Blind durch westliche Werte

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Wah­len die­nen in moder­nen Gesell­schaf­ten als Legi­ti­ma­ti­on von Herr­schaft. Nicht immer aber brin­gen sie die Ergeb­nis­se, die der soge­nann­te Wer­te­wes­ten sich wünscht. Anders als sei­ner­zeit im Koso­vo war in den Bei­tritts­ge­bie­ten der Ukrai­ne der Volks­wil­le für den Wes­ten bedeu­tungs­los. Wann aber sind Abstim­mun­gen in sei­nen Augen legi­tim, wann nicht? Es immer schwie­ri­ger, die eige­nen Regeln mit der Rea­li­tät in Ein­klang zu bringen.

Westliche Begriffsproduktion

Russ­land hat in den von der Ukrai­ne erober­ten Gebie­ten Abstim­mun­gen abhal­ten las­sen über deren Bei­tritt zur Rus­si­schen Föde­ra­ti­on. Schnell hat­ten die Mei­nungs­ma­cher in den west­li­chen Medi­en einen hand­li­chen Begriff für die­se Abstim­mung geschaf­fen. Fort­an war nur mehr von Schein­wah­len die Rede. Die­se Bezeich­nung hat­te sich umge­hend als all­ge­mein­ver­bind­lich im media­len Sprach­ge­brauch durch­ge­setzt, ohne dass es eine offi­zi­el­le Anwei­sung dazu hät­te geben müs­sen. Es bedurf­te nicht ein­mal einer Erklä­rung, was es mit dem Begriff auf sich hat, wie er ver­stan­den wer­den soll und – vor allem – wie er gerecht­fer­tigt wird. Er gilt als gesetzt und wird nicht in Fra­ge stellt, will man nicht der Unter­stüt­zung Russ­lands beschul­digt werden.

Aber wie soll man sich eine Schein­wahl vor­stel­len? Was ist das Schein­ba­re oder die Täu­schung an einer sol­chen Abstim­mung? Wur­den Wah­len nur zum Schein ange­kün­digt, dann aber gar nicht abge­hal­ten? Oder fan­den sie etwa doch statt, aber in Wirk­lich­keit gab es kei­ne Wahl­mög­lich­keit auf­grund feh­len­der Wahl­lo­ka­le, Wahl­zet­tel, Urnen oder ähn­li­cher Män­gel, die die prak­ti­sche Durch­füh­rung unmög­lich mach­ten? Gab es kei­ne Wahl­al­ter­na­ti­ven, also nicht ein­mal die Wahl zwi­schen »Ja« und »Nein«, oder wur­de gar den Wäh­lern von vor­ne­her­ein gesagt, wie sie abzu­stim­men haben? All dies wür­de die Bezeich­nung Schein­wahl im Sin­ne des Wor­tes recht­fer­ti­gen, also die Vor­täu­schung einer Wahl, die in Wirk­lich­keit aber nicht stattfand.

In Bezug auf die vor­mals ukrai­ni­schen Gebie­te ist nun die Fra­ge, ob sol­che Vor­komm­nis­se doku­men­tiert wur­den, die Zwei­fel am ord­nungs­ge­mä­ßen Ablauf der Abstim­mun­gen auf­kom­men las­sen könn­ten. Wäre es zu sol­chen Ereig­nis­sen wirk­lich gekom­men, so müss­te man nicht von Schein­wah­len spre­chen, son­dern könn­te ganz kon­kret den Vor­wurf der Wahl­fäl­schung erhe­ben. Aber das machen die west­li­chen Mei­nungs­ma­cher gera­de nicht. Sie wis­sen auch war­um. Sie haben kei­ne Nach­wei­se für sol­che Unre­gel­mä­ßig­kei­ten. Bleibt nur eines noch als Begrün­dung für den Vor­wurf der Schein­wah­len: Das zu erwar­ten­de Ergeb­nis war nicht im Sin­ne des Westens.

Fake-Wahlbeobachter

Nach­wei­se für Unre­gel­mä­ßig­kei­ten wer­den in der Regel durch inter­na­tio­na­le Wahl­be­ob­ach­ter erbracht. Die­se waren in den Abstim­mungs­ge­bie­ten kei­nes­falls aus­ge­schlos­sen, son­dern aus­drück­lich erwünscht. Da man aber den Abstim­mun­gen in den Bei­tritts­re­gio­nen von west­li­cher Sei­te die Recht­mä­ßig­keit absprach, hat­te die Orga­ni­sa­ti­on für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Euro­pa (OECD) kei­ne Wahl­be­ob­ach­ter abgestellt.

Trotz­dem gab es wel­che aus west­li­chen Staa­ten, die aber von ihren eige­nen Län­der nicht aner­kannt waren. Die Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung (FAZ) bezeich­net die­se dann auch als »ver­meint­li­che Wahl­be­ob­ach­ter« oder spricht von »Fake-Wahl­be­ob­ach­tun­gen« im Gegen­satz zu den »ech­ten Wahl­be­ob­ach­tungs­mis­sio­nen« (1) zum Bei­spiel im Rah­men der OECD. Wor­in der Unter­schied zwi­schen bei­den besteht, erklärt die Zei­tung auch: Die soge­nann­ten Fake-Beob­ach­ter sind poli­tisch beeinflusst.

In der Daten­bank der Euro­pean Plat­form for Demo­cra­tic Elec­tions (EPDE) sind etwa 500 Per­so­nen regis­triert, unter ande­rem 39 aus Deutsch­land, die an sol­chen »Fake-Wahl­be­ob­ach­tun­gen« teil­ge­nom­men haben. Dar­un­ter sind auch Par­la­ments-Abge­ord­ne­te. Weil sie an sol­chen Beob­ach­tungs­mis­sio­nen teil­ge­nom­men haben, wer­den sie sank­tio­niert, indem sie »für die Dau­er ihres Man­dats an kei­nen offi­zi­el­len Wahl­be­ob­ach­tun­gen des Euro­päi­schen Par­la­ments mehr teil­neh­men« (2) dür­fen. Die Teil­nah­me an einer sol­chen Ver­an­stal­tung genügt also in der Hoch­burg der Mei­nungs­frei­heit, um gebannt zu wer­den. Wovor hat man Angst?

Dass aber auch die als zuver­läs­sig ange­se­he­nen Kon­trol­leu­re nicht frei sind von Beein­flus­sung, scheint den intel­lek­tu­el­len Hori­zont von Autor und FAZ zu über­stei­gen. Sie schei­nen sich nicht ein­mal des Umstan­des bewusst zu sein, dass ihre eige­nen Sicht­wei­sen geprägt sind durch ihr west­li­ches Gedan­ken­gut und des­sen Welt­bild. Kri­tik­lo­sig­keit, schon gar nicht der selbst­kri­ti­sche Blick, schei­nen mitt­ler­wei­le wesent­li­che Bestand­tei­le ihrer DNA gewor­den zu sein. Offen­sicht­lich haben west­li­che Mei­nungs­ma­cher genü­gend Abwehr­kräf­te gegen das Virus ande­rer Sicht­wei­sen entwickelt.

Putins Einfluss

Wor­in aber besteht nun die poli­ti­sche Beein­flus­sung der soge­nann­ten Fake-Wahl­be­ob­ach­ter inhalt­lich? An wel­chen Äuße­run­gen wird sie fest­ge­macht und vor allem, wie soll die­se Ein­fluss­nah­me denn über­haupt vor sich gegan­gen sein? Soll man es sich so vor­stel­len, dass Putin die Wahl­be­ob­ach­ter zu Hau­se auf­ge­sucht und sie einer Gehirn­wä­sche unter­zo­gen hat?

Selbst wenn die­se nai­ve Vor­stel­lung zutref­fen soll­te, so drängt sich doch die Fra­ge auf, wie­so die­se Ein­fluss­nah­me durch Herrn Putin so erfolg­reich sein soll bei Men­schen, die sich Zeit ihres Lebens inner­halb der Gren­zen des west­li­chen Welt­bil­des auf­ge­hal­ten haben, also außer­halb von Putins Einflussbereich.

Und noch viel inter­es­san­ter im Anschluss dar­an ist die Über­le­gung, wie­so die­ser Erfolg nicht den Argu­men­ten und Ansich­ten der FAZ beschie­den ist, wo doch die­se Zei­tung seit Jahr­zehn­ten das poli­ti­sche Den­ken in Deutsch­land maß­geb­lich bestimmt. Der Fra­ge, wie­so die Sicht­wei­sen Putins einen stär­ke­ren Ein­fluss haben sol­len als das west­li­che Welt­bild, stellt sich die FAZ aber nicht.

Denn selbst der Ver­such des Wes­tens, sei­ne Bür­ger von rus­si­schen Infor­ma­ti­ons­quel­len wie RT oder Sput­nik durch Sen­de­ver­bot abzu­schnei­den, hat nicht den gewünsch­ten Erfolg gebracht. Trotz der Behin­de­rung rus­si­scher Medi­en ist die Ansicht bei den Bür­gern in Deutsch­land gewach­sen, dass Russ­lands Krieg gegen die Ukrai­ne »eine unaus­weich­li­che Kon­se­quenz aus einer Pro­vo­ka­ti­on der NATO« (3) gewe­sen sei.

Nach einer Umfra­ge des Cen­ters für Moni­to­ring, Ana­ly­se und Stra­te­gie (CeMAS) hat­ten im April die­ses Jah­res zwölf Pro­zent der Befrag­ten die­ser Aus­sa­ge voll­kom­men zuge­stimmt und 17 Pro­zent hat­ten sie teil­wei­se bejaht. Nach einer neu­en Erhe­bung muss­te das Insti­tut am 2. Novem­ber fest­stel­len, dass die­se Wer­te auf 19 und 21 Pro­zent ange­stie­gen waren, ohne dass der rus­si­sche Ein­fluss auf die deut­sche Medi­en­land­schaft gewach­sen wäre. Damit haben 40 Pro­zent der Deut­schen Zwei­fel an der offi­zi­el­len deut­schen Version.

Wie ist zu erklä­ren, dass unter die­sen Umstän­den und dem pro­pa­gan­dis­ti­schen Dau­er­feu­er der west­li­chen Mei­nungs­ma­cher trotz­dem eine ande­re Sicht­wei­se um sich greift? Ist das allei­ne Putin zuzu­schrei­ben oder nicht viel­leicht auch in zuneh­men­dem Maße den Wider­sprü­chen zwi­schen den Dar­stel­lun­gen der Rea­li­tät durch die west­li­chen Medi­en und der Rea­li­tät selbst?

Intellektuelle Beschränktheit

Der Bei­trag der FAZ ist ein Lehr­bei­spiel für das Den­ken der west­li­chen Mei­nungs­ma­cher. Er belegt eine unvor­stell­ba­re Inhalts­lee­re und intel­lek­tu­el­le Schwä­che. Das hält aber die Zei­tung, ihre Autoren so wie die meis­ten west­li­chen Mei­nungs­ma­cher nicht davon abhält, sich selbst­ge­fäl­lig zum Lehr­meis­ter gegen­über ande­ren auf­zu­schwin­gen. Zwar ist man nicht in der Lage, ech­te Wah­len von soge­nann­ten Schein­wah­len in ihren inhalt­lich-poli­ti­schen Unter­schie­den dar­zu­stel­len, ist aber der fes­ten Über­zeu­gung, das bes­ser zu wis­sen als alle ande­ren, beson­ders als die Russen.

So gibt denn der Ver­fas­ser auch vor genau zu wis­sen, wes­halb die­se »Fake«-Wahlbeobachter ein­ge­la­den wur­den. Bei der rus­si­schen Bevöl­ke­rung soll »der Ein­druck erweckt wer­den, inter­na­tio­na­le Beob­ach­ter wür­den kei­ne Unstim­mig­kei­ten fest­stel­len« (4). Stellt sich zuerst die Fra­ge, woher der Autor die wirk­li­chen Absich­ten der Ver­ant­wort­li­chen ken­nen will. Weder ist er vor Ort, noch dürf­te er über sol­che Hin­ter­ge­dan­ken von den Zustän­di­gen ein­ge­weiht wor­den sein. Aber die eige­ne Ver­mu­tung genügt.

Zudem scheint in west­li­cher Über­heb­lich­keit ein Bild von den Rus­sen als ein­fäl­ti­ge Trot­tel vor­zu­herr­schen, die die hin­ter­häl­ti­gen Absich­ten ihrer Obe­ren nicht durch­schau­en. Die­se täu­schen das eige­ne Volk mit plum­pen Mit­teln. »Die Gäs­te tre­ten meist in Anzug und Kra­wat­te vor die Kame­ra und fun­gie­ren dort als ver­meint­lich seriö­se Ver­tre­ter ihres Lan­des« (5). Das schei­nen ein­fa­che Rus­sen nach Sicht des west­li­chen Beob­ach­ters nicht zu durch­schau­en in der Lage zu sein.

Um ihnen die Augen zu öff­nen, bedarf es west­li­cher Hil­fe­stel­lung. Denn laut der EPDE-Vor­sit­zen­den Ste­fa­nie Schif­fer wer­den mit »den Auf­trit­ten der ver­meint­lich unab­hän­gi­gen Beob­ach­ter die ört­li­che Bevöl­ke­rung getäuscht« (6). Offen­bar sind die west­li­chen Ver­fas­ser so ver­fan­gen in ihrer Welt­sicht, dass sie sich nicht vor­stel­len kön­nen, dass die »ört­li­che Bevöl­ke­rung« sich viel­leicht gar nicht getäuscht fühlt. Ver­mut­lich sieht die­se, was die west­li­chen Intel­lek­tu­el­len nicht erken­nen: den ande­ren Sinn die­ser Einladungen.

Die große Angst

Wären sie nicht so ver­blen­det, die FAZ und ihr Kom­men­ta­tor, hät­ten sie die Bedeu­tung der alter­na­ti­ven Wahl­be­ob­ach­ter für die Rus­si­sche Föde­ra­ti­on leicht erken­nen kön­nen. So wird einer von ihnen in dem FAZ-Bei­trag mit der Aus­sa­ge zitiert, »nach der Rück­kehr nach Deutsch­land Kon­takt zur Pres­se auf­zu­neh­men, um von sei­nen Beob­ach­tun­gen zu berich­ten« (7).

Das kommt dem west­li­chen Mei­nungs­ma­cher ver­mut­lich wie eine Täu­schung des Publi­kums vor, aber nur weil er weiß, dass die west­li­che Pres­se wohl kaum dar­über berich­ten wird. Und schon gar nicht in dem Sin­ne, wie der Wahl­be­ob­ach­ter sich das vor­stellt. Aber das ist ihm nicht vor­zu­hal­ten, hat­te er doch ver­mut­lich bes­te Absichten.

Es macht den Ver­fas­ser des Arti­kels auch nicht stut­zig, dass zu den rus­si­schen Duma-Wah­len von 2018 neben den 598 offi­zi­el­len Wahl­be­ob­ach­tern der OSZE eine von der Duma orga­ni­sier­te Beob­ach­ter-Grup­pe ein­ge­la­den wor­den war. Die­se war mit 482 Teil­neh­mern fast eben­so groß wie die OSZE-Grup­pe. Was der Sinn einer sol­chen Par­al­lel-Grup­pe sein soll, wenn doch ohne­hin schon eine offi­zi­el­le vor Ort ist, fra­gen sich die FAZ und ihr Schrei­ber nicht.

Der Autor drückt es nega­tiv aus: Neben der oben bereits erwähn­ten Täu­schung der loka­len Bevöl­ke­rung geht es nach Mei­nung der EPDE-Vor­sit­zen­den Schif­fer dar­um, den Ruf west­li­cher Insti­tu­tio­nen zu schä­di­gen. Das sieht sie gege­ben, wenn zum Bei­spiel Mit­glie­der des Euro­päi­schen Par­la­ments sich an sol­chen »Fake«-Wahlbeobachtungen beteiligen.

Stellt sich nur die Fra­ge, wes­sen Gedan­ken­welt in sol­chen Äuße­run­gen offen­ge­legt wird: die rus­si­sche oder die einer euro­päi­schen Par­la­men­ta­rie­rin, die von Miss­trau­en und Kon­kur­renz­den­ken beherrscht zu sein scheint. Wel­chen Ruf soll­te das Euro­päi­sche Par­la­ment denn noch zu ver­lie­ren haben?

Ein drit­tes Motiv in der Orga­ni­sa­ti­on sol­cher »Fake«-Wahlbeobachtungen sieht Schif­fer in dem Ver­such soge­nann­ter auto­kra­ti­scher Staa­ten, »Ein­fluss auf euro­päi­sche Par­la­men­te und demo­kra­ti­sche Insti­tu­tio­nen aus­zu­üben« (8). Wie ist das zu ver­ste­hen, was wird befürch­tet? Dass mehr oder weni­ger unbe­deu­ten­de Abge­ord­ne­te des Euro­päi­schen Par­la­ments die euro­päi­sche Poli­tik in eine ande­re Rich­tung len­ken oder gar die euro­päi­sche Ver­fas­sung umkrem­peln? Oder hat man viel­mehr die Befürch­tung, dass Wahr­hei­ten ans Licht kom­men, die man ger­ne einer grö­ße­ren Öffent­lich­keit vor­ent­hal­ten hätte?

Nun könn­te man naiv anmer­ken, dass an der Wahr­heit nichts zu befürch­ten ist, wenn es denn die Wahr­heit ist, die die Teil­neh­mer der »Fake«-Wahlbeobachtungen wie­der­ge­ben. Und wenn nicht, was ist leich­ter, als die Berich­te als Unwahr­hei­ten zu ent­lar­ven und damit Putins Machen­schaf­ten. Aber viel­leicht hat man auch ein­fach Angst davor, dass die Wahr­hei­ten sich als Wahr­heit her­aus­stel­len und damit das eige­ne Welt­bild als Trug­bild, schlimms­ten­falls als Lügengebilde.

Letz­te­res scheint wohl zuzu­tref­fen. Ste­fan Schal­ler, er war der Wahl­be­ob­ach­ter, über den die FAZ berich­tet, wur­de gefragt, ob er »kei­ne Sor­ge vor Sank­tio­nen nach sei­ner Rück­kehr nach Deutsch­land habe« (9). Da er nicht irgend­wer ist, son­dern Geschäfts­füh­rer eines hes­si­schen Ener­gie­un­ter­neh­mens, also jemand, der mit­ten im Leben steht und sich in sei­ner Posi­ti­on kei­ne Blau­äu­gig­keit leis­ten kann, sag­te dar­auf hin: »Ich bin ein alter Mann, und alte Män­ner haben kei­ne Angst« (10).

Den­noch wur­de er von sei­ner Posi­ti­on abbe­ru­fen. Denn er hat­te erreicht, was er beab­sich­tigt hat­te und was die west­li­chen Mei­nungs­ma­cher fürch­ten wie der Teu­fel das Weih­was­ser. Er hat­te media­le Auf­merk­sam­keit erlangt über die Wah­len im Don­bass. Das hat nicht allen gefal­len in der Zen­tra­le der Mei­nungs­frei­heit. Aber eini­gen hat es wohl­mög­lich die Augen geöff­net. Da sahen die gro­ßen Kämp­fer für die west­li­chen Wer­te anschein­dend kei­ne ande­re Mög­lich­keit mehr, statt der Wahr­heit ans Licht zu ver­hel­fen, ihren Ver­kün­der auf dem Schei­ter­hau­fen der Ver­un­glimp­fung zu grillen.

Viel­leicht erklä­ren sich aus sol­chen Wider­sprü­chen die sin­ken­den Zustim­mungs­wer­te für Waf­fen­lie­fe­run­gen an die Ukrai­ne und die Sank­tio­nen gegen Russ­land. Es braucht nicht ein­mal die Ein­fluss­nah­me durch rus­si­sche Medi­en. In Abwand­lung einer alten Paro­le könn­te man sagen: Das machen die gro­ßen Herrn schon sel­ber, dass ihnen der klei­ne Mann immer weni­ger glaubt.

Verweise

1 Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung vom 26.10.2022: Nichts gehört, nichts gesehen

2 eben­da

3 Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung vom 3.11.2022: Die Lügen des Kreml

4 Frank­fur­ter All­ge­mei­ne Zei­tung vom 26.10.2022: Nichts gehört, nichts gesehen

5 eben­da

6 eben­da

7 eben­da

8 eben­da

Bild: Am letz­ten Tag des Refe­ren­dums über den Anschluss der DVR, der LPR sowie der Regio­nen Cher­son und Sapo­rischsch­ja an Russ­land kamen inter­na­tio­na­le Beob­ach­ter nach Jal­ta (Совет министров Республики Крым)

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