Bei den Gemeinderatswahlen gibt es in der Stadt Luxemburg mit der Liste 8, der BIERGERLËSCHT – Liste Citoyenne – Mir d‘Vollek, eine System-Alternative zu all jenen, die einstimmig Luxemburger Steuergeld zur Unterstützung des faschistischen Regimes in Kiew, wo es keinerlei Freiheits- und Menschenrechte mehr gibt, schicken anstatt die Probleme der Armut und der Obdachlosigkeit zu lösen mit diesem Geld. Es sollte uns eine Warnung sein, wenn alle sich im bisherigen Gemeinderat einig waren zu sagen, das Kiewer Regime verteidige unsere Werte, denn dort ist jede Opposition verboten, während es auf der einen Seite Herrenmenschen mit Ukrainisch als Muttersprache gibt, Untermenschen mit Ungarisch, Rumänisch, Griechisch oder Krim-Tatarisch als Muttersprache, sowie Unter-Untermenschen mit Russisch als Muttersprache, die ins Grab oder in die Russische Föderation verschwinden sollen. Wir wollen ein solches System nicht hier sehen, das sind nicht unsere Werte! Wir wollen ein System der direkten Demokratie mit allen Freiheits- und Menschenrechten, die seit 2020 immer wieder mit Füßen getreten wurden, sei es mit Apartheid-Weihnachtsmärkten, sei es mit Einschränkungen des Demonstrationsrechts (wir werden immer noch nicht mit SATURDAY FOR LIBERTY auf die Place d‘Armes gelassen), sei es mit sonstigen pseudo-sanitären Maßnahmen.
Aus unserem nationalen Programm heraus sprechen wir uns klar und deutlich gegen batterie-elektrische Vehikel als Busse und Müllautos aus, denn fast täglich bleiben solche Busse hängen und das Abbrennen eines Müllautos in Bech sollte uns eine Lehre sein. Wir sprechen uns gegen die Klima-Religion aus, die uns entrechten und verarmen soll. Die geringfügige Steigerung des CO2-Anteils von 0,04 auf 0,041 Prozent stellt keine Gefahr dar, ein Absenken aber würde das Pflanzenwachstum herabsetzen und damit die Lebensmittelerzeugung gefährden. Wenn Busse elektrisch fahren sollen, so soll das als Oberleitungs-Busse organisiert werden, wobei sowieso ein Diesel-Bus am Ende umweltfreundlicher ist als einer mit einer tonnenschweren Batterie, die explodiert.
Das stadtluxemburger Polizeireglement muß menschenrechtskonform umgestaltet werden. Es muß alles gestrichen werden, was die freie Meinungsäußerung einschränkt. So ist es z.B. unmöglich zu verlangen, Flugblätter müßten vor Verteilung dem Schöffenrat vorgelegt werden, denn eine Zensur hat nicht stattzufinden. Es darf auch keine Paragraphen gegen Arme geben, wobei es auch national ein Skandal ist, daß wir einen Strafgesetz-Paragraphen gegen Vagabunde haben. Armut gehört wirksam beseitigt, nicht Arme bekämpft. Demonstrationen müssen für alle mit der selben Vorlaufzeit mitgeteilt werden können und es muß so sein, daß diese nur anmelde- aber nicht genehmigungspflichtig sind.
Die Macht in der Gemeinde darf nicht in den Händen der Promoteure bleiben, sie muß zur Bevölkerung zurückkehren und der Gemeinderat darf sich nicht über Volkes Wille hinwegsetzen. Dafür ist zunächst Transparenz zu schaffen, indem alle Kommissions-Sitzungen öffentlich werden, wohin alle Debatten, die früher noch öffentlich im Gemeinderat stattfanden, mittlerweile verbannt wurden. Es ist daher bei dieser Vorgangsweise, die selbst die Prinzipien der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie verletzt, nicht nachzuvollziehen, warum etwas beschlossen wird.
Das Kostendeckungsprinzip hat in der Grundversorgung bei Wasser und Müll nichts zu suchen, egal was die EU dazu sagt. Es war ein Fehler, die Energieversorgung aus der Hand zu geben, da die Gemeinde damit keinen Einfluß mehr hat auf die Preisgestaltung. So sollte sie zumindest Druck auf die staatliche Ebene sowie auf den Verwaltungsrat des Netzbetreibers und Versorgers ausüben für ein Ende der antirussischen Sanktionen, die als illegal zu bezeichnen sind, da sie nicht vom UN-Sicherheitsrat ausgesprochen wurden.
Die Stadt Luxemburg braucht einen Baubetrieb, um die Abhängigkeit von den Privatbetrieben und deren Preistreiberei beenden zu können, aber auch um selbsttätig sozialen Wohnbau zu schaffen. Nur so lassen sich die Mietpreise drücken, nur so läßt sich ein wirkliches »Housing first«-Konzept schaffen, bei dem Obdachlose automatisch eine Wohnung kriegen ohne sonstige Vorbedingungen und Bevormundung. Muß wirklich daran erinnert werden, daß Wohnen ein Menschenrecht ist? Leider schon!
Macht daher 27 Kreuze auf der Liste 8, der BIERGERLËSCHT – Liste Citoyenne – Mir d‘Vollek (ein Kreuz hinter einem Namen, zwei hinter den 13 anderen, so geht nichts verloren), damit aus dem Wahlkreuz nie wieder ein Hakenkreuz wird!
FÜR UNEINGESCHRÄNKTE FREIHEITS- UND MENSCHENRECHTE, FÜR ECHTE DIREKTE DEMOKRATIE IM INTERESSE DER 95 PROZENT!
Hier die Kandidatenliste:
M. Peter Freitag, employé (19.4.1975)
M. Jean-Marie Jacoby, journaliste (4.5.1955)
Mme Margarida Brites Nunes, assistante (2.9.1970)
Mme Benoite Vidali, pensionnée (27.9.1957)
M. Amar Boussoualem, pensionné (2.7.1957)
M. Steve Monti, informaticien (31.3.1976)
Mme Michèle Ducomble, pensionnée (1.3.1961)
M. James Thomma, pensionné (12.8.1961)
M. José Mendes Furtado, chauffeur (4.9.1977)
Mme Sylvie Muller, employée privée (7.11.1963)
Mme Melanie Heynsbroek, étudiante (10.11.1999)
M. Salvatore Biondi, pensionné (13.1.1968)
M. Aurélien Habran, peintre (14.6.1990)
M. Christian Isekin, pensionné (8.5.1972)
Bei Nachfragen: Tel. 691 94 57 12
