Was haben denn Worte wie »Völkerrecht«, »Atomwaffenverbot«, »Entspannung« mit der heutigen Art und Weise, wie wir global regiert werden, zu tun?
Wenn gegen Israels genozidale Politik die Parole »From the River to the Sea« gerufen wird, kommt oft der Vorwurf, dass damit Israels Existenz in Frage gestellt würde. Der deutsche Staat nimmt die Parole sogar zum Anlass, gegen Demonstranten vorzugehen und sie rechtlich zu belangen. Damit erkennt er umgekehrt an, dass das Land vom Fluss zum Meer Israel gehört, was gegen das Völkerrecht verstößt.
Je länger man über die Aufnahme von Alina Lipp und Thomas Röper auf die EU‐Sanktionsliste nachdenkt, desto gravierender wird der damit vollzogene Rechtsbruch. Man muss sich die konkreten Folgen in Deutschland vorstellen, um die wahre Bedeutung zu erfassen.
