Gennadij Sjuganow zum aktuellen Kampf gegen Faschismus und Imperialismus

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Vorwort der Kommunistischen Organisation

Wir veröffentlichen hier das Referat des Parteivorsitzenden der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) Gennadij Sjuganow bei der ZK‐​Tagung der KPRF im Mai 2024.

Sjuganow referiert über die zunehmende Stärkung faschistischer Kräfte weltweit und in Russland und stellt diese mit der allgemeinen Krise des Imperialismus in einen Zusammenhang. Daraus wird abgeleitet, dass der Kampf der Kommunisten weltweit gegen den Faschismus notwendig mit dem Kampf gegen das Kapital und gegen den Imperialismus verbunden ist. Das gelte auch für Russland: Der Kampf um nationale Souveränität werde gegen das Kapital, gegen die Faschisten und für den Sozialismus geführt. Das Referat ist ein Text mit zahlreichen interessanten historischen und theoretischen Verweisen und Zusammenhängen, die dargestellt werden. Wir empfehlen des Studium dieses Referats, weil es auch für die hierzulande stattfindende Diskussion um Faschismus und Faschisierung sowie dem Zusammenhang von Kolonialismus und Faschismus ein hilfreicher Beitrag ist.

Wir veröffentlichen dieses Referat auch, weil es einen interessanten Einblick auf die aus unserer Sicht in Deutschland wenig beachtete Imperialismusanalyse der russischen Kommunisten gibt. Außerdem gibt Sjuganow einen interessanten Blick auf die Stärkung der rechten Kräfte in den Ländern des Imperialismus, speziell auch in Deutschland auf die AfD.

Das Original ist hier veröffentlicht: https://​kprf​.ru/​p​a​r​t​y​-​l​i​v​e​/​c​k​n​e​w​s​/​2​2​6​5​6​7​.​h​tml
Die Übersetzung wurde dankenswerterweise von Renate Koppe (DKP) übernommen.

Über die Aufgaben der KPRF zur Vereinigung der antifaschistischen Kräfte im Kampf gegen Imperialismus, Reaktion und Kriegsgefahr

Liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer und Gäste des Plenums!

Es ist seit festzustellen, dass in Zeiten von Ereignissen von weltgeschichtlicher Bedeutung die Zeit gleichsam ihren Lauf beschleunigt. Was sich in einer anderen Periode über Jahre hinzog, passt unter kritischen, revolutionären Bedingungen in Wochen und Tage. Bisher vertraute Grundfesten geraten ins Wanken und bröckeln. Die Vergoldung der »heiligen« Statuen fällt ab. Die Welt verändert sich rasant.

Für den Durchschnittsmenschen ist es eine Zeit der Anarchie und des Chaos. Er will immer eher auf den gewohnten Gleis zurückkehren und erkennt oft nicht, dass sich die Vergangenheit nicht wiederholen wird. Sie ist in den Strom des Vergessens geraten.

Die Kommunisten haben ihre eigene Sicht auf den Lauf der Dinge. Bewaffnet mit dem historischen Materialismus und der Dialektik sehen sie die wahren Ursachen und »verborgenen Mechanismen« des historischen Prozesses. Für sie gibt es keine unerklärlichen Zickzacklinien. Die Anhänger des Marxismus‐​Leninismus treiben nicht »nach dem Willen der Wellen«, irren nicht blind im Dunkel des Unbekannten umher. Sie verstehen die Zusammenhänge der Erscheinungen genau.

In den Wirren des Jahres 1917, als die dreihundert Jahre alte Romanow‐​Monarchie zusammenbrach, haben nur die Bolschewiki unter der Führung von Lenin den »Nerv« des Augenblicks voll erfasst. Der Verlauf der Ereignisse rief dann die unterschiedlichsten Parteien und Strömungen auf den Plan. Und alle, so scheint es, hatten eine historische Chance. Aber es waren die Bolschewiki, die die Bedürfnisse und Bestrebungen der Volksmehrheit zutiefst verstanden und den Sieg errangen.

Da Lenins Partei die Gesetze der Geschichte kannte, verlor sie sich nicht in den bis zum Äußersten gedrängten Ereignissen. Es war kein Zufall, dass er selbst dazu aufrief, die Revolution als eine Kunst zu behandeln, und seine Genossen daran erinnerte, dass »die Geschichte den Revolutionären nicht verzeihen [wird], die heute siegen können (und heute bestimmt siegen werden), während sie morgen Gefahr laufen, vieles, ja alles zu verlieren«.

Es ist auch kein Zufall, dass die begabtesten Schriftsteller, die vom Leben ausgingen, den Lauf der Zeit als ähnlich wie das Genie Lenin empfanden. Nicht umsonst verglich Gogol Russland mit einem dahin rasenden dreigestaltigen Vogel, und Tjutschew schrieb:

»Gesegnet ist, wer diese Welt besucht hat
In ihren schicksalhaften Augenblicken,
Er wurde von den All‐​Seligen gerufen,
als Gesprächspartner zu einem Festmahl,
Er ist ihr hoher Zuschauer …«

Russische Schriftsteller und Dichter an der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert waren von der Vorahnung großer Veränderungen erfüllt. Und Majakowskis prophetische Zeilen erklangen:

»Wo Augen stumpf zu versagen drohn: –
voran den Haufen, die lungern und lechzen,
im Dornenkranz der Revolution
schreitet das Jahr Sechzehn.«

Und hier sind die Worte von Alexander Blok aus dem Artikel »Intelligenz und Revolution«:

»Wir, die Russen, erleben eine Epoche, die an Größe nicht viele Gleiche hat. Die Aufgabe des Künstlers, die Pflicht des Künstlers ist es, zu sehen, was gedacht wird, der Musik zu lauschen, die die »vom Wind zerrissene Luft« zum Klingen bringt. Was ist beabsichtigt? Alles neu zu machen. So zu gestalten, dass alles neu wird; dass das falsche, schmutzige, langweilige, hässliche Leben, das wir leben, zu einem schönen, sauberen, fröhlichen und schönen Leben wird … Das nennt man Revolution.«

Die Menschheit steht auch heute an der Schwelle zu radikalen Veränderungen. Ohne ihre Ursachen, ihre Dynamik und ihre Folgen zu verstehen, ist es leicht, ein Opfer der Umstände oder sogar der dunkelsten und bösesten Kräfte zu werden. Die Aufgabe unserer Partei ist es, den Werktätigen klare Richtlinien zu geben, die schwierigsten Fragen zu beantworten und Lösungen vorzuschlagen und auf dieser Grundlage die Kräfte im Kampf gegen Reaktion, Faschismus und die militärische Bedrohung zu vereinen. Auf den Kampf für den Sozialismus!

I. Die imperialistische Krise und die Bedrohung der Menschheit

Karl Marx und Friedrich Engels entlarvten den gierigen Bauch des Kapitalismus und stellten fest, dass die dieser Formation zugrunde liegenden Widersprüche unweigerlich zu Krisen führen. Im Manifest der Kommunistischen Partei betonten sie:

»Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen. – Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften; anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, daß sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.«

Lenin stellte fest, dass der Imperialismus das höchste und letzte Stadium der bürgerlichen Epoche ist. Er stellte fest, dass die inneren Widersprüche des Kapitalismus immer schärfer werden, der Prozess seiner »inneren Zersetzung« seine äußerste Schärfe erreicht und das Ende unvermeidlich ist. Der Begründer des Bolschewismus warnte jedoch vor Illusionen und wies darauf hin, dass die allgemeine Krise des Kapitalismus eine ganze Epoche lang andauern werde.

Lenin warnte, dass das Kapital an der Macht festhalten würde, selbst um den Preis von Millionen von Opfern und blutigen Kriegen. Im März 1918, auf dem 7. Außerordentlichen Kongress der RKP(b), sprach er harte und visionäre Worte aus. Wir sollten sie beherzigen:

»Die Marxisten haben niemals vergessen, daß die Gewaltanwendung unvermeidlich eine Begleiterscheinung des Zusammenbruchs des Kapitalismus auf der ganzen Linie und des Entstehens der sozialistischen Gesellschaft sein wird. Und diese Gewaltanwendung wird eine weltgeschichtliche Periode umfassen, eine ganze Ära verschiedenartigster Kriege – imperialistischer Kriege, Bürgerkriege im Innern des Landes, Verflechtung beider, nationaler Kriege, Befreiungskriege von Nationalitäten, zertreten von den Imperialisten, Kriege von verschiedenen Kombinationen imperialistischer Staaten… Diese Epoche ist eine Epoche gigantischer Zusammenbrüche, massenhafter militärischer gewaltsamer Entscheidungen und Krisen – sie hat begonnen, das sehen wir ganz deutlich.«

Im jetzigen Stadium gehört die vorübergehende Stabilisierung des Kapitalismus bereits der Vergangenheit an. Die Zerstörung der Sowjetunion und des Systems der sozialistischen Länder verschaffte der globalen Oligarchie eine Atempause. Am Ausgang des 20. Jahrhunderts war die Bourgeoisie eines mächtigen Konkurrenten beraubt, dessen Erfolge sogar von den Feinden der Kommunisten anerkannt wurden.

»Kann der Kapitalismus überleben? Nein, ich glaube nicht«, gab der Ökonom und Soziologe Joseph Schumpeter zu. Die Entwicklung des kapitalistischen Systems werde unweigerlich »Bedingungen schaffen, unter denen es nicht überleben kann und dem Sozialismus Platz machen wird.« »Man kann den Sozialismus hassen«, schlussfolgerte Schumpeter, »aber dennoch sein Kommen vorhersehen«.

Und hier ist, was US‐​Präsident John F. Kennedy 1961 in einem Interview mit Iswestija sagte:

»Ich war 1939 als Student in der Sowjetunion, und ich stelle fest, dass dort viele Veränderungen stattgefunden haben und dass der Lebensstandard der Menschen steigt … Die Sowjetunion ist eine mächtige Militärmacht. Sie verfügt über eine große nukleare Macht. Sie hat Raketen, Flugzeuge, eine große Anzahl von Divisionen, andere Länder sind mit ihr verbunden. Niemand wird die Sowjetunion jemals wieder angreifen. Es gibt keine Militärmacht, die das tun könnte.«

Noch als Senator gab Kennedy 1958 zu:

»Vielen von uns fällt es bis heute schwer zu glauben, dass die Russen eine bessere Universität haben als wir. Wir nahmen an, dass unser überlegener Reichtum unseren Kindern eine bessere Ausbildung ermöglichen würde. Aber wir haben es nicht geschafft, mehr als einen winzigen Bruchteil – höchstens 3 Prozent unseres Nationaleinkommens, im Gegensatz zu den sowjetischen 10 Prozent – dafür aufzuwenden … Wir haben uns in Bezug auf die angeblichen intellektuellen Verblendungen der Russen schwer getäuscht. Wir haben uns über ihre angebliche Ungebildetheit geirrt … Unser Rückstand im Bildungsbereich kostet uns viel.«

Es ist schwer vorstellbar, dass westliche Politiker in dieser Situation ernsthaft auf Sanktionen im Kampf gegen die UdSSR setzten. Es ist auch klar, warum die NATO‐​Mitglieder heute auf einen Erfolg hoffen. Sie meinen, dass die Wirtschaft unseres Landes, die sie und ihre Agenten und Vasallen in Russland »in Stücke gerissen« haben, eines Tages zusammenbrechen wird.

Die Worte Kennedys bestätigen nur das Ausmaß der Katastrophe von 1991. Durch einen beispiellosen Verrat wurde die Entwicklung der UdSSR unterbrochen. Das westliche Kapital erhielt einen riesigen Markt und Rohstoffquellen. Dieses Geschenk verlieh den Muskeln des Kapitalismus neue Kraft und trug dazu bei, die wachsenden Widersprüche zu mildern.

Die Zerstörung der Sowjetunion wurde im Westen als Triumph empfunden. Am 25. Dezember 1991 beglückwünschte US‐​Präsident George Bush Senior in seiner Weihnachtsansprache die Nation zu ihrem Sieg im »Kalten Krieg«. Einen Monat später erklärte er im Kongress: »Der Kommunismus ist tot … Mit Gottes Hilfe hat Amerika den Kalten Krieg gewonnen … Der größte Sieg über die UdSSR wurde errungen, und zwar durch die Hände ihrer inneren Opposition.« Diese Worte hallen mit Schmerz in unseren Herzen. Aber die US‐​Politiker hätten Lenin sorgfältig studieren sollen. Dann hätten sie erkannt, dass es für einen Triumph zu früh ist.

Erstens: Der »Tod des Kommunismus« hat nicht stattgefunden. Unsere Ideen und unsere Bewegung sind lebendig. Die KPRF hat den 30. Jahrestag ihrer Wiedergeburt gefeiert. Zu unseren Mitstreitern gehören sowohl oppositionelle als auch die regierende kommunistischen Parteien. Und gemeinsam blicken wir zuversichtlich in die Zukunft.

Das Geheimnis der Vitalität unserer Ideen ist nicht schwer zu lüften. Es liegt darin, dass der Kapitalismus nicht verschwunden ist. Ausbeutung, Ungleichheit, Armut und die Entrechtung von Milliarden von Werktätigen sind mit ihm geblieben. Lebendig ist auch das Bestreben der Massen, diese Ungerechtigkeit zu korrigieren.

Zweitens hat die Zerstörung der UdSSR das Parasitentum innerhalb des kapitalistischen Systems verstärkt. »Der Imperialismus bedeutet eine ungeheure Anhäufung von Geldkapital in wenigen Ländern«, schrieb Lenin. Die Folge nannte er das Anwachsen »der Schicht der Rentner, d.h. Personen, die vom »Kuponschneiden« leben«. Dies sind Personen, deren »Beruf der Müßiggang« ist. Der Kapitalexport verstärkt die Abkopplung des Rentiers von der Produktion und »drückt dem ganzen Land, das von der Ausbeutung der Arbeit einiger überseeischer Länder und Kolonien lebt, den Stempel des Parasitismus auf«.

Inzwischen sind finanzielle Machenschaften global geworden. Ganze Regionen haben begonnen, unter ihnen zu leiden. Erinnern wir uns zum Beispiel an die asiatische Finanzkrise von 1997 – 1998. Im Jahr 2008 platzte die »Blase« auf globaler Ebene. Der Kapitalismus begann immer schneller in den Abgrund der Krise zu stürzen. Neben der Wirtschaft erfasst sie unweigerlich auch die Politik.

Im letzten Jahrhundert führten die zwischenimperialistischen Widersprüche zu zwei Weltkriegen und brachten das Ungeheuer des Faschismus hervor. Ist die Menschheit gegen eine Wiederholung dieses Szenarios abgesichert? Nein, natürlich nicht! Um sich davon zu überzeugen, genügt es, sich umzusehen.

Der Kapitalismus der 20er Jahre des 21. Jahrhunderts ist genauso »schwanger« mit dem Faschismus wie er es in den 20er Jahren des 20. Jahrhunderts war. Die Keime der menschenverachtenden Ideologie sind überall zu finden. Das zeigt sich deutlich in der internationalen Politik der führenden Mächte und in ihrem Innenleben. Rechtsextreme Bewegungen sind auf dem Vormarsch. Die Ideologie des Neonazismus wird wieder auf den höchsten Ebenen der Staatsmacht gefördert.

Anhänger rechtsextremer Ideen sind auch in unserem Land aktiv. Dies ist für das multinationale Russland besonders gefährlich. Jeder muss sich darüber im Klaren sein: Wenn antisowjetische, russophobe und ausgesprochene Wlassow‐​Leute zu den Hauptkämpfern gegen die Bandera‐​Banden ernannt werden, wird nichts Gutes dabei herauskommen.

Wie vor hundert Jahren kann nur die Masse der Werktätigen, angeführt von den Kommunisten, den Weg zum Faschismus versperren. Heute ist eine wirksame Strategie zur Bekämpfung des bedingungslosen Bösen des Neonazismus für uns äußerst wichtig. Zuallererst muss deutlich gemacht werden, was Faschismus ist, wo seine Ursprünge liegen, was sein Nährboden ist und wie er bekämpft werden muss.

II. Make‐​up für das Ungeheuer

Liebe Genossinnen und Genossen! Am 22. April 2023 haben wir auf dem Internationalen Antifaschistischen Forum in Minsk im Manifest für die Vereinigung der Völker der Welt betont:

»Der Nazismus war ein direktes Produkt der Krise des Kapitalismus. Er entstand aus dem Drang des Großkapitals, seine Macht über die Werktätigen um jeden Preis zu erhalten. In ihrem eigennützigen Bestreben haben die Imperialisten den Weg der Unterstützung der dunkelsten Kräfte eingeschlagen. Sie brachten Hitler, Mussolini, Franco und ihre ideologischen Verbündeten an die Macht. Die Nazis wurden von politischen Randfiguren zu Herren der Schicksale vieler Millionen Menschen.

Die Völker der Welt haben kein Recht, die Erfahrung des Kampfes gegen den Faschismus zu vergessen … Damals war der Faschismus stärker. Dies ebnete den Weg für den schrecklichsten Krieg in der Geschichte der Menschheit. Die letzten, entscheidenden Schritte zu den Öfen und Gaskammern von Buchenwald und Mauthausen, Dachau und Sobibor, Majdanek und Auschwitz wurden getan.«

Bürgerliche Ideologen verschiedener Couleur versuchen seit einem Jahrhundert, das Thema Faschismus zu verwirren und vom Wesen des Problems abzulenken. Im Informations‐ und Bildungsraum vieler Länder, vor allem des Westens, wird der Faschismus nur als Anomalie und »tragische Abweichung« bewertet. Angeblich ist er nur auf die Niederlage Deutschlands im Ersten Weltkrieg und die demütigenden Bedingungen des Versailler Friedens zurückzuführen. Die ideologischen Gaukler erklären die Vitalität des Faschismus mit Machenschaften von »totalitären Regimes«. Ihrer Argumentation zufolge sind alle nicht‐​liberalen Systeme verwandt und der Demokratie fremd. Spekulationen über Analogien zwischen Faschismus und Kommunismus sind ein wichtiger Teil des westlichen Propagandagepäcks.

Wir erinnern uns gut daran, wie die Ideen der Nazis innerhalb weniger Jahre Millionen von Köpfen erobert haben. Die Faschisten kamen in so unterschiedlichen Ländern wie Deutschland, Italien, Ungarn, Finnland und Spanien an die Macht. Wie erklären die bürgerlichen Ideologen diese Tatsache? Bereits 1939 hielt die Amerikanische Philosophische Gesellschaft ein Symposium ab, auf dem sie den Faschismus als totalitäre Ideologie und »Aufstand gegen die gesamte historische Zivilisation des Westens« bewertete.

Der Politikwissenschaftler R. Murstin betonte die Verwandtschaft von Sozialismus und Faschismus. Sein »Argument« war das Einparteiensystem in der UdSSR und in den Ländern des »braunen« Blocks. Dieser tückische Ansatz wurde während des Kalten Krieges aktiv ausgenutzt. 1952 beschrieb eine Konferenz in den USA totalitäre Systeme als »geschlossene Gesellschaften, in denen alles – von der Erziehung der Kinder bis zur Produktion von Waren – von einem einzigen Zentrum aus kontrolliert wird«.

Gemäß dem Auftrag, die Sowjetunion zu verunglimpfen, wurden die skrupellosesten Autoren hinzugezogen. Zbigniew Brzezinski und Karl Friedrich hoben 1956 in ihrem Werk Totalitäre Diktatur und Autokratie die Merkmale des Totalitarismus hervor, der Faschismus und sowjetischen Sozialismus vereint.

Karl Poppers Buch Die offene Gesellschaft und ihre Feinde wurde ebenfalls zu einem Handbuch für Antikommunisten. Indem er die Voraussetzungen des Faschismus verschleierte, leitete er scholastisch die Existenz einer »geschlossenen Gesellschaft« ab. Er ordnete ihr unterschiedslos alle nazistischen und sozialistischen Regime sowie alle auf Kollektivismus basierenden Gesellschaften zu. Als deren Merkmale nannte Popper das Fehlen von Entscheidungsfreiheit, blinden Gehorsam gegenüber Gesetzen, Sitten und Verboten.

Popper bezeichnete Platon, Hegel und Marx als die Begründer des Totalitarismus. Platon gefiel ihm nicht, weil er angeblich »der erste politische Ideologe war, der im Begriff von Klassen dachte«. Und Hegel und Marx begründeten seiner Meinung nach den Totalitarismus des 20. Jahrhunderts. Popper proklamierte die liberal‐​bürgerlichen Demokratien als »offene Gesellschaften«, in denen Vernunft und Freiheit herrschen und der Mensch seine Individualität erkennt.

Ein anderer »Guru« des Liberalismus, Friedrich von Hayek, erklärte, dass Kollektivismus und zentralisierte Planung »der Weg zur Sklaverei« seien. Er erklärte die Unterschiede zwischen Kollektivismus, Faschismus und Kommunismus für unwesentlich.

Heute wird diese Linie fortgesetzt. Personen wie der US‐​Politikwissenschaftler Tom Nichols bezeichnen den Faschismus als eine Ideologie, die den Staat über die Persönlichkeit erhebt, »die militärische Macht anbetet, die liberale Demokratie hasst und sich in Nostalgie und historischem Unmut suhlt«.

All diese Konstruktionen sind Propagandaschablonen. Sie halten keiner ernsthaften wissenschaftlichen Kritik stand.

Was wird also dem Faschismus zugeschrieben? Strenge Polizeikontrolle? Aber die Vereinigten Staaten sind Spitzenreiter bei der Zahl der Gefangenen.

Ein Einparteiensystem? Es gibt viele Länder mit einem solchen System. Aber auch dort, wo das Mehrparteiensystem gesetzlich verankert ist, dominieren eine oder zwei Parteien seit Jahrzehnten. In Japan ist es zum Beispiel die Liberaldemokratische Partei, in den USA die Republikanische und die Demokratische Partei.

Unterdrückung von Gegnern und Rechtfertigung von Krieg? Dies ist ein inhärentes Merkmal aller klassengespaltenen Gesellschaften seit dem tiefen Altertum.

Nach dem antisowjetischen Umsturz setzte Jelzins Umgebung auch in Russland westliche Herangehensweisen durch. Es wurde versucht, Kommunisten und Patrioten als rot‐​braun abzustempeln. Um diese Linie zu begründen, wurde 1995 der Präsidialerlass Nr. 310 unterzeichnet, der angeblich »Erscheinungen des Faschismus und anderer Formen des politischen Extremismus« bekämpfen sollte. Bald erschien eine »grobe« Charakterisierung des Begriffs »Faschismus«, die die Behauptung der Überlegenheit einer bestimmten Nation oder Rasse, die Ablehnung der Demokratie, die Unterdrückung politischer Gegner und Andersdenkender hervorhob.

Die prowestliche liberale Doktrin hat Einzug in die Lehrpläne und zahlreiche Veröffentlichungen gehalten. Genauso wird der Faschismus in der Enzyklopädie der Soziologie 2009 behandelt. Das einheitliche Lehrbuch der russischen Geschichte für die 10. Klasse im Jahr 2023 umgeht die Definition des Faschismus. Und im Lehrbuch für allgemeine Geschichte wird er als »eine ideologische Strömung und politische Bewegung, die auf dem Bestreben beruht, die Konsolidierung der Nation durch die vollständige Unterordnung der Gesellschaft unter einen diktatorischen Staat zu maximieren« bewertet.

Die Autoren solcher Einschätzungen betonen die politischen, kulturellen und anderen äußeren Merkmale des Faschismus. Aber sie »übersehen« die sozialen und ökonomischen Faktoren seiner Entstehung. Solche Manipulationen dienen dazu, das Nazi‐​Monster zu »schminken«.

Die sozialen Wurzeln des Faschismus sind bei weitem nicht nur eine »akademische« Frage. Henry E. Turner betonte in seinem Buch Faschismus und Kapitalismus in Deutschland: »Wenn die weit verbreitete Meinung, dass der Faschismus ein Produkt des Kapitalismus ist, wahr ist, dann kann ein solches System nicht verteidigt werden.«

Wir Kommunisten werden niemals mit denen übereinstimmen, die die entscheidende Tatsache ignorieren, dass der Faschismus das Produkt des Großkapitals und der Ausdruck seiner Interessen ist. Wir müssen entschlossen jeden Versuch entlarven, die Ursachen zu verschleiern, die das Nazi‐​Übel hervorgebracht haben. Die KPRF ist der Auffassung, dass die Solidarität in dieser Frage eine der grundlegenden Voraussetzungen für die Bildung jeglicher Bündnisse und Koalitionen unter Beteiligung von Kommunisten ist.

III. Faschismus ist eine Form der Herrschaft des Kapitals

Nationalismus, totalitäre Kontrolle über die Gesellschaft, Führerprinzip und andere Merkmale faschistischer Diktaturen sind nur abgeleitete Produkte, eine Art Überbau über der Basis. In Wirklichkeit ist der Faschismus eine gesetzmäßige Folge der Entwicklung der westlichen, kapitalistischen Gesellschaft.

Am prägnantesten wurde dies im Bericht von Georgi Dimitroff auf dem VII. Kongress der Komintern zum Ausdruck gebracht. Dort wurde betont, dass der Faschismus unter den Bedingungen einer heftigen Verschärfung der allgemeinen Krise des Kapitalismus und der revolutionären Aktivität der werktätigen Massen zu einer breiten Offensive übergegangen ist. Die bürgerlichen Kreise suchen zunehmend ihre Rettung im Faschismus, um die Werktätigen auszuplündern, den Krieg zu schüren, die Sowjetunion anzugreifen, China zu versklaven und die Revolution zu verhindern.

»Die imperialistische Kreise«, so G. Dimitroff, »suchen die ganze Last der Krise auf die Schultern der Werktätigen abzuwälzen. Dazu brauchen sie den Faschismus. Sie wollen das Problem der Märkte durch Versklavung der schwachen Völker, durch Steigerung der kolonialen Unterdrückung und durch eine Neuaufteilung der Welt auf dem Wege des Krieges lösen. Dazu brauchen sie den Faschismus. Sie suchen dem Anwachsen der Kräfte der Revolution durch Zerschlagung der revolutionären Bewegung der Arbeiter und Bauern und durch den militärischen Überfall auf die Sowjetunion – das Bollwerk des Weltproletariats – zuvorzukommen. Dazu brauchen sie den Faschismus«.

Es wurde der Schluss gezogen: Der Faschismus ist »die offene, terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischsten, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals«.

Der Faschismus war also die Reaktion der Großbourgeoisie auf die sich verschärfende Krise des Kapitalismus. Um sein System vor dem Ruin zu bewahren, verwirft das Kapital die Demokratie und wendet sich dem Terror zu, den es mit Demagogie untermauert. Der Faschismus benutzt pseudo‐​sozialistische Losungen, um die Werktätigen zu täuschen. Durch Nationalismus und soziale Demagogie mobilisiert er einen Teil der Bevölkerung im Interesse der Ausbeuterordnung. Seine wichtigste Massenbasis sind die Mittelschichten der kapitalistischen Gesellschaft.

Die populistische Maskierung des Faschismus wurde von dem französischen kommunistischen Schriftsteller Henri Barbusse entlarvt:

»Die Faschismen unterscheiden sich untereinander nur durch ihr Äußeres; im Wesen sind sie alle gleich. Ihre Doktrin, die ihre Anhänger in der Jugend, im Kleinbürgertum und in der Anhängerschaft der Kirchen rekrutiert, ist nur der alte Kapitalismus, nur schöngefärbt und neu lackiert. Der Faschismus bleibt und wird für immer nur ein Anstrich auf ekelhaftem Schrott bleiben.«

Der Faschismus wurde zu einer gesetzmäßigen Entwicklungsform des Kapitalismus im Stadium des Imperialismus. Schon Lenin betonte: »Politisch ist Imperialismus überhaupt Drang nach Gewalt und Reaktion … Der freien Konkurrenz entspricht die Demokratie. Dem Monopol entspricht die politische Reaktion.«

Je höher die Konzentration des Kapitals ist, desto enger ist die herrschende Klasse. Die Macht konzentriert sich in den Händen eines Häufleins von Vertretern des Finanzkapitals. Es entstehen Bedingungen für die Errichtung der Kontrolle über Staat und Gesellschaft durch aggressive oligarchische Gruppierungen.

Der Übergang zum Imperialismus ging mit einer Zunahme der Ungleichmäßigkeit der wirtschaftlichen Entwicklung einher. Die Bourgeoisie der »verspäteten« Länder versuchte, sich auf die Unterstützung des Staates zu stützen, um sich den Ländern des »alten Kapitalismus« entgegenzustellen, die ihre Kolonialreiche geschaffen hatten. Der Kampf um einen »Platz an der Sonne« und die Angst vor der Arbeiterbewegung führten zum Anwachsen von Militarismus und autoritärer Bestrebungen der herrschenden Klassen. Es entstand eine Atmosphäre chauvinistischen Eifers. Es wurden Kader für faschistische Organisationen rekrutiert.

Die kulturellen und ideologischen Wurzeln des Faschismus sind ebenfalls aus frühen Phasen des Kapitalismus hervorgegangen. Die Idee der Überlegenheit der weißen Rasse rechtfertigte koloniale Eroberungen, den Völkermord an der einheimischen Bevölkerung und den Sklavenhandel. Die Bewohner der Kolonien wurden als minderwertige Wesen betrachtet. Für sie galten keine Menschenrechte.

Die Grundlage für die Massenvertreibung von Indianerstämmen in Reservate bildete so die 1825 vom Obersten Gerichtshof der USA angenommene »Doktrin der Entdeckung«. Das Eigentumsrecht an Land wurde demjenigen zugesprochen, der es »entdeckt« hatte. Die Indianer, die dort seit Jahrhunderten gelebt hatten, wurden dieses Rechts beraubt.

Es wurde versucht, den Rassismus zu begründen. Thomas Carlyle beklagte in seinem Essay »The Nigger Question«, dass »Nigger« die einzigen »Dummköpfe« unter den farbigen Rassen seien, die nicht ausstarben, wenn sie mit dem weißen Mann in Auseinandersetzung gerieten. Seiner Ansicht nach hatte Gott den Schwarzen das Schicksal zugedacht, die Sklaven derer zu sein, »die als ihre Herren geboren wurden«. Die Kämpfer für die Abschaffung der Sklaverei bezeichnete Carlyle wütend als »Zusammenschlüsse zur Verteidigung von Schurken«.

Der Ideologe des britischen Imperialismus S. Rhodes operierte ebenfalls mit abscheulichen Mythen. Ihm zufolge »wünscht Gott die Vorherrschaft der angelsächsischen Rasse«, und es sei notwendig, ihm zu helfen. »Die Briten sind die beste Rasse, die der Weltherrschaft würdig ist«, behauptete er.

Das britische Empire des 19. Jahrhunderts wurde von Hitler in seinem Buch Mein Kampf als Vorbild für die Deutschen dargestellt. Die Rassendoktrin des faschistischen Deutschland stützte sich weitgehend auf die Schriften des Engländers Houston Chamberlain. Goebbels nannte ihn »den Vater unseres Geistes«.

Das Kapital hat sich faschistischer Organisationen nicht nur bedient. Es hat sie im wahrsten Sinne des Wortes »von den Windeln an« genährt. Seit ihrer Gründung hat die deutsche Nazipartei großzügige Spenden erhalten – ein Vielfaches mehr als andere politische Kräfte.

Das Setzen auf die Reaktion war nicht zufällig. Trotz des Terrors, trotz der Ermordung der Führer des deutschen Proletariats Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, wuchs die Arbeiterbewegung in Deutschland. Das Land erlebte die Ausrufung der Bayerischen Räterepublik, eine Reihe von Generalstreiks und den Hamburger Aufstand. Das Kapital reagierte auf die Aussicht auf eine proletarische Revolution mit der Unterstützung des Nationalsozialismus.

Im Jahr 1922 bildete sich in Bayern eine Gruppe von Industriellen, die auf Hitler setzten. Zu ihnen gehörten H. Aust, A. Pietsch, H. Bruckmann, von Maffei. Damals begann auch die Finanzierung der Nazis aus dem Ausland. Die NSDAP erhielt von Henry Ford umfangreiche Gelder aus den USA. Der Naziführer bezeichnete Ford als seinen Inspirator. Sein Porträt befand sich in Hitlers Münchner Residenz. 1938 wurde Ford mit dem Großkreuz des Deutschen Adlers ausgezeichnet – dem höchsten Orden des Dritten Reiches für Ausländer.

Die Liste der Nazi‐​Sponsoren wuchs schnell. Sie wurde durch die Magnaten von Borsig und F. Thyssen ergänzt. Das Rheinisch‐​Westfälische Kohlensyndikat begann, vom Verkauf jeder Tonne Kohle Beiträge an die Nazis zu zahlen. Einer der Leiter der I.G. Farben, W. Kepler, organisierte 1928 in Heidelberg ein Treffen zwischen Hitler und 650 Industriellen.

Ohne die Unterstützung der deutschen Großindustriellen F. Thyssen, H. Krupp und J. Schacht hatte Hitler keine Perspektive. Hunderte von anderen Vertretern der herrschenden Klasse finanzierten die faschistische Partei, gewährleisteten ihre Unterstützung durch Monopole, Generäle und die Reichswehr. Schon in den ersten Jahren der NSDAP gehörte ein Vorstandsmitglied der Deutschen Bank, von Stauß, zu ihren Unterstützern. Die Großbankiers Schacht, von Stein, Fischer, von Schroeder, Reingart und andere unterstützten Hitler.

Eine unheilvolle Rolle spielte auch der britisch‐​niederländische Ölkönig G. Detering. Dieser wilde Antikommunist unterstützte Ultrarechte in verschiedenen Ländern, darunter auch die Emigrantenorganisationen der russischen Weißgardisten. Ab 1921 förderte Detering großzügig die Nazis. Im Jahr 1930 erhielt der Führer eine beträchtliche Summe von dem britischen Lord Rothermere. Ende 1934 gewährte die britische Bank der Deutschen Reichsbank ein Darlehen in Höhe von 750 000 Pfund Sterling.

Der Machtergreifung Hitlers ging ein Treffen mit Großmagnaten am 20. Februar 1933 voraus. Anwesend waren prominente Bankiers, die Leiter der Konzerne Krupp, Siemens, AEG und I.G. Farben. Hitlers Pläne, die Reste der Demokratie zu beseitigen, fanden volle Unterstützung. Die Nazis erhielten zusätzlich 3 Millionen Mark. Genau eine Woche später wurde der Reichstag in Brand gesteckt, und es begannen politischen Strafaktionen.

Die faschistische Diktatur wurde mit dem Wohlwollen der Westmächte errichtet. Hitler verstieß gegen die Auflagen des Versailler Vertrags. Er stellte die Zahlung von Reparationen ein und begann mit dem Aufbau der Kriegsindustrie. 1935 wird die deutsche Wehrmacht gegründet. Die allgemeine Wehrpflicht wird eingeführt. Die Landstreitkräfte erreichen eine Stärke von 500 000 Mann. Hitler beginnt, den »Lebensraum« zu erweitern. Die Hauptlieferanten Deutschlands in dieser Zeit sind die USA und Großbritannien. Sie befreiten Berlin von seinen Schulden, gewährten Kredite, lieferten Kupfererz und andere strategische Rohstoffe.

Westliche Firmen halfen Hitler beim Aufbau der Rüstungsproduktion. Der britische Konzern »Vickers« war am Bau der deutschen U‑Boot‐​Flotte beteiligt. Der Aufbau der Luftwaffe des Dritten Reiches erfolgte nicht ohne anglo‐​amerikanische Beteiligung. Britische panzerbrechende Granaten für die Schiffsartillerie und andere Waffen wurden nach Berlin verkauft. Es ist keineswegs ein Zufall, dass diese Situation Ähnlichkeiten mit den heutigen westlichen Waffenlieferungen an das Nazi‐​Bandera‐​Regime in der Ukraine aufweist.

Mit dem Beginn des weltweiten Gemetzels gelangte das von den Nazis geraubte Gold in die Tresore der Schweizerischen Nationalbank und wurde dort in die vom Dritten Reich benötigte Währung umgewandelt. Hinter der Fassade der »demokratischen Gesellschaften« manipulierte die Finanzoligarchie die Antriebsriemen der universellen Tragödie. Die Ruinen von Warschau und Kiew, Minsk und Coventry, Stalingrad und Rotterdam, der Tod und die Zerstörung, die die faschistischen V‑Waffen anrichteten, die barbarischen Gräueltaten der Nazis, ihre Gaskammern in Dachau, Auschwitz, Treblinka – daran waren die Monopole der USA und anderer »Demokratien« direkt beteiligt. In ihrem Streben nach Profit arbeiteten die Eigentümer von Konzernen und Finanzmagnaten bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs heimlich über Scheinfirmen und neutrale Länder mit dem Reich zusammen.

In Italien wird der Zeitraum 1919 – 1920 als »rotes Biennium« bezeichnet. Eine noch nie dagewesene Streikbewegung erfasste das Land. Metallarbeiter, Bergleute, Maschinenbauer, Eisenbahner und Textilarbeiter entfachten den Kampf für den 8‑Stunden‐​Tag, für bessere Arbeitsbedingungen und Löhne. Es wurden Fabrikräte gebildet, und die Arbeiter begannen, Betriebe zu besetzen. Im Kampf um Land schlossen sich die Landarbeiter, Teilpächter und Pächter aktiv an. Auf ihren Druck hin wurde im September 1919 mit dem Visocchi‐​Gesetz ein Teil der Ländereien der großen Latifundisten an Bauern und landwirtschaftliche Genossenschaften übertragen.

Die Unternehmer waren wütend und fanden eine »starke Hand«. Die Verbindungen Mussolinis zu den Monopolen reichen bis in den Ersten Weltkrieg zurück. Im Jahr 1914 wurde er vom französischen und britischen Kapital finanziert, und der zukünftige Duce setzte sich dafür ein, dass Italien auf der Seite der Entente in den Krieg eintrat. Finanziert wurde er von der Edison‐​Gruppe, Ansaldo, FIAT, den Rüstungsbetrieben Paroli, den Großbanken und dem Verband der Zuckerproduzenten.

Die Machtübernahme der Faschisten in Italien wurde in den Regierungs‐ und Wirtschaftskreisen der USA begrüßt. Italien erhielt immer mehr Kredite und man verschloss die Augen vor der Einnahme von Territorien. In den Jahren 1925 bis 1928 gewährten die USA Italien 22 Kredite im Wert von 317 Millionen Dollar, 1929 sogar noch mehr. Bei den US‐​Direktinvestitionen lag Italien in Europa an vierter Stelle nach Großbritannien, Deutschland und Frankreich.

Die Symbiose von »liberaler Demokratie« und Faschismus fand am Ende des Zweiten Weltkriegs eine Fortsetzung. Amerikaner und Briten retteten viele Nazi‐​Verbrecher. Viele Hitler‐​Anhänger gingen in den Dienst der USA über und beteiligten sich an der Gründung der NATO. Der Leiter der 12. Abteilung (Nachrichtendienst) des Generalstabs der Wehrmacht, General R. Gehlen, entging nicht nur einer Bestrafung, sondern wurde auch zum Gründer des BRD‐​Geheimdienstes BND.

Generalleutnant H. Speidel, ehemaliger Chef der Heeresgruppe B, diente als Leiter der Streitkräfteabteilung des BRD‐​Verteidigungsministeriums. Anschließend wurde er Kommandeur der Gemeinsamen Landstreitkräfte der NATO in Mitteleuropa.

General A. Heusinger, der für die Gräueltaten in der UdSSR verantwortlich war, stieg zum Vorsitzenden des NATO‐​Militärausschusses auf.

Nazis und Kollaborateure wurden für den Informationskrieg gegen die UdSSR rekrutiert. Der Radiosprecher von Radio Liberty, Igor Glasenap, war Hitlers Polizeichef im Dorf Gremjatschje und stieg später zum SS‐​Offizier auf. Ein anderer Mitarbeiter des Senders, Sultan Tarif, war an der Hinrichtung des antifaschistischen Dichters Musa Jalil beteiligt. Imritch Kružljak, Redakteur des europäischen Dienstes von Radio Liberty, war ein Gestapo‐​Mitarbeiter und Leiter der Propagandaabteilung der faschistischen Regierung der Slowakei.

Es ist unmöglich, eine objektive Analyse des Faschismus vorzunehmen, ohne die ursprüngliche Verbindung zum Kapitalismus anzuerkennen. Die heutige Situation begünstigt zunehmend das Wiederaufleben des Nazismus. Der Weg für das Erstarken rechtsextremer Organisationen und ihren Machtgewinnung wird geebnet. Der Grund dafür ist, dass der Kapitalismus in seine schwerste Krise seit 100 Jahren geraten ist. Dafür gibt es zwei Hauptfaktoren.

Erstens die Untergrabung der euro‐​atlantischen Hegemonie. Der Westen verliert rapide seine Position als einziges kapitalistisches »Zentrum«, das in der Lage ist, allen anderen seinen Willen zu diktieren. »Die Ungleichmäßigkeit der ökonomischen und politischen Entwicklung ist ein unbedingtes Gesetz des Kapitalismus«, schrieb Lenin. Die Volkswirtschaften einer Reihe von nicht‐​westlichen Ländern wachsen stetig. Der Anteil der BRICS‐​Länder am weltweiten BIP in Kaufkraftparität ist auf 35 Prozent gestiegen und hat den Anteil der G7‐​Länder überschritten. Der Beitrag der BRICS‐​Länder zur Weltproduktion ist mit 37 Prozent sogar noch höher.

Chinas Wirtschaft hat die USA bei der Kaufkraftparität überholt. In den nächsten 10 Jahren könnte sie, gemessen am »normalen« BIP, die größte der Welt werden. China übertrifft die USA beim Wachstum. Der Yuan wird immer stärker.

Die Lage verändert sich. Immer mehr Länder sind nicht mehr bereit, sich dem Diktat des westlichen Kapitals zu unterwerfen. Die Länder Afrikas holen die Völker in Lateinamerika und Asien in ihrem Streben nach echter Unabhängigkeit ein. Die USA und die Europäische Union, vor allem Frankreich, haben von Mali, Burkina Faso und Niger eine Ohrfeige erhalten. Die pro‐​westlichen Regime wurden aus diesen Ländern vertrieben und die ausländischen Militärkontingente vor die Tür gesetzt.

Millionen von Menschen lehnen den Imperialismus und seine blutigen Verbrechen ab. Die Proteste gegen den israelischen Völkermord am palästinensischen Volk nehmen zu. Die Länder fordern die Aufhebung des Embargos gegen Kuba und bekräftigen das Ein‐​China‐​Prinzip. Dem Westen ist es nicht gelungen, eine globale Front gegen Russland aufzubauen. Die Völker der Welt wollen sich nicht zum Spielball anderer machen und ihre eigenen Interessen opfern.

Zweitens wächst die Unzufriedenheit in den westlichen Ländern selbst. Es gibt auch eine wachsende Sympathie für den Sozialismus. Umfragen zufolge wollen bei den US‐​Präsidentschaftswahlen so viele Wähler wie noch nie für »dritte« Kandidaten stimmen, die nicht den Republikanern und Demokraten angehören. In den USA, der Zitadelle des Kapitalismus, unterstützen nur 49 Prozent der 18‐ bis 34‐​Jährigen das kapitalistische System. 51 Prozent geben zu, dem Sozialismus positiv gegenüberzustehen. Fast ein Drittel steht der Institution des Privateigentums kritisch gegenüber.

Die Streikbewegung hat ein Rekordhoch erreicht. Im vergangenen Jahr gab es in den USA 470 Streiks mit 539.000 Teilnehmern. Das sind 141 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Es ist der höchste Stand seit der Jahrhundertwende. Zu den jüngsten Aktionen gehören Streiks von Lehrern in Michigan und Minnesota, Busfahrern in Missouri, Brauereien in Texas und holzverarbeitenden Fabriken in West Virginia. Die Menschen fordern höhere Löhne, stabile Versicherungsbeiträge und eine Verringerung der Arbeitsbelastung.

In Großbritannien hat es seit den 1980er Jahren nicht mehr so viele Streiks gegeben. Die Proteste im Februar und April letzten Jahres waren die größten seitdem dies erfasst wird, das heißt seit 1931.

Dies ist nicht überraschend. Die Werktätigen reagieren auf die Versuche des Kapitals, ihnen Rechte und Garantien zu nehmen. In den USA ist die Armutsquote nach der Streichung der »Pandemie«-Unterstützung von 7,8 Prozent auf 12,4 Prozent gestiegen. In der Europäischen Union ist einer von fünf Menschen von Armut bedroht. Die Zahl der armen Briten ist innerhalb von fünf Jahren von 1,5 Millionen auf 3,8 Millionen angestiegen. Die reale Ungleichheit in Europa hat sich um acht Jahrzehnte zurückentwickelt.

Der Kapitalismus bringt Armut und Verfall in die ganze Welt. Mehr als 800 Millionen Menschen sind chronisch hungrig. 282 Millionen von ihnen stehen am Rande des Verhungerns. Am schlimmsten ist die Situation in der Demokratischen Republik Kongo, Nigeria, Sudan, Afghanistan und Jemen. Die Verbindung zum Kapitalismus ist hier unmittelbar.

Nach Angaben von Oxfam wurde die Hälfte des in den letzten 10 Jahren weltweit geschaffenen Reichtums von den reichsten 1 Prozent angeeignet. In den letzten 3 Jahren ist dieser Anteil auf 63 Prozent angestiegen. Fast ein weiteres Drittel des Reichtums geht an die nächsten 9 Prozent der »Glücklichen«. Infolgedessen begnügen sich neun Zehntel der Erdbewohner mit bescheidenen 10Prozent des globalen Vermögens. Nicht eine Pandemie oder eine »Getreidekrise«, sondern der Kapitalismus, der Ungleichheit hervorbringt, ist der Hauptgrund für die ständige Massenverarmung.

Chinesischen Analysten zufolge ist die Zahl der Dollar‐​Milliardäre in der Welt im vergangenen Jahr um 167 Personen gestiegen. Der Gesamtbetrag ihres Vermögens stieg um 9 Prozent. Am meisten wurde ihr Vermögen aus dem Finanzsektor (+10 Prozent), aus dem Konsumgüterbereich (+8 Prozent), aus der Lebensmittel‐ und Getränkeindustrie (+7 Prozent) und aus dem Immobiliensektor (+7 Prozent) gesteigert

Es erübrigt sich, über die unglaublichen Talente dieser Menschen zu sprechen. Außer, dass sie sich durch das »Talent« der Unmoral auszeichnen. So geben die reichsten Geschäftsleute – Jeff Bezos und Ilon Musk – 1 Prozent bzw. 3,3 Prozent ihres Einkommens als Steuern ab. Dies ist das Ergebnis der Verschmelzung von Kapital und Macht. 11 Prozent der Milliardäre bekleiden ein politisches Amt oder haben in der jüngeren Vergangenheit dafür gekämpft. Donald Trump wurde der erste Dollar‐​Milliardär, der US‐​Präsident wurde. Emmanuel Macron arbeitete als Investmentbanker im Rothschild‐​Imperium. Rishi Sunak ist der reichste Premierminister in der britischen Geschichte.

Die Umwandlung des Großunternehmertums in eine geschlossene Kaste wird immer deutlicher. Mehr als die Hälfte des Vermögenszuwachses bei den Milliardären im letzten Jahr ist auf Erbschaften zurückzuführen.

Es wird geschätzt, dass selbst eine geringe Erhöhung der Steuern auf das Vermögen der Superreichen Milliarden Menschen aus der Armut holen würde. Die neoliberale Ausrichtung der Staatsmacht verhindert dies jedoch. Nach Angaben des Lancet (USA) werden jedes Jahr mindestens 100 Millionen Menschen aufgrund der unterentwickelten öffentlichen Medizin in die Armut getrieben. Von den für 2023 beantragten Mitteln für das UN‐​Welternährungsprogramm ist weniger als die Hälfte eingegangen. Das Kapital und seine Regierungen haben ganz andere Prioritäten.

IV. Die »Braune Welle« und die Notwendigkeit, die Kräfte der Linken zu mobilisieren

Genossinnen und Genossen! Die globale Nachfrage nach Veränderung ist offensichtlich. Die Menschheit ist nicht bereit, ein System zu akzeptieren, das sie zum Dahinvegetieren und Degradierung verurteilt und mit einem Atomkrieg droht. Das globale Kapital unternimmt Schritte, um seine Macht zu konsolidieren und seinen eigenen Untergang zu verhindern.

Auf dem 15. Parteitag der KPRF haben wir eingeschätzt, wie die Bourgeoisie auf die Krise reagiert. Die Imperialisten verstärken die Konzentration der wirtschaftlichen und politischen Macht in den Händen der größten Finanz‐ und Wirtschaftsgruppen. Die Macht der großen Monopole und ihr Einfluss auf den IWF, die Weltbank, die WTO, die NATO und andere supranationale Strukturen nehmen zu. Die Interessen der Globalisten werden durch das Davos‐​Forum, die Trilaterale Kommission, den Bilderberg‐​Club und andere ähnliche Zentren gefördert. Die Macht des Kapitals verschmilzt zunehmend mit den Institutionen der Staaten. Den größten Unternehmen steht der wachsende Repressionsapparat der stärksten Staaten zur Verfügung. Der Imperialismus intensiviert seine Politik des Neokolonialismus.

Die Zeit hat die Analyse unseres Parteitages bestätigt. Das Kapital kämpft gegen die sinkende Profitrate mit zunehmender Ausbeutung, wachsender Spekulation und militärischen Abenteuern. Die Welträuber sind auch zu einem globalen militärischen Konflikt fähig. Der Westen organisierte einen Staatsstreich in der Ukraine und provozierte einen blutigen Konflikt im Donbass. Die Lage in der asiatisch‐​pazifischen Region ist komplizierter geworden. Die Lage im Nahen Osten hat sich verschärft. Die Krisenherde auf dem afrikanischen Kontinent werden immer zahlreicher. Das Kapital fördert zunehmend neofaschistische Methoden sowohl in der Außen‐ als auch in der Innenpolitik der bürgerlichen Staaten.

Die Widersprüche in der Welt nehmen vor dem Hintergrund der Spaltung der westlichen Bourgeoisie in zwei »Fraktionen« zu: die »globalistische« und die »nationalistische«. Aber sowohl die einen als auch die anderen stecken bei der Wiederbelegung des Faschismus mittendrin. Die »Globalisten« schmarotzen weiterhin an den Ideen von Demokratie und Menschenrechten. Das hindert sie aber nicht daran, Neonazis an der »Peripherie« zu unterstützen. Die Ukraine ist ein klarer Beweis dafür.

Das zweite Lager der Bourgeoisie spekuliert auf das Thema »Niedergang traditioneller Werte« und nutzt aktiv ein »Feindbild«. Migranten und andere »Außenseiter« werden als Feinde dargestellt. Die mitgrationsfeindliche Rhetorik von Trump, der spanischen Partei Vox, der Alternative für Deutschland, der portugiesischen Chega und vielen anderen ist typisch.

Beide Strömungen bringen die Interessen der Finanzimperien zum Ausdruck. Sie versuchen, das Wachstum der Arbeiterbewegung zu hemmen und stützen sich auf einen groben, wilden Antikommunismus. Im Kampf gegen China betonen die westlichen Eliten, dass ihr Feind die Kommunistische Partei ist. 2019 gründeten dem Weißen Haus nahestehende US‐​Denkfabriken das »Committee on the Present Danger: China«. Dessen Mitglieder betonen: »Es gibt keine Hoffnung auf eine Koexistenz mit China, solange die Kommunistische Partei an der Macht ist.«

Trotz des Regierungswechsels verstärkt Washington seinen antichinesischen Kurs. Er ist in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA festgeschrieben. Die westliche Oligarchie sieht in den Entwicklungsfortschritten der VR China die größte Bedrohung für ihre Hegemonie. Peking wird beschuldigt, an der muslimischen Bevölkerung fast einen Völkermord zu begehen und die Rechte der Einwohner von Hongkong und Tibet zu verletzen. Der AUKUS‐​Block wird geschaffen, um China einzukreisen. Die Situation um Taiwan verschärft sich. In Japan, den Philippinen und anderen Ländern wird die Feindseligkeit gegenüber der VR China auf jede erdenkliche Weise geschürt. Es wird versucht, China durch einen Wirtschaftskrieg moderne Technologien vorzuenthalten.

Trump hat die VR China direkt angegriffen und im Namen der USA Sanktionen, Strafzölle und andere Maßnahmen verhängt. Bidens Team hat auf die Bildung von Koalitionen gesetzt. Neben dem AUKUS‐​Block wird ein trilaterales Bündnis zwischen den USA, Japan und Südkorea geschaffen. Der Quadrilaterale Sicherheitsdialog (QUAD) hat eine zweite Chance erhalten.

Das globale Kapital denkt in Kategorien der Herrschaft. Daher ist die politische Elite der USA bei der Durchsetzung amerikanischer Interessen unabhängig von Parteiendifferenzen solidarisch. Ihr Interesse zeigt sich überall, sei es bei den Kriegen in Syrien oder im Jemen, bei der Tragödie im Donbass, bei der »Regenschirm‐​Revolution« in Hongkong oder bei den Konflikten im Nahen Osten.

Washington hat seine Verschuldung in den letzten 10 Jahren entscheidend erhöht. Allein für das Bandera‐​Projekt in der Ukraine hat das Weiße Haus bis Ende 2013 5 Milliarden Dollar ausgegeben. Durch die Entfesselung von Kriegen erhoffen sich die US‐​Strategen, die aufgestauten innenpolitischen Probleme lösen zu können. Auch der Faschismus bleibt ein Werkzeug in den Händen der US‐Imperialisten.

Es gibt immer mehr Anzeichen dafür, dass die führenden kapitalistischen Mächte an der Schwelle zur Errichtung rechter Diktaturen stehen. Eines dieser Anzeichen ist die Sprache des Hasses. Derselbe Trump sagt allen Ernstes, der Zustrom von Migranten in die USA sei das Ergebnis einer Verschwörung der Kommunistischen Partei Chinas und der lateinamerikanischen Regierungen. »Sie bringen Verbrechen und Krankheiten mit. Sie sind Vergewaltiger. Sie vergiften das Blut unseres Landes«, hetzt Trump und verspricht die größte Deportation der Geschichte.

»Unter Angriff« sollen auch Anhänger linker Ansichten kommen. Der »Think Tank« von Trumps Team – die Heritage Foundation – hat einen Plan ausgearbeitet, um Staatsorgane und das Bildungssystem von »unzuverlässigen« Personen zu säubern. Der ehemalige Präsident selbst verspricht, das Bildungsministerium aufzulösen, das »von radikalen Fanatikern und Marxisten infiltriert« sei. Er droht regelmäßig damit, gegen Kommunisten und Sozialisten vorzugehen.

Gerade hat Trump seinem Unmut über die Gespräche zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping in China Luft gemacht. Seiner Ansicht nach bedroht dieses Treffen die Existenz der USA.

In Florida, einer Hochburg der Republikaner, hat Gouverneur Ron DeSantis drei Bildungsgesetze für 2021 unterzeichnet. Ein Kurs über das »Böse« des Kommunismus wurde in den Lehrplan aufgenommen. In den Schulen des Bundesstaates kann man jetzt kein Highschool‐​Diplom mehr erhalten, ohne einen Kurs über den »Tag der Opfer des Kommunismus« belegt zu haben. Bereits in diesem Jahr hat DeSantis vorgeschrieben, dass Kinder bereits im Kindergarten über das »Böse des Kommunismus« unterrichtet werden müssen. Kürzlich befürwortete dieser Herr Repressionen gegen Teilnehmer pro‐​palästinensischer Aktionen. Er drohte Schülern mit Schulverweis und Lehrern mit Entlassung.

Antikommunismus ist üblicherweise mit der Beschönigung faschistischer Diktaturen verbunden. Die spanische Vox‐​Partei befürwortet die Rehabilitierung Francos und organisiert Aktionen zum Gedenken an die Blaue Division, die an der Seite Hitlers gegen unser Land gekämpft hat.

Die portugiesische Chega hat ihre Vertretung im Parlament des Landes von 12 auf 50 Sitze erhöht. Sie vereint Anhänger des Salazar‐​Regimes und fordert die Streichung von Verweisen auf den Sozialismus aus der Verfassung des Landes.

Die ungarische Regierung fördert die Errichtung von Denkmälern für den Nazi‐​Schergen M. Horthy. Premierminister V. Orban nannte ihn einen »außergewöhnlichen Staatsmann«.

Die rechtsgerichtete Alternative für Deutschland gewinnt an Einfluss. Auch die neofaschistische Nationaldemokratische Partei ist im Lande aktiv. Von Zeit zu Zeit werden Forderungen laut, die Politik der Reue für die Verbrechen des Faschismus zu beenden und Hitler nicht als das absolut Böse darzustellen.

In Italien kam 2022 eine Koalition unter Führung der Fratelli d’Italia an die Macht. Diese Partei ist aus der neofaschistischen Organisation »Movimento Sociale Italiano« hervorgegangen, die von ehemaligen Mitgliedern des Mussolini‐​Regimes gegründet wurde. Auch die derzeitige Ministerpräsidentin Giorgia Meloni begann ihre Karriere in dieser Organisation. Vor drei Jahren gewann die Enkelin des faschistischen Diktators, Rachele Mussolini, bei der Wahl des Stadtrats von Rom. Und in diesem Jahr entschied der Oberste Gerichtshof des Landes, dass der faschistische Gruß keine Straftat darstellt und bei Kundgebungen frei verwendet werden kann.

Führende Persönlichkeiten bekennen sich immer dreister zu ihren Überzeugungen. Senatssprecher Ignazio La Russa gibt stolz zu, dass er zu Hause eine Mussolini‐​Büste aufbewahrt, und bezeichnet den schlimmsten Rassismus als »den ideologischen Rassismus der Linken gegen Italiener«. Wenn die Linke in der Vergangenheit die Menschen dazu zwangen, Stalin zu glauben, kritisiert sie heute die Gegner der Einwanderung und der »islamischen Gefahr«, fügt der Sprecher hinzu.

Wie vor hundert Jahren agieren die rechtsextremen Kräfte als »Kampftruppe« des Großkapitals. Als Befürworter einer extrem neoliberalen Politik treten sie meist für die Senkung von Unternehmenssteuern, die Abschaffung von Arbeiterrechten und die Einschränkung der Macht der Gewerkschaften ein.

Im selben Italien hat die Regierung Meloni nach ihrem Amtsantritt Angriffe auf die Werktätigen gestartet. So sollen nach dem Rentenreformplan nur Bürger, die mindestens 41 Jahre lang Beiträge eingezahlt haben, in den Genuss von Leistungen kommen.

Bezeichnend ist auch die solidarische Position der extremen Rechten zur Unterstützung der israelischen Gräueltaten. Die ungarische Regierung, Vox, Chega und andere Kräfte haben das Vorgehen Israels gebilligt. Die migranten‐ und islamfeindliche Rhetorik zielt darauf ab, die Aufmerksamkeit von den Klassenursachen der Krise auf ethnische Ursachen zu lenken, die Werktätigen zu spalten, das Kapital und seine Ordnung »aus dem Schussfeld zu nehmen«.

Eine Art Aufmarsch der Kräfte der »braunen Internationale« fand in Ungarn unter dem Banner der »Internationalen Konferenz für konservative politische Aktionen« statt. Sie wurde von fast 500 Delegierten besucht. Unter ihnen waren die Führer der niederländischen Partei für die Freiheit, der spanischen Vox, der belgischen Vlaams Belang, der estnischen Konservativen Volkspartei, der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit und andere.

Es wäre ein Fehler zu meinen, dass das Wiederaufleben des Faschismus ein ausschließlich westliches Phänomen ist. Solche Tendenzen sind auch für andere Länder charakteristisch. Der Einfluss der extremen Rechten in Lateinamerika nimmt zu. Der ehemalige Präsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, bewunderte die Militärdiktatur, bezeichnete Schwarze und Indianer als Untermenschen und rief zur Vernichtung von Kommunisten auf. Denselben Weg beschreitet der argentinische Staatschef Javier Milei. Rodolfo Barra wurde zum Generalstaatsanwalt des Landes ernannt. In seiner bewegten Jugend war er Aktivist einer neofaschistischen Gruppe, die für Anschläge und Morde verantwortlich war. Die Vizepräsidentin, Victoria Villarruel, verehrt die Militärdiktatur von 1976 – 1983, die das Land vor »kommunistischen Terroristen« gerettet habe. Die rechtsextreme Republikanische Partei Chiles gewinnt an Popularität. Ihr Gründer José Antonio Kast, Sohn eines nach Chile geflohenen Wehrmachtsoffiziers und Bruder eines prominenten Vertreters der Pinochet‐​Diktatur, sagt, dass es heute wie vor einem halben Jahrhundert einen Kampf »zwischen Freiheit und Kommunismus« gibt.

In Indien erhebt Hindutva, eine Bewegung der hinduistischen Exklusivität, den Anspruch, Staatsideologie zu sein. Ihre Anhänger bezeichnen den Islam und das Christentum als »fremde« Religionen, die »von Invasoren mitgebracht wurden«, und fordern ihre Ausrottung. Die aktive antimuslimische Politik äußert sich in der Zerstörung von Moscheen und sogar in physischen Repressionen.

Vinayak Savarkar, einer der Ideologen des Hindu‐​Nationalismus, bewunderte Hitler. Ähnliche Figuren werden im heutigen Indien an die Stelle von Mahatma Gandhi und Jawaharlal Nehru gesetzt, denen man vorwirft, Zugeständnisse an China und »gottlose Kommunisten« gemacht zu haben. Die kürzliche Eröffnung des neuen Parlamentsgebäudes fiel zeitlich mit dem 140. Geburtstag von Savarkar zusammen.

Indiens Nationalisten fordern die Wiederherstellung eines »großen Heimatlandes«. Dazu gehören Afghanistan, Pakistan, das chinesische Tibet, Bangladesch, Sri Lanka, Myanmar, Nepal und eine Reihe anderer Länder. Antichinesische Einstellungen werden geschürt. »Ram Navami« – hinduistische Prozessionen durch Gebiete, die von Anhängern anderer Religionen bewohnt werden – werden von Angriffen auf Gebetsstätten und Zusammenstößen begleitet.

Der 23. Parteitag der Kommunistischen Partei Indiens (Marxisten) stellte fest, dass die herrschende Klasse durch das Schüren religiöser Kontroversen versucht, die Menschen von der Krise abzulenken und die Solidarität der Werktätigen zu untergraben. Der Parteitag betonte:

»Die herrschende Partei konsolidiert ihre Macht durch nationalistische, hurrapatriotische Demagogie und Polarisierung zwischen den Gemeinschaften. Unter diesem Deckmantel wird der nationale Reichtum geplündert, Clan‐​Kapitalismus, Korruption und Autoritarismus werden legalisiert.«

Ein charakteristisches Merkmal vieler wachsender »Pole« ist das Erstarken nationalistischer Strömungen. Oft werden sie in religiöse Formen gekleidet. Patriotische Gefühle werden häufig durch Aufrufe zur »Wiederherstellung früherer Größe« und zur »Verteidigung traditioneller Werte« angeheizt. Es wird ein Feindbild innerhalb und außerhalb des Landes geschaffen.

Pragmatische Motive der »nationalen« Bourgeoisie werden oft hinter dem Deckmantel des »Kampfes um die Idee der Nation« versteckt. Mit Hilfe des Nationalismus wird eine Reihe von Aufgaben gelöst. Erstens wird die Erreichung einer größeren Unabhängigkeit von den »alten« kapitalistischen Zentren begründet. Zweitens wird dem kompradorenhaften Teil der eigenen bürgerlichen Elite, der nach Westen schaut, ein Schlag versetzt. Drittens wird die Protestbewegung unterdrückt. Die Werktätigen werden durch ideologische Surrogate über die »große Zukunft der Nation« vom Kampf für ihre Interessen abgelenkt. Diejenigen, die es wagen, sich für die Verteidigung der Rechte der Werktätigen einzusetzen, werden als »Verräter nationaler Interessen« gebrandmarkt. Das »nationale Kapital« strebt nach unbegrenztem Einfluss innerhalb des Landes.

Die linken Kräfte sind aufgerufen, wichtige Schlüsse zu ziehen. Das Konzept einer multipolaren Welt hat zu der Überzeugung geführt, dass die Schwächung des Westens automatisch zu einer gerechten Weltordnung führen wird. Ja, die Schwächung der imperialen Ansprüche der USA bietet fortschrittlichen Kräften neue Möglichkeiten. Aber eine gerechte Welt wird nicht von selbst entstehen. Es steht ein ernsthafter Kampf um sie bevor. Außerdem würde eine multipolare Welt mit kriegerischen Nationalismen neue Bedrohungen mit sich bringen. Um eine sichere und gerechte Welt aufzubauen, müssen die kommunistischen und Arbeiterparteien ihre Kräfte, ihre Solidarität und ihre Prinzipientreue ausbauen.

Was das globalistische Kapital betrifft, so hat seine Hinwendung zur Reaktion und zum Neofaschismus einen weiteren grundlegenden Grund. Sie ist eine Folge des Krieges, den es an der intellektuellen Front verloren hat. Heute werden Sie von den US‐​Führern keine Einschätzungen hören, die an Ehrlichkeit und Tiefe den Schlussfolgerungen Kennedys gleichkommen. Je mehr sie im Kampf der Ideen zurückweichen, desto größer ist ihre Versuchung, die Frage mit Gewalt zu lösen.

Alle bürgerlichen Konzeptionen der letzten Zeit haben sich als perspektivlos erwiesen. Heute ist es ganz offensichtlich, dass die Zerstörung der UdSSR nicht das von F. Fukuyama proklamierte »Ende der Geschichte« bedeutet hat. Auch der von S. Huntington prophezeite »Kampf der Zivilisationen« ist nicht eingetreten. Beide bürgerlichen Philosophen haben sich blamiert. Russland, das sich seit Jahrhunderten in einem gemeinsamen kulturellen Kontext mit Europa entwickelt hat, weigert sich heute, mit dem Westen im Gleichschritt zu gehen. Gemeinsam mit China stellt es sich den Anwärtern auf die Weltherrschaft entgegen.

Der Symbolismus der BRICS ist hier besonders charakteristisch. Die Länder, die die Basis der Vereinigung bilden – Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – repräsentieren völlig unterschiedliche national‐​kulturelle und zivilisatorische Traditionen. Aber sie führen keinen tödlichen Kampf, sondern nähern sich in ihrem Streben nach einem gerechten Frieden immer mehr an.

Weitere bürgerliche Konzeptionen, die vorgaben, »alles zu erklären«, haben also die Bewährungsprobe der Zeit nicht bestanden.

Die Hauptbrüche der Gegenwart verlaufen nicht entlang zivilisatorischer Linien, sondern in Fragen der Gerechtigkeit. Folglich bestätigt die marxistisch‐​leninistische Methodologie bei der Analyse der Prozesse und Phänomene der modernen Welt einmal mehr ihre Richtigkeit und Fruchtbarkeit. Andere Ansätze, Methoden, Beurteilungsweisen der Situation haben sich entweder selbst diskreditiert oder können nur als Hilfsmittel verwendet werden.

Einige der bürgerlichen Konzeptionen sagen überhaupt die offene Degradierung der Menschheit voraus. So wurde die Idee der Evolution der Menschheit mit dem Übergang zu einem »Neuen Mittelalter« vorgebracht. Populär wurden diese Ideen nach der Veröffentlichung von Roberto Vaccas Essay »The Near Medieval Future« im Jahr 1973. Die Diskussion wurde von Umberto Eco mit seinem Essay »The Middle Ages Have Already Begun« und John Nicholas Gray in »Enlightenment’s Wake« unterstützt.

Für die Weltoligarchie ist es offensichtlich, dass der Übergang zum »Neuen Mittelalter« eine drastische Verringerung der Zahl der Menschen bedeutet. Es werden konkrete Möglichkeiten und Instrumente für einen solchen Übergang diskutiert. Die charakteristischen Merkmale dieser Doktrin sind grober Nationalismus, Antikommunismus und Antisowjetismus.

Ende der 1980er Jahre wurde Jacques Attalis Buch Die neuen Nomaden veröffentlicht. Darin wurde den »einfachen Bürgern der Welt« empfohlen, sich in eine Biomasse zu verwandeln, die auf der Suche nach einem einträglicheren Ort zum Essen um die Erde reist. Gleichzeitig war von der »goldenen Milliarde« die Rede. Den USA wurde praktisch das Recht eingeräumt, die Bewohner des Planeten zu »bestrafen und zu begnadigen«, ihnen ihre Werte und Lebensweise aufzuzwingen.

Von solchen Ideen ist es nur ein halber Schritt zu einer neuen Trennung der Menschen mit der Abtrennung einer Masse von »Untermenschen«. Und das hat schon immer als Rechtfertigung für Terror, Folter, Massenmord und monströse Experimente gedient. Und heute sehen wir bereits den Völkermord an den Palästinensern, die US‐​Bio‐​Labors in der ganzen Welt und die mangelnde Bereitschaft der westlichen Regierungen, die ärmsten Länder in Zeiten von Massenepidemien zu unterstützen.

Wir sehen auch, wie der Bandera‐​Abschaum die Bewohner des Donbass zu Untermenschen erklärt. Wie reagieren die Politiker des Westens darauf? Erstens unterstützen sie aktiv dieses Nazi‐​Regime. Zweitens sagen sie, dass der Völkermord an den Russen im Donbass »lächerlich« sei. Und drittens sind sie selbst bereit, sich an der »Auslöschung« der russischen Kultur zu beteiligen.

V. Stärkung der Front der antifaschistischen Kräfte in Russland

Nach den Ereignissen vom 11. September 2001 in New York wurde viel über die weltweite rassische, ethnische und religiöse Konfrontation, über den Beginn eines »Kampfes der Zivilisationen« spekuliert. Doch schon damals gelang es uns, auf der Grundlage der Analyseprinzipien unserer Partei in dem Buch Globalisierung und das Schicksal der Menschheit aufzudecken und zu zeigen, dass all dies nur eine Nebelkerze ist. Sie wird von den Schöpfern der »neuen Weltordnung« benutzt, um die folgenden Ziele zu erreichen:

  • Die Ausrichtung der Welt in einer »Pyramide der Unterwerfung« zu erreichen. An der Spitze der Pyramide werden die USA stehen, daneben ihre Verbündeten, und am unteren Ende die Staaten der »Dritten Welt«. Russland, die Ukraine, die Republiken Transkaukasiens, Zentralasiens und andere postsowjetische Länder werden sich ebenfalls dort befinden.
  • Schaffung einer supranationalen Machtstruktur, die den USA untergeordnet ist. Eine im Wesentlichen diktatorische Macht, die Milliarden von Bewohnern des Planeten feindlich gegenübersteht.
  • Die Kontrolle über die weltweiten Energie‐ und Rohstoffquellen zu erlangen. Sich das Finanzsystem unterzuordnen und dabei die gesamte Wirtschaft des Planeten in die Hand zu nehmen.
  • Die militärische Niederlage der Länder, die versuchen, ihre nationalstaatlichen Interessen zu verteidigen, zu verwirklichen. Die Führer zu vernichten, die sich der amerikanischen Hegemonie widersetzen.
  • Strenge Kontrolle der Informationsflüsse. Der Welt ihr Wertesystem aufzuerlegen. Alle Andersdenkenden unter dem Vorwand des Terrorismus zu unterdrücken.
  • Russland als eine Kraft, die fähig ist, sich solchen Plänen zu widersetzen, vollständig und endgültig zu blockieren. Dies soll u.a. durch die militärische Präsenz der NATO auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetrepubliken geschehen.

Damals wurde die Schlussfolgerung gezogen:

»Die imperialistische Globalisierung ist ein Kampf für die Versklavung, Aufteilung und Umverteilung der Welt und ihrer Ressourcen. Sie ist der Kampf des vereinigten Imperialismus gegen die weltweite »Peripherie«, ein Kampf der verschiedenen imperialistischen Gruppierungen untereinander.«

Seitdem sind mehr als 20 Jahre vergangen. Die Richtigkeit dieser Einschätzungen hat sich bestätigt. Der Kapitalismus degeneriert und verrottet in allen Bereichen: in der Wirtschaft, im sozialen Leben, in der Kultur und Ideologie. Jede Mimikry des Imperialismus kann nichts an seinem Wesen ändern. Die Teilung der Welt entlang der Achse »reicher Norden – armer Süden« hat den Konflikt zwischen Proletariern und Ausbeutern in den Ländern des Westens eine Zeit lang abgeschwächt. Aber nachdem der Kapitalismus gelernt hat, die Widersprüche auf nationaler Ebene teilweise auszulöschen, macht er sie nur global.

Das Hinausschieben des Übergangs zum Sozialismus in einzelnen Ländern bringt sozialistische Veränderungen im Weltmaßstab näher. Die Widersprüche des monopolistischen Kapitalismus werden nicht geglättet, sondern globalisiert und auf planetarischer Ebene verschärft.

Die weltweiten Tendenzen zeigen sich auch in Russland. Wir sind verpflichtet, das Erstarken der rechten Tendenzen in unserem Land sehr ernst zu nehmen. Es handelt sich dabei nicht um zufällige Ereignisse oder um die Intrigen Einzelner, sondern um eine tiefgreifende Gesetzmäßigkeit in der Entwicklung des Kapitalismus. Die Interessen der Bourgeoisie machen sich bemerkbar.

Erstens strebt ein Teil des russischen Kapitals nach Autonomie gegenüber dem Westen und will eine weltweite »Nische« in Form einer eigenen Einflusszone besetzen.

Zweitens ist da die Angst vor linken, prosowjetischen Strömungen in der russischen Gesellschaft. Sie stören das einheimische Kapital dabei, ein »klassisches« Ausbeutungssystem in unserem Land zu etablieren und alle sozialen Errungenschaften der Sowjetära vollständig zu beseitigen.

Drittens zwingt die Schwäche des Rohstoffmodells des russischen Kapitalismus die herrschende Klasse dazu, aktiv zu manövrieren und eine Politik des Bonapartismus zu verfolgen. Allerdings würde sie die Situation gerne »vereinfachen«. Sie würde gerne die Techniken der politischen Manipulation durch eine rigide administrative und polizeiliche Lenkung ersetzen.

Die Möglichkeiten der bürgerlichen Kreise, an der Sowjetzeit zu parasitieren, sind begrenzt. Ja, sie haben gut gelernt, Form und Inhalt zu trennen und am Großen Sieg, der Eroberung des Weltraums und andere Siege zu spekulieren. Aber indem sie deren Wesen aushöhlen, »vergessen« sie beharrlich, dass diese Siege durch den Sozialismus und die Sowjetmacht garantiert wurden. Doch selbst die beschnittene Wahrheit trifft die oligarchischen Kreise mit vollem Schwung. Einerseits vergleichen die Menschen man die vergangene Ära mit der gegenwärtigen – und das Ergebnis fällt nicht zu Gunsten der letzteren aus. Andererseits sorgen gezielte Versuche, die Rolle des Sozialismus, der Kommunisten, Lenins und Stalins zu »vergessen« oder zu verunglimpfen, für Unmut unter den wahren Patrioten.

Die Gründe für die zweideutige Haltung gegenüber der Sowjetära liegen im Klassencharakter der Staatsmacht. Daher die Verhüllung des Lenin‐​Mausoleums, das Jelzin‐​Zentrum und die Denkmäler für die Krasnow‐ und Koltschak‐​Leute. Die Wurzeln sind im Fortbestehen des Erbes der »schneidigen neunziger Jahre« zu suchen, gegen das unsere Partei einen entschlossenen und konsequenten Kampf geführt hat und führt.

Im August 2006 veröffentlichte die KPRF ein Memorandum »Über die Aufgaben des Kampfes gegen den Imperialismus und die Notwendigkeit der internationalen Verurteilung seiner Verbrechen«. Dies war unsere Antwort auf die Reaktionäre in der PACE und im Europarat, die vehement die Idee der Verurteilung »totalitärer Regime« propagierten. So versuchten sie, die Sowjetunion mit Hitlerdeutschland gleichzusetzen. Um es direkt zu sagen: Bei weitem nicht alle russischen Parteien vertraten damals prinzipielle Positionen.

Darüber hinaus wurde unser Land selbst nach der Bombardierung Jugoslawiens durch die USA und ihre Satelliten hartnäckig in die Partnerschaft »Russland – NATO« einbezogen. Dies führte zu Versuchen, gemeinsame Übungen in der Oblast Nischnij Nowgorod abzuhalten und einen NATO‐​Luftwaffenstützpunkt in der Nähe von Uljanowsk zu errichten. Der aktive Protest der KPRF und unserer Bündnispartner machte diesen gefährlichen Plänen ein Ende.

Die Versuche, Russland vor den Karren der amerikanischen Militärpolitik zu spannen, gingen einher mit den seltsamen Initiativen der »Partei der Staatsmacht«. Wir mussten gegen die Versuche des Mitglieds von »Einiges Russland« Sigutkin kämpfen, das Siegesbanner umzugestalten, Hammer und Sichel zu »tilgen«. Es dauerte mehrere Jahre, bis der Tag des Sieges über das militaristische Japan wieder in die Reihe der Feiertage und Gedenktage aufgenommen wurde. Erst jetzt beginnt sich die Situation bei den Schulbüchern zu verbessern. Aber am Runden Tisch in der Staatsduma haben wir bewiesen, dass das einheitliche Geschichtslehrbuch weiter verbessert werden muss.

Es gibt genug Leute in den herrschenden Kreisen, die sich von der Notwendigkeit befreien wollen, mit der sowjetischen Vergangenheit zu kokettieren. Sie suchen nach anderen Quellen für ihre Legitimation. Zu diesem Zweck versuchen sie, die Zarenzeit, die Weiße Garde und die Ideen von Autoren wie Iljin zu adaptieren.

Wir Kommunisten bestehen darauf: Das ist der Weg der Kapitulation, der Weg in die Sackgasse, in die Zerstörung des Landes von innen heraus. Schließlich ist das zaristische Russland an den sozialen Widersprüchen und unter der Last des Krieges für die Interessen des ausländischen Kapitals zusammengebrochen. Es als Vorbild zu nehmen, bedeutet, die Folgen der Unterordnung des Landes unter das ausländische Kapital zu ignorieren, die Spaltung zwischen der Staatsmacht und dem Volk zu rechtfertigen und die Aussicht auf den totalen Zerfall und die endgültige Zerstörung zu akzeptieren.

In diesem Zusammenhang bekräftigen wir die Bedeutung der programmatischen Aussage der KPRF: Die patriotischen Aufgaben zur Stärkung Russlands und die sozialistischen Perspektiven des Landes fallen zusammen.

Wir bestehen darauf: Die Weiße Armee zu rühmen, bedeutet, die Absprachen ihrer Generäle mit ausländischen Interventen zu billigen. Iljin, Schmeljow und Solshenizyn zu »Lehrern der Nation« zu erklären, bedeutet, die Kräfte des nationalen Verrats zu rechtfertigen. All dies zusammen bedeutet Verrat am jahrhundertealten Weg unseres Volkes. Das Streben des fortschrittlichen Teils der russischen Gesellschaft war stets von einem Durst nach Wahrheit und Gerechtigkeit begleitet. Es genügt, sich dieser Menschen zu erinnern: Radischtschew und Nowikow, Puschkin und Puschtschin, Herzen und Ogarjow, Belinskij und Tschernyschewskij, Petraschewskij und Tjutschew, Turgenjew und Nekrassow, Tolstoi und Dostojewskij, Gorkij und Majakowskij, Blok und Jessenin. Wir halten alle Versuche, die einheimische volksdemokratische Tradition durch ihr fremde Konzepte zu ersetzen, für falsch.

Es ist eine unwürdige Beschäftigung, Menschen zu Gurus zu machen, die sich in ihrem Hass auf die arbeitenden Menschen, die das Joch des Zaren, der Großgrundbesitzer und der Kapitalisten abgeworfen haben, dem Faschismus zugewandt haben. Diese Verbindung war keineswegs zufällig.

Im Jahr 1931 gründeten weiße Emigranten in Harbin die Allrussische faschistische Partei. Ihre Ableger wurden in Europa, Lateinamerika, den USA und Kanada gegründet. Die Partei zeichnete sich durch glühenden Antikommunismus, Bewunderung für die Faschisten und Zusammenarbeit mit deren Diktaturen aus, um die Sowjetmacht zu stürzen. Der Parteivorsitzende K. Rodsajewskij lobte Mussolini und Hitler und verkündete, dass die nächste Hochburg des Faschismus Russland sein müsse.

Dies war die größte Organisation des »russischen Auslands«. Seit 1936 versuchte sie, subversive Aktionen in der UdSSR zu organisieren. Der Leiter der deutschen Abteilung der Partei, S. Iwanow, knüpfte enge Kontakte mit der Abwehr. Bei Kriegsausbruch wurde er auf sowjetisches Gebiet geschickt, wo er und andere Emigranten aus Kriegsgefangenen die »Russische Nationale Volksarmee« bildeten – den Vorläufer von Wlassows »Russischer Befreiungsarmee«.

Der berühmteste Ideologe des russischen Faschismus war Iwan Iljin. Er begrüßte mit Begeisterung die Machtübernahme der Faschisten in Italien und dann in Deutschland. Im Mai 1933 schrieb er in dem Artikel »Nationalsozialismus. Der neue Geist«:

»Was in Deutschland geschieht, ist eine gewaltige politische und soziale Umwälzung … Was hat Hitler getan? Er hat den Prozess der Bolschewisierung in Deutschland gestoppt und damit ganz Europa den größten Dienst erwiesen …Solange Mussolini Italien führt und Hitler Deutschland – wird der europäischen Kultur ein Aufschub gegeben …«

Selbst nach der Zerschlagung der Hitlerbanden erklärte Iljin, der Faschismus habe Recht gehabt und aufgrund von »Fehlern« eine vorübergehende Niederlage erlitten.

Die Popularisierung dieser Figur in Russland folgt demselben Muster wie die Rehabilitierung von Bandera und seinen Komplizen in der Ukraine. Auch sie wurden zu »Kämpfern für die ukrainische Unabhängigkeit« und den »ukrainischen Geist« erklärt. Außerdem sollen sie sowohl Hitler als auch die »Sowjets« bekämpft haben.

Die Tatsache, dass er 1938 Deutschland in Richtung Schweiz verließ, wird benutzt, um Iljin zu reinzuwaschsen. Ja, er ist gegangen, aber er hat seine Ansichten nicht geändert. Er setzte seine pro‐​nazistische und antikommunistische publizistische Tätigkeit fort. Trotzdem wurde in Jekaterinburg ein Denkmal für Iljin eingeweiht und am Gebäude der Moskauer Staatlichen Universität eine Gedenktafel angebracht. Seit 2013 werden internationale »Iljin‐​Lesungen« organisiert. An der Russischen staatlichen geisteswissenschaftlichen Universität wurde ein Iljin‐​Fachbereich für Politikwissenschaften eingerichtet. Es scheint, dass einige bereit sind, die Idee des National‐​Kapitalismus in der russischen Gesellschaft zu fördern.

Die Politik der russischen Staatsmacht kopiert nicht selten Ansätze, die von den rechten Kräften des Westens bereits ausgearbeitet wurden. Es ist üblich, ein Feindbild zu benutzen, um die Interessen des Kapitals zu verteidigen. Die Rolle der äußeren Bedrohung wird nun vom »kollektiven Westen« übernommen, und dazu gibt es natürlich allen Grund. Daran schließen sich aber andere, kontroversere Themen an. Regierungsnahe Kreise propagieren das Thema der »schlechten Migranten« und betonen deren mangelnde Bereitschaft zur Assimilation. Gleichzeitig wird die Tatsache verschwiegen, dass das russische Kapital und kriminelle Kreise von der unkontrollierten Migration profitieren. Die Rechtlosigkeit dieser Arbeitskräfte ermöglicht es, die Löhne sowohl ausländischer als auch russischer Werktätiger zu senken. Das Fehlen einer zuverlässigen Beschäftigungslage schafft einen Nährboden für kriminelle Banden. Es wurde kein wirksames System zur Integration von Migranten in den russischen Kulturraum geschaffen.

Der nächste Anwärter auf das Bild des inneren Feindes sind die linksgerichteten Kräfte. Angesichts der starken prosowjetischen Einstellung der Bürger wagen es die Staatsorgane nicht, »unverhohlen« zu handeln. Aber Schritt für Schritt versuchen sie, ein negatives Bild von den Kommunisten zu zeichnen. Dies ist die Antwort auf die Frage, warum die Staatsorgane das »Jelzin‐​Zentrum«, die Verherrlichung von Iljin, Denkmäler für Krasnow und Koltschak und andere »Merkwürdigkeiten« brauchen.

Die beste Antwort auf die Versuche, unsere Ideen und unsere politische Linie zu verfälschen, ist die aktive Arbeit an der Verwirklichung der Programmziele der KPRF. Die wichtigste Richtung unserer Tätigkeit ist es, die antifaschistischen Kräfte im Kampf gegen Imperialismus, Reaktion und militärische Bedrohung zu vereinen.

VI. Die Erfahrung der Partei: kennen, stolz darauf sein, verbreiten

Liebe Genossinnen und Genossen! Eine wichtige Voraussetzung für die Bildung einer festen antifaschistischen Position ist eine gut organisierte Bildungs‑, Erziehungs‑, Bürger‐ und patriotische Arbeit. Viele Gliederungen der KPRF sind aktiv an dieser großen Aufgabe beteiligt.

Unsere Partei hat immer und auf allen Ebenen Versuche, Erziehungsziele aus den Bildungsprogrammen zu entfernen, scharf verurteilt. Wir haben uns entschieden gegen Versuche gewandt, die Erziehung zu staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein und Patriotismus, zu Moral und hohem ästhetischen Empfinden durch die Erziehung zu einem qualifizierten Konsumenten zu ersetzen.

Der offene Kampf mit dem Neofaschismus hat den Kampf um die Köpfe und Herzen der Menschen nicht aufgehoben, sondern auf neue Weise entfaltet. Trotz der patriotischen Schwüre, die auf allen Regierungsebenen in Mode gekommen sind, ist eine wirklich patriotische Politik noch in weiter Ferne. Dies fordert von uns, den Kampf fortzusetzen und auf jede erdenkliche Weise zum Wachstum des staatsbürgerlichen Bewusstseins beitragen. Unsere Genossinnen und Genossen vor Ort vervielfachen mit ihren Taten die ideologischen und moralischen Werte, die das Volk braucht, um den Kampf gegen den Neonazismus zu gewinnen.

Eine Schlüsselvoraussetzung für die Herausbildung fester antifaschistischen Einstellungen ist der Kampf gegen den Antisowjetismus. Ein besonderer Teil dieser patriotischen Arbeit ist die Bewahrung der Erinnerung an den Großen Vaterländischen Krieg, die Entlarvung von Geschichtsverfälschungen und die Gedenkarbeit.

Gegen die Geschichtsfälschungen haben die KPRF, unsere Jugend‐ und Frauenbewegung zahlreiche Seminare, Ausstellungen, runde Tische sowie wissenschaftliche und praktische Konferenzen durchgeführt. Sie waren der sozialistischen Revolution gewidmet, W.I. Lenin und J.W. Stalin, den Kämpfern für die Sowjetmacht, dem Heldentum des Volkes im Kampf gegen den Faschismus, dem kosmischen Triumph der UdSSR, unseren ruhmreichen Komsomolzen und Pionieren.

Es ist für uns zur Ehrensache geworden, die vom Bandera‐​Regime zerstörten Symbole der Sowjetzeit auf dem Gebiet des Donbass, in den Oblasten Saporoshje und Cherson wiederzubeleben. Unter aktiver Beteiligung der KPRF‐​Komitees wurden mehr als 20 Lenin‐​Denkmäler wiederaufgebaut. Diese Arbeiten wurden in Genitschesk, Melitopol, Lissitschansk, Melowoje und anderen Orten durchgeführt, die von den bewaffneten Formationen der Kiewer Junta befreit wurden. Diese Bemühungen sind zu einem wichtigen Teil des langjährigen Kampfes der KPRF für die Anerkennung der herausragenden Rolle von W.I. Lenin und J.W. Stalin in der Geschichte unseres Vaterlandes geworden.

Kommunisten und Komsomolzen aus Moskau und dem Moskauer Gebiet arbeiten mit dem »Gorki-Leninskie«-Museum zusammen und veranstalten Subbotniks, Konferenzen und Treffen. Eine Zusammenarbeit mit Lenin‐​Museen findet in Uljanowsk, Kasan und Samara statt. Die Studierenden des Zentrums für politische Bildung werden mit der Ausstellung des Museums des Großen Vaterländischen Krieges auf dem Poklonnaja‐​Hügel vertraut gemacht.

Gemeinsam mit uns sprechen sich immer mehr Menschen dafür aus, der legendären Zitadelle an der Wolga den Namen Stalingrad zurückzugeben. Die führende Rolle im gesellschaftlichen Komitee der Oblast Wolgograd spielen Mitglieder der KPRF und Verbündete unserer Partei. Die Fraktion des Leninschen Komsomol im Jugendparlament bei der Gesetzgebenden Versammlung der Oblast Kirow schlug vor, eine Straße in Kirow Stalingrad‐​Straße zu benennen. Die Idee fand breite Unterstützung. Die Stadtduma arbeitet daran. Es ist äußerst wichtig, diese Arbeit überall zu unterstützen.

In der Oblast Nischnij Nowgorod wurde auf dem Gebiet des Stadtkreises Bor ein Stalin‐​Denkmal errichtet, und es wird an der Einrichtung eines Kultur‐ und Bildungszentrums »Stalin‐​Zentrum« gearbeitet. In Wladimir wurde ein Fonds eingerichtet, dessen Aufgabe es ist, das Andenken an den Oberbefehlshaber zu schützen und Mittel für die Errichtung eines Denkmals für ihn zu beschaffen. Eine Büste des Generalissimus wurde zu Ehren Stalins im Hof eines Museums in Rownij, Oblast Saratow, eingeweiht. Kommunistische Abgeordnete initiierten die Restaurierung des Denkmals für Soja Kosmodemjanskaja in Saratow.

Ein ständiges Anliegen unserer Genossinnen und Genossen sind Gedenkorte, die mit der Geschichte des Großen Vaterländischen Krieges verbunden sind. In Nordossetien‐​Alania hat das Republikkomitee der KPRF zu Ehren des 80. Jahrestages des Endes der Kaukasusschlacht in der Nähe des Dorfes Elchotowo eine »Allee des Ruhms« mit 12 Büsten von Helden der Sowjetunion eingeweiht.

Im Rahmen des patriotischen Projekts »Eine Verneigung vor den Soldaten des großen Sieges!« installierten Parteimitglieder aus Kalmückien Granitplatten mit den Namen von mehr als 2.500 sowjetischen Soldaten an Orten heftiger Kämpfe.

In den letzten zwei Jahren wurden mehr als 200 Denkmäler, Gedenkstätten und Massengräber durch die Bemühungen von Kommunisten und KPRF‐​Anhängern geschaffen, restauriert und rekonstruiert.

Besondere Aufmerksamkeit widmen wir weiterhin der Aufdeckung von Verfälschungen der sowjetischen Vergangenheit und wir machen die Unzulässigkeit von Versuchen, Verräter und Abtrünnige zu verherrlichen, deutlich. In den Oblasten Pensa und Samara kämpfen wir für die Beseitigung von Denkmälern und Gedenktafeln für Angehörige des Tschechoslowakischen Korps. Eines der Ergebnisse unseres Kampfes war, dass die tschechischen Behörden die Finanzierung des Programms zur Errichtung von Denkmälern in Russland einstellten. In Pensa wurde eine Gedenktafel für die Toten des weißtschechischen Aufstandes restauriert.

Auf Initiative der KPRF verlangt die Öffentlichkeit von Irkutsk, dass das Denkmal für den »Henker« Koltschak aus der Stadt entfernt wird. Kommunisten und Komsomolzen der Oblast Rostow fordern den Abriss einer Statue des Nazi‐​Schergen Krasnow im Dorf Jelanskaja. Die Bemühungen um die Demontage der Büste von General Wrangel, die auf dem Gelände der Kadettenschule der Technischen Universität Don enthüllt wurde, waren erfolgreich.

Im Rahmen der Aktion »Erhalten wir Sowjetisches« verteidigten die Leningrader Komsomolzen die Namen der sowjetischen Straßen im Stadtzentrum. Unsere jungen Genossen hielten Mahnwachen vor den Botschaften der baltischen Länder gegen die Verzerrung der Rolle der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg. Komsomolzen leisteten viel Arbeit für den Erhalt von Gedenkstätten. Heute danken wir allen, die sich um die Gräber der Kämpfer für die Sowjetmacht und der Verteidiger des sozialistischen Vaterlandes kümmern. Hervorzuheben ist hier die Arbeit der Komsomolzen in Moskau, Chakassien, der Oblast Leningrad, Belgorod, Brjansk, Iwanowo, Tula und Nabereshnyje Tschelny.

Die KPRF ist eine Partei der Patrioten, eine Partei des unversöhnlichen Kampfes gegen Neonazismus und Banderismus. Um die öffentliche Meinung zu formen, werden runde Tische, Konferenzen, Versammlungen, Treffen, gemeinsame Aktionen mit gesellschaftlichen Veteranen‑, Verteidigungs‐ und Sport‑, Heimatkunde‐ und Suchorganisationen durchgeführt [Anm. d. Übers.: Suchorganisationen sind Organisationen, die sich mit der Auffindung von Orten und Gräbern aus dem Großen Vaterländischen Krieg befassen]. Dazu gehören: »Bücher für Dorfbibliotheken« (Udmurtische Republik), »Enkel der Sieger« (Oblast Belgorod), »Heldentat des Volkes« und »Die erste Sache – Flugzeuge« (Oblast Woronesh), »Timur und seine Mannschaft: 21. Jahrhundert« (Oblast Kursk), »Die lebendige Stimme des Sieges« (St. Petersburg), »Die Stadt spricht von Helden« (Sewastopol) und andere. Diese Arbeit ist von besonderer Bedeutung für die Erziehung der heranwachsenden Generation.

Die Projekte »Banner unseres Sieges« und »Junge Helden des Vaterlandes« ermöglichen es Komsomolzen, in Schulen zu arbeiten. Große Aufmerksamkeit widmen die Komsomolorganisationen in Leningrad, Sewastopol, Omsk und Mordowien der Suchbewegung. In Sewastopol gründeten Komsomolzen eine Grundorganisation der Freiwilligen Gesellschaft zur Unterstützung von Armee, Luftstreitkräften und Flotte, veranstalteten die militärhistorischen Spiele »Das Vermächtnis der Sieger« und setzten sich für die Erhaltung des Flugplatzes dieser Gesellschaft ein. In Samara nehmen Komsomolzen am 7. November an einer historischen Parade teil. In Kursk wird anlässlich des Geburtstages von Arkadij Gajdar mit der Wiedergründung der Timur‐​Bewegung begonnen.

Die neuen Bedrohungen, dem das russische Volk ausgesetzt ist, erhöhen die Rolle und die Verantwortung des Volkslehrers. Seit mehr als 30 Jahren wird die Suchvereinigung »Schild« in der Oblast Kostroma von Walerij Nikolajewitsch Tschigorjow, einem Mitglied der KPRF, geleitet. Sein pädagogisches Talent und seine große Erfahrung ermöglichten es ihm, aus Schülern der Petropawlowskaja‐​Schule eine Jugendgruppe zu bilden, die eng mit der Besatzung des U‑Boots »Kostroma« der Nordflotte zusammenarbeitete.

In der Djulljukinskaja‐​Mittelschule eines Dorfes in Werchnewiljuisk arbeitet unter der Leitung von Wladimir Nikolajewitsch Nikolajew, einem Parteiveteranen, verdienten Lehrer der Republik Sacha (Jakutien) und Oberstleutnant der Reserve, seit mehr als einem Vierteljahrhundert ein Fallschirmklub für Schüler der Klassen 10 – 11. Die Jungen gewinnen Preise bei Wettbewerben in militärisch angewandten Sportarten.

Michail Wenediktowitsch Anissimow, Ehrenbürger des Stadtkreises Tschussowo der Region Perm, erster Sekretär des Bezirkskomitees der KPRF, leitete die Entwicklung des Programms »Patriotische Erziehung der Bevölkerung für 2021 – 2025«. Die militärisch‐​patriotischen Aktivitäten umfassten mehr als 400 Menschen.

Kommunisten sind Kämpfer an der politischen Front. Jeder von uns ist aufgerufen, so zu leben und zu arbeiten, dass er das moralische Recht hat, zu anderen zu sagen: »Macht es wie ich«. Unter den Bedingungen der Aggression des NATO‐​Militärs gegen Russland erfordert die patriotische Massenarbeit mit den Bürgern einen systematischen, umfassenden Ansatz. Die kommunistischen Gouverneure A. Je. Klytschkow, W. O. Konowalow, A. Ju. Russkich zeigen hier ein gutes Beispiel. Im Gebiet Orjol wird jede Familie von mobilisierten Soldaten und Freiwilligen, verwundeten und gefallen Soldaten unter staatliche Schirmherrschaft gestellt. In der Oblast Uljanowsk gibt es einen Wohltätigkeitsfonds »Für den Sieg«, der Ausrüstungsgegenstände im Wert von mehr als drei Millionen Rubel an die Front übergeben hat. Das Oberhaupt von Chakassien nahm an der Übergabe von Zehntausenden von Neujahrsgeschenken an Kinder in der Donezker und der Lugansker Volksrepublik teil.

Es ist die Pflicht eines jeden Parteifunktionärs, sich um die Bedürfnisse der Front zu kümmern. Wir danken allen, die sich heute an der großartigen Arbeit des Zentralkomitees der KPRF und dem Stab der Protestbewegung bei der Sammlung von Hilfsgütern und der Entsendung von Konvois mit humanitären Gütern in den Donbass und nach Noworossija beteiligen. Das Zentrum »Junger Patriot« in Snegiry bei Moskau arbeitet mit Unterstützung der Partei. Die Teilnehmer bei den Erholungsaufenthalten sind Jungen und Mädchen aus der Donezker und der Lugansker Volksrepublik.

Die Kommunisten der Oblast Nowosibirsk organisierten die Aktion »Magischer Faden«, bei der die Einwohner warme Socken für Soldaten der russischen Armee strickten. Das Kaliningrader Regionalkomitee der KPRF organisierte eine Schule für taktische Medizin, in der jeder Erste Hilfe lernen kann. Im Gebäude des Oblastkomitees der Partei in Belgorod befindet sich ein Zentrum für die Sammlung und Verteilung von humanitärer Hilfe an Binnenvertriebene.

Die Kriegszeit mobilisiert und vereint wie keine andere. Mehr als fünfzig unserer Genossen schlossen sich den territorialen Verteidigungseinheiten im Gebiet Belgorod an. Durch sie wurde eine vierte Verteidigungslinie gebildet.

Dank gezielter Arbeit haben sich Beteiligte an der militärischen Spezialoperation in den Republiken Karatschajewo‐​Tscherkessien, Komi, Krim, Mordowien, Tatarstan, Tschuwaschien und Sacha‐​Jakutien, im Bezirk Kamtschatka, in den Oblasten Woronesh, Kostroma, Nowgorod und Uljanowsk der KPRF angeschlossen. Die Omsker Kommunisten haben eine interessante Erfahrung gemacht. In den Reihen einer Kompanie eines Freiwilligenbataillons gründeten sie die Grundorganisation »Sturm 217«.

Die moralische Pflicht unserer Partei ist es, das Andenken an die Kommunisten und Komsomolzen zu verewigen, die in den Kämpfen mit dem Bandera‐​Abschaum gefallen sind. In Sewastopol wurde eine Straße nach unserem Komsomol‐​Führer Alexandr Tscheremjonow benannt, der posthum mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet wurde, und es wurde eine Gedenktafel angebracht. Im Februar und März dieses Jahres veranstaltete die Oblastduma von Tjumen eine Ausstellung zum Gedenken an Rostislaw Schurawljow, ein Mitglied unserer Partei und Militärkorrespondent.

Die Herausbildung von starken antifaschistischen Überzeugungen, die Erziehung zu Patriotismus und staatsbürgerlichem Verantwortungsbewusstsein ist ein ständiges Anliegen der KPRF und unserer Verbündeten. Es ist äußerst wichtig, die Entfaltung der Pionierbewegung als Teil dieser vielseitigen Arbeit zu betrachten. Der diesjährige Pioniertag auf dem Roten Platz war wieder einmal strahlend und überzeugend. Unsere Vorgänger haben reiche Traditionen der Kinderbewegung aufgebaut. Sie sollen heute ihre Fortsetzung in unseren Taten und Plänen finden.

In harten Zeiten nimmt die Bedeutung der staatsbürgerlichen und patriotischen Erziehung entscheidend zu. Seit mehr als dreißig Jahren haben sich hier gewaltige Probleme aufgestaut. Sie waren eine direkte Folge des kollaborativen Kurses derjenigen, die Anfang der 1990er Jahre in Russland die Macht ergriffen haben. Solche Wunden brauchen lange, um zu heilen. Wir müssen verantwortungsbewusst und kompetent handeln, und zwar ohne Verzögerung.

Andererseits müssen wir erkennen, dass die finstersten Kräfte revanchistischer Natur in der Lage sind, das verwundete Nationalgefühl zu nutzen. Ein Teil des Großkapitals benutzt sie bereitwillig für seine eigenen Interessen. Die Bourgeoisie ist in der Lage, schnell von der Rhetorik des Hurra‐​Patriotismus zu demagogischen Appellen im Sinne von »vernichtet die Rot‐​Braunen« überzugehen. Hier müssen wir äußerst wachsam und entschlossen sein.

Die umgefärbten liberalen Westler werden uns nie verzeihen, dass es die KPRF war, die eine konsequent patriotische Position vertreten hat. Unsere bloße Existenz dient ihnen als Vorwurf, als Erinnerung daran, wie einige von ihnen Stipendien von Soros erhielten, andere die Schulbücher von Kreder förderten, dritte das Gogol‐​Theater zerschlugen, vierte die Verwerflichkeit von Galeristen im Geiste von Gelman förderten und fünfte die Regale der Buchhandlungen mit Resun‐​Suworow, Solshenizyn und Bykow überfluteten.

Der Kampf um das Recht unseres Landes, zu leben und sich zu entwickeln, um seine große sozialistische Zukunft, wird jeden Tag härter. Diese Situation dauert nicht nur für ein paar Tage. Wir müssen umfassend auf diese langfristige Konfrontation mit dem Gegner vorbereitet sein.

VII. Die Waffe der Werktätigen ist die Solidarität

Die einzige konsequente und wirksame Kraft, die der Reaktion widerstehen und das Ungeheuer des Faschismus stoppen kann, sind die Kommunisten und die Massen der Werktätigen, die sich um sie zusammenschließen.. Das 20. Jahrhundert hat dies bewiesen. Das 21. Jahrhundert beweist es weiterhin.

Immer mehr Beispiele für Erfolge im Kampf gegen die Reaktion tauchen vor unseren Augen auf. In Brasilien wurde die rechtsgerichtete Regierung Bolsonaro durch den Willen der Massen von der Macht entfernt. Der Kampf gegen die volksfeindlichen Reformen von Milei in Argentinien wird unter Führung linker Kräfte geführt. Die indischen Kommunisten stehen an der Spitze des Widerstands gegen die »Hindutva«. Die Kommunistische Partei der Türkei entlarvt die neoosmanischen Bestrebungen Erdogans und seine Verbindungen zu den profaschistischen »Grauen Wölfen«« Linke Kräfte stellen sich aktiv gegen die »braune Welle« in Europa. Die Kommunisten Chinas, Vietnams, Kubas, der Demokratischen Volksrepublik Korea und Laos bleiben ein Beispiel für die Treue zur Sache des Sozialismus.

In der Welt des Kapitals hingegen schürt die sich verschärfende Krise die Zunahme reaktionärer Tendenzen, den Abbau demokratischer Normen und den Angriff auf die Rechte der Arbeiterklasse. Das globale Kapital, angeführt von den herrschenden Kreisen der USA, greift in seinem Kampf um die Neuverteilung der Welt auf die Unterstützung von Neofaschisten und radikalen Nationalisten zurück. In einer Reihe von Ländern gelangt die Verherrlichung des Nationalsozialismus auf die Ebene staatlicher Politik. Die Bourgeoisie bedient sich in ihrem Kampf gegen die Werktätigen zunehmend der extremen Rechten. Die Geschichte des Zweiten Weltkriegs wird umgeschrieben. Die Verbrechen der Faschisten werden totgeschwiegen. Sie werden rehabilitiert. Denkmäler für Antifaschisten werden abgebaut. Die Ergebnisse des Nürnberger Prozesses gegen die Naziverbrecher werden ignoriert.

Man muss verstehen, dass die Bedeutung des Kampfes gegen Imperialismus, Neofaschismus und die Gefahr eines Weltkrieges nur noch zunehmen wird. Und diese Arbeit geht jeden Tag weiter. Die internationalen Treffen der kommunistischen und Arbeiterparteien leisten einen wichtigen Beitrag zur Vereinigung der Kräfte der Linken.

Im Oktober 2023 wurde beim Treffen der Parteien im türkischen Izmir eine Resolution »Die Ausbreitung des Faschismus stoppen, eine neue Tragödie der Menschheit verhindern« angenommen. Darin wird hervorgehoben:

»Im zwanzigsten Jahrhundert hat die Sowjetunion unter Führung der Kommunistischen Partei den Faschismus besiegt … Im 21. Jahrhundert hat der Faschismus, der eingeschworene Feind der Arbeiterklasse, erneut sein Haupt erhoben und Zugang zu den Hebeln der Macht erhalten … Der Faschismus wird zu einem der wichtigsten Werkzeuge in den Händen der Weltbourgeoisie in ihrem Kampf gegen die Arbeiterklasse.«

Teilnehmer des Internationalen Treffens riefen zu gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen Reaktion, Neonazismus und Militarismus auf. Die Schlussfolgerung lautete: »Die neue Ära der Prüfungen erfordert erneut ein koordiniertes Vorgehen innerhalb einer breiten antifaschistischen Front fortschrittlicher Kräfte.«

Damit werden die Schlussfolgerungen des Internationalen Antifaschistischen Forums, das auf Initiative der KPRF und der SKP‐​KPSS am 22. April 2023 in Minsk einberufen wurde, unterstützt. Es wurde von Vertretern aus 50 Ländern besucht. Es wurde ein Manifest für die Vereinigung der Völker der Welt verabschiedet. In diesem Dokument wird nachdrücklich auf die dringende Notwendigkeit hingewiesen, die antifaschistischen Kräfte zu vereinen. Im Manifest heißt es:

»Die rote Fahne über dem Reichstag im Mai 1945 ist nicht nur eine besondere Tatsache der Vergangenheit. Der Sinn und die Bedeutung des großen Sieges über den Faschismus sind der Zukunft zugewandt. Sie sind ein Signal, das sich an die Herzen der neuen Generationen wendet. Wie in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts breitet sich der schwarze Rauch der Kriegsbrände über unseren Planeten aus. Er verdunkelt zunehmend den Horizont. Menschen guten Willens müssen in ihrem prinzipienfesten Kampf geeint und mutig sein.

Die Situation ist äußerst besorgniserregend. Der Neokolonialismus macht sich in Afrika und Amerika bemerkbar. Die Imperialisten verschärfen die Situation in Asien. In Europa und anderen Teilen der Welt wird unter Kanonendonner Blut vergossen. Der Kummer und das Leid der Menschen vervielfachen sich … Die Bestie des Nazismus hat ihre alten Wunden geleckt und gewinnt rasch an Kraft. Sie ist frecher geworden und ist auf der Suche nach neuen Opfern aus ihrer Wolfshöhle gekrochen.

Das weltweite Böse ist in neoliberaler Form zurückgekehrt. Es hat ein globales System zur Ausplünderung ganzer Länder und Völker geschaffen. Es hat sich mit Aggressionen gegen Jugoslawien, den Irak, Afghanistan, Libyen und Syrien befleckt. In Venezuela, Nicaragua und Belarus wurden Versuche unternommen, die rechtmäßigen Regierungen zu stürzen. Gegen die Völker Russlands und Chinas, Kubas und der DVRK wird Sanktionsdruck ausgeübt. Es werden militärische Drohungen und politische Erpressung eingesetzt. Am Vorabend des Zweiten Weltkriegs wurden Hitlers Sturmtruppen vom Finanzkapital dirigiert. Im einundzwanzigsten Jahrhundert lenkt es auch die neu aufgetauchten Nazis.«

Das Antifaschistische Forum in Minsk hielt fest:

»Die direkte Unterstützung der USA und ihrer NATO‐​Verbündeten hat die Ideologie des Nazismus in der Ukraine in den Rang einer Staatsideologie erhoben. Seit vielen Jahren regieren die Bandera‐​Zombies den blutigen Ball in Kiew und verhöhnen die Volksmassen. Sie haben die Ukraine in ein Konzentrationslager für Andersdenkende verwandelt, unliebsame Medien geschlossen, oppositionelle Aktivitäten verboten und Vergeltung an Kommunisten verübt. Alle, die die Ideale der Brüderlichkeit der Völker und der Treue zum Großen Sieg über den Faschismus hochhielten, wurden unterdrückt. Die Nazis verbrannten in Odessa Menschen bei lebendigem Leib, sprengten und töteten aus dem Hinterhalt. Jahr für Jahr terrorisierten Asow‐​Kämpfer mit Wolfshaken an ihren Wappenschildern den Donbass.«

Heute bekräftigen wir unsere volle Solidarität mit der Schlussfolgerung des Minsker Forums:

»In den glühenden Jahren des Zweiten Weltkriegs bildete sich ein großes Kampfbündnis von Gegnern der faschistischen Barbarei – ein Bündnis aus Kommunisten und Patrioten, Kämpfern gegen Gewaltregime und Demokraten. Es entstand trotz sozialer und ideologischer Divergenzen, trotz unterschiedlicher politischer und religiöser Auffassungen. Das war das Gebot der Zeit. Die neue Ära der Prüfungen verlangt nachdrücklich eine Aktionseinheit aller Menschen guten Willens. Vereinigen wir uns im Kampf gegen Neonazismus, Reaktion und Militarismus! Es lebe die Einheitsfront der fortschrittlichen Kräfte! Es lebe die Solidarität der Werktätigen und Völker im Kampf gegen den Faschismus!«

Gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen des SKP‐​KPSS sind wir bereit, das Zweite Internationale Antifaschistische Forum zu initiieren. Ich bin sicher, dass die Teilnehmer des Plenums diese Idee einhellig unterstützen werden!

Wir werden unsere internationalen Verbindungen nutzen müssen, damit das Thema des Kampfes gegen den Neofaschismus überall und deutlich erklingt. Wir werden unsere multilateralen und bilateralen Beziehungen zu diesem Zweck nutzen. Die KPRF‐​Fraktion in der Staatsduma muss sich weiterhin aktiv an der Vorbereitung und Durchführung internationaler parlamentarischer Foren, der Foren Russland‐​Afrika und Russland‐​Lateinamerika, sowie an der Arbeit der parlamentarischen Freundschaftsgruppen beteiligen. Es ist wichtig, die Möglichkeiten der Volksdiplomatie aktiv zu nutzen.

Wir haben wiederholt daran erinnert, dass die Geschichte bewiesen hat, dass die Kommunisten im Kampf gegen den Faschismus am konsequentesten und damit am erfolgreichsten waren.

In den Tagen des Kampfes gegen den Angriff Hitlers schrieb Michail Scholochow:

»Ich hasse die Faschisten sehr für alles, was sie meinem Heimatland und mir persönlich angetan haben .…. Und wenn die Liebe zum Vaterland in unseren Herzen bleibt und bleiben wird, solange diese Herzen schlagen, tragen wir den Hass immer auf den Spitzen unserer Bajonette.«

Liebe Genossinnen und Genossen! Uns vereinte die Liebe zur Heimat, der Stolz auf die Sowjetära, der Hass auf Faschismus und Krieg, die der Kapitalismus unweigerlich hervorbringt. Die Bereitschaft, sein Leben der Sache der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft zu widmen, ist das, was einen echten Kommunisten auszeichnet.

Im Namen des Rechts der Völker, den Weg des Sozialismus zu gehen, wird unsere Partei die Sache der Vereinigung aller Menschen guten Willens fortsetzen – der Anhänger eines gerechten Lebens, ehrlicher Arbeit und sozialen Fortschritts!

Im tiefen Glauben an unsere Wahrheit, an die Sache von Marx‐​Lenin‐​Stalin, gehen wir voran und wissen, dass der Sozialismus siegen wird!

Lasst uns unverändert fest in unserer Entscheidung sein!

Uns allen Erfolg!

Neue große Siege im Kampf für die Interessen des arbeitenden Volkes!

Übernommen von der Website der Kommunistischen Organisation, Format angepasst, offensichtliche Rechtschreibfehler stillschweigend korrigiert, Titel abgeändert, Nummerierung der Unterüberschriften hinzugefügt

Bild: Sjuganow bei der Gedenkveranstaltung zum 83. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion (Telegramkanal der KPRF)

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