Vorwort der Redaktion
Die Redaktion hat sich zur schrittweisen Übersetzung der als Antwort auf Fragen aus der Arbeiterbewegung konzipierten Abhandlung Pao‐yu Chings über den Sieg und die Niederlage des Sozialismus in China entschieden, weil sie konzise und konzentriert auf wesentliche Fragen eingeht, die zur Beurteilung Chinas entscheidend sind. Die Abhandlung wurde 2019 beim maoistischen Verlag Foreign Languages Press veröffentlicht. Die Beteiligung Chinas an der 2020 einsetzenden Seucheninszenierung hat innerhalb der kritisch gebliebenen Linken für viele Diskussionen hinsichtlich der Einschätzung Chinas vor allem im linken antiimperialistischen Kontext gesorgt. Die Debatte setzt sich fort bezüglich der Frage zur Rolle der BRICS und dem Diskurs über die Entstehung einer »multipolaren Welt« oder der Rolle Chinas hinsichtlich Syriens oder des Genozids in Gaza. Dabei wird nicht selten die Ansicht vertreten, dass China nach wie vor ein sozialistisches Land sei. Mit der Veröffentlichung von Chings Abhandlung soll die Debatte sowohl angestoßen als auch vertieft werden, denn eine akkurate Einordnung Chinas erweist sich als zunehmend dringlicher, um angemessene Analysen, Taktiken und Strategien in aktuellen antiimperialistischen Kämpfen zu formulieren. Ergänzungen, Erwiderungen, übersetzte Studien oder eigene Beiträge sind daher gerne bei der Redaktion einzureichen, um diese nicht unwichtige Debatte zu befördern. Mit Jan Müllers und Wu Bus Broschüren und Artikeln liegen zudem bereits einige fundierte Analysen vor. Inzwischen liegt die Abhandlung Chings als Broschüre vor.
Inhalt
Frage II: Wie können wir feststellen, ob Chinas Entwicklung von 1956 bis 1978 sozialistisch war?
Frage II a: Wie haben sich die Produktionsverhältnisse im staatlichen Industriesektor verändert?
Frage IV: Was waren weitere Errungenschaften während der sozialistischen Entwicklung Chinas?
Frage VII: Was ist mit China und dem chinesischen Volk nach der Machtübernahme durch die Konterrevolutionäre im Jahr 1976 geschehen?
Politische Machtergreifung und Umsetzung kapitalistischer Reformen
Nach dem Tod von Mao Tse‐tung im September 1976 putschte eine Gruppe von Kapitalisten innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas, verhaftete die »Viererbande« (Jiang Qing, Yao Wenyuan, Zhang Chunqiao und Wang Hongwen) und übernahm die politische Macht. Das neue Regime propagierte seine eigene Version der historischen Entwicklung der Revolution und verurteilte die Kulturrevolution als einen Fehler, den Mao in seinem hohen Alter begangen hatte. Nach einer kurzen Übergangsphase begann das neue Regime nach Abschluss der dritten Plenarsitzung des elften Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas im Dezember 1978 offiziell mit seiner Reform. Das neue Regime unter der Führung von Deng Xiaoping gab vor, keinen konkreten Plan für sein Reform‐ und Öffnungsprogramm zu haben. Es behauptete, es würde »den Fluss überqueren, indem es die Steine abtastet« – was bedeutete, dass die Reform Schritt für Schritt voranschreiten würde, ohne einem großen Plan zu folgen. Der Grund für diese Behauptung war, dass Deng versuchte, die konkreten kapitalistischen Projekte, die er umsetzen wollte, nicht öffentlich zu machen. Betrachtet man jedoch die konkreten Maßnahmen, die Dengs Reform mit sich brachte, so wird deutlich, dass es sich tatsächlich um einen gut durchdachten und gut integrierten Plan handelte. Die Reform fasste alle kapitalistischen Projekte zusammen, die Liu und Deng in den 1950er und 1960er Jahren ohne Erfolg versucht hatten. Aufgrund dieser Erfahrungen wusste Deng, dass sie zu Beginn der Reform den kapitalistischen Charakter der Projekte verschleiern mussten, da die Menschen sich noch daran erinnerten. Deshalb behaupteten sie, und behaupten es bis heute, dass die Reform »Sozialismus chinesischer Prägung« sei.
Dengs Reform bestand aus zwei miteinander verbundenen Komponenten: der kapitalistischen Reform in China und der Öffnung der chinesischen Wirtschaft, um sie mit dem internationalen kapitalistischen System zu verbinden. Innerhalb kurzer Zeit begannen Deng und seine Anhänger, das zwischen 1956 und 1976 aufgebaute sozialistische Wirtschafts‐ und Sozialsystem abzubauen. Dazu veränderten sie grundlegend die Produktionsverhältnisse sowie den Überbau von sozialistisch zu kapitalistisch. Die Reformer waren sich bewusst, dass die Hauptgegner ihrer Reform die arbeitende Bevölkerung (Arbeiter und Bauern) sein würden. Daher bestand ihre Klassenstrategie darin, Uneinigkeit unter den Arbeitern zu säen, um deren Macht zu schwächen und das enge Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern zu zerstören. Während des sozialistischen Aufbaus waren das staatliche und kollektive Eigentum an den Produktionsmitteln von grundlegender Bedeutung für die sozialistische Klassenstrategie: die Einheit der Arbeiter und ihr enges Bündnis mit den Bauern. Um erfolgreich zu sein, mussten die kapitalistischen Reformer diese wirtschaftliche Basis angreifen. Da jedoch der sozialistische Überbau die sozialistische wirtschaftliche Basis stützte, mussten die kapitalistischen Reformer auch den Überbau grundlegend von sozialistisch zu kapitalistisch verändern.
Grundlegende Veränderungen in den Produktionsverhältnissen
1) Der Industriesektor
Ziel der kapitalistischen Reform war es, die ehemaligen staatlichen Industrieunternehmen, die sich im Prozess der schrittweisen Abschaffung der Warenproduktion befanden, in private, gewinnorientierte Unternehmen umzuwandeln. Im Zuge der Umwandlung dieser Industrieunternehmen verwandelte die Reform auch die Arbeitskraft, die während des sozialistischen Übergangs als Ware abgeschafft worden war, wieder in eine Ware, die gekauft und verkauft werden konnte. Auf diese Weise sollte der in Frage II a beschriebene Prozess der sozialistischen Reform rückgängig gemacht werden.
Während des Übergangs zum Sozialismus unternahmen Liu Shaoqi und Deng Xiaoping wiederholt Versuche, die festangestellten Arbeiter in staatlichen Unternehmen durch Zeitarbeitskräfte zu ersetzen – doch bevor sie die politische Macht ergriffen, wurden ihre Versuche vereitelt. Liu und Deng erkannten, dass die Abschaffung der Festanstellung in staatlichen Unternehmen es den Bauern ermöglichen würde, mit den Arbeitern um Arbeitsplätze zu konkurrieren. Dadurch würden die Löhne und Sozialleistungen der Industriearbeiter unter Druck geraten. Sie sahen den Wettbewerb unter den Arbeitern sowie zwischen Arbeitern und Bauern als Schlüssel zur Kapitalakkumulation, von der sie glaubten, dass sie die wirtschaftliche Entwicklung beschleunigen würde. Mao hingegen betrachtete die unbefristete Beschäftigung als ein Grundrecht der Arbeiter in staatlichen Unternehmen während der sozialistischen Ära. Er erkannte zu Recht, dass die unbefristete Beschäftigung die Macht der Arbeiter stärkte, da sie eine Voraussetzung dafür war, dass die Arbeiter in staatlichem Besitz ihren Einfluss auf die Leitung der Fabriken geltend machen konnten, um diese schließlich zu führen. Wenn die Arbeiterklasse Herr über ihr sozialistisches Land werden sollte, musste sie zunächst Herr über die Fabriken werden, in denen sie arbeitete.
Der Kampf um unbefristete Arbeitsverhältnisse gegenüber der Ersetzung von festen Arbeitern durch Zeitarbeiter war Teil des allgemeinen Zweilinienkampfs zwischen den sozialistischen Kräften und den Verfechtern des kapitalistischen Weges. Während und nach der Kulturrevolution hatten die sozialistischen Kräfte die Oberhand, bis die Kapitalisten 1976 die Macht ergriffen.
Als das neue Regime Mitte der 1980er Jahre mit der Reform staatlicher Unternehmen begann, um diese schließlich zu privatisieren, erhielten die neuen Fabrikleiter immer mehr Autonomie bei der Leitung der Fabriken, einschließlich des Rechts, Arbeiter einzustellen und zu entlassen und festangestellte Arbeiter durch Zeitarbeiter zu ersetzen. Bevor das Regime mit der formellen Umstrukturierung der staatlichen Unternehmen begann, wandte die Unternehmensleitung alle möglichen Taktiken an, um die Arbeiter zu spalten, darunter die Wiedereinführung »materieller Anreize« bei der Lohnzahlung, wie zum Beispiel die Zahlung von Prämien und Stücklöhnen. Die meisten Arbeiter erkannten jedoch, dass »materielle Anreize«, die während der Kulturrevolution kritisiert worden waren, eine Taktik waren, um die Arbeiter zu spalten. Sie machten nicht mit. Die Arbeiter widersetzten sich dem Versuch der Reformer, sie mit materiellen Anreizen dazu zu bewegen, schneller zu arbeiten und miteinander zu konkurrieren. In den frühen 1980er Jahren stieg die Inflationsrate, sodass die Arbeiter in vielen Fabriken einfach den Gesamtbetrag der Prämien aufteilten und gleichmäßig verteilten, um die Auswirkungen der steigenden Lebenshaltungskosten abzumildern.
Frage II a erklärte, wie die schrittweise Abschaffung der Warenproduktion grundlegend für die Umgestaltung der Produktionsverhältnisse in staatlichen Unternehmen war. Der Prozess der schrittweisen Abschaffung der Warenproduktion in staatlichen Unternehmen bedeutete, dass die Produktion in staatlichen Unternehmen nicht mehr dem Wertgesetz zur Gewinnmaximierung folgte, sondern vielmehr darauf abzielte, nützliche Produkte gemäß einem Wirtschaftsplan herzustellen. Während des sozialistischen Aufbaus unterlagen alle staatlichen Unternehmen einem einheitlichen Rechnungslegungssystem. Jedes Unternehmen berechnete nicht mehr seine eigenen »Einnahmen« und »Kosten«, um seinen eigenen »Gewinn« oder »Verlust« zu ermitteln. Der Staat kaufte alle ihre Produkte und lieferte alle für ihre Produktion benötigten Materialien. Der Staat überwies auch einen »Lohnfonds«, um die Löhne und Sozialleistungen der Arbeiter zu bezahlen. Das Ziel der kapitalistischen Reform war genau das Gegenteil. Sie zielte darauf ab, jedes staatliche Unternehmen von der Herstellung nützlicher Produkte gemäß einem Wirtschaftsplan in eine separate Einheit umzuwandeln, die jeweils nach Gewinnmaximierung strebte und miteinander um ihr Überleben konkurrierte.
Nach der Verabschiedung der Wirtschaftsstrukturreform (der Industrien) im Jahr 1985 begann der Staat, staatliche Unternehmen an Einzelpersonen oder Managerteams zu verpachten. Wer hatte die Möglichkeit, diese Unternehmen zu pachten? Nur diejenigen, die sich in Machtpositionen befanden oder enge Verbindungen zu den Machthabern hatten. Die neuen Manager dieser Unternehmen erhielten die Befugnis, unrentable Teile des Unternehmens durch Verkauf oder Verpachtung auszugliedern und die rentablen Teile für sich zu behalten. Diese neuen gewinnbringenden Unternehmen durften einen Teil der Gewinne einbehalten und den Rest an den Staat abführen. Später durften die Manager dieser neuen Unternehmen alle Gewinne, die sie aus der Mehrarbeit der Arbeiter erzielten, behalten und zahlten nur Steuern auf ihre Einkünfte an den Staat – genau wie private Unternehmen in anderen kapitalistischen Ländern. Heute gibt es nur noch wenige Schlüsselindustrien – hauptsächlich in den Bereichen Landesverteidigung (oder verteidigungsbezogene Bereiche), öffentliche Versorgungsbetriebe und Transportwesen –, die sich noch in Staatsbesitz befinden. Selbst diese Unternehmen arbeiten wie kapitalistische Unternehmen; der einzige Unterschied besteht darin, dass sie ihren Verpflichtungen gegenüber dem Staat nachkommen müssen. Eine Reihe chinesischer staatlicher und privater Unternehmen haben ihren Börsengang (IPO) in Hongkong, den Vereinigten Staaten und anderen Ländern außerhalb Chinas vollzogen. Durch die Reform der Wirtschaftsstruktur wurde das wirtschaftliche Eigentum des Staates an den meisten Unternehmen an Privatpersonen oder Gruppen abgegeben. Die Reform hat die Produktionsverhältnisse im industriellen Sektor grundlegend verändert.
2) Der Agrarsektor
Mit dem Abbau der staatlichen Unternehmen und dem Aufbau eines Arbeitsmarktes, auf dem Arbeitskraft gekauft und verkauft werden konnte, machten sich die kapitalistischen Reformer auch daran, die Kommunen auf dem Land aufzulösen. Die Agrarreform führte das »Familienverantwortungssystem« ein, das Land und andere kollektiv besessene Güter an einzelne Bauernhaushalte umverteilte. Kleine ländliche Industriebetriebe wurden aufgeteilt und dann an Personen vergeben, die politische oder familiäre Verbindungen hatten. Das System der Kommune wurde 1984 offiziell abgeschafft. Das zentralisierte staatliche Einkaufs‐ und Vermarktungssystem, das für den Einkauf und Vertrieb von Getreide und wichtigen Agrarprodukten zuständig war, stellte ebenfalls seine Tätigkeit ein.
Die Reformer sicherten sich die Unterstützung der Bauern, indem sie ihnen höhere Kaufpreise für Getreide und andere landwirtschaftliche Produkte versprachen. Der Preis für Getreidekäufe innerhalb der festgelegten Quote stieg um durchschnittlich 25 Prozent, wobei für Käufe über der Quote zusätzliche Prämien in Höhe von 50 Prozent gezahlt wurden. Von da an waren die Bauern weitgehend auf den Markt als Hauptmechanismus zur Regulierung ihrer Produktion angewiesen. Die Stadtbewohner erhielten keine Lebensmittelrationen mehr zu niedrigen Preisen. Die Getreideproduktion stieg von 1979 bis 1984 rapide an, mit einem Anstieg von 22,5 Prozent. In dieser Zeit fand die Entkollektivierung statt, die schließlich 1984 abgeschlossen wurde.
Nach der Auflösung der Kommunen stiegen die Preise für alle landwirtschaftlichen Betriebsmittel, darunter chemische Düngemittel, Wasser, Treibstoff und Pestizide, wodurch die Gewinne der Bauern aus den höheren Einkaufspreisen für ihre Erzeugnisse zunichte gemacht wurden.
Die Auflösung der Kommunen war für die Reformer ein kalkulierter und notwendiger Schritt. Ohne kollektives Eigentum auf dem Land konnten die Arbeiter keine Allianz mehr mit den Bauern bilden. Die Kommunistische Partei Chinas (die die Arbeiter vertrat) hatte während des Revolutions‐ und Bürgerkriegs eine enge Allianz mit den Bauern geschlossen, indem sie ihnen eine Landreform versprach. Die Bauern opferten ihr Leben und ihre Angehörigen, als sie sich der Roten Armee anschlossen, um den Guerillakrieg zu führen. Ohne die Bauern hätte die Kommunistische Partei Chinas die Revolution nicht gewinnen können. Nach der Befreiung stärkte die KPCh das Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern, indem sie die Landwirtschaft kollektivierte und eine Politik verfolgte, die sowohl den Arbeitern als auch den Bauern zugute kam. Das starke Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern war der Schlüssel zum Aufbau des Sozialismus. Als die kapitalistischen Reformer das Bündnis zwischen Arbeitern und Bauern durch die Entkollektivierung der Landwirtschaft auflösten, schwächten sie sowohl den Widerstand der Arbeiter als auch der Bauern gegen die von ihnen durchgeführten kapitalistischen Projekte.
3) Die Verknüpfung der chinesischen Wirtschaft mit dem internationalen kapitalistischen Weltmarkt
Deng Xiaoping, Vordenker der kapitalistischen »Reform‐ und Öffnungspolitik«, erkannte richtig, dass chinesisches Kapital nur durch eine enge Zusammenarbeit mit ausländischem Kapital an Stärke gewinnen konnte. Da China jedoch eine lange Geschichte imperialistischer Aggressionen hinter sich hatte, waren einige Mitglieder der Kommunistischen Partei Chinas, die die Reform unterstützten, besorgt, ob China stark genug sein würde, um bei der Zusammenarbeit mit ausländischem Kapital seine Unabhängigkeit zu bewahren. In den 1980er und frühen 1990er Jahren verliefen die Verhandlungen Chinas mit dem GATT (Allgemeines Zoll‐ und Handelsabkommen) über die Bedingungen nicht reibungslos, da China keine allzu großen Zugeständnisse machen wollte. Mitte der 1990er Jahre und insbesondere nach der Asienkrise 1997 musste die chinesische Regierung jedoch viele der Bedingungen, auf denen sie bestanden hatte, aufgeben und trat Ende 2001 der WTO (Welthandelsorganisation) bei.
Während der weltweiten Überproduktionskrise seit Ende der 1970er Jahre musste das Monopolkapital dringend neue Investitionsmöglichkeiten finden und die Märkte für seine Überschüsse weiter ausbauen. Thatcher und Reagan trieben ihren neoliberalen Plan voran, indem sie alle Hindernisse für die weltweite Kapitalausbreitung über nationale Grenzen hinweg beseitigten. Chinas kapitalistische Reformer waren ebenso bestrebt, eine Verbindung zum internationalen Kapital herzustellen, um den Kapitalismus weiterzuentwickeln. Deng schloss sich der neoliberalen Ideologie der komparativen Vorteile an und rechnete sich aus, dass Chinas großer Pool an disziplinierten Arbeitern als Vorteil in der internationalen Arbeitsteilung dienen könnte, indem man sich auf den Export arbeitsintensiver Produkte konzentrierte. Die Reformer sahen, wie Taiwan, Hongkong und andere Länder den Export arbeitsintensiver Produkte nutzten, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Sie glaubten, dass China dieses Modell nachahmen und damit exponentielle Effekte erzielen könnte. Darüber hinaus würde die Herstellung einer Verknüpfung nach außen externe Unterstützung für ihre Reformen einbringen.
An dieser Stelle muss betont werden, dass kapitalistische Reformen zwar die Ausbeutung der Arbeitskraft durch das Kapital ermöglichen würden, ohne die »Öffnungspolitik« jedoch der Mehrwert nicht in Profit zum Zweck der Kapitalakkumulation umgewandelt werden könnte. Daher waren sowohl »kapitalistische Reformen« als auch die »Öffnungspolitik« notwendige Komponenten für die Kapitalakkumulation der neuen Kapitalisten in China.
Das Ziel der kapitalistischen »Reform‐ und Öffnungspolitik« bestand darin, Chinas Kapital zu vergrößern und die kapitalistische Klasse zu stärken. Die Strategie bestand darin, mit dem internationalen Monopolkapital zusammenzuarbeiten, um durch ein rasantes Wirtschaftswachstum eine schnelle Kapitalakkumulation zu erreichen. Um ihr Ziel zu erreichen, ignorierten die Reformer völlig das Leid des chinesischen Volkes und die Schäden, die das hohe BIP‐Wachstum für Chinas Land, natürliche Ressourcen und Umwelt mit sich brachte.
Frage VII. befasst sich mit Chinas kapitalistischer »Reform‐ und Öffnungspolitik« im Kontext der imperialistischen Welt und dem gleichzeitigen Kampf der Arbeiterklasse weltweit gegen das internationale Monopolkapital.
Grundlegende Veränderungen im Überbau
Um den Sozialismus zu dekonstruieren und den Kapitalismus aufzubauen, mussten die Reformer sowohl den Überbau als auch die wirtschaftliche Basis grundlegend verändern. Bald nach der Machtübernahme hob das neue Regime das Streikrecht der Arbeiter und die grundlegenden demokratischen Rechte der Massen, darunter die Meinungsfreiheit, die während der Kulturrevolution errungen worden waren, aus der Verfassung auf. Während der sozialistischen Ära plädierte Mao dafür, dass die Partei eng mit den Massen verbunden sein sollte. So initiierte die Regierung verschiedene Massenbewegungen, um den Massen die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern und ihre Meinung zu sagen. Die Drei‐Anti‐ und Fünf‐Anti‐Bewegungen, die Bewegung zur Unterstützung des Koreakriegs, der Große Sprung nach vorn und schließlich die Kulturrevolution wurden alle ins Leben gerufen, um die Massen zu mobilisieren und sie zu ermutigen, sich an politischen Entscheidungen zu beteiligen, die ihr Leben betrafen. Durch den Prozess der Massenbewegungen verstanden die Massen die Bedeutung der Regierungspolitik und ihre Tragweite. Mao war der Ansicht, dass die Chancen auf Erfolg größer waren, wenn die Massen die umzusetzenden politischen Maßnahmen verstanden und befürworteten. Staatlich geförderte Massenbewegungen, wie sie im sozialistischen China durchgeführt wurden, sind historisch gesehen sehr ungewöhnlich, da die Machthaber die Beteiligung der Massen von unten anstießen und förderten. Während der sozialistischen Periode waren regelmäßige Massenbewegungen eine Methode, um Widersprüche in der Gesellschaft zu verstehen und zu lösen und die Gesellschaft voranzubringen.
Die Umsetzung der Politik im Rahmen der kapitalistischen Reform unterschied sich jedoch deutlich von der Vergangenheit. In der Regel wurden neue politische Maßnahmen durch die Verabschiedung von Gesetzen und Vorschriften eingeführt und dann den Massen aufgezwungen. Es ist verständlich, dass die Reformer die Massen nicht einbeziehen wollten, da die von ihnen angestrebten politischen Maßnahmen ihren Interessen zuwiderliefen. Da die Reform darauf abzielte, die Klassenverhältnisse in der Gesellschaft grundlegend zu verändern, führte sie zu zahlreichen Widersprüchen. Als sich die Widersprüche verschärften, gab es für Arbeiter und Bauern keine Möglichkeit mehr, ihre Unzufriedenheit wie in der Vergangenheit durch Massendiskussionen und Massenaktionen zum Ausdruck zu bringen. Ende der 1980er Jahre waren viele Menschen über die Korruption der Reformer und die Misshandlung der Bevölkerung empört. Es gab auch pro‐westliche Gruppen von Studenten, die »westliche Demokratie« oder bürgerliche Ausdrucksformen individueller »Freiheiten« forderten. Spontane Demonstrationen begannen zu sprießen. Die Demonstranten glaubten fälschlicherweise aufgrund früherer Erfahrungen, dass der Staat auf ihre Beschwerden hören und auf ihre Forderungen reagieren würde. Dies war die Zeit, in der viele Reformpolitiken eingeführt wurden, darunter auch Maßnahmen zur Förderung ausländischer Investitionen. Um zu zeigen, dass das neue Regime keine Massenaktionen von unten tolerieren würde, und bedroht durch die Legionen von Arbeitern, die sich zu unterstützen begannen, schlug es im Frühjahr 1989 die Demonstrationen in vielen Städten brutal nieder. Am 4. Juni schickte die Regierung die Armee nach Peking und tötete viele der Demonstranten, die noch auf dem Tiananmen‐Platz waren oder von dort flohen. Als die Regierung Maßnahmen ergriff, waren die Menschen zutiefst schockiert, als sie sahen, wie Soldaten der Volksbefreiungsarmee das Feuer eröffneten und unbewaffnete Studenten und Arbeiter massakrierten.1
Ideologie ist zweifelsohne Teil der Infrastruktur. Zur gleichen Zeit, als sich die Reformer als Kommunisten bezeichneten, begannen sie, kapitalistische Ideologie zu verbreiten und Slogans wie »Lasst zuerst einige wenige reich werden« und »Arbeitslosigkeit ist eine gute Sache, denn Arbeiter arbeiten hart, wenn sie Angst haben, ihren Arbeitsplatz zu verlieren« populär zu machen. Die Reformer entwarfen die neue industrielle Organisation, indem sie den Unternehmensleitern neue Befugnisse zur Führung der Fabriken und zur Disziplinierung der Arbeiter einräumten. Die kapitalistische Reform veränderte die wirtschaftliche Basis, indem sie den Menschen ihre Grundrechte auf Arbeit, einen existenzsichernden Lohn, Gesundheitsversorgung, Wohnraum, Rente und Bildung nahm. Um ihre Politik zu rechtfertigen, musste eine neue Ideologie propagiert werden. Die Reformer verkündeten, dass der Sozialismus ineffizient sei, weil »aus einer eisernen Reisschüssel essen die Faulheit fördert«.
Bald nach Beginn der Reform wurden die Aufnahmeprüfungen für die Hochschulbildung wieder eingeführt. Die neuen Bildungspolitiken konzentrierten sich darauf, eine neue Elite heranzubilden, die sich von den Arbeitern und Bauern abgrenzen und auf ihre Rolle als zukünftige Herrscher vorbereiten sollte. Maos »drei große Berge, die das chinesische Volk unterdrücken« – Feudalismus, Imperialismus und bürokratischer Kapitalismus – wurden im Rahmen der Reform zu Wohnungsreform, Gesundheitsreform und Bildungsreform. Nach 30 Jahren Sozialismus und 40 Jahren Reform haben die meisten Arbeiter und Bauern die Täuschung durchschaut. Sie sagen: »Was wir jetzt haben, ist kein Sozialismus chinesischer Prägung. Es ist eigentlich Kapitalismus chinesischer Prägung.«
Grundlegende Veränderungen im Überbau sind ebenso wichtig wie grundlegende Veränderungen in der wirtschaftlichen Basis. Während der sozialistischen Ära waren die meisten Delegierten des Nationalen Volkskongresses Arbeiter und Bauern. Heute sind die Delegierten des Nationalen Volkskongresses Unternehmer und Intellektuelle. Sie alle verfügen über beträchtlichen Reichtum. Der letzte Nationale Volkskongress im März 2019 hielt seine Jahresversammlung in Peking ab. Die Delegierten wurden durch spezielle Sicherheitszäune geschützt. Jemand kommentierte dies mit den Worten: »Die Volksvertreter müssen vom Volk ferngehalten werden.«
Die Allchinesische Frauenvereinigung leistete während der sozialistischen Ära einen bedeutenden Beitrag zur Gleichstellung der Geschlechter. Sie förderte vorbildliche Arbeiterinnen und Bäuerinnen und setzte sich für gleichen Lohn für gleiche Arbeit ein, wodurch die Löhne vieler Frauen auf das Niveau der Männer angehoben wurden. Nach der Reform hat sie nichts unternommen, um die gesetzlichen Rechte von Frauen zu schützen oder Arbeiter vor Missbrauch und/oder Übergriffen zu schützen. Sie setzt sich nicht mehr dafür ein, dass Frauen »die Hälfte des Himmels tragen«, wie es als Ausdruck der Macht der Frauen während des Sozialismus formuliert wurde. Die derzeitige Frauenvereinigung fördert Kurse, in denen kleinbürgerliche Frauen lernen, wie man kocht und ihr Haus dekoriert.
Chinas kapitalistische »Reform und Öffnungspoltik« und die Welt des Imperialismus
1) Die hohen Wachstumsraten des chinesischen Bruttoinlandsprodukts
Während der 40 Jahre kapitalistischer »Reform und Öffnungspolitik« wuchs Chinas BIP mit sehr beeindruckenden Raten. In 15 dieser 40 Jahre lagen die realen BIP‐Wachstumsraten im zweistelligen Bereich, von 10 Prozent bis zu 15,2 Prozent, mit einem Durchschnitt von etwa 9 Prozent pro Jahr während dieser vier Jahrzehnte. (Es besteht allgemeine Einigkeit darüber, dass die offiziellen Wachstumsraten Chinas um 2 Prozent korrigiert werden müssen.) Auch wenn sich das BIP‐Wachstum Chinas in den letzten Jahren auf 6 – 7 Prozent verlangsamt hat, liegt es immer noch deutlich über dem BIP‐Wachstum der fortgeschrittenen kapitalistischen Länder und anderer Entwicklungsländer. Man kann mit Fug und Recht sagen, dass das hohe BIP‐Wachstum eine Errungenschaft der chinesischen Reform ist. Allerdings müssen wir verstehen, wie diese Wachstumsraten erreicht wurden und zu welchem Preis.
Die anhaltend hohen Wachstumsraten haben China zum zweitgrößten BIP‐Erzeuger der Welt gemacht, direkt hinter den Vereinigten Staaten. Diese Veränderung hat erhebliche Auswirkungen auf die Welt des Imperialismus gehabt – sowohl auf das globale Monopolkapital als auch auf die internationale Arbeiterklasse. Darüber hinaus sind die Folgen der hohen BIP‐Wachstumsraten für China als Land und für seine Bevölkerung enorm und weitreichend. Kapitalisten auf der ganzen Welt und natürlich auch in China feiern den großen Erfolg der chinesischen Reform. Wie bewerten wir, die Revolutionäre der Gegenwart, die chinesische Reform aus einer breiten, langfristigen Perspektive?
Technisch gesehen resultierte Chinas hohes BIP‐Wachstum aus einer Kombination von hohen Export‐ und Investitionswachstumsraten. Das BIP ist die Summe aus Konsumausgaben (C), Investitionsausgaben (I), Staatsausgaben (G) und Nettoexporten (Exporte minus Importe oder X I). BIP = C + I + G + X — I. Chinas hohes BIP‐Wachstum war hauptsächlich auf hohe Nettoexportwachstumsraten und hohe Investitionswachstumsraten zurückzuführen. Beide hohen Wachstumsraten wurden durch kalkulierte Maßnahmen des internationalen Monopolkapitals und durch das neue chinesische Regime, das die neue Kapitalistenklasse vertritt, erreicht. Die Zusammenarbeit zwischen ihnen begann offiziell Ende 2001, als China der WTO beitrat und sich bereit erklärte, sich an die vom internationalen Monopolkapital festgelegten Regeln zu halten. Von da an standen sie sowohl im Wettbewerb als auch in Zusammenarbeit miteinander. Die kapitalistische »Reform und Öffnungspolitik« verband China mit dem Weltimperialismus. Sein BIP konnte durch hohe Exportwachstumsraten und hohe Investitionswachstumsraten erstaunlich hohe Wachstumsraten erzielen. Im Folgenden werden wir sehen, wie diese hohen Wachstumsraten erreicht wurden, und ihre Folgen diskutieren.
2) Die neue internationale Arbeitsteilung und Chinas Exportwachstum
Die internationale Arbeitsteilung zwischen den Ländern vor dem Zweiten Weltkrieg und bis in die 1970er Jahre war sehr klar. Die imperialistischen Länder produzierten Industriegüter und verkauften sie an koloniale und halbkoloniale Länder, während die kolonialen und halbkolonialen Länder die für die Industrialisierung in den imperialistischen Ländern benötigten Rohstoffe und Energie lieferten. Die imperialistischen Länder setzten alle notwendigen Mittel ein, einschließlich militärischer Invasion und Besetzung, um die kolonialen und halbkolonialen Länder an der Industrialisierung zu hindern, damit sie ihre Vorherrschaft über die für ihre Industrie benötigten Rohstoff‐ und Energiequellen behalten und gleichzeitig den Markt für ihre Industrieprodukte erhalten und erweitern konnten. Die unaufhörliche Suche nach Rohstoffen und Energie und das unerbittliche Streben nach Markterweiterung waren die Gründe für endlose Kriege, brutale Plünderungen und die Zerstörung von Menschen und Land in der Moderne.
In der zweiten Hälfte der 1970er Jahre befand sich der Imperialismus in einer Krise. Das Wachstum stagnierte, und aufgrund von Überinvestitionen und einer unzureichenden Gesamtnachfrage gab es in allen Bereichen der Produktion ernsthafte Probleme mit Überkapazitäten. Mit anderen Worten: Es war nicht so, dass die Menschen keine weiteren materiellen Güter benötigten, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen, sondern dass sie nicht das Geld hatten, um diese zu kaufen. Im Kapitalismus erkennen die Märkte keine Bedürfnisse an; Bedürfnisse zählen nur, wenn sie mit Kaufkraft untermauert sind und so zu Nachfrage werden. Die Getreidespeicher sind übervoll, aber die Menschen hungern. Hinzu kam, dass die organisierten Arbeiter in den imperialistischen Ländern an Stärke gewannen und für höhere Löhne und bessere Sozialleistungen kämpften, was die Unternehmensgewinne schmälerte. Eine neue Strategie der Kapitalakkumulation war dringend erforderlich.
So begann die neoliberale Strategie der Kapitalakkumulation, die mit der Politik von Thatcher und Reagan begann und vom globalen Monopolkapital entworfen wurde. Die neoliberale Strategie bestand und besteht darin, das Kapital zu liberalisieren, indem alle Barrieren für Kapitalinvestitionen und Handel über nationale Grenzen hinweg abgebaut werden. Der neoliberale Imperialismus umfasste Privatisierung, Liberalisierung und Deregulierung. Diese konkreten Maßnahmen zielten darauf ab, die Barrieren in kolonialen und halbkolonialen Ländern, die zum Schutz vor Außenhandel und ausländischen Investitionen errichtet worden waren, abzubauen, was auch gelang. Die Privatisierung zielte darauf ab, staatliche Industriebetriebe in diesen Ländern aufzulösen, damit sie von ausländischen Unternehmen übernommen werden konnten. Die Liberalisierung und Deregulierung reduzierte die Beschränkungen für ausländisches Kapital, einschließlich der Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmer und der Umwelt. 1995 wurde die Welthandelsorganisation (WTO) gegründet, um das Allgemeine Zoll‐ und Handelsabkommen (GATT) zu ersetzen. Die WTO erweiterte ihren Zuständigkeitsbereich und umfasste nun nicht mehr nur Zölle und Handel, sondern auch grenzüberschreitende Investitionen multinationaler Unternehmen. Zu diesem Zeitpunkt hatten westliche Unternehmen, insbesondere US‐amerikanische Unternehmen, ihre Investitionen in andere Länder bereits ausgeweitet.
Die neoliberale Strategie hat dazu beigetragen, die Geschwindigkeit und den Umfang der Expansion multinationaler Unternehmen zu erhöhen und eine neue internationale Arbeitsteilung zu erleichtern. Als das internationale Monopolkapital frei war, sich überall niederzulassen, gab es multinationalen Konzernen die Freiheit, ihren Produktionsstandort selbst zu wählen. Mit Hilfe internationaler Handels‐ und Investitionsorganisationen wie der WTO und dem Internationalen Währungsfonds erlangten diese mächtigen multinationalen Konzerne zudem die Macht, ihre Produktion zu internationalisieren, und die Freiheit, die Produktion jedes Produkts auf verschiedene Länder aufzuteilen. Mit der Internationalisierung der Produktion kam es zu einer neuen internationalen Arbeitsteilung. Die imperialistischen Länder wollten nicht mehr das ausschließliche Recht auf die Herstellung von Industrieprodukten. Stattdessen erhielten die kolonialisierten und halbkolonialen Länder den Auftrag, Teile eines Produkts oder bestimmte Produktkategorien herzustellen. So fügte die Internationalisierung der Produktion seit dem späten 20. Jahrhundert der Plünderung von Rohstoffen und Energie aus kolonialen und halbkolonialen Ländern und dem Drängen auf eine weitere Expansion der Märkte eine weitere Dimension imperialistischer Aggression und Ausbeutung hinzu.
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beschreibt, wie internationale Produktion, Handel und Investitionen heute zunehmend innerhalb »globaler Wertschöpfungsketten« (global value chains) organisiert sind, bei denen verschiedene Stufen des Produktionsprozesses in unterschiedlichen Ländern angesiedelt sind.2 Laut OECD motiviert die Einrichtung globaler Wertschöpfungsketten »Unternehmen dazu, ihre Geschäftstätigkeiten durch Outsourcing und Offshoring international umzustrukturieren«. Das Gesamtkonzept der globalen Wertschöpfungsketten wird von den mächtigen multinationalen Konzernen unter sorgfältiger Berücksichtigung der Handels‐ und Finanzvereinbarungen entwickelt. Die Länder, in denen die Produktion tatsächlich stattfindet, haben bei diesem Gesamtkonzept kein Mitspracherecht; Sie können nur miteinander konkurrieren, indem sie den multinationalen Unternehmen die besten Bedingungen bieten, darunter niedrige Steuersätze (sogar Steuerbefreiungen für längere Zeiträume), hohe Freibeträge für Gewinnrückführungen, eine geeignete Infrastruktur für den Transport von Waren, vereinfachte bürokratische Verfahren, geringe oder keine Umweltvorschriften, eine grundlegende Ausbildung und angemessene Schulungen für Arbeiter sowie strenge Vorschriften gegen die Organisation von Arbeitern – und staatliche Repressionen zur Durchsetzung dieser Vorschriften. Darüber hinaus genießen multinationale Unternehmen das Recht, ihre gesamten Produktionsabfälle auf ausländischem Boden zu entsorgen.
Chinas kapitalistische Reform und die damit verbundene Anbindung Chinas an das internationale Monopolkapital kamen zum richtigen Zeitpunkt. Aber dieser Zeitpunkt war kein Zufall. Bereits in den 1960er Jahren wurden vier Klientelstaaten (oder Territorien) der Vereinigten Staaten – Taiwan, Südkorea, Hongkong und Singapur – als Testgebiete für das exportorientierte Wachstumsmodell ausgewählt. Multinationale Unternehmen aus den USA und Japan investierten in diese Länder (Gebiete) mit dem alleinigen Ziel, ihre Produkte zu exportieren. Die exportorientierte Wachstumsstrategie schuf den Mythos, dass Entwicklungsländer, wenn sie ihre Exporte um jeden Preis steigern, mit Sicherheit Wachstum und Wohlstand erzielen würden. Tatsächlich profitierten die imperialistischen Länder und ihr Monopolkapital weitaus mehr von dem exportorientierten Wachstum als die Länder, die diese Strategie verfolgten. In den 1970er Jahren verabschiedeten die Vereinigten Staaten Umweltschutzgesetze, und Unternehmen, die diese Gesetze umgehen und billige Arbeitskräfte ausnutzen wollten, verlegten ihre Produktion nach Taiwan, Südkorea und so weiter. Zwei große Unternehmen, RCA und Atari, sind gute Beispiele dafür. Diese Unternehmen und viele andere, die ihnen folgten, verschmutzten die natürliche Umwelt Taiwans erheblich und schädigten die Arbeiter, die in den Fabriken mit giftigen Stoffen arbeiteten, schwer. Die Kämpfe der Arbeiter gegen RCA um Gerechtigkeit für die schwerwiegenden und potenziell tödlichen gesundheitlichen Folgen, unter denen sie leiden, dauern bis heute an. Inzwischen wurde RCA verkauft und ist Teil eines französischen Unternehmens geworden.
Deng Xiaoping lobte Taiwans exportorientiertes Wachstumsmodell und versprach, dass China mit seiner exponentiell größeren Erwerbsbevölkerung noch bessere Ergebnisse erzielen könne. Seine berühmte Südreise festigte die Strategie des exportorientierten Wachstums für China. Shenzhen, ursprünglich ein Fischerdorf, wurde zum Zentrum der Produktion für den Export gewählt. Heute ist Shenzhen zusammen mit dem Rest des Perlflussdeltas zum industriellen Zentrum von 4,2 Millionen Menschen geworden, von denen die meisten aus ganz China zugewandert sind. Hier hat die berüchtigte Firma Foxconn ihren Hauptsitz.
Das konkrete Beispiel der Herstellung von iPhones zeigt, wie die neue internationale Arbeitsteilung dem amerikanischen Hightech‐Multinationalen Apple zugute kam. Apple stellte sein neues Produkt 2007 vor und verkaufte in diesem Jahr drei Millionen iPhones, im nächsten Jahr 5,3 Millionen und 2009 elf Millionen. Ein 2011 von der Asiatischen Entwicklungsbank veröffentlichtes Analysepapier zeigte auf, wie Apple von der Aufteilung seiner Produktion über eine globale Wertschöpfungskette profitierte. Das iPhone wurde in China zusammengebaut, seine verschiedenen Komponenten wurden in den Vereinigten Staaten, Japan und Südkorea hergestellt. Das Analysepapier zeigte, dass das fertige iPhone 2009 in den Vereinigten Staaten für 500 Dollar verkauft wurde. Von den 500 Dollar waren 178,96 Dollar die tatsächlichen Herstellungskosten, der Rest, also 321 Dollar, war der sogenannte Bruttogewinn. Bruttogewinn ist vielleicht nicht der richtige Begriff, da darin auch die Kosten für den Verkauf des iPhones, einschließlich der Werbekosten, enthalten waren. Ein großer Teil der Herstellungskosten in Höhe von 178,96 US‐Dollar entfiel auf die Kosten, die Foxconn für den Import von Teilen aus den oben genannten Ländern zahlte, sowie auf einen geringen Gewinn, den Foxconn nach Abzug anderer produktionsbezogener Kosten erzielte. Die Löhne der Arbeiter für jedes montierte iPhone machten nur 6,50 US‐Dollar aus, was lediglich 3,6 Prozent der gesamten Herstellungskosten entspricht.
Neben der extrem umweltschädlichen Produktion von Rohstahl ist auch die Herstellung von übermäßigen Mengen an Kleidung, Schuhen, Spielzeug, Fahrrädern, Klimaanlagen, Waschmaschinen, Sonnenkollektoren und vielen anderen Haushaltsartikeln, die ausschließlich für den Export produziert werden, umweltschädlich. All diese Produkte werden exportiert und gelangen sauber und frei von Schadstoffen in die USA und andere imperialistische Länder – die giftigen Abfälle bleiben zurück. Selten sehen wir Analysen, die Chinas Umweltverschmutzungsproblem mit der Rolle Chinas in der internationalen Arbeitsteilung im aktuellen kapitalistischen System in Verbindung bringen. Ein kürzlich erschienener Artikel mit dem Titel »A Dirty Secret China’s Greatest Imports: Carbon Emission« (Ein schmutziges Geheimnis: Chinas größte Importe – Kohlenstoffemissionen) von Earth ist jedoch erwähnenswert. Der Artikel beginnt mit den Worten: »Die USA und ein Großteil der westlichen Welt haben ein schmutziges Geheimnis. Während wir behaupten, fleißig daran zu arbeiten, unsere Emissionen zu reduzieren und auf sauberere, nicht fossile Energien umzusteigen, exportieren wir in Wirklichkeit nur unsere Emissionen in andere Länder, vor allem nach China.« Der Artikel erklärt, dass »die Welt sich an China als schmutzigen Hersteller wendet, während wir alle unsere Bücher bereinigen und unsere Emissionen und unseren Energieverbrauch auf China abwälzen. Wir lassen China unsere Waren produzieren und verschiffen und sagen dann: »Wer, ich? Ich produziere keine Emissionen. Ich habe meine reduziert. China ist schuld.«3
Der Artikel fährt fort, dass die Vereinigten Staaten ihren Gesamtenergieverbrauch von 0,105 kWh pro Person und Jahr im Jahr 1978 auf 0,090 kWh pro Person und Jahr im Jahr 2009 gesenkt haben und dass sie zwar ihren Kohleverbrauch reduziert haben (von 50 Prozent auf 45 Prozent ihres Strommixes), aber ihre Kohleexporte von 26 Millionen Tonnen im Jahr 2009 auf 40 Millionen Tonnen im Jahr 2010 erhöht und damit 10 Prozent ihrer gesamten Kohleproduktion erreicht. Die US‐Kohleexporte nach China waren in der ersten Hälfte des Jahres 2010 1.000 Mal so hoch wie in der ersten Hälfte des Jahres 2009. Der Artikel fährt fort, dass Forscher festgestellt haben, dass etwa eine Milliarde Tonnen Kohlenstoffdioxidemissionen in China aus der Herstellung von Produkten stammen, die für den Export in andere Länder bestimmt sind.4
3) Investitionen auf hohem Niveau und mit hoher Wachstumsrate sind nicht nachhaltig
Hohe Investitionsniveaus und hohe Investitionswachstumsraten waren weitere wichtige Faktoren für das hohe BIP‐Wachstum Chinas. Am 27. November 2012 veröffentlichte der IWF ein Arbeitspapier mit dem Titel »Is China Over‐Investing and Does it Matter?« (Investiert China zu viel und ist das von Bedeutung?).5 Der Artikel stellte fest, dass die Investitionsquote in China im Jahr 2012 50 Prozent des BIP erreichte, und untersuchte die mit Überinvestitionen verbundenen Probleme. Es wurde festgestellt, dass Chinas Investitionsniveau bereits 2007 hoch war und dass die chinesische Regierung, als die Welt 2008 – 2009 von der großen Rezession erfasst wurde, begann, einen Rettungsplan in Höhe von 586 Milliarden US‐Dollar umzusetzen, der für eine Vielzahl von Infrastrukturinvestitionsprojekten ausgegeben wurde. Dadurch stieg der Anteil der Investitionen am BIP bis 2012 weiter auf über 50 Prozent. In jedem Land, ob imperialistisch oder kolonial/halbkolonial, gilt eine Investitionsquote von 20 Prozent des BIP als sehr hoch.
Die Regierung gab das Konjunkturpaket für einen massiven Ausbau der Infrastruktur aus. Die hohen Investitionsraten führten in vielen Branchen zu Überkapazitäten. Ein Beispiel dafür war die Überkapazität in der Solarpanel‐Industrie. Laut einem Artikel von McKinsey & Company mit dem Titel »China’s Great Rebalancing/Promise and Peril« (Chinas großer Umschwung/Versprechen und Gefahr) entwickelte sich Chinas Solarpanel‐Industrie in weniger als einem Jahrzehnt von einer nicht existierenden zu einer weltweit dominierenden Branche. Die zehn größten chinesischen Hersteller machen heute mehr als 60 Prozent der weltweiten Solarpanelproduktion aus, und 2010 wurden 96 Prozent der in China produzierten Solarpanels exportiert. Der Artikel fährt fort, dass das Problem dieses Wachstums fast ausschließlich produktionsbedingt war.6 Die Herstellung von Solarpanels ist zudem sehr umweltschädlich.
Darüber hinaus wuchs der Wohnungsbestand rasant und erreichte ein Niveau, das weit über die Kaufkraft der Menschen hinausging, was die Angst vor dem Platzen einer Immobilienblase schürte. Aus dem Rettungspaket der Regierung ging der umfangreiche Ausbau des Verkehrsnetzes hervor, das 30.000 Kilometer (18.600 Meilen) Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken und 35.000 Kilometer (22.000 Meilen) Autobahnen umfasste.7 Der Ausbau der großen Infrastruktur erleichterte den Waren‐ und Personenverkehr. Gleichzeitig entstand durch den übermäßigen Bau eine enorme Verschwendung. Viele vierspurige Autobahnen, die in kleinen Städten gebaut wurden, sind nach wie vor menschenleer, während ganze Städte und Gemeinden mit Reihen von Wohn‐ und Geschäftsgebäuden, Straßen, Hotels und Ausstellungszentren leer stehen. Diese Überinvestitionen haben zu einem extremen Ungleichgewicht in der chinesischen Wirtschaft geführt und der natürlichen Umwelt Chinas enormen Schaden zugefügt. Trotz der Bemühungen der Regierung, die chinesische Wirtschaft wieder ins Gleichgewicht zu bringen und den niedrigen Binnenkonsum anzukurbeln, ist dieser unverändert bei etwa 40 Prozent des BIP geblieben. Aufgrund der niedrigen Löhne der chinesischen Arbeiter kann das Konsumniveau nicht angehoben werden. Die schädlichen Auswirkungen der 40‐jährigen kapitalistischen Entwicklung auf die Umwelt Chinas werden später noch diskutiert, aber die Überinvestitionen haben sicherlich dazu beigetragen. Eine schockierende Zahl verdeutlicht die Auswirkungen der Überinvestitionen auf die Umwelt: Chinas Zementverbrauch in drei Jahren (2011 – 2013) war höher als der Zementverbrauch der USA im gesamten 20. Jahrhundert.8
4) China ist zu einem imperialistischen Land geworden – das Wachstum chinesischer Monopole und die rasche Ausweitung ausländischer Investitionen
Während der hohen Investitionsraten der letzten zehn Jahre wuchs Chinas Bruttoinlandsprodukt exponentiell. Von 2008 bis 2018 verdreifachte sich Chinas Wirtschaft fast, wobei das Bruttoinlandsprodukt 13,6 Billionen US‐Dollar erreichte. Im Vergleich zum BIP Japans war Chinas BIP 2008 um 50 Prozent geringer, aber 2016 war Chinas BIP 2,3‑mal so groß wie das Japans.9 In diesem Jahrzehnt durchliefen Chinas Industrien Fusionen und Übernahmen und wurden zu großen globalen Konzernen. Im Jahr 2018 waren 120 chinesische Unternehmen in der Fortune‐500‐Liste vertreten, knapp hinter den USA mit 126 Unternehmen und vor Japan mit nur 52 gelisteten Unternehmen.10 Das chinesische Kapital ist definitiv zu Monopolkapital geworden.
Da China sein BIP gesteigert und große Mengen an Produkten ins Ausland exportiert hat, benötigte es mehr Rohstoffe (einschließlich Mineralien, Holz und Baumwolle) und Energie, um die Produktion dieser Produkte zu gewährleisten. China hat massiv in Afrika, Lateinamerika und dem Nahen Osten sowie in Europa und Australien investiert, um sich die Versorgung mit Rohstoffen und Energie zu sichern. Bis 2008 wurde China zu einem dominierenden Akteur im Energiesektor. Im Jahr 2017 überholte China die Vereinigten Staaten und wurde zum größten Importeur von Rohöl.
Die Suche nach Öl und Rohstoffen war ein wichtiger Grund für den weiteren Ausbau der Auslandsinvestitionen. Ein weiterer Grund für Chinas Ausbau seiner Auslandsinvestitionen war, dass China seit 2008 keine Möglichkeiten mehr für den weiteren Ausbau der Infrastruktur hatte. Im Oktober 2013 kündigte China seine ehrgeizige Initiative »One Belt One Road« (BRI; Neue Seidenstraße) an, um seine Infrastrukturinvestitionen im Ausland auszuweiten, seinen enormen Bedarf an Energie und Rohstoffen zu sichern und Handelsbeziehungen aufzubauen, um die Märkte für chinesische Exporte zu erweitern. Die Neue Seidenstraße brachte Chinas Bestreben deutlich zum Ausdruck, seinen Einfluss im Handel und in der Wirtschaft sowie im politischen Bereich auszuweiten.
Der Rahmen der Belt and Road Initiative (BRI) sieht eine offene Zusammenarbeit und direkte Auslandsinvestitionen (FDI) vor, um die infrastrukturellen und industriellen Grundlagen zu schaffen, die Chinas Beziehungen zu 68 Ländern auf drei Kontinenten sichern und festigen sollen. Nach ihrer Fertigstellung wird die BRI mehr als 60 Prozent der Weltbevölkerung erreichen, fast ein Drittel des weltweiten BIP und des globalen Handels sowie 75 Prozent der bekannten Energiereserven ausmachen. Im Rahmen dieses Plans wird China über Zentralasien und Russland mit Europa, über Zentralasien mit dem Nahen Osten und über Land‐ und Seewege mit Südostasien, Südasien und dem Indischen Ozean verbunden sein. Die BRI umfasst die Finanzierung und den Bau eines Systems von Straßen, Eisenbahnen, Öl‐ und Erdgaspipelines, Glasfaser‐ und Kommunikationssystemen, Häfen und Flughäfen, das in den kommenden Jahrzehnten Auswirkungen auf die globale Energiesicherheit haben wird.11
Bislang hat China sieben Staudämme in Kambodscha gebaut und finanziert, die die Hälfte des Stroms in diesem Land erzeugen. Sri Lanka hat sich von China eine Milliarde Dollar geliehen, um einen Tiefwasserhafen zu bauen. China ist Eigentümer dieses Hafens und vermietet ihn für die nächsten 99 Jahre an Sri Lanka. Südafrika hat 1,5 Milliarden Dollar geliehen, um ein Kohlekraftwerk zu bauen – eines von 63 solchen Kraftwerken, die China weltweit gebaut hat. Sambia hat 94 Millionen Dollar geliehen, um ein großes Fußballstadion zu bauen.12 Bislang ist der Gesamtbetrag der Investitionen und Kredite Chinas noch recht gering, aber China verfügt über große Reserven an US‐Dollar und anderen Fremdwährungen und hat das Potenzial, seine Auslandsinvestitionen entlang der Neuen Seidenstraße und darüber hinaus auszuweiten.
5) Die Auswirkungen der Entwicklung Chinas in den letzten vierzig Jahren
Nach 30 Jahren Sozialismus trat China in die Welt des Imperialismus ein und wurde zu einem imperialistischen Land. Diese Entwicklung kam dem internationalen Monopolkapital enorm zugute. China bot dem internationalen Monopolismus Raum zur Expansion und Platz für den Überschuss an Waren, der durch die rasante Produktionskapazität entstanden war. So konnte die Krise des kapitalistischen Systems vorerst gemildert werden. Diese Entwicklung war jedoch für die internationale Arbeiterklasse destruktiv und hat die natürliche Umwelt weltweit weiter verschlechtert. Der Eintritt der großen chinesischen Arbeiterschaft in die internationale Arbeitsteilung übte einen starken Druck auf die Löhne in allen Ländern aus, insbesondere in den imperialistischen Ländern. Die Kapitalisten in den imperialistischen Ländern konnten die Vorteile der globalen Produktion nutzen und Produktionsaufträge nach China und andere Länder verlagern, die seinem Modell folgten.
Diese Entwicklung erklärt zumindest teilweise die stagnierenden Löhne und sinkenden Sozialleistungen in den Vereinigten Staaten und anderen imperialistischen Ländern. In der neoliberalen Phase des Imperialismus, in der das Kapital seinen Produktionsstandort frei wählen kann, ist es für die Arbeiter immer schwieriger geworden, das Kapital in ihren Kämpfen für höhere Löhne und bessere Sozialleistungen zu binden: Das Kapital kann einfach seine Zelte abbrechen und wegziehen. In den letzten Jahrzehnten konnten die Arbeiter in den Vereinigten Staaten keine Fortschritte erzielen oder gar das verteidigen, wofür sie einst gekämpft und gewonnen hatten.
Als die Löhne in China aufgrund der starken Nachfrage nach Arbeitskräften in den letzten zehn Jahren aufgrund des schnell wachsenden BIP und der Exportindustrie zu steigen begannen, zogen Unternehmen aus den Küstenprovinzen Chinas in kleinere Städte in Zentralchina, um niedrigere Löhne zu finden. Ausländische Investoren aus Taiwan und Hongkong, die lokale Unternehmen mit der Produktion beauftragt hatten, begannen, für die Textil‐ und Bekleidungsproduktion in andere Niedriglohnländer wie Sri Lanka und Bangladesch zu wechseln. Viele lokale Unternehmer, die ihre Verträge verloren hatten, schlossen einfach ihre Geschäfte und verschwanden mit unbezahlten Löhnen für ihre Arbeiter und unbezahlten Krediten bei den Banken. Die Niedriglohnarbeiter von Foxconn, die iPhones für Apple herstellten, arbeiten nun für Huawei, ein chinesisches Hightech‐Unternehmen, das Apple auf dem chinesischen Markt übertrumpft hat. Nun hat Huawei einen neuen Standort für seine Produktion und sein Marketing gefunden: Indien.
Im Zuge der Entwicklung Chinas zu einem weiteren imperialistischen Land hat das internationale Monopol gewonnen und die internationale Arbeiterklasse verloren. China versorgte die imperialistische Welt mit einer großen Zahl von Industriearbeitern und senkte damit die Löhne für das Monopolkapital. Darüber hinaus exportierte China preisgünstige Konsumgüter in andere imperialistische Länder und dämpfte damit den Inflationsdruck. Das Wachstum der riesigen industriellen Arbeiterschaft Chinas wird jedoch letztendlich die internationale Arbeiterklasse stärken. Die neue internationale Arbeitsteilung hat ein größeres Potenzial für die Vereinigung der Kämpfe der Arbeiterklasse in allen Ländern geschaffen. Es liegt am Proletariat, diese Chance zu nutzen, um dieses Potenzial zu verwirklichen. Chinas kapitalistische »Reform‐ und Öffnungspolitik« gab dem internationalen Monopolkapital die Möglichkeit, China in die Welt des Imperialismus zu integrieren. Sie kam zum richtigen Zeitpunkt, um den globalen Kapitalismus aus seiner Krise zu retten. Jetzt, 40 Jahre später, mit zusätzlichen Produktionskapazitäten und noch größeren Überschüssen, ist die Krise des globalen Kapitalismus nur noch tiefer und festgefahrener geworden. Darüber hinaus hat sich die globale Umweltkrise verschärft und ist noch kritischer geworden.
Chinas kapitalistische »Reform und Öffnungspolitik« und die Kämpfe der chinesischen Arbeiterklasse
Während der vierzig Jahre kapitalistischer »Reform und Öffnungspolitik« schuf Chinas neue herrschende Klasse eine große – vielleicht sogar die größte – Armee von Arbeitslosen in der Geschichte (nach jedem messbaren Standard). Gleichzeitig verwandelte die Reform Hunderte Millionen Bauern in die am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe der Arbeiter. In den letzten vier Jahrzehnten hat sich der Schwerpunkt des Klassenkampfs von den alten Industriezentren während des sozialistischen Aufbaus in die Zentren der Exportindustrie in den südlichen Küstenstädten verlagert. In denselben vierzig Jahren durchlief die chinesische Gesellschaft enorme Veränderungen, die zu tiefen inneren Widersprüchen führten, die sich in allen Städten und ländlichen Gebieten Chinas bemerkbar machten. Diese Widersprüche in der chinesischen Gesellschaft haben sich in verschiedenen intensiven Kämpfen manifestiert, die in einem anderen Abschnitt behandelt werden.
1) Die Reform schuf eine große Armee von Arbeitslosen
In den 1990er Jahren durchliefen ehemalige staatliche Fabriken mehrere Umstrukturierungsrunden, in deren Folge Millionen von Arbeitern entlassen wurden. Sie erhielten nur eine sehr geringe monatliche Zahlung, die unter dem Existenzminimum lag. Den neu arbeitslosen Arbeitern wurde auch jegliche Gesundheitsversorgung vorenthalten. Krankenhäuser und Gesundheitskliniken, die zuvor die medizinische Versorgung der Arbeiter übernommen hatten, begannen nun, hohe Gebühren zu verlangen, um ihre eigenen Kosten gemäß den Anforderungen der Reform zu decken. Im Jahr 2004 besuchte ich Shenyang, eine ehemals florierende Industriestadt im Nordosten Chinas. Damals war dort die Schwerindustrie konzentriert. Zu diesem Zeitpunkt sah die Stadt jedoch wie eine Geisterstadt aus, in der Geschäfte, Kindergärten, Friseursalons und Badehäuser geschlossen waren. Arbeitslose Arbeiter standen an der Straße und verkauften ein paar Haushaltsgegenstände, darunter auch Haustiere, um Bargeld zu bekommen, aber niemand kaufte etwas. Diese Arbeiter zeigten Schilder mit der Aufschrift »Zu vermieten« und boten an, jede Art von Gelegenheitsarbeit zu verrichten, aber niemand konnte es sich leisten, sie einzustellen.
Ein Freund, der mich auf dieser Reise begleitete, nahm mich mit zum Haus eines arbeitslosen Arbeiters. Alle Mitglieder des Haushalts – der Ehemann, die Ehefrau und der Sohn – waren arbeitslos. Die Familie versuchte, durch den Verkauf von Lebensmitteln auf der Straße ein paar RMB (chinesische Yuan) zu verdienen, aber der kleine Wagen, den sie gekauft hatten, wurde von einem starken Wind umgeworfen und alles ging verloren. Der Ehemann erzählte mir, dass er unter starken Bauchschmerzen litt. Als er ins Krankenhaus ging, ordnete der Arzt eine teure Untersuchung an, und nachdem er für die Untersuchung bezahlt hatte, hatte er kein Geld mehr, um die Medikamente zu kaufen. Die Ehefrau hatte ihr ganzes Erwachsenenleben als Arbeiterin gearbeitet, aber ihr Arbeitsplatz wurde gestrichen. Der Sohn war über dreißig Jahre alt und ein entlassener Soldat. Er sagte, er habe das Gefühl, sein Leben sei vorbei. Zehn Millionen entlassene Arbeiter in vielen Industriestädten in ganz China befanden sich in einer ähnlichen Situation. Sie alle versuchten, einen Weg zu finden, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Einige waren als Straßenverkäufer, Taxifahrer oder Kellner erfolgreich. Viele Frauen wurden Prostituierte. Wie ihre Schwestern und Brüder in der Dritten Welt wurden sie Teil der Schattenwirtschaft. Diese ehemals stolzen Fabrikarbeiter müssen ständig nach Abnehmern für ihre Arbeitskraft suchen, um zu überleben. Gleichzeitig sind sie unerbittlichen Schikanen und Misshandlungen durch die Polizei ausgesetzt. Die Polizei beschuldigt sie oft wegen erfundener Verstöße und zwingt sie, eine Geldstrafe zu zahlen, die ihren gesamten Tagesverdienst zunichte macht.
Die Privatisierung staatlicher Unternehmen war ein wichtiger Bestandteil der kapitalistischen Reformen in China. Anfang der 1990er Jahre wurden Hunderttausende Fabriken in älteren Industriestädten in ganz China einer Umstrukturierung unterzogen. Viele entlassene Arbeiter kämpften dafür, dass die Fabriken, in denen sie jahrzehntelang gearbeitet hatten, nicht geschlossen oder verkauft wurden. Die Arbeiter schützten die Maschinen und Anlagen davor, abtransportiert und zerstört zu werden. Doch sie konnten ihren Kampf gegen die mächtigen politischen Kräfte der Privatisierung nicht aufrechterhalten. Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre war die große Privatisierungswelle vorbei, aber es gab weiterhin Bestrebungen, die noch verbliebenen Unternehmen zu übernehmen. Im Folgenden wird ein Beispiel dafür beschrieben, wie Arbeiter 2005 erfolgreich die Übernahme eines großen Stahlkomplexes in der Provinz Jilin verhindert haben.
Tonghua Steel war ein staatliches Unternehmen unter der Zuständigkeit der Kommission für die Überwachung und Verwaltung staatlicher Vermögenswerte der Provinz Jilin. Es handelte sich um ein großes Stahlunternehmen, das einst 30.000 Arbeiter beschäftigte. Im Jahr 2005 kaufte Jianlong, Chinas größte private Investmentgesellschaft, 40 Prozent der Anteile an Tonghua Steel. Nach dem Verkauf der Aktien wurde Tonghua zu einer Aktiengesellschaft, und das Management von Jianlong übernahm wichtige Führungspositionen. Nach dem Erwerb der Anteile durch Jianglong begann Tonghua, Verluste zu machen. Dann traf die Finanzkrise im Jahr 2008 die Stahlindustrie hart, und Tonghua verlor in diesem Jahr noch mehr Geld. Die Löhne der Arbeiter wurden auf durchschnittlich 300 RMB pro Monat gekürzt, was weit unter dem Existenzminimum von 600 bis 800 RMB lag. Im März 2009 beschloss Jianlong, seine Anteile zu verkaufen. Als die Nachricht bekannt wurde, feierten die Arbeiter von Tonghua mit Feuerwerkskörpern. Dann arbeiteten die Arbeiter hart, entschlossen, das Unternehmen zu retten. Anfang 2009, als sich der Stahlpreis etwas erholt hatte, erzielte das Unternehmen einen kleinen Gewinn, woraufhin Jianlong beschloss, das Unternehmen wieder zu übernehmen. Die Provinzregierung von Jilin schloss mit Jianlong eine geheime Vereinbarung über den Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung an Tonghua. Entgegen dem üblichen Verfahren, wonach die Übernahme vor dem Abschluss der Vereinbarung in einer Sitzung der Belegschaft und des Kongresses der Arbeiter bekannt gegeben werden muss, wurde die Nachricht erst nach Abschluss der Vereinbarung bekannt gegeben. Nach der Bekanntgabe traten mehrere Geschäftsführer von Tonghua sofort zurück.
Die Art und Weise, wie der Deal zustande kam und bekannt gegeben wurde, erzürnte die Arbeiter. Am Morgen nach der Bekanntgabe veranstalteten 3.000 Arbeiter und ihre Familien eine Demonstration vor der Hauptverwaltung, bei der sie Schilder mit der Aufschrift »Jianlong, verschwinde aus Tonghua« trugen und zu einer Massendemonstration aufriefen. Eine große Anzahl von Demonstranten versammelte sich und zog zum Metallurgiebereich des Fabrikgeländes, wo es ihnen gelang, die Eisenbahnlinien zu den Hochöfen zu blockieren. Am frühen Nachmittag hatten sie alle Eisenbahnlinien blockiert und alle sieben Hochöfen stillgelegt. Die gesamte Produktion von Tonghua kam zum Erliegen. Als Chen, der neu ernannte Generaldirektor von Tonghua Steel aus der Jianlong‐Gruppe, mit einem Team eintraf, um mit dem mittleren Management und Vertretern der Belegschaft über Möglichkeiten zur Wiederaufnahme des Betriebs zu sprechen, stürmte eine Gruppe von Demonstranten herein, zerrte Chen aus dem Raum und schlug ihn später zu Tode. Am frühen Abend hatten sich fast zehntausend Arbeiter versammelt; sie ließen keine Regierungsbeamten in das Gebäude. Gegen 21:00 Uhr gab Tonghua Steel im Fernsehen bekannt, dass die Provinzregierung von Jilin Jianlong aufgefordert habe, sich zurückzuziehen und sich nie wieder an der Umstrukturierung von Tonghua Steel zu beteiligen. Dies ist ein seltener Fall, in dem Arbeiter die Privatisierung ihres Werks erfolgreich verhindert haben. Nur einen Monat später, im August 2009, gelang es auch den Arbeitern von Linzhou Steel in der Provinz Henan, die Fengbao Iron and Steel Company daran zu hindern, ihr Stahlunternehmen zu übernehmen.
In der Anfangsphase der Reformen fanden die Kämpfe der Arbeiter gegen das Kapital hauptsächlich in Fabriken statt, die während der sozialistischen Ära gebaut worden waren. Die Kämpfe richteten sich gegen die Privatisierung dieser Unternehmen und gegen Arbeitsreformen, die die Arbeitskraft zu einer Ware machten, indem sie einen Arbeitsmarkt schufen, auf dem Arbeiter eingestellt und entlassen wurden. In späteren Phasen verlagerten sich die Kämpfe auf Fabriken, die nach dem Ende des Sozialismus gebaut worden waren.
2) Das Anwachsen der Arbeiter und ihre Kämpfe
Nachdem die Reformer die Kommunen auf dem Land aufgelöst hatten, konnten die Bauern und ihre Familien nicht mehr vom Verkauf ihrer Erzeugnisse leben, die sie auf ihren kleinen Grundstücken anbauten. Darüber hinaus zerfiel die landwirtschaftliche Infrastruktur, wie beispielsweise die während der sozialistischen Zeit errichteten Bewässerungs‐ und Entwässerungssysteme, aufgrund mangelnder Instandhaltung. Andere Dienstleistungen, die unter der Kommune existierten, wie Gesundheitsversorgung und Bildung, die das tägliche Leben und das allgemeine Wohlergehen der Bauern unterstützt hatten, verschwanden aufgrund fehlender Finanzmittel. Anfang der 2000er Jahre besuchte ich ein Dorf in der Provinz Henan. Die Bauern in diesem Dorf hatten ihre höheren Einnahmen aus dem Verkauf von Getreide zu höheren Preisen Mitte der 1980er Jahre genutzt und einige schöne Häuser gebaut. Sie hatten ihre Ersparnisse aufgebraucht und hatten keine Reserven mehr, um die mageren Jahre zu überstehen, in denen ihre Einkommen aufgrund höherer Preise für landwirtschaftliche Betriebsmittel sanken. Das Gebäude der Grundschule (nur eine kleine Hütte) im Dorf war kurz vor dem Einsturz, weil seine Wände voller Risse waren. Die Lehrerin der Schule hatte seit über einem Jahr kein Gehalt mehr erhalten, trotzdem unterrichtete sie weiter.
Diese Umstände zwingen viele jüngere Familienmitglieder dazu, ihr Zuhause zu verlassen, um Arbeit zu finden, damit sie einen Teil ihres Lohns nach Hause schicken können. Ältere Eltern und kleine Kinder bleiben zurück, um ihr kleines Stück Land zu bewachen. Anfang der 1990er Jahre belief sich die Zahl der jungen Menschen, die ihr Zuhause verließen, um in den Exportindustrien der Küstenstädte zu arbeiten, auf insgesamt etwa 100 Millionen – heute ist ihre Zahl auf rund 300 Millionen gestiegen. Heute leben noch immer etwa 300 Millionen Bauern auf dem Land, die mit dem Geld, das ihre Kinder nach Hause schicken, kaum überleben können. Oft müssen sie die Landwirtschaft aufgeben oder nur noch Gemüse für den Eigenbedarf anbauen. Infolgedessen ist Chinas knappe Ackerfläche noch knapper geworden. Ihr Leben ist sehr hart, und manche überleben es nicht. Es gibt Berichte (nicht häufig, aber auch nicht selten) über Großeltern, die ihre Enkelkinder mit Pestiziden vergiftet und dann Selbstmord begangen haben. Ich erinnere mich noch lebhaft daran, was ein alter Bauer zu mir sagte: »Ich habe Mao in seinem Kampf gegen den Kapitalismus unterstützt. Aber ich wusste nicht wirklich, was Kapitalismus ist. Jetzt weiß ich es. Das ist der Kapitalismus, vor dem Mao uns gewarnt hat.«
Während die ehemaligen Staatsunternehmen im Zuge ihrer Umstrukturierung ihre Arbeiter entließen, wanderten insgesamt 300 Millionen Menschen, etwa so viele wie die gesamte Erwerbsbevölkerung der Europäischen Union, vom Land in die Städte ab, um dort Arbeit zu finden. Als das neue Regime das Wirtschaftswachstum durch den Export preisgünstiger, arbeitsintensiver Produkte ankurbeln wollte, begrüßte es Subunternehmer aus Taiwan, Hongkong und Singapur, die in Städte in Guangdong, Fujian und anderen Küstenstädten sowie in die Stadt Shenzhen investierten.13
Eine große Anzahl männlicher und weiblicher Migranten arbeitet in diesen Fabriken, die Exportgüter herstellen. Meistens arbeiten Männer in Bauprojekten und im Transportwesen, während Frauen in Restaurants, Hotels und/oder als Hausangestellte für wohlhabende Familien arbeiten und viele zu Prostituierten werden. Die Zulieferbetriebe stellen Kleidung, Haushaltswaren, Schuhe, Sportgeräte, Spielzeug und Elektronik her. Sie produzieren auch Computerteile und/oder montieren Telefone und Tablets, von denen viele unter multinationalen Markennamen im Ausland verkauft werden. Die Arbeiter in diesen Fabriken erhielten, insbesondere in den Anfangsjahren, nur sehr wenig Schulung und erlitten daher täglich viele Arbeitsunfälle. In den ersten Jahrzehnten der 1990er Jahre berichteten Krankenhäuser in diesen Städten, dass so viele Finger durch Unfälle am Arbeitsplatz abgetrennt wurden, dass sie jeden Tag »menschliche Finger büschelweise sammelten«. Arbeiter in Elektronikfabriken sind häufig hochgiftigen Stoffen ausgesetzt, wie beispielsweise Lösungsmitteln, die Benzol und Trichlorethylen enthalten. Viele dieser Arbeiter erkrankten schwer und erlitten Leber‐ und Lungenschäden. Der Staat hat kein Interesse daran, strenge Vorschriften zu erlassen oder durchzusetzen, um giftige Arbeitsumgebungen zu verhindern.
Das brutale Fabrikleben dieser Wanderarbeiter ist gut dokumentiert.14 Sie arbeiten oft 12 bis 14 Stunden am Tag plus Überstunden. In Stoßzeiten, wenn Lieferungen anstehen, werden den Arbeitern Überstunden auferlegt. Obwohl die in ihren Verträgen festgelegten Überstunden oft auf 36 Stunden pro Monat begrenzt sind, kann die tatsächliche Zahl dieses Limit um ein Vielfaches überschreiten und bis zu 200 oder mehr Stunden pro Monat betragen. Ihr Durchschnittslohn liegt bei etwa 30 Dollar pro Monat (1.800 RMB), ist aber in den letzten Jahren gestiegen – um das Doppelte oder sogar Dreifache –, was vor allem auf den Widerstand der Arbeiter und die negative internationale Berichterstattung zurückzuführen ist. Das Ergebnis ist, dass Zulieferfirmen in andere Niedriglohnländer wie Vietnam, Bangladesch und Sri Lanka sowie nach Zentralchina abwandern. Die meisten dieser Zulieferfirmen sind klein, aber es gibt auch größere Fabriken, die Zehntausende oder sogar Hunderttausende von Arbeitern beschäftigen. Das bereits erwähnte Unternehmen Foxconn beispielsweise ist ein Zulieferer der Honghai Corporation mit Sitz in Taiwan, der Computer und andere IT‐Produkte für Apple, Intel, Dell und andere multinationale IT‐Konzerne herstellt und in seinen verschiedenen Fabriken 1,3 Millionen Arbeiter beschäftigt. Nicht alle davon befinden sich in Shenzhen und Guangdong, da ein Teil der Produktion von Foxconn nach Zentralchina verlagert wurde, um höhere Löhne zu vermeiden. Oberflächlich betrachtet scheinen diese Megafabriken bessere Arbeitsplätze zu sein. Allerdings setzt das Management in diesen Fabriken strenge Arbeitsregeln durch, um die Produktivität der Arbeiter zu maximieren. Das Arbeitstempo ist rasend schnell und hat zu viel beachteten Tragödien geführt. Im Jahr 2010 begingen 18 Arbeiter, die das repressive Arbeitsregime nicht mehr ertragen konnten, Selbstmord, indem sie sich aus hohen Wohnheimgebäuden stürzten. 14 von ihnen starben.15
Die meisten Arbeitskämpfe dieser jungen Arbeiter fanden in Form kleiner Streiks statt, bei denen es um Löhne und Arbeitsbedingungen ging und die schnell beigelegt wurden. Es gab jedoch auch Streiks, die länger andauerten und erhebliche Auswirkungen auf die Produktion hatten. Ein Beispiel dafür ist der Streik bei Nanhai Honda im Jahr 2010, der vom 17. Mai bis zum 4. Juni andauerte. Laut einem Bericht von China Labor Watch führte der Streik bei Nanhai Honda, einem Getriebewerk, zum Stillstand der Produktion in vier Automobilwerken und löste auch Streiks in anderen ausländischen Automobilfabriken aus.16 Am 31. Mai 2010 griff eine Gruppe von 200 Schlägern, die der örtlichen Gewerkschaft angehörten, eine Gruppe von Arbeitern körperlich an. Der Vorfall machte den Streik in Nanhai landesweit bekannt, wurde in nationalen und lokalen Zeitungen ausführlich berichtet und fand Unterstützung bei chinesischen Wissenschaftlern. Die Geschäftsleitung der Honda Corporation gab schließlich nach und stimmte der Forderung der Arbeiter zu, eine sofortige Lohnerhöhung von 33 Prozent zu gewähren. Der Sieg bei Nanhai Honda ermutigte die Arbeiter in anderen Automobilfabriken; China Labor Watch berichtete, dass er sich auf mindestens elf weitere Automobilfabriken ausweitete.17
China Labor Watch berichtete außerdem, dass die Streiks bei Automobilherstellern, die auf den Honda‐Streik folgten, alle in der Zeit der sozialen Unruhen in China stattfanden, die Anfang der 1990er Jahre begannen. Dem Bericht zufolge verzeichnete das Ministerium für öffentliche Sicherheit 1993 landesweit 8.700 Fälle sozialer Unruhen. Diese Zahl stieg 2004 auf 74.000 und 2005 auf 87.000. Aus Angst vor negativen Auswirkungen stellte das Ministerium 2006 die Veröffentlichung der Zahlen ein.18
Offensichtlich war der Streik bei Nanhai Honda organisiert, doch haben die Arbeiter in China keine repräsentative Gewerkschaft. Die Allchinesische Gewerkschaftsvereinigung (ACFTU) ist eine halboffizielle Regierungsgewerkschaft, die Arbeiter oft davon abhält, Streikmaßnahmen zu ergreifen. Sie steht in Arbeitskonflikten oder bei Tarifverhandlungen in der Regel nicht auf der Seite der Arbeiter. Der Streik bei Nanhai Honda und vielen anderen Arbeitsstätten in China scheint darauf hinzudeuten, dass Arbeitskämpfe nicht dieselben Gewerkschaften erfordern wie in westlichen kapitalistischen Ländern. Anhaltende Kämpfe in den Fabriken haben zu höheren Löhnen und Sozialleistungen für die Arbeiter geführt. Höhere Löhne haben dazu geführt, dass die Produktion in billigere Länder verlagert wurde. Diese Verlagerungen führten zu vielen Fabrikschließungen, wobei die Eigentümer flohen und unbezahlte Löhne und Schulden zurückließen.
Kommentatoren zu Arbeitskämpfen in China erkennen den Unterschied zwischen den Kämpfen der Wanderarbeiter in den neueren Exportindustrien in den Küstenstädten und den früheren Kämpfen älterer Arbeiter in Fabriken, die während der sozialistischen Periode gebaut wurden. Die Arbeitskämpfe in den Exportindustrien konzentrierten sich eher auf wirtschaftliche Fragen wie Löhne, Sozialleistungen und Arbeitsbedingungen. Die Kämpfe der Arbeiter in Fabriken, die vor der Reform gebaut wurden, betrafen ebenfalls wirtschaftliche Fragen, zeigten jedoch ein stärkeres politisches Bewusstsein und eine stärkere Ideologie. Da diese Arbeiter die Fabriken selbst gebaut hatten, glaubten sie, dass die Fabriken ihnen gehörten. Die Kämpfe der Arbeiter gegen die Privatisierung in ehemaligen staatlichen Fabriken sind zwar selten erfolgreich, aber von politischer Bedeutung. Diese Kämpfe zeigen das politische Bewusstsein der Arbeiter und das Erbe des Sozialismus. In den letzten Jahren haben die Kämpfe der Arbeiter in Fabriken, die in der Zeit nach der Reform gebaut wurden, jedoch begonnen, politischer und ideologischer zu werden. Dies ist ein entscheidender Wendepunkt in den Arbeiterkämpfen in China.
Der Wendepunkt kam zum Teil dadurch zustande, dass junge Intellektuelle begannen, eine tiefere Beziehung zur Arbeiterklasse aufzubauen. In der Zeit nach der Reform boten die Universitäten weiterhin Kurse zur Theorie von Marx, Lenin und Mao an. Allerdings wurde in den meisten dieser Kurse, die von Parteifunktionären unterrichtet wurden, die wahre Bedeutung dieser revolutionären Theorien und Geschichten oft absichtlich falsch interpretiert. Die Studenten, von denen die meisten die kostbaren Sprösslinge der neuen Bourgeoisie waren, zeigten wenig Interesse oder standen aufgrund der unerbittlichen Schwarzpropaganda der kommunistischen Theorie sogar misstrauisch gegenüber. Aber es gab immer noch eine kleine Handvoll echter Marxisten, die Studenten in Studiengruppen außerhalb ihres regulären Unterrichts unterrichteten.
Diese Studiengruppen an der Qinghua‐Universität und der Universität Peking wurden in den 1990er Jahren gegründet und setzten ihre Arbeit Jahr für Jahr fort, wobei sie verschiedene Abschlussklassen beeinflussten. Die Studiengruppen begnügten sich nicht damit, Bücher zu lesen, denn sie verstanden Maos Lehre über die Bedeutung der Praxis. Im Rahmen ihres Studiums besuchten sie ältere Arbeiter und lernten von ihnen über ihr Leben während des Sozialismus und die Schwierigkeiten und Kämpfe, die diese Arbeiter in der Zeit nach der Reform durchlebten. Während ihrer Sommer‐ und Winterferien arbeiteten sie für kurze Zeit in Fabriken in den Küstengebieten. Durch die Arbeit in den Fabriken – auch wenn sie nur von kurzer Dauer war – lernten sie das Leben und die Kämpfe dieser neuen Generation von Wanderarbeitern kennen. Durch die Erfahrungen der Arbeiter lernten die Studenten die grundlegenden Unterschiede zwischen Sozialismus und Kapitalismus kennen.
In den letzten zwei Jahrzehnten sind zahlreiche junge Männer und Frauen (vielleicht einige Hundert), die sich ähnlichen Studiengruppen an verschiedenen Universitäten angeschlossen hatten, durch das, was sie in ihrem Studium gelernt hatten, und durch die Unterdrückung und Kämpfe, die sie in der Gesellschaft insgesamt miterlebt hatten, gereift – und haben einen qualitativen Sprung gemacht. Sie beschlossen, sich dem Dienst an den arbeitenden Massen zu widmen. Sie unterstützten die Arbeiter, indem sie ihnen halfen, Probleme und Schwierigkeiten in ihrem Leben zu lösen, und sie boten Dienstleistungen an und organisierten kulturelle und Freizeitaktivitäten sowie Studiengruppen. Ich habe gelesen, wie Studenten einer chinesischen medizinischen Hochschule Fernfahrern Massagen gaben. Diese Aktionen verbanden die jungen Intellektuellen mit den Arbeitern. Sie schlossen sich im Kampf zusammen. Diese Einheit war etwas, das der Staat am meisten fürchtete, denn die Kommunistische Partei Chinas hatte die Revolution erfolgreich durchgeführt, indem sie eine starke Verbindung zwischen den Arbeitern und Bauern und den revolutionären jungen Intellektuellen hergestellt hatte.
Ende 2018 und Anfang 2019 unterstützten einige dieser jungen Männer und Frauen die Arbeiter der Jasic‐Werkzeugfabrik bei ihren Bemühungen, eine Gewerkschaft zu gründen. Während dieser Kämpfe schworen die jungen Intellektuellen, den arbeitenden Massen zu dienen, und erklärten: »Wir werden immer die Söhne und Töchter der Arbeiter und Bauern sein.« Im Laufe ihres Kampfes wurden über 100 Arbeiter, Studenten und andere Personen von der Regierung verhaftet oder verschwanden. Ihre Verhaftungen und ihr Verschwinden stehen in engem Zusammenhang mit der zunehmend repressiven Politik und den verschärften Sicherheitsmaßnahmen der KPCh und ihres Vorsitzenden Xi Jinping. Darüber hinaus verschärfte das kapitalistische Regime die Aktivitäten der Studenten auf den Universitätsgeländen und verbot Aktivitäten wie Studiengruppen, offene Diskussionen und Veröffentlichungen. Diese neuen repressiven Maßnahmen hatten eine abschreckende Wirkung auf Studenten und andere Intellektuelle der Linken. Solange jedoch Ausbeutung und Unterdrückung existieren, werden viele Intellektuelle ihren Kampf an der Seite der ausgebeuteten und unterdrückten Massen fortsetzen. Dies ist seit jeher die moralische Grundlage der Intellektuellen in der langen revolutionären Geschichte Chinas, eine Tradition, die von der Studentenbewegung des 4. Mai zu Beginn des 20. Jahrhunderts über den langen Kampf um die Befreiung bis hin zur aktuellen Zeit nach der Reform reicht.
Auswirkungen der kapitalistischen »Reform und Öffnungspolitik« Chinas auf Land, Ressourcen und Umwelt in China
Wie bereits erwähnt, verfügt China über sehr wenig Ackerland. Die kollektive Landwirtschaft während der sozialistischen Ära ermöglichte es den Bauern, viele Stunden damit zu verbringen, die Qualität des Bodens zu verbessern. Während der sozialistischen Ära war China in der Lage, seine große und wachsende Bevölkerung zu ernähren, indem es den Ertrag des verfügbaren Landes verdoppelte. In diesen Jahren arbeiteten die Bauern viele Stunden lang, um den Boden vor der Aussaat vorzubereiten. Sie verwendeten behandelte Abfälle von Menschen, Tieren und Pflanzen, um sorgfältig organischen Kompost herzustellen. Selbst als in den 1970er Jahren chemische Düngemittel verfügbar wurden, setzten die Bauern diese nur sparsam ein.
Nach dem Zusammenbruch der Kommunen verschlechterte sich jedoch die Bodenqualität auf dem Land stetig. Wie oben erwähnt, verließen viele junge Menschen das Land, um Arbeit zu finden und Geld nach Hause zu schicken, um ihre Familien zu unterstützen. Diejenigen, die geblieben sind, sind alt geworden, und viele von ihnen arbeiten nicht mehr auf den Feldern. Sie beauftragen Teams, die über landwirtschaftliche Maschinen verfügen, mit der Bodenbearbeitung, der Aussaat und der Ernte. Diese Bauern verwenden oft zu viel chemischen Dünger, in der Hoffnung, kurzfristig einen höheren Ertrag zu erzielen. Der übermäßige Einsatz von chemischen Düngemitteln hat nicht nur die natürlichen Nährstoffe des Bodens zerstört und ihn in harte, verkrustete Erde verwandelt, sondern auch dazu geführt, dass große Mengen chemischer Düngemittel von den Feldern in die Flüsse gelangen. Der übermäßige Einsatz chemischer Düngemittel in der Landwirtschaft ist weltweit ein ernstes Problem, aber in China hat es extreme Ausmaße angenommen.19 Die landwirtschaftlichen Forschungszentren, die den Bauern unter dem Kommune‐System technische Hilfe bei der Landwirtschaft leisteten, existieren nicht mehr.
China hat nur sehr begrenzten Zugang zu Süßwasser und gehört zu den 13 Ländern mit der geringsten Pro‐Kopf‐Wasserversorgung. Nach vier Jahrzehnten rasanten Wirtschaftswachstums nach der kapitalistischen »Reform und Öffnung« ist das Wasser in 85 Prozent der sechs größten Flusssysteme Chinas heute selbst nach Aufbereitung nicht mehr trinkbar. Der Anteil des verschmutzten Grundwassers erreichte 2013 60 Prozent.20 Da große Mengen Wasser für industrielle Zwecke verwendet wurden, verfügen derzeit 400 der 600 größten Städte Chinas nicht über ausreichend Wasser für ihre Einwohner. Die Städte bohren immer tiefer nach Wasser, was zur Erschöpfung der Grundwasservorkommen führt. Das chinesische Ministerium für Wasserressourcen erklärte, dass diese Praxis nicht nur die Wasserknappheit weiter verschärft, sondern auch die Wasserqualität verschlechtert und das Risiko von Erdbeben und Erdrutschen erhöht.21
Die Luftverschmutzung in China ist ebenso gravierend. In den nördlichen Städten hat die Luftverschmutzung extrem giftige Werte erreicht. Die Messwerte für Feinstaubpartikel mit einer Größe von weniger als 2,5 Mikrometern (PM2,5), die für den Menschen am schädlichsten sind, erreichen regelmäßig das 40‐Fache des von der Weltgesundheitsorganisation festgelegten Höchstwertes.
Obwohl diese Art von kurzfristiger, räuberischer Hochwachstumsstrategie den Kapitalisten Chinas hohe Gewinne einbrachte, hat sie China das Potenzial für eine langfristig nachhaltige Entwicklung genommen.
Chinas kapitalistische »Reform und Öffnungspolitik« und die tiefen inneren Widersprüche
Die kapitalistische »Reform und Öffnung« der letzten 40 Jahre hat zu einer polarisierten Gesellschaft geführt, die von einer Vielzahl schwerwiegender Widersprüche geprägt ist. Die Reform hat zu großen Klassenwidersprüchen zwischen den breiten Massen der arbeitenden Bevölkerung, insbesondere den Arbeitern und Bauern, und der kleinen Zahl (2 bis 3 Prozent der Bevölkerung) mächtiger politischer Eliten geführt, die auch enorme wirtschaftliche Macht und Ressourcen besitzen und kontrollieren: die neue Bourgeoisie. Zwischen diesen beiden rivalisierenden Kräften steht die Kleinbourgeoisie, die weniger als 30 Prozent der Bevölkerung ausmacht, aber insgesamt 300 Millionen Menschen umfasst – fast so viel wie die Gesamtbevölkerung der Vereinigten Staaten oder zwei Drittel der Gesamtbevölkerung der Europäischen Union. Die Kleinbourgeoisie hat von der Reform profitiert: Sie besteht aus kleinen bis mittelständischen Unternehmern, Technokraten, Bauträgern, Immobilienmaklern, mittleren Führungskräften und Regierungsbeamten, mittleren Militärangehörigen, akademischen Mitarbeitern an Universitäten und anderen. Die Kleinbourgeoisie in großen und mittelgroßen Städten lebt komfortabel. Sie besitzt in der Regel komfortable Wohnungen, Aktien und andere Immobilien. Sie hat zusätzliches Geld für Autos und andere Luxusgüter sowie für Reisen. Im Jahr 2018 belief sich die Zahl der chinesischen Touristen, die ins Ausland reisten, auf insgesamt 140 Millionen. Viele von ihnen gaben viel Geld für den Kauf von Markenartikeln aus. Die Kleinbourgeoisie bildet einen Puffer zwischen der sehr kleinen Zahl extrem wohlhabender Bürokraten/Kapitalisten und der breiten Masse der arbeitenden Bevölkerung.
Viele Migranten, die im Dienstleistungs‐ und Baugewerbe arbeiten, werden ebenfalls schlecht behandelt. Im Baugewerbe erhalten die Arbeiter in der Regel erst nach Abschluss des Projekts ihren vollen Lohn. Während der Monate, in denen die Bauarbeiten laufen, erhalten die Arbeiter in der Regel wöchentlich oder monatlich einen Mindestlohn. Viele Bauunternehmer weigern sich jedoch, den Arbeitern nach Abschluss des Projekts den ihnen zustehenden Lohn zu zahlen. Es gibt Berichte über Fälle, in denen statt der geforderten Lohnzahlung die Polizei gerufen wurde, um die Arbeiter mit brutaler Gewalt zu vertreiben. Diese Art von extremer Misshandlung und Gewalt durch private Arbeitgeber, oft in Zusammenarbeit mit der Polizei und lokalen Regierungsbeamten, ist an der Tagesordnung.
Auf dem Land leiden Bauern unter ähnlichen Misshandlungen. Die beiden Journalisten Chen Guidi und Chun Tao haben viele schockierende Fälle in der Provinz Anhui untersucht und darüber berichtet. In ihrem »Untersuchungsbericht über chinesische Bauern« dokumentierten Chen und Chun, wie Dorfbeamte Bauern zu Tode prügelten.22 Ihr 2003 veröffentlichtes Buch verschwand schnell aus dem Verkehr. In den letzten Jahren gab es im Rahmen des »Projekts zur Urbanisierung des ländlichen Raums« viele groß angelegte Enclosure‐Bewegungen, bei denen Landraub und Vertreibungen an der Tagesordnung waren. Jeder Widerstand seitens der Bauern und Stadtbewohner wird brutal unterdrückt. Da »Vorschriften« die Beschlagnahmung von Ackerland verbieten, zerstören Bauträger – mit Hilfe der lokalen Behörden – absichtlich die Ernte auf den Feldern. Ein Fall, von dem ich gehört habe (der jedoch nicht bestätigt ist), betraf einen Bauträger, der fast erntereifes Getreide mit Zement übergoss und den Bauern damit das letzte bisschen Einkommen nahm, das sie sonst erhalten hätten. Enclosure‐Bewegungen sind weit verbreitet. Viele Stadtbewohner wurden vertrieben, selbst wenn ihre Häuser erst wenige Jahre zuvor in ausgewiesenen Wohngebieten gemäß dem Stadtplan gebaut worden waren. Die Stadtbehörden erstellen einfach andere Pläne für Bauträger und reißen die Häuser der Menschen ohne angemessene Entschädigung ab.
Die meisten dieser Missbräuche werden nicht gemeldet; es gibt nur wenige Stellen, an die sich die Menschen wenden können, um Gerechtigkeit zu erlangen, da das Gerichtssystem ebenso korrupt ist. Viele, wenn nicht sogar die meisten Beamten der Stadtverwaltungen und verschiedener Verwaltungseinheiten auf dem Land haben enge Verbindungen zu kriminellen Untergrundorganisationen, darunter auch mafiöse Vereinigungen. Kriminelle Aktivitäten wie Entführungen, der Betrieb von Prostitutionsringen und Spielhöllen, der Handel mit illegalen Drogen und andere illegale Aktivitäten erfordern und erhalten die Zusammenarbeit und den Schutz der Polizei. Die einfachen Bürger wissen nur zu gut, dass man sich nicht mehr darauf verlassen kann, dass die Polizei das Gesetz gegen diese Kriminellen aufrechterhält und durchsetzt. Die Verbindung zwischen kriminellen Elementen in der Gesellschaft und den Justizbehörden ist wechselseitig, da die Polizei und private Unternehmen oft Gangster anheuern, um ihre schmutzigen Geschäfte zu erledigen.
In den letzten Jahrzehnten, als die Belastung durch Umweltverschmutzung für die Menschen und ihre Gemeinden immer gravierender wurde, haben sich die Menschen zunehmend organisiert, um den Bau von Kraftwerken, Chemiefabriken und Müllverbrennungsanlagen zu verhindern. An Demonstrationen gegen Umweltverschmutzung nehmen oft Zehntausende oder sogar Hunderttausende Menschen teil. Eine solche Demonstration fand im September 2014 im Kreis Pingjiang in der Provinz Hunan gegen den Bau eines Kohlekraftwerks statt. Die Stadt schloss ihre Oberschule, damit die Studenten daran teilnehmen konnten. Mehr als 10.000 Menschen nahmen an der Demonstration teil. Die Demonstranten hielten große Schilder mit Botschaften an Xi Jinping hoch: »Xi Jinping, opfere nicht die Umwelt für die wirtschaftliche Entwicklung.« Oder: »Xi Jinping, wir wollen grüne Berge und klares Wasser. Wir wollen keine Berge aus Gold oder Silber.«
An einer weiteren Großdemonstration in der Stadt Zigong in der Provinz Sichuan Ende Januar 2019 nahmen ebenfalls mehr als zehntausend Menschen teil, die gegen das unterirdische Fracking zur Gewinnung von Erdgas protestierten. In der Stadt kam es zu drei Erdbeben, bei denen zwei Menschen ums Leben kamen. Die Einwohner vermuteten, dass das Fracking die Erdbeben verursacht hatte, und Demonstranten umzingelten das Verwaltungsgebäude der Stadt, um die Einstellung des Frackings zu fordern. Die Demonstranten zerstreuten sich schließlich, nachdem die Verantwortlichen versprochen hatten, sich an die Aussetzung zu halten.23
Die zahlreichen Proteste in China spiegeln viele bisher ungelöste Widersprüche und die Entstehung neuer Widersprüche wider. Da sich die Lebens‐ und Arbeitsbedingungen weiter verschlechtern und korrupte und missbräuchliche Regierungsbeamte weiterhin kein Interesse daran haben, echte Lösungen zu finden, sind die Massen in China zunehmend frustriert und wütend. Alle Probleme, darunter Landraub, Fabrikschließungen und Umweltverschmutzung, sind Probleme, mit denen die Massen täglich konfrontiert sind. Diese Probleme äußern sich in Streiks am Arbeitsplatz und Demonstrationen auf den Straßen und auf dem Land. Diese anhaltenden Vorfälle zeigen, dass die Widersprüche in der chinesischen Gesellschaft ein hohes Niveau erreicht haben. Xi Jinping hat wiederholt zum Aufbau einer harmonischen Gesellschaft aufgerufen, aber die meisten Menschen betrachten diese Aufrufe als bedeutungslose Rhetorik. Während sich die Widersprüche zwischen den Reformern und den Massen verschärfen, greift die Regierung zu repressiveren Maßnahmen, um die Stimme und die Aktionen der Massen zu unterdrücken.
Die chinesische Gesellschaft hat während der kapitalistischen »Reform und Öffnungspolitik« in den letzten vier Jahrzehnten enorme Veränderungen durchlaufen. Die Linke außerhalb Chinas hat aktiv über die Bedeutung und Tragweite der chinesischen Revolution, den Aufbau des Sozialismus und die kapitalistischen Reformen sowie über die Auswirkungen dieser Geschichte auf die Welt diskutiert und debattiert. Die Linke in China hat, ganz unabhängig von der Linken außerhalb Chinas, ebenfalls ernsthafte Diskussionen und Debatten zu denselben Themen geführt. Es folgt eine kurze Diskussion darüber, wie die Linke in China das Erbe der sozialistischen Vergangenheit bewertet, wie sie die aktuelle Situation Chinas analysiert und wie ihre Aussichten für die Zukunft Chinas aussehen.
Die überwiegende Mehrheit des chinesischen Volkes ist sehr stolz auf die Befreiung Chinas im Jahr 1949 und die Jahre des sozialistischen Aufbaus; sie schätzt das Erbe von Mao Tse‐tung und den Sozialismus sehr. Deshalb mussten die Kapitalisten, die Mao und das, wofür er stand, bewusst verraten haben, ihn weiterhin als Symbol verehren. Aber die meisten Chinesen empfinden echte Zuneigung zu Mao. Viele von ihnen feiern Jahr für Jahr Maos Geburtstag, und das Volk hat Maos Geburtstag am 26. Dezember zum »Tag des Volkes« erklärt. Zehntausende Menschen aus ganz China versammeln sich jedes Jahr in Shaoshan, Hunan (Maos Geburtsort), um zu feiern. Im Jahr 2018 kamen am 25. Dezember Zehntausende Menschen nach Shaoshan und blieben die ganze Nacht auf dem großen Platz im Freien, um Maos 125. Geburtstag zu feiern. Sie brachten Blumen, große Banner und viele rote Fahnen mit und skandierten die ganze Nacht lang Slogans und sangen revolutionäre Lieder.
In den ersten Jahren der Reform schrieben mehrere angesehene alte Parteitreue, die innerhalb der Partei keine aktive Rolle mehr spielten, weiterhin Briefe an das Politbüro, in denen sie ihre Meinung zu den Reformpolitiken äußerten und ihrer Meinung nach konstruktive Kritik vorbrachten. Ihre Briefe und Meinungen wurden von den Machthabern ignoriert. Diese Parteitreuen gaben einigen Linken Hoffnung, dass es innerhalb der Partei noch gesunde Elemente gab. So glaubten einige innerhalb der Linken, dass die Partei nicht völlig verloren sei. Sie bildeten eine Fraktion, die Reformen von innen heraus forderte.
Schon vor der nationalistischen Revolution von 1911, die zum Sturz der Qing‐Dynastie führte, spielten Nationalismus und Patriotismus historisch gesehen eine wichtige Rolle in den politischen Veränderungen Chinas. Denn China war mehr als ein Jahrhundert lang von imperialistischen Mächten überfallen und besetzt worden, sein Volk wurde ausgebeutet und unterdrückt. Mao war in seiner Jugend ein Patriot. In China herrschte immer Einigkeit darüber, dass das Land stark sein muss, um Angriffe von außen abwehren zu können. Die Frage war nur, wie man China stark machen konnte. Als Japan in China einmarschierte, rief Mao das Land dazu auf, mit der Kuomintang zusammenzuarbeiten, um die Japaner zu besiegen, da das Überleben Chinas als Nation auf dem Spiel stand. Nach der Kapitulation Japans führte die Kommunistische Partei Chinas den Kampf gegen die Kuomintang bis zur Befreiung im Jahr 1949 weiter. Viele progressive Jugendliche schlossen sich aus patriotischen Gründen dem Kampf gegen die Kuomintang an, weil sie glaubten, dass die Kommunistische Partei Chinas die einzige Hoffnung für das Überleben Chinas sei. Diejenigen, die tatsächlich an den Kommunismus glaubten, waren nicht in der Mehrheit. Der Zweilinienkampf innerhalb der Kommunistischen Partei während des sozialistischen Aufbaus spiegelte die Kluft zwischen den Revolutionären und denjenigen wider, die im Grunde genommen Nationalisten waren. Die Vertreter des kapitalistischen Weges, angeführt von Liu Shaoqi und Deng Xiaoping, glaubten, dass der Kapitalismus ein starkes China aufbauen könne. Dengs berühmter Ausspruch lautete: »Es spielt keine Rolle, ob eine Katze weiß oder schwarz ist, solange sie Mäuse fängt«, was so viel bedeutet wie: »Es spielt keine Rolle, ob das System kapitalistisch oder sozialistisch ist. Das beste System ist das, das China stark macht.«
Die Ergebnisse von vierzig Jahren Kapitalismus in China sind offensichtlich. Was die meisten Menschen sehen, hängt davon ab, ob sie von den vier Jahrzehnten Kapitalismus profitiert haben oder darunter gelitten haben. Mit anderen Worten: Ihre wirtschaftlichen Interessen sind ein wichtiger Faktor. Ob sie die kapitalistische Reform unterstützen oder nicht, hängt jedoch nicht ausschließlich von ihren persönlichen Gewinnen oder Verlusten ab; Nationalismus und Patriotismus spielen eine Rolle, insbesondere unter den Intellektuellen Chinas. Viele Menschen, die Teil der Kräfte gegen das derzeitige Regime sind, sind sehr besorgt über die Auswirkungen von vierzig Jahren Kapitalismus auf China als Land und auf das chinesische Volk insgesamt. Sie haben gesehen, wie der Kapitalismus die chinesische Gesellschaft in vielerlei Hinsicht negativ und schädlich verändert hat: den Missbrauch und die Korruption durch einige wenige Mächtige, die Verschlechterung der Boden‐ und Naturressourcen Chinas, die Zerstörung sozialistischer Werte, die abscheulichen Verbrechen gegen schutzbedürftige Menschen und die grassierende Ausbreitung der Unterwelt von Drogen und Prostitution. Mit anderen Worten: Sie machen sich echte Sorgen um die Zukunft Chinas und des chinesischen Volkes. Sie beteiligen sich aktiv am Kampf gegen die ungerechte Behandlung von Arbeitern, Umweltverschmutzung, gentechnisch veränderte Lebensmittel und vieles mehr.
Die derzeitigen Oppositionskräfte sind keine homogene Gruppe. Innerhalb der Opposition gibt es nationalistisch orientierte Kräfte, die glauben, dass der Hauptwiderspruch im heutigen China zwischen China und anderen imperialistischen Ländern besteht, insbesondere den Vereinigten Staaten. Sie sind der Ansicht, dass jede politische Unruhe innerhalb Chinas imperialistische Länder zur Intervention einlädt. Sie mögen viele Aspekte des derzeitigen Regimes ablehnen, wie beispielsweise die Behandlung der Arbeiter, die Umweltprobleme, die grassierende Korruption und die Tatsache, dass China zu einem extrem polarisierten Land geworden ist. Aber sie glauben, dass das derzeitige Regime die einzige politische Kraft ist, die Chinas Souveränität schützen kann. Sie sehen, wie aggressiv China gegenüber anderen weniger entwickelten Ländern in Afrika, Lateinamerika und anderen asiatischen Ländern auftritt, aber sie verurteilen China nicht dafür, dass es ein weiteres imperialistisches Land ist. Stattdessen rechtfertigen sie Chinas Vorgehen und argumentieren, dass China diese Länder im Vergleich zu anderen Imperialisten »freundlicher« behandelt. Sie neigen dazu, die Augen vor der Tatsache zu verschließen, dass China die Ressourcen dieser Länder plündert und ihre Bevölkerung unterdrückt.
Diejenigen mit nationalistischen Tendenzen verteidigen nachdrücklich die Interessen des chinesischen Kapitals. Sie beobachten sehr genau, wie die KPCh ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen imperialistischen Ländern handhabt. Sie wollen nicht, dass die KPCh gegenüber anderen imperialistischen Mächten, insbesondere den Vereinigten Staaten, zu viele Zugeständnisse macht. Sie beobachten aufmerksam, wie Xi Jinping in den aktuellen Handelsgesprächen mit den USA verhandelt. Im Gegenzug muss die KPCh ihren Einfluss auf die öffentliche Meinung berücksichtigen.
Ein kürzlich auf Redchina.cn.net veröffentlichter Online‐Artikel spiegelt die Ansichten dieser Gruppe gut wider: »Die Förderung der ›Anti‐Amerika‐Patriotischen Nationalen Front‹ ist die wichtigste Mission der Maoisten im heutigen China.«
In diesem Artikel erklärte der Autor, dass die Linke ihren Kampf nicht auf die Unterstützung der Jasic‐Arbeiter konzentrieren sollte; sondern sich stattdessen auf den Kampf gegen die Vereinigten Staaten konzentrieren sollte, die Chinas Ambitionen im Rahmen der Initiative »Made in China 2025« ablehnen.24 Der Artikel fährt fort, dass diese patriotische Front nicht nur diejenigen vereinen sollte, die glauben, dass nur der Sozialismus China retten kann, sondern auch diejenigen (einschließlich der Überseechinesen), denen die Interessen Chinas wirklich am Herzen liegen, selbst wenn diese patriotischen Menschen möglicherweise noch Illusionen über den Kapitalismus hegen. Der Autor verwendet das historische Beispiel der chinesischen Nationalfront gegen die Japaner und ruft zu einem weiteren langwierigen Krieg gegen die amerikanischen Imperialisten auf.
Der Artikel wurde schnell durch einen anderen Artikel mit dem Titel »Der Widerspruch zwischen den Klassen ist der wichtigste und bedeutendste Widerspruch in China« von Zhen Yan widerlegt. Der Autor behauptete, dass jede Veränderung hauptsächlich durch interne Faktoren zustande komme. Er schrieb, dass China während der sozialistischen Jahre stark war und kein imperialistisches Land es wagte, sich in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, da die sozialistische Regierung die volle Unterstützung ihres Volkes hatte. Zhen Yan widerlegte den Versuch des vorherigen Artikels, die aktuelle Situation Chinas mit der Zeit der japanischen Invasion und Besetzung gleichzusetzen, indem er sagte, dass es heute keinen einzigen ausländischen Soldaten in China gebe und die Gefahr, der das chinesische Volk ausgesetzt sei, nicht von außen, sondern von innen komme. Der Artikel sagt, dass echte Maoisten heute den Imperialismus und Revisionismus, der durch die bürokratische Kapitalistenelite repräsentiert wird, entschieden ablehnen sollten. Er sagte auch, dass falsche Maoisten seit geraumer Zeit versuchen, die Machthaber (die derzeitige Kommunistische Partei) zu schützen und den Imperialismus zum Hauptfeind zu machen, wobei sie die Tatsache ignorieren, dass wir den Imperialismus nicht bekämpfen können, ohne gleichzeitig den Revisionismus zu bekämpfen. Zhen Yans Analyse ist richtig, da die Interessen der bürokratischen Kapitalistenklasse Chinas eng mit dem globalen Monopolkapital verbunden sind, das von den imperialistischen Mächten repräsentiert wird.
Da diejenigen mit nationalistischen Tendenzen glauben, dass nur das derzeitige Regime die Stabilität und Einheit Chinas aufrechterhalten kann, sind sie weiterhin der Meinung, dass es innerhalb der Partei gesunde Elemente gibt, und setzen sich daher weiterhin für Reformen innerhalb der Partei ein. Einst setzten sie ihre Hoffnungen auf Bo Xilai, einen prominenten Regierungsbeamten, der sich für Reformen einsetzte. Als Bürgermeister von Chongqing (einer Großstadt und Provinz im Südwesten Chinas) stellte Bo Chongqing als Vorbild für eine gerechtere Einkommensverteilung, mehr öffentliche Dienstleistungen (wie Sozialwohnungen), die Bekämpfung der Korruption in der Regierung und die Eindämmung von Polizeibrutalität dar. Das Machtzentrum der Partei konnte jedoch selbst solche moderaten Reformen, die Bo vorschlug, nicht tolerieren und entließ ihn unter einem fingierten Vorwand. Dennoch fällt es den Reformbefürwortern innerhalb der Partei schwer, ihre Hoffnungen aufzugeben. Da Xi Jinping häufiger als frühere kapitalistische Herrscher Mao zitiert, hören diejenigen, die ihre illusorischen Hoffnungen auf Xi setzen, seinen Reden zu, um zu zählen, wie oft Xi Mao erwähnt. In der Zwischenzeit hat Xi seine Kontrolle verschärft, indem er Strafmaßnahmen einsetzt, um zu verhindern, dass die unter der Oberfläche schwelenden Widersprüche überkochen.
China und das chinesische Volk in der Zukunft der sozialistischen Revolution
Obwohl die Kräfte, die sich gegen die Unterdrückung wehren, an Stärke gewonnen haben, sind sie noch nicht stark genug, um den reaktionären Kräften entgegenzuwirken. In den nächsten Jahrzehnten wird China zu einem entscheidenden Schauplatz des Kampfes zwischen dem globalen Monopolkapital und den massiven Kräften des Proletariats werden.
Wie im Abschnitt über Chinas »Reform und Öffnungspolitik« erwähnt, haben die Veränderungen in China in den letzten vierzig Jahren, insbesondere seit 2000, dem Imperialismus auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung große Vorteile gebracht. Im Jahr 2011 überholte China die Vereinigten Staaten und wurde mit 112 Millionen Beschäftigten in der Industrie zum größten Produktionsland der Welt, weit vor anderen Industrieländern. China hat nicht nur die größte Zahl an Industriearbeitern, sondern auch die größte Zahl an Arbeitskämpfen, bei denen es um Lohnstreitigkeiten, Arbeitsniederlegungen und andere arbeitsbezogene Themen geht. Neben den Arbeitskämpfen gibt es in China noch viele andere wirtschaftliche und soziale Widersprüche, darunter Umweltprobleme, Korruptionsprobleme, Polizeibrutalität und andere Formen der Unterdrückung. Ich habe keinen Zweifel daran, dass viele dieser Widersprüche in den kommenden Jahrzehnten weiter zutage treten und sich verschärfen werden. In einer Welt, in der das Kapital globalisiert ist, müssen auch die Kämpfe der Arbeiter und die Kämpfe der Menschen stärker miteinander verbunden sein. In den kommenden Jahrzehnten, mit all den Kämpfen, die noch bevorstehen, wird China das Zentrum dieser Kämpfe sein.
Verweise
1 Bevor das Massaker stattfand, hatten die Anführer der pro‐westlichen Studenten die Tiananmen‐Platz verlassen und waren später nach Taiwan und in die Vereinigten Staaten emigriert.
2 Offizielle Website der OECD: OECD.org
3 http://www.earthmagazine.org/article/dirty-secretchinas-greatest-import-carbonemissions
4 Ebenda.
5 International Monetary Fund working paper No. 12/277, November 21, 2012.
6 Huang Yasheng, »China’s Great Rebalancing: Promise and Peril,« McKinsey & Company, June 2013
7 Project‐Syndicate, April 2, 2019, Project-Syndicate.org and China National Highway, Wikipedia.
8 Swanson, Ana, »How China used more cement in 3 years than the U.S. did in the entire 20th Century,« Washington Post, March 24, 2015.
9 Zhang Jun, »China’s Decade of Sweeping Economic Change, Project Syndicate,« 2. April 2019, S. 1 – 4.
10 Chinadaily.com.cn, 20. Juli 2018.
11 Sucharita Gopal, Joshua Pitts, Zhongshu Li, Kevin P. Gallagher, James G. Bald‐ win and William N. Kring, »Fueling Global Energy Finance: The Emergence of China in Global Energy Investment,« https://www.mdpi.com/1996 – 1073/11/10/2804/pdf
12 »How China became a Super Power,« China Rules, https://www.nytimes.com/interactive/2018/11/18/world/asia/world-built-by-china.html
13 Shenzhen war ein kleines Fischerdorf, das in eine Sonderwirtschaftszone umgewandelt wurde.
14 https://www.dissentmagazine.org/article/condition-working-class-shenzhen-peasantworkers-authoritarian-consumerism
15 Ebenda.
16 China Labor Watch, 25. Oktober 2010, http://www.chinalaborwatch.org/news-cast/60
17 »The Strike Wave«, ebenda.
18 Ebenda.
19 https://www.chinadialogue.net/article/show/single/ch/5153-The-damaging-truthabout-Chinese-fertiliser-and-pesticide-use
20 The Economist, 17. bis 23. Mai 2014, 44.
21»China’s Water Shortage to Hit Danger Limit in 2030,« People’s Daily Online : http://english.peopledaily.com.cn
22 Chinese Peasant Investigation Report (Zhongguo Nongming Diao Cha) S. 114.
23 https://www.chinadialogue.net/article/show/single/ch/5153-The-damaging-truth-about-Chinese-fertiliser-and-pesticide-use
24 Der Plan »2025 Made in China« sieht vor, dass China einen technologischen Fortschritt erzielt, damit es alle Hightech‐Produkte herstellen kann. Der Artikel von Qu Wei Cun Zhen erschien in: http://www.redchinacn.net/portal.php?mod=view&aid=38336
Bild: Wanderarbeiter auf Baustellen ()