Konkret hat sich der Kampf zwischen Arm und Reich in allen wichtigen Zentren, in den USA, in China, in Europa, in vielen weiteren Ländern in den letzten Jahrzehnten so entwickelt, dass das Kapital sich enorm zentralisiert hat und die ökonomische Masse und Macht weniger zentraler Finanz -, Digital – und Industriekonglomerate ständig weiter wächst, sodass unvermeidlich auch die Kluften zwischen oben und unten sich weiter vertiefen.
Am Tag seiner Amtseinführung erließ Donald Trump das Dekret »Die Redefreiheit wiederherstellen und die Bundeszensur beenden«. Am selben Tag arbeitete die EU‐Kommission einen neuen »Verhaltenskodex für die Bekämpfung illegaler Hassreden im Internet« in ihr Zensurgesetz ein. Werden diese beiden Entwicklungen kollidieren?
Die Wahl von Donald Trump, die von deutschen Medien und Politikern als Katastrophe dargestellt wird, bietet durchaus Chancen, an einigen Stellen den Kurs zu korrigieren. Aber selbst wenn die Ampel endgültig scheitert, dürften diese Chancen verspielt werden.
