der regulierenden Führung durch mächtige internationale Institutionen. Auch diese Harmonie erwies sich als schwer fassbar und wurde zu Beginn des einundzwanzigsten Jahrhunderts durch eine Reihe von Wirtschaftskrisen und regionalen Kriegen zunichte gemacht. Mit der so genannten Dot-​Com-​Krise endete ein Jahrzehnt kapitalistischen Übermuts und der Ideologie, dass es keine Alternative gebe. Wiederum erschüttert durch eine globale »kleine« Depression, eine europäische Schuldenkrise, einen falschen, durch Schulden angeheizten Aufschwung, eine globale Katastrophe im Gesundheitswesen und nun eine anhaltende Periode der Stagnation und Inflation, ist die versprochene Eintracht der kapitalistischen Herrschaft an den Untiefen ständiger Kriege, sozialer und politischer Instabilität und wirtschaftlicher Dysfunktion zerbrochen.

Das ist die heute bestehende kapitalistische Welt – gar nicht so verschieden von der kapitalistischen Welt am Vorabend des Jahres 1914

Die weitsichtigsten Denker der Jahrhundertwende sahen das Ende der kapitalistischen Stabilität und scheinbaren Harmonie des neunzehnten Jahrhunderts als eine Chance. Lenin und andere sahen den Beginn einer neuen Ära, die für revolutionäre Veränderungen reif war. Sie sahen ein Stadium des Kapitalismus voraus, das Krieg, Elend und Leid über die Massen in Europa und darüber hinaus bringen würde. Für diese Visionäre waren Revolution und Sozialismus der einzige Ausweg aus der Verzweiflung, die die Vorherrschaft des Finanzwesens und der Monopole in einem globalen System des Imperialismus unweigerlich mit sich bringen würde. Der tragische Erste Weltkrieg gab ihnen Recht.

Heutzutage, ohne eine Vision zur Rettung der arbeitenden Menschen – die die Hauptlast der sich ausweitenden Krisen des Kapitalismus, der immer häufigeren Kriege, der Vertreibung von Menschen und des Bankrotts der Lösungsansätze zu spüren bekommen – wird das Feld der Politik den rechten Opportunisten, den Pseudo-​Populisten, den Demagogen, den Nostalgiehändlern und anderen verschiedenen Krämern von rechts und links überlassen. Bizarrerweise behandelt ein Großteil der euro-​amerikanischen Linken diese Scharlatane, als wären sie vom Himmel gefallene Außerirdische und nicht das natürliche, logische Produkt des Vakuums, das von einer Linken hinterlassen wurde, der es an ideologischer Klarheit, Zusammenhalt und einem revolutionären Programm fehlt.

Allgemeiner ausgedrückt: Selbst »liberale« Regierungen wenden sich dem Nationalismus, Handelsschranken, Zöllen und Sanktionen zu, der traditionellen Haltung der Rechten. Von der Linken kaum beachtet, hat die Regierung Biden beispielsweise die meisten der Handels- und Sanktionsregelungen und sogar die Einwanderungspolitik der Regierung Trump fortgesetzt.

Während sich der Kapitalismus hinter engstirnigen Eigeninteressen, hartem, rücksichtslosem Wettbewerb und Konflikten zwischen Staaten verschanzt, fährt die große Mehrheit der euro-​amerikanischen Linken fort, sich an einem zunehmend diskreditierten Liberalismus und der Sozialdemokratie zu orientieren. Ohne eine Antwort auf eine Welt ständig wachsender nationalstaatlicher Rivalitäten und globaler Spannungen sind viel zu viele Linke in einer defensiven Strategie gefangen, die mehr vom Gleichen oder eine Rückkehr zu einem imaginären »goldenen Zeitalter« verspricht: vor Trump und Rechtspopulismus oder vor Reagan, Thatcher und Marktfundamentalismus. Da sie die Dekadenz des Kapitalismus nicht im Kapitalismus selbst verortet, verspricht diese Linke, den Kapitalismus zu besseren Ergebnissen zu führen – eine hundert Jahre alte Illusion.

Ebenso abwegig ist die – bei einem prominenten Teil der Linken beliebte – Vorstellung, dass ein entstehender Block oder eine entstehende Ordnung die Grundlage einer mächtigen Bewegung gegen den Imperialismus bildet, wenn dieser Block selbst aus kapitalistisch dominierten Staaten oder Staaten mit einem großen kapitalistischen Wirtschaftssektor besteht. Wenn Lenin recht hat – und wir haben überwältigende Gründe für diese Annahme – dann ist der Kapitalismus der Kern des Systems der imperialistischen Rivalität. Wie können vom Kapitalismus abhängige Staaten unter Zurückstellung ihrer eigenen Interessen zusammenarbeiten, um eine Welt ohne Wettbewerb, Reibung, Konflikte und Krieg zwischen Staaten zu schaffen, die ihrerseits aus konkurrierenden Kapitalien bestehen? Ist der Kapitalismus nicht die Essenz des Imperialismus und Rivalität, Konflikt und Krieg die unvermeidliche Folge? Hat es eine Gegentendenz gegeben, seit Lenin 1916 die Schrift Imperialismus schrieb?

Als vor dreizehn Jahren eine bescheidene alternative Gruppierung von fünf mächtigen Staaten gegründet wurde, denen der Zugang zum exklusiven Spitzenclub der kapitalistischen Staaten verwehrt blieb, wurde die BRICS-​Ausrichtung zu einem Anliegen für einige Linke. Mehr aus blindem Glauben als aus Versprechungen der BRICS-​Mitglieder – Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – schusterten die Linken ein ideologisches Konstrukt namens »Multipolarität« zusammen.

Wenn die Aussichten für eine radikale Politik düster erscheinen, wenn die Aussicht auf Sozialismus in weiter Ferne liegt, wenden sich viele Linke dem globalen Schachbrett zu und geben vor, dass einige Schachfiguren den sozialen Wandel repräsentieren, den sie in ihrem eigenen Hinterhof herbeisehnen. Frustriert über den langen, harten Weg, die Massen in ihrem eigenen Land für ein Programm zu gewinnen, das den arbeitenden Menschen dient, investieren Linke in den USA und der EU stellvertretend in die Aktionen anderer Regierungen, die aus verschiedenen Gründen in Opposition zu den Regierungen der USA und der EU stehen.

Diese Ersatzidentifikation darf nicht unbedacht mit Solidarität oder Internationalismus verwechselt werden. Sowohl Solidarität als auch Internationalismus entstehen nur dann aus der Sympathie für andere Völker und ihre Interessen oder für ihre Regierungen, wenn diese Regierungen den Menschen dienen. Die Solidarität mit Kuba beispielsweise gründet sich auf den langjährigen Widerstand des kubanischen Volkes gegen die Forderungen, den Zwang und die Aggression der USA und ihrer Verbündeten. Da die kubanische Regierung diesen Widerstand organisiert und unterstützt, hat auch sie unsere Solidarität verdient.

Der Eifer für die Multipolarität entspringt einer Tatsache und einer Hoffnung. Es ist in der Tat eine Tatsache, dass die US-​Regierung möglicherweise einen Teil ihrer Fähigkeit verloren hat, dem Rest der Welt ihren Willen aufzuzwingen. Auch sind globale Mächte aufgestiegen, die die Vorherrschaft der USA herausfordern. Dies erklärt einen Teil der zunehmenden Konflikte und des Chaos in den internationalen Beziehungen.

Doch die Multipolaritäts-​Eiferer interpretieren dies als einen Rückschlag für das System des Imperialismus, während es bestenfalls ein Rückschlag für den US-​Imperialismus ist. Der Irrtum liegt in der Annahme, dass die kapitalistischen Herausforderer irgendwie gutartig sind und dass sie auf magische Weise ihre Interessen zurückstellen werden, um globale Harmonie und Frieden herzustellen. Für diese Annahme gibt es keine Grundlage in der Geschichte oder in der Gegenwart, die über bloße Hoffnung hinausgeht.

Sicherlich ist dies eine radikale Fehleinschätzung der jüngsten Geschichte und der heutigen Ereignisse. Gerade in den letzten Wochen erreichten die Beziehungen zwischen den Regierungen Kanadas und Indiens einen Siedepunkt, der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan brach erneut aus. Außerdem verklagten und beschimpften sich die beiden reaktionären Regierungen Polens und der Ukraine gegenseitig. All dies geschah ohne Unterstützung der US-​Regierung. Die venezolanische Regierung – ein starker Befürworter der Multipolaritätsideologie – befindet sich selbst in einem erbitterten Konflikt mit Guyana über 160.000 Quadratkilometer ölreiches Territorium und lehnt ein von der Regierung Guyanas vorgeschlagenes »konsultatives Referendum« ab.

Die Anwesenheit der Ikonen der Multipolarität innerhalb der BRICS stellt kaum sicher, dass der Sturz der US-​Hegemonie das imperialistische System außer Gefecht setzen wird: Die Mitglieder Indien und die VR China unterhalten schwelende Beziehungen, die von Zeit zu Zeit in offene Kriegshandlungen ausbrechen. Brasilien war unter Bolsonaro offen feindselig und konfrontativ gegenüber allen fortschrittlicheren Ländern Mittel- und Südamerikas (was uns daran erinnert, dass es im Imperialismus um Regierungen und sozioökonomische Systeme und nicht einfach um Länder geht). Russland streitet sich mit Frankreich heftig um wertvolle Ressourcen in Zentralafrika.

Und die neuen BRICS-​Mitglieder haben sogar noch mehr widersprüchliches Gepäck dabei. Ägypten und Äthiopien haben einen langjährigen Streit um Wasser, der von BRICS nicht gelöst werden kann. Der Iran und Saudi-​Arabien führen einen existenziellen Streit, der vor allem im Jemen durch Stellvertreter ausgetragen wird. Die Saudis sind bereit, Israel anzuerkennen, um in den Besitz von Nukleartechnologie zu gelangen und es dem Iran gleichzutun – ein Vorgehen, das kaum auf Frieden und Wohlstand hindeutet.

Gibt es ein gemeinsames fortschrittliches, antikapitalistisches oder antiimperialistisches Interesse, das diese Formation eint? Oder sind sie lediglich aus Gründen der Zweckmäßigkeit in diesem oder einem anderen Block vereint, der sie aufnehmen will? Modis Indien zum Beispiel akzeptiert die Mitgliedschaft in fast allen internationalen Formationen – ob westlich orientiert oder nicht.

Zu glauben, dass ohne die schwere Hand des US-​Imperiums imperialistische Ausbeutung und Konflikte verschwinden werden, ist magisches Denken. Lenin spottete über Kautskys Vorstellung, dass auf den Ersten Weltkrieg eine multipolare Harmonie (Ultraimperialismus) folgen würde. Die Ereignisse gaben ihm Recht.

Außerdem ist der Idealismus, der Multipolarität und BRICS angelegt ist, weit hinter den Gedanken der zeitgenössischen Linken zurückgeblieben, wie Patrick Bond und andere gezeigt haben (obwohl er den wenig hilfreichen Begriff des »Subimperialismus« verwendet). Die BRICS setzen eine sehr niedrige Messlatte für die Neuordnung der globalen Beziehungen, ganz im Gegensatz zu den Wünschen vieler Linker.

Während des jüngsten BRICS-​Treffens organisierten Aktivisten in Johannesburg eine BRICS-​Veranstaltung von unten. Obwohl sie von der sozialdemokratischen Rosa-​Luxemburg-​Stiftung ins Leben gerufen wurde, machte der südafrikanische Koordinator Trevor Ngwane eine scharfe Beobachtung:

»Die BRICS wollen ein Druckmittel. Anstatt zu sagen: ›Wir sind Kapitalisten, die darum kämpfen, größere Kapitalisten zu sein‹, wollen sie stark werden und tun so, als würde sich das Leben der Arbeiterklasse verbessern, wenn sie stark werden. Wir wissen, dass es eine Frage geben wird: Heißt das, ihr seid für Amerika?

Während des Kampfes gab es eine Partei, die zu sagen pflegte: ›Weder Washington noch Moskau‹, also dürfen wir uns nicht beeinflussen und überzeugen lassen, zwischen diesen beiden zu wählen; wir müssen unseren eigenen Weg als Sozialisten zum Sozialismus finden.

Das Problem mit den BRICS-​Projekten ist, dass das alles von oben nach unten geschieht. Es ist etwas, das von den Regierungen organisiert wird.«

Ja, BRICS wird von Regierungen organisiert, und zwar größtenteils von kapitalistisch orientierten Regierungen, wie Trevor Ngwane sehr wohl weiß.

Aber noch wichtiger ist, dass er in Frage stellt, wie BRICS (und damit auch die Multipolarität) in irgendeiner Weise mit dem Ziel des Sozialismus zusammenhängt. Es ist der Sozialismus, der in der BRICS- und Multipolaritätsdiskussion fehlt. Ein Programm, das den arbeitenden Menschen angeboten wird und lediglich die Karten der kapitalistischen Mächte neu mischt, ist überhaupt keine Antwort.

In einer kürzlich geführten Diskussion über BRICS auf dem Östlichen Wirtschaftsforum zwischen drei führenden Vertretern der Multipolarität fällt kein einziges Wort über Sozialismus. Es ist die Rede von Entwicklung, von Start-​ups, von öffentlich-​privaten Partnerschaften, strategischen Prioritäten und Investitionen – sogar von russischen Hyperschallraketen -, aber kein einziges Wort über Sozialismus. Ein Diskutant behauptet, BRICS mit dieser Spitzfindigkeit zu erfassen:

»Wir haben es also nicht nur mit einer geografischen Aufteilung zu tun, sondern mit einer Aufteilung der Wirtschaftsstrukturen, einer gemischten öffentlich-​privaten Wirtschaft, nicht wie bei der westlichen öffentlich-​privaten Partnerschaft, bei der man die Verluste sozialisiert und die Gewinne privatisiert, sondern mit etwas, bei dem das Ziel wirklich nicht darin besteht, einen Gewinn zu erzielen, sondern die Gesamtwirtschaft wachsen zu lassen.«

Kapitalismus mit menschlichem Antlitz?

Sicherlich gibt es Befürworter der Multipolarität, die glauben, dass sie die Multipolarität als einen Schritt in Richtung Sozialismus sehen. Sie erkennen in den sich verschärfenden wirtschaftlichen, sozialen, politischen und ökologischen Krisen des Kapitalismus, dass der Sozialismus eine Lösung sein könnte. Aber wie John Smith in einem kürzlich erschienenen Interview so treffend formuliert: »Die Menschen davon zu überzeugen, dass der Sozialismus notwendig ist, ist nicht so schwierig; was viel schwieriger ist, ist die Menschen davon zu überzeugen, dass der Sozialismus möglich ist.«

Wir leben in einer Zeit, in der viele Linke, anstatt sich mit Menschen, Organisationen oder Parteien zusammenzuschließen, die für den Sozialismus agitieren, sich organisieren und dafür kämpfen, zu Beobachtern eines Schachspiels zwischen kapitalistischen Regierungen geworden sind und jede Kraft bejubeln, die versucht, die Macht der USA zu schmälern. Wie dies den ausgebeuteten Massen in der Welt zugute kommt oder nicht, spielt dabei kaum eine Rolle.

Smith, der Autor einer durchdachten Analyse des Imperialismus des einundzwanzigsten Jahrhunderts, fasst unsere Herausforderung angesichts der tiefgreifenden Krisen des Kapitalismus kurz und bündig zusammen:

»Wo auch immer wir uns subjektiv und objektiv befinden, die Notwendigkeit, einen Übergang zum Kommunismus einzuleiten, ergibt sich aus dieser existenziellen Krise. Es gibt für die Menschheit keinen anderen Ausweg als diesen. Alles, was uns davon ablenkt, jede Art von Fantasie, dass irgendeine Art von multipolarer Welt in irgendeiner Weise besser sein wird, muss zerstreut werden, weil wir keine Zeit mehr zu verlieren haben.«

Zuerst erschienen in englisch auf ZZ’s blog

Bild: Seifenblasen (Alexa auf Pixabay)