Geburts­we­hen einer neu­en Welt

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Aus dem Vor­ge­hen des Wes­tens gegen­über Russ­land und Chi­na ent­steht der Ein­druck, dass ihm gar nicht mehr bewusst ist, wor­um es bei sei­nem Han­deln über­haupt noch geht. Was will er errei­chen, was gewinnen?

Neue und alte Welten

Der Begriff der Neu­en Welt steht gemein­hin für das von Colum­bus ent­deck­te Ame­ri­ka. Es ver­dank­te sei­ne Ent­de­ckung einem Zufall. Die neue Welt, deren Geburt wir seit eini­gen Jah­ren erle­ben, ent­steht im Gegen­satz dazu nicht aus Zufall. Sie ist das Ergeb­nis mensch­li­chen Rin­gens um ein bes­se­res Leben, aber nicht wie bis­her für eine Min­der­heit, die Putin als die Gol­de­ne Mil­li­ar­de bezeich­net, son­dern für alle.

Mit der Ent­de­ckung der Neu­en Welt durch Colum­bus war auch eine neue Ära der mensch­li­chen Ent­wick­lung ange­bro­chen. Der Kapi­ta­lis­mus wur­de welt­um­span­nend. Wenn sei­ne herr­schen­de Klas­se, das Bür­ger­tum, auch die poli­ti­sche Macht noch nicht erobert hat­te, so gewann er doch als Wirt­schafts­sys­tem all­mäh­lich die Ober­hand. Das Feu­dal­sys­tem des Adels dage­gen wur­de als Wirt­schafts­fak­tor gesell­schaft­lich immer unbe­deu­ten­der. Die Kolo­nien blie­ben zwar wei­ter­hin der Land­be­sitz der euro­päi­schen Königs­häu­ser, wan­del­ten sich aber wirt­schaft­lich zu kapi­ta­lis­ti­schen Märk­ten (1).

Die­se ehe­mals neue Welt ist heu­te die alte, die über­hol­te. Sie wur­de über Jahr­hun­der­te beherrscht von den füh­ren­den kapi­ta­lis­ti­schen Staa­ten Euro­pas und deren Nach­fol­ge­staa­ten in Über­see (USA, Aus­tra­li­en, Neu­see­land, Kana­da u.a.). Auf­grund ihrer wirt­schaft­li­chen und mili­tä­ri­schen Über­le­gen­heit übten sie ihre Kolo­ni­al­herr­schaft über die meis­ten Völ­ker der Welt aus. Die­se Form der Herr­schaft zer­brach in den Unab­hän­gig­keits­krie­gen nach dem Zwei­ten Welt­krieg. Aber die wirt­schaft­li­che Macht über die Welt lag noch immer in ihren Händen.

Die­se alte Welt büßt aber durch das Wie­der­erstar­ken Russ­lands sowie den Auf­stieg Chi­nas und ande­rer Natio­nen wie Viet­nam zuneh­mend auch ihre wirt­schaft­li­che Macht ein. Die mili­tä­ri­schen Nie­der­la­gen des Wes­tens, beson­ders der USA in Süd­ost­asi­en, mach­ten deut­lich, dass die­se Ent­wick­lung mit krie­ge­ri­schen Mit­teln nicht auf­zu­hal­ten war. Die west­li­chen Staa­ten wan­del­ten sich vom Sau­lus des mili­tä­ri­schen Kamp­fes gegen den Kom­mu­nis­mus zum Pau­lus der Wer­te­ori­en­tie­rung. Als west­li­che Wer­te­ge­mein­schaft will man nun durch Sank­tio­nen den dro­hen­den Macht­ver­lust auf­hal­ten. Die­se sind zwar bil­li­ger als Krie­ge, schwä­chen aber zuneh­mend die eige­ne Wirtschaft.

Was wir der­zeit mit­er­le­ben, ist der Zer­fall die­ser west­li­chen Wer­te­ge­mein­schaft und ihres Kon­zepts, durch wirt­schaft­li­chen und mora­li­schen Druck wei­ter­hin die eige­ne Macht über die Völ­ker der Welt auf­recht zu erhal­ten. Die west­li­che Wer­te­ge­mein­schaft zer­bricht nicht durch Russ­lands Krieg in der Ukrai­ne. Sie zer­fällt auch nicht durch Chi­nas Vor­drin­gen auf fast allen Kon­ti­nen­ten und in fast allen Berei­chen von Wirt­schaft, Wis­sen­schaft und For­schung. Sie zer­bricht an ihren eige­nen Widersprüchen.

Immer mehr Men­schen, Völ­ker und Gesell­schaf­ten erken­nen den Wider­spruch zwi­schen den mora­li­schen Ansprü­chen, die der Wer­te­wes­ten wie eine Mons­tranz vor sich her trägt, und sei­nem tat­säch­li­chen Han­deln. Die­se alte west­li­che Welt ist dem Drän­gen der Völ­ker, die sich über Jahr­zehn­te aus der Kolo­ni­al­herr­schaft befrei­ten, nicht mehr gewach­sen. Die­se Völ­ker wol­len nach der schwer erkämpf­ten natio­na­len Unab­hän­gig­keit nun auch ihre wirt­schaft­li­che verwirklichen.

Sie wol­len nicht mehr abhän­gig sein von den Ent­schei­dun­gen west­li­cher Inves­to­ren. Sie wol­len auch nicht mehr gemaß­re­gelt wer­den von den schwan­ken­den Moral­vor­stel­lun­gen west­li­cher Poli­ti­ker, die nach zwei­er­lei Maß mes­sen und mit Sank­tio­nen drang­sa­lie­ren, wer nicht nach ihrer Pfei­fe tanzt. Die Men­schen die­ser Gesell­schaf­ten wol­len ihr Leben nach ihren Bedürf­nis­sen, Erfah­run­gen und Grund­sät­zen gestal­ten. Und für die­ses Drän­gen scheint die Zeit gekommen.

Was will der Westen?

Nun ist es das eine, den Auf­stieg von Mäch­ten zu behin­dern, etwas ande­res aber, selbst einen hoff­nungs­vol­len Aus­blick für die Welt­ge­mein­schaft anbie­ten zu kön­nen. Das ist im Han­deln des Wes­tens nicht zu erken­nen. Er kann den auf­stre­ben­den Völ­kern der Welt nichts mehr anbie­ten, was deren Drän­gen nach einem bes­se­ren Leben gerecht wird. Da er für die Gestal­tung der Zukunft kei­ne Vor­schlä­ge hat, geht es ihm vor­nehm­lich dar­um, den der­zei­ti­gen Zustand zu erhal­ten. Damit ver­liert er aber sei­ne gestal­ten­de Kraft. Das unter­schei­det ihn von Chi­na und jenen Staa­ten, die sich Chi­nas Ideen und Ange­bo­ten zur Gestal­tung der Zukunft anschlie­ßen. Und die­se wer­den immer mehr.

In den aktu­el­len glo­ba­len Kon­flik­ten ist nicht erkenn­bar, wor­um es dem Wes­ten geht außer der Behin­de­rung eines Fort­schritts, der nicht sei­nen Vor­stel­lun­gen ent­spricht. Der von ihm beschwo­re­ne Kampf zwi­schen Demo­kra­tie und Auto­kra­tie ist faden­schei­nig. Wäh­rend die west­li­che Wer­te­ge­mein­schaft Russ­land und Chi­na bekämpft, weil sie sie als Gesell­schaf­ten sieht, die die Men­schen­rech­te miss­ach­ten, läuft er Staa­ten wie Sau­di-Ara­bi­en, Katar, den Ver­ei­nig­ten Ara­bi­schen Emi­ra­ten und Aser­bai­dschan hin­ter­her, um das Öl und Gas zu bekom­men, das er von Russ­land aus poli­ti­schen Grün­den nicht mehr haben will.

Wor­in aber der Unter­schied zwi­schen den von ihm Bekämpf­ten und Umwor­be­nen bestehen soll, kann nicht mehr dar­ge­stellt wer­den. Noch weni­ger kann begrün­det, wie­so die einen weni­ger men­schen­ver­ach­tend sein sol­len als die ande­ren. Wäh­rend man Chi­na ver­ur­teilt wegen der Allein­herr­schaft sei­ner kom­mu­nis­ti­schen Par­tei über die chi­ne­si­sche Gesell­schaft, will man ande­rer­seits Viet­nam als neu­en bevor­zug­ten Part­ner gewin­nen für deut­sche Inves­ti­tio­nen und Lie­fer­ket­ten, obwohl des­sen Gesell­schaft eben­so von einer kom­mu­nis­ti­schen Par­tei geführt wird.

Durch die­ses wider­sprüch­li­che Ver­hal­ten ent­steht der Ein­druck, dass die Mei­nungs­ma­cher aus Poli­tik und Medi­en selbst nicht mehr wis­sen, wor­um es ihnen in den Kon­flik­ten mit Russ­land und Chi­na geht. Die Kon­fron­ta­ti­on hat sich inzwi­schen so sehr ver­selb­stän­digt, dass er Teil west­li­cher DNA gewor­den zu sein scheint. Erklär­bar ist das alles nicht mehr. Und je weni­ger man das eig­ne Ver­hal­ten erklä­ren kann, um so mehr wird das The­ma zum Tabu.

Eine gesell­schaft­li­che Debat­te dazu fin­det kaum noch statt und wenn, dann in den eige­nen Echo­kam­mern der Mei­nungs­ma­cher auf der Ebe­ne der Ver­mu­tun­gen, der unbe­wie­se­nen Behaup­tun­gen, der intel­lek­tu­ell schwa­chen und faden­schei­ni­gen Rück­schlüs­se. Eine tie­fer gehen­de, nach Erkennt­nis suchen­de kon­tro­ver­se Dis­kus­si­on wird ver­mie­den aus Angst vor einer schreck­li­chen Offen­ba­rung: Die eige­nen Sicht­wei­sen sind mit der Wirk­lich­keit nicht mehr ver­ein­bar. Sie sind dürf­tig und haben wenig Überzeugungskraft.

Aus­weg­los

So hat sich der Wes­ten, hier beson­ders die Euro­päi­sche Uni­on (EU), durch die­ses Tabu in eine schwie­ri­ge Lage hin­ein­ma­nö­vriert. Dar­aus scheint es der­zeit kei­nen ande­ren Aus­weg zu geben als der Zusam­men­bruch eines der am Kon­flikt betei­lig­ten Lager: Russ­land auf der einen Sei­te und die Ukrai­ne auf der ande­ren als Stell­ver­tre­ter des west­li­chen Lagers. Weil vie­le im Wes­ten die Mei­nung von Frau von der Ley­en tei­len, dass die Ukrai­ne den Krieg gewin­nen muss, scheint kei­ne ande­re Lösung mög­lich, als dass eine der bei­den Sei­ten kapituliert.

Die­se kom­pro­miss­lo­se Hal­tung klingt nach End­lö­sung und macht Ver­hand­lun­gen nahe­zu unmög­lich. Wer soll sie betrei­ben? Die west­li­chen Füh­run­gen bestehen weit­ge­hend aus sol­chen Leu­ten, die sich dem Unter­gang Russ­lands ver­schrie­ben haben. Die Medi­en haben seit Mona­ten kein ande­res Bild gezeich­net, als dass die Ukrai­ne sie­gen wird, bezie­hungs­wei­se sie­gen muss in unser aller Inter­es­se. Scharf­ma­cher im Kos­tüm idea­lis­ti­scher Wer­temis­sio­na­re beherr­schen die west­li­che Poli­tik. Und für die­se gilt nur der Sieg ihrer ideo­lo­gi­schen Prin­zi­pi­en, kos­te es, was es wolle.

Etwas ande­res als die Nie­der­la­ge Russ­lands kommt für von der Ley­en, Baer­bock und die ande­ren grü­nen Eife­rer nicht in Fra­ge. Dafür ist die Kon­fron­ta­ti­on schon zu weit fort­ge­schrit­ten. Man hat sich bereits zu weit aus dem Fens­ter gelehnt mit all den Pro­gno­sen über die Schwä­che Russ­lands und die kraft­vol­len Wir­kun­gen der eige­nen Sank­tio­nen. Wie soll man da zurückrudern?

Wer soll die Bot­schaft über­mit­teln, wenn es nun doch anders kommt? Wer tritt vor das Publi­kum und bekennt, dass die Wirk­lich­keit nun doch anders ist als die Erwar­tun­gen, die man bei den Gut­gläu­bi­gen geweckt hat? Wie sol­len die Medi­en ihren Kon­su­men­ten klar machen, dass sie den Men­schen lan­ge Zeit ein fal­sches Bild von der Wirk­lich­keit ver­mit­telt haben, egal ob dies mit Absicht geschah oder auf­grund eige­ner Ver­blen­dung? Wie will man es begrün­den, dass man Tat­sa­chen nicht sehen woll­te, die nicht ins eige­ne Welt­bild passten?

Wer soll den Men­schen ein­ge­ste­hen, dass alle Opfer, die sie erbracht haben für die Ukrai­ne und den vor­geb­li­chen Kampf für unse­re Frei­heit für die Katz waren? Dass man wider bes­se­res Wis­sen die Men­schen durch nie gekann­te Preis­stei­ge­run­gen in Not und Ver­zweif­lung getrie­ben, Arbeits­plät­ze ver­nich­tet und Exis­ten­zen zu Tau­sen­den zer­stört hat. All das geschah nur, um sich nicht der Erkennt­nis zu stel­len, dass die Sank­tio­nen gegen Russ­land nicht die erdach­te Wir­kung zeigen.

Wer soll es den Men­schen sagen, dass die­se Poli­tik auf Illu­sio­nen und Wunsch­den­ken auf­ge­baut war, auf Unein­sich­tig­keit, auf ideo­lo­gi­scher Ver­blen­dung, Recht­ha­be­rei und Gleich­gül­tig­keit gegen­über den Inter­es­sen ande­rer? Und vor allem will sich nie­mand aus­ma­len, wie die Getäusch­ten auf die­se Bekennt­nis­se reagie­ren. Die west­li­chen Mei­nungs­ma­cher aus Poli­tik und Medi­en haben sich beson­ders in der EU in eine aus­weg­lo­se Lage manövriert.

Dage­gen haben in den USA die Repu­bli­ka­ner schon früh die Fra­ge gestellt, ob die Unter­stüt­zung der Ukrai­ne den eige­nen Inter­es­sen die­ne. In den EU-Staa­ten dage­gen gibt es kei­ne bedeu­ten­de Kraft, die für eine ande­re Poli­tik ste­hen könn­te. Alle gro­ßen Par­tei­en in Deutsch­land haben wie 1914 für die Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr gestimmt und hun­dert Mil­li­ar­den abge­nickt. Wer von die­sen Hur­ra-Rufern soll mit Russ­land ver­han­deln, wenn erkenn­bar wird, dass nicht Russ­land son­dern die Ukrai­ne zusammenbricht?

Wer ist da, der von Anfang an einen ande­ren Umgang mit Russ­land gefor­dert hät­te, so dass jetzt ande­re poli­ti­sche Akteu­re mit Vor­schlä­gen zur Bei­le­gung der Kri­se an Russ­land her­an­tre­ten könn­ten? Da ist kei­ne Par­tei, die eine ande­re Regie­rung bil­den könn­te, um einen Aus­gleich mit Russ­land zu fin­den. Es bleibt also nichts ande­res, als den Krieg bis zum bit­te­ren Ende zu füh­ren. Beson­ders bit­ter dürf­te die­ses Ende für die ein­fa­chen Men­schen hier­zu­lan­de und in der Ukrai­ne wer­den, auf deren Rücken Russ­land ver­nich­tet wer­den soll, wie von west­li­chen Poli­ti­kern zu hören war. Und wel­cher Aus­weg bleibt für Russ­land außer der Fort­set­zung des Krie­ges ange­sichts sol­cher Dro­hun­gen und Aussichten?

Neue Ord­nung

Der Krieg wird nicht ewig dau­ern, aber was kommt danach. Dabei geht es nicht nur um die Ukrai­ne. Sie ist nur ein Sym­ptom, eine Bruch­stel­le im Ord­nungs­sys­tem der Welt, wie sie nach dem Ende des Kal­ten Krie­ges ent­stan­den ist. Wel­che Ord­nung will der Wes­ten anstre­ben anstel­le der alten, der sei­ner eige­nen Vor­herr­schaft, und vor allem auf wel­cher Welt­sicht soll sie entstehen?

Russ­land, Chi­na, der Iran und all die ande­ren vom Wes­ten Sank­tio­nier­ten haben ein kla­res Welt­bild. Sie sehen die Ent­wick­lung hin zu einer mul­ti­po­la­ren Welt, in der nicht mehr der Wes­ten und die USA als des­sen Füh­rungs­macht das Sagen haben. Die­se Sicht scheint auch dem Gang der Din­ge in der Welt zu entsprechen.

All die­se Staa­ten, die über Jah­re vom Wes­ten durch Sank­tio­nen drang­sa­liert wur­den, wol­len eine unab­hän­gi­ge und gleich­be­rech­tig­te Ent­wick­lung ihrer Gesell­schaf­ten und Wirt­schaft nach ihren eige­nen Maß­stä­ben, ihren Wer­ten und Grund­sät­zen, ihrem kul­tu­rel­len und his­to­ri­schen Erbe, ohne Bevor­mun­dung und Dro­hun­gen durch den Wes­ten. Für die­se Wün­sche scheint die Zeit gekom­men, und sie schei­nen nicht mehr auf­zu­hal­ten zu sein.

Denn die Kräf­te­ver­hält­nis­se in der Welt haben sich ver­än­dert. Russ­land ist so sehr erstarkt, dass es einer wei­te­ren Aus­deh­nung des NATO-Gebiets mili­tä­risch ent­ge­gen tritt. Chi­na hat wirt­schaft­lich mit dem Wes­ten gleich­ge­zo­gen. Und die Sank­tio­nier­ten der Welt sind zu einer sol­chen Macht gewor­den, dass sich Russ­land und Chi­na auf sie stüt­zen können.

Daher rührt die Uner­bitt­lich­keit des Wes­tens gegen­über Russ­land und Chi­na. Er sieht in die­ser sich abzeich­nen­den neu­en Ord­nung für sich selbst kei­nen Platz mehr. Sein Selbst­bild einer über­le­ge­nen, weil auf Wer­ten gegrün­de­ten Ord­nung ent­spricht immer weni­ger der Rea­li­tät. Aber sich ein neu­es Welt­bild zu schaf­fen auf der Grund­la­ge die­ser Ver­än­de­run­gen, scheint außer­halb sei­ner Fähig­kei­ten zu liegen.

Dabei geht es eigent­lich um nichts wei­ter außer dem Abschied von alten Glau­ben­s­ät­zen und den Vor­stel­lun­gen beson­ders der USA, dass sie es sind, die Ord­nung des Pla­ne­ten bestim­men müs­sen. Aber selbst wenn die USA und die soge­nann­te west­li­che Wer­te­ge­mein­schaft ihre vor­herr­schen­de Stel­lung auf der Erde ver­lie­ren, des­halb wer­den sie doch nicht unter­ge­hen. Bei­de wer­den wei­ter­be­stehen. Denn es geht noch nicht ein­mal wie zu Zei­ten der Sowjet­uni­on um die Ent­mach­tung des Kapitalismus.

Die Men­schen wer­den wei­ter­hin in ihren Häu­sern leben kön­nen, ihrer Arbeit nach­ge­hen, ihre Kin­der in die Schu­le brin­gen und ein­kau­fen gehen. Sie wer­den zu Tisch sit­zen und gemein­sam essen. Sie wer­den abends fern­se­hen, sich mit Freun­den tref­fen und am Wochen­en­de Pick­nick machen. Am All­tag und Leben der Men­schen ändert sich dadurch nichts, wenn der Wes­ten nicht mehr das Sagen hat. Die Son­ne wird wei­ter­hin mor­gens auf­ge­hen und abends unter.

Wie der chi­ne­si­sche Prä­si­dent Xi Jin­ping zu sei­nem Amts­kol­le­gen Biden so rich­tig sag­te: »Die Welt ist groß genug für unse­re zwei Län­der.« Dar­in liegt die Erkennt­nis, dass kei­ner dem ande­ren etwas weg­nimmt. Die Vor­stel­lung, etwas zu ver­lie­ren, wenn der ande­re etwas gewinnt, ist ein Bild aus einer alten Welt. Die sich abzeich­nen­de neue Ord­nung grün­det auf Zusam­men­ar­beit zum Vor­teil aller.

Anmer­kung

1 Sie­he dazu Rüdi­ger Rauls: Kolo­nie, Kon­zern, Krieg – Sta­tio­nen kapi­ta­lis­ti­scher Ent­wick­lung.

Bild: Tho­mas Cole, »The Cour­se of Empire. Deso­la­ti­on«, 1836 (gemein­frei)

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