Wahllos in Europa
Die Bedeutung der Europawahlen lag weniger in der Neu-Besetzung des europäischen Parlaments als vielmehr in der Abrechnung mit den nationalen Regierungen. Was sagen die Ergebnisse aus über die politische Lage...
EU‐Wahlen: Gewinner sind NATO‐Parteien
Wie bei Wahlen im Parlamentarismus üblich, ändert sich durch die Wahlen nichts. Zwar haben die Wähler der in Deutschland regierenden Koalition eine deutliche Absage erteilt und der AfD, der deutlich...
Gedanken zur Luxemburger Parlamentswahl am 8.10.2023 in zehn Thesen
1) Ganz grundsätzlich ist es eine Illusion, von einer Luxemburger Parlamentswahl hier und jetzt einen grundlegenden Systemwechsel zu erwarten. Luxemburg ist seit langem kein souveräner Staat und bestimmt nur am...
Das AfD‐Grundsatzprogramm
»Man durchschneide nicht, was man lösen kann.« Joseph Joubert (kein Schneider, um 1800) Totaldistanzierung von der AfD als Partei – Ausschluss aus Veranstaltungen und Bündnissen, Verweigerung von Diskussionen usw. –...
BIERGERLËSCHT – Liste Citoyenne – Mir d‘Vollek mit Nr. 8 als System‐Alternative
Bei den Gemeinderatswahlen gibt es in der Stadt Luxemburg mit der Liste 8, der BIERGERLËSCHT – Liste Citoyenne – Mir d‘Vollek, eine System-Alternative zu all jenen, die einstimmig Luxemburger Steuergeld...
Luxemburg hat den demokratischen und rechtsstaatlichen Sektor verlassen – höchste Zeit das Steuer umzureißen!
Das Urteil des Luxemburger Polizeigerichts gegen die beiden Anmelder von SATURDAY FOR LIBERTY schlägt dem Faß den Boden aus, wobei zugegeben nach dem Nichteingehen des Verfassungsgerichts auf unsere Argumente nicht...
Blind durch westliche Werte
Wahlen dienen in modernen Gesellschaften als Legitimation von Herrschaft. Nicht immer aber bringen sie die Ergebnisse, die der sogenannte Wertewesten sich wünscht. Anders als seinerzeit im Kosovo war in den...
Wir brauchen eine linke Wahlalternative
Der Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen, die Krise und der Niedergang der Linkspartei Grüne im freien Fall Die Landtagswahl in Niedersachsen führte zu erheblichen Verlusten von SPD, CDU, FDP und...
Vor den Wahlen am 25. September: Das Labor Italien vor dem Sturm
Draghi fiel, seine Agenda bleibt. Sie wird nicht zur Abstimmung gestellt. Geredet wird nicht an der Wahlurne, sondern auf der Piazza! Zu Beginn entscheidender und verheerender Monate - mit all...