Bau­ern­pro­tes­te in Hol­land und der Gre­at Reset

Seit Wochen pro­tes­tie­ren Bau­ern in unse­rem Nach­bar­land Nie­der­lan­de. Die­se Pro­tes­te sind ein Vor­bo­te von sozia­len Unru­hen in ganz Euro­pa. Aber die Regie­run­gen geben trotz­dem kei­nen Mil­li­me­ter nach.

Was sind die Ursa­chen? Die Bau­ern wen­den sich mit Tre­cker-Blo­cka­den gegen Plä­ne der dor­ti­gen Regie­rung, den Stick­stoff­ein­trag bis 2030 um bis zu 95% zu ver­rin­gern. Der Tier­be­stand soll um ein Drit­tel redu­ziert wer­den. Das bedeu­tet das Aus für min­des­tens 30% aller Land­wir­te, die auch ent­eig­net wer­den kön­nen.¹

In der Tat kann über­mä­ßi­ger Stick­stoff­ein­trag in den Boden ein Pro­blem für die Natur sein. Stick­stoff ist ein wich­ti­ger Bestand­teil sowohl des Mine­ral- wie auch des orga­ni­schen Dün­gers. Ins­be­son­de­re letz­te­rer ist das Pro­blem. Die inten­si­ve Tier­hal­tung bewirkt, dass ihre Hin­ter­las­sen­schaf­ten in Form von Mist und Gül­le im Über­fluss zur Ver­fü­gung ste­hen. Häu­fig wird mehr orga­ni­scher Dün­ger auf die Fel­der und Wie­sen auf­ge­bracht, als die hier wach­sen­den Nutz­pflan­zen auf­neh­men können.

Der über­schüs­si­ge Stick­stoff gelangt als Nitrat in Grund- und Ober­flä­chen­ge­wäs­ser und als Ammo­ni­ak und Lach­gas in die Luft. Lach­gas trägt als hoch­wirk­sa­mes Treib­haus­gas zur Kli­ma­er­wär­mung bei. Der Ein­trag von Nitrat und Ammo­ni­ak in Land- oder Was­ser-Öko­sys­te­me kann weit­rei­chen­de Aus­wir­kun­gen auf den Natur­haus­halt haben. Die­se sind unter anderem:

• eine Nitrat­be­las­tung des Grundwassers,
• eine Ver­saue­rung der Böden und Gewäs­ser und damit eine Beein­träch­ti­gung der bio­lo­gi­schen Vielfalt,
• eine Nähr­stoff­an­rei­che­rung (Eutro­phie­rung) in Wäl­dern, Moo­ren, Hei­den, Ober­flä­chen­ge­wäs­sern und Mee­ren. Das bewirkt unter ande­rem, dass die an mage­re Böden ange­pass­ten Pflan­zen wie die gold­gel­be Arni­ka (Arni­ca mon­ta­na) immer wei­ter zurückgehen.

Lang­fris­tig ist es also durch­aus sinn­voll den Stick­stoff­ein­trag in den Boden durch orga­ni­sche Dün­ger zurück­zu­fah­ren. Das ist in Deutsch­land auch gesche­hen. Der Stick­stoff­ein­trag pro Hekt­ar sank hier von 117 Kilo­gramm im Jahr 1992 auf 80 kg im Jahr 2019. Das ent­spricht einem durch­schnitt­li­chen Rück­gang von einem Pro­zent pro Jahr. Bis 2030 soll der Stick­stoff­ein­trag auf 70 Kilo­gramm abge­senkt wer­den. Aus den obi­gen Durch­schnitts­be­rech­nun­gen kommt das von den Grü­nen kon­trol­lier­te Umwelt­bun­des­amt zu der Schluss­fol­ge­rung, dass das Reduk­ti­ons­ziel von 70 Kilo­gramm im Jahr 2030 nicht erreicht wird und radi­ka­le­re Maß­nah­men not­wen­dig sind.²

Die­se bestehen in einer Ver­rin­ge­rung der Gesamt­stick­stoff­zu­fuhr. Das Bun­des­amt für Umwelt schreibt dazu:

Dafür müs­sen die Anwen­dung von Mine­ral­dün­ger redu­ziert und impor­tier­te Fut­ter­mit­tel durch hei­mi­sche ersetzt wer­den. Da hohe Über­schüs­se vor allem in Regio­nen mit dich­tem Vieh­be­satz anfal­len, ist eine Reduk­ti­on von Tier­be­stands­grö­ßen und eine gleich­mä­ßi­ge­re Ver­tei­lung der Tie­re auf die gesam­te land­wirt­schaft­li­che Flä­che eine wich­ti­ge Maß­nah­me, um die Effi­zi­enz der Stick­stoff­nut­zung zu erhö­hen.³

Das alles sind Maß­nah­men, die die Fleisch­pro­duk­ti­on ver­rin­gern und damit den Preis für tie­ri­sche Lebens­mit­tel in die Höhe trei­ben. So kom­men die neo­li­be­ra­len Grü­nen ihrem Ziel näher, den Fleisch­kon­sum des »Pöbels« her­un­ter­zu­fah­ren, wäh­rend man selbst wei­ter­hin nach Belie­ben Fleisch essen kann.

Mit noch grö­ße­rer Radi­ka­li­tät will die nie­der­län­di­sche Regie­rung den Stick­stoff­ein­trag ver­rin­gern und zwar vor allem durch Flä­chen­still­le­gun­gen und durch Reduk­ti­on des Tier­be­stan­des. Hin­ter­grund ist eine Ent­schei­dung des obers­ten nie­der­län­di­schen Ver­wal­tungs­ge­richts vom Mai 2019, in der die Rich­ter die gesam­te Bau­in­dus­trie als Gei­sel für die Stick­stoff­re­duk­ti­on genom­men haben. In einem rich­ter­li­chen Akti­vis­mus bestimm­ten sie, dass solan­ge kei­ne neu­en Bau­ge­neh­mi­gun­gen mehr erteilt wer­den dür­fen, bis die Nie­der­lan­de das von der EU vor­ge­ge­be­ne Stick­stoff­ziel ein­hal­ten. Denn auch durch den Woh­nungs­bau wird Stick­stoff in die Luft emit­tiert. Die Woh­nungs­not hat seit­dem immer grö­ße­re Aus­ma­ße ange­nom­men. Gegen­wär­tig feh­len meh­re­re 100.000 Woh­nun­gen. Die Nie­der­lan­de sind also durch die­se fata­le Gerichts­ent­schei­dung in eine Stick­stoff­kri­se gera­ten, die die Wirt­schaft abwürgt.⁴

Poli­ti­ker und Medi­en schü­ren gegen­wär­tig die Angst vor einer gro­ßen Hun­gers­not. Neo­li­be­ra­le Poli­ti­ker wie Anna­le­na Baer­bock, die star­ke Frau der deut­schen Regie­rung, behaup­ten, Putin wür­de den Hun­ger als Waf­fe ein­set­zen, in dem er den Export des ukrai­ni­schen Getrei­des ver­hin­dert. Das stimmt aber nicht. Russ­land ver­hin­dert kei­ne ukrai­ni­schen Expor­te. Wenn es zu einer glo­ba­len Hun­gers­not kommt, dann ist sie vor allem Fol­ge der anti­rus­si­schen Sank­tio­nen. Zwar sind rus­si­sche Lebens­mit­tel von die­sen Sank­tio­nen for­mell aus­ge­nom­men, aber sie kön­nen weder bezahlt, trans­por­tiert, noch kön­nen die­se Trans­por­te ver­si­chert wer­den. Zugleich ver­häng­te die EU Sank­tio­nen gegen die rus­si­sche und weiß­rus­si­sche Dün­ger­in­dus­trie. Wegen der hohen Erd­gas­prei­se geht auch die Pro­duk­ti­on von Mine­ral­dün­ger in der EU immer wei­ter zurück. Damit sin­ken auch die Ern­te­er­trä­ge in Euro­pa rapide.

Das ist kein Pro­blem, könn­te man auf den ers­ten Blick den­ken, denn die Bau­ern könn­ten ja Mine­ral­dün­ger durch orga­ni­schen Dün­ger erset­zen, den es ja im Über­fluss gibt. Das funk­tio­niert aber so nicht. Gül­le kann nicht über wei­te Stre­cken trans­por­tiert wer­den. Dün­gungs­ver­su­che haben zudem erge­ben, dass der Ver­zicht auf mine­ra­li­sche Grund­dün­gung unter Bei­be­hal­tung der orga­ni­schen Dün­gung (ent­spricht der so genann­ten »Bio­land­wirt­schaft«) zu teil­wei­se mehr als 50% nied­ri­ge­ren Erträ­gen führt, je nach Boden­typ. In Sand­bö­den sind die Ertrags­min­de­run­gen beson­ders hoch.⁵

Die Sank­tio­nen bewir­ken hohe Ener­gie­prei­se. Wenn sie noch lan­ge bei­be­hal­ten wer­den, wird es glo­bal zu einem schar­fen Rück­gang der Ern­te­er­trä­ge kom­men. Unter die­sen Umstän­den ist es Wahn­sinn, die land­wirt­schaft­li­chen Erträ­ge wei­ter her­un­ter­zu­fah­ren, was aber die nie­der­län­di­schen und die deut­schen Regie­run­gen machen. Genau­so wahn­sin­nig, wie 2020/21 mit­ten in der schlimms­ten »Pan­de­mie seit Men­schen­ge­den­ken« Kran­ken­haus­bet­ten abzu­bau­en und Kran­ken­häu­ser zu schließen.

Die Hand­lun­gen der EU machen den Ein­druck, dass sie bewusst eine Hun­gers­not her­bei­füh­ren will. Viel­leicht stimmt das auch. Bereits 2015 wur­de vom WEF-Alli­ier­ten Cen­ter for Naval Ana­ly­sis die Simu­la­ti­on »Food Chain Reac­tion« durch­ge­führt, die ziel­ge­nau für 2022 fol­gen­des »vor­her­sag­te«:

• Erheb­li­che Dür­re­pe­ri­oden in wich­ti­gen Produktionsgebieten
• Dra­ma­ti­scher Anstieg der Ölprei­se (>100$), Ver­stär­kung der Biokraftstoffproduktion
• Unru­hen und Migra­ti­on neh­men zu, Panik­käu­fe ange­sichts der Unsicherheit
• Die Bud­gets der Hilfs­or­ga­ni­sa­tio­nen sind überlastet
• Nah­rungs­mit­tel­prei­se stei­gen von 262 auf 395 Pro­zent des lang­fris­ti­gen Durch­schnitts⁶

Die Rocke­fel­ler-Foun­da­ti­on sag­te in ihrem Bericht »Reset the Table« aus dem Jahr 2020 eben­falls eine gro­ße Hun­gers­not vor­aus. Als Bestand­teil des Gre­at Reset sei eine grund­le­gen­de Umge­stal­tung der Lie­fer­ket­ten erfor­der­lich, die in die Hän­de der west­li­chen Olig­ar­chen gera­ten sol­len. Dies soll gesche­hen durch eine detail­lier­te Erfas­sung und Über­wa­chung des Lebens­mit­tel­kon­sums der Men­schen und durch die Nut­zung von Insek­ten als Nah­rungs­mit­tel für die Mas­sen. Nor­we­gen hat ers­te­res bereits umge­setzt.⁷

Wäh­rend nor­ma­le Nah­rungs­mit­tel nur noch einer Eli­te zur Ver­fü­gung ste­hen, sol­len die Mas­sen mit ekel­haf­tem Insek­ten­fraß im wahrs­ten Wort­sinn abge­speist wer­den. Die nach die­sen »Vor­her­sa­gen« kom­men­de Hun­gers­not soll ver­mut­lich dazu die­nen, die nor­ma­len Nah­rungs­mit­tel für die Men­schen unzu­gäng­lich zu machen »und zwar für immer«. Die­ser Insek­ten­fraß dient wohl vor allem der Demü­ti­gung der Mas­sen. Uns wird hand­greif­lich vor Augen geführt, dass wir kei­ne wirk­li­chen Men­schen mehr sind, son­dern Unter­men­schen, die nur durch die Gna­de der Olig­ar­chen wie Bill Gates am Leben gehal­ten wer­den und kein ande­res Essen ver­die­nen als ekel­haf­te Insekten.

Inso­fern passt die Poli­tik des neo­li­be­ra­len nie­der­län­di­schen Minis­ter­prä­si­den­ten Mark Rut­te, ein Young Glo­bal Lea­der des WEF, gut zu die­sem Plan. Die Eises­käl­te und Bru­ta­li­tät, mit der die Stick­stoff­re­du­zie­rung durch­ge­drückt und hun­dert­tau­sen­de Men­schen ihres Ein­kom­mens beraubt wer­den, ist aber wirk­lich atemberaubend.

Dag­mar Henn weist zu Recht dar­auf hin, dass alle Maß­nah­men der EU immer auch noch eine ver­bor­ge­ne Agen­da haben. Im Fall der nie­der­län­di­schen Land­wir­te ist zumin­dest ein Ziel offen­sicht­lich. Denn der Grund und Boden der rui­nier­ten Land­wir­te gelangt ja in ande­re Hände.

Wer sich in eini­gen länd­li­chen Regio­nen Deutsch­lands umsieht, wird fest­stel­len, dass die land­wirt­schaft­li­chen Betriebs­ge­bäu­de und die Fel­der bereits heu­te durch­aus wie­der Dimen­sio­nen der ehe­ma­li­gen Land­wirt­schaft­li­chen Pro­duk­ti­ons­ge­nos­sen­schaf­ten der DDR erreicht haben. Trotz moder­ner Tech­nik kann das kei­ne Bau­ern­fa­mi­lie mehr allein bewirt­schaf­ten. Wäh­rend die Genos­sen­schafts­bau­ern der LPGs ein regu­lä­res, rela­tiv hohes Ein­kom­men, gere­gel­te Arbeits­zei­ten und Urlaubs­an­spruch hat­ten, ent­steht nun erneut land­wirt­schaft­li­cher Groß­grund­be­sitz mit mies bezahl­ten und bru­tal aus­ge­beu­te­ten Land­ar­bei­tern, die häu­fig aus Ost­eu­ro­pa kommen.

Ver­gleich­ba­re Pro­zes­se sind jetzt auch in den Nie­der­lan­den zu erwar­ten. Sie wer­den durch die geplan­ten Ent­eig­nun­gen stark beschleu­nigt. Ver­mut­lich ist auch das noch nicht das Ende der Fah­nen­stan­ge im Bereich der Boden­kon­zen­tra­ti­on. Klei­ne­re Groß­grund­be­sit­zer wer­den von noch grö­ße­ren geschluckt. Bekannt­lich ist Bill Gates der größ­te Grund­be­sit­zer von allen. Er ver­fügt allein in den USA über Mil­lio­nen Hekt­ar Land.

Genau­so wie LKW-Fah­rer ver­fü­gen Land­wir­te über schwe­re Maschi­nen, die sie für Blo­cka­den ein­set­zen kön­nen. Damit wäre unter nor­ma­len Umstän­den ihre Durch­set­zungs­macht grö­ßer als die­je­ni­gen der Arbei­ter, die nur ihre Arbeits­kraft zu ver­kau­fen haben. Aber dies gilt nur dann, wenn es den jewei­li­gen Regie­run­gen tat­säch­lich noch um die Ent­wick­lung des Lan­des geht. Das ist aber gegen­wär­tig nicht mehr der Fall. Wie die Russ­land-Sank­tio­nen gezeigt haben, geht es den Regie­run­gen offen­bar nur noch um die Zer­stö­rung der eige­nen Wirt­schaft und Gesell­schaft, um so den Gre­at Reset voranzutreiben.

Es ist also nicht ver­wun­der­lich, dass die nie­der­län­di­sche Regie­rung trotzt Pro­tes­ten zu kei­ner­lei Kon­zes­sio­nen bereit ist. Ein Trak­to­ren­ver­bot bei Demons­tra­tio­nen wird dis­ku­tiert. Das wie­der­um bedeu­tet, dass Tre­cker der pro­tes­tie­ren­den Bau­ern beschlag­nahmt wer­den kön­nen. Poli­zis­ten setz­ten mehr­fach ihre Schuss­waf­fen gegen die pro­tes­tie­ren­den Bau­ern ein.⁸

Die­se Bru­ta­li­tät erin­nert an die Nie­der­schla­gung der Tru­cker-Pro­tes­te gegen die Coro­na-Maß­nah­men durch die kana­di­sche Regie­rung unter Jus­tin Tru­deau, eben­falls ein Young Glo­bal Leader.

Wie die­se Poli­tik belegt, haben die Regie­run­gen kei­ner­lei Angst vor Pro­tes­ten. Sie gehen wohl davon aus, dass sie pro­blem­los nie­der­ge­schla­gen wer­den kön­nen. Dazu tra­gen sicher­lich die jetzt wie­der ange­wor­fe­nen Dif­fa­mie­rungs­ma­schi­nen bei. In den deut­schen Medi­en wer­den die Bau­ern­pro­tes­te ent­we­der tot­ge­schwie­gen oder nahe­zu flä­chen­de­ckend hoch­mo­ra­lisch ver­ur­teilt.⁹

Gibt es zu Flä­chen­still­le­gun­gen und eine mas­si­ven Ver­rin­ge­rung des Tier­be­stan­des Alter­na­ti­ven? Kön­nen die Stick­stoff­ein­trä­ge in den Boden auch ohne sie redu­ziert wer­den? Es besteht zum Bei­spiel die Mög­lich­keit der Ver­gä­rung von Gül­le und Mist zu Bio­gas, mit dem auch noch Strom erzeugt wer­den kann, wenn auch nur in gerin­gen Men­gen. Zwar sind im zurück­blei­ben­den Gär­rest noch fast sämt­li­che Spu­ren­ele­men­te des Sub­strats, wie Stick­stoff und Phos­phor ent­hal­ten. Aller­dings kann die­ser Gär­rest nach Auf­be­rei­tung über wei­te Stre­cken trans­por­tiert und dort als regu­lä­rer Dün­ger ein­ge­setzt wer­den. Gül­le dage­gen kann nur im unmit­tel­ba­ren Umfeld des Betriebs genutzt wer­den. Auch wäre es mög­lich, durch Kom­pos­tie­rung Humus zu erzeu­gen, der dann auf die Fel­der auf­ge­bracht wer­den kann.¹⁰ Ange­sichts der von den Mas­sen­me­di­en aus­ge­ru­fe­nen Humus­kri­se wäre das doch sehr zu begrüßen.

Soll­ten die­se Maß­nah­men aber nicht rei­chen, wären wei­te­re For­schun­gen erfor­der­lich, wie Ammo­ni­ak (NH₃) und Ammo­ni­um-Ionen (NH₄) aus die­sen Gär­rück­stän­den als Grund­stoff in der che­mi­schen Indus­trie genutzt wer­den, oder wie sie in ihre ele­men­ta­ren Bestand­tei­le Stick­stoff und Was­ser zer­legt und dann in die Umwelt ent­las­sen wer­den kön­nen. Das aber setzt einen lösungs­ori­en­tier­ten Ansatz vor­aus, der die Inter­es­sen der Bau­ern­schaft und der Kon­su­men­ten berück­sich­tigt. Davon sind unse­re Herr­schen­den weit ent­fernt. Das ist ja auch kein Wun­der, trägt ein sol­cher Ansatz doch nichts zum geplan­ten Gre­at Reset bei. Damit die Men­schen zum Bei­spiel ekel­haf­te Insek­ten als Nah­rung akzep­tie­ren, müs­sen sie vor­her rich­tig lei­den. Die­ses Lei­den her­bei­zu­füh­ren ist neu­er­dings wohl Sinn und Zweck der Politik.

Kri­ti­ker mögen ein­wen­den, dass der Import von Fut­ter­mit­teln auf jeden Fall been­det wer­den muss, denn der Soja­an­bau in Latein­ame­ri­ka ist für die Zer­stö­rung der dor­ti­gen tro­pi­schen Regen­wäl­der ver­ant­wort­lich. Dar­aus folgt dann auch eine Reduk­ti­on der Tier­hal­tung. Aller­dings ist Soja als Tier­fut­ter nicht alter­na­tiv­los. Aus Koh­le lässt sich in Bio­re­ak­to­ren so genann­tes Ein­zeller­pro­te­in her­stel­len, das genau­so gut als Tier­fut­ter genutzt wer­den kann¹¹. Pro­blem für die Bour­geoi­sie: Die Koh­le­för­de­rung schafft zahl­rei­che, gut bezahl­te Arbeits­plät­ze und stärkt die Arbei­ter­klas­se. Das will man nicht.

Die Bau­ern­schaft ist in den Indus­trie­län­dern letz­ten Jahr­zehn­ten stark geschrumpft und macht nur noch weni­ge Pro­zent der Bevöl­ke­rung aus. Gegen sie mögen sich maß­lo­se Medi­en­het­ze, bru­ta­le Repres­si­on und finan­zi­el­le Schi­ka­nen noch ein­mal als wirk­sam erwei­sen. Aber auch dar­an gibt es Zwei­fel: Denn trotzt die­ser Het­ze unter­stützt eine Mehr­heit der nie­der­län­di­schen Bevöl­ke­rung noch die pro­tes­tie­ren­den Bau­ern.¹²

Wenn aber die hun­gern­de und frie­ren­de Bevöl­ke­rung auf die Bar­ri­ka­den geht, ist eine Befrie­dung schon schwie­ri­ger. Nach Aus­sa­gen von Poli­ti­kern kom­men wir an einen Punkt, den es in Deutsch­land seit dem berüch­tig­ten Steck­rü­ben­win­ter 1916/17 mit­ten im ers­ten Welt­krieg nicht mehr gege­ben hat. Er war zwar kei­ne aku­te Hun­gers­not, wie wir sie aus dem Sahel oder aus Äthio­pi­en ken­nen, aber sehr wohl herrsch­te kriegs­be­dingt ein aku­ter Man­gel an Nah­rungs­mit­teln und Brenn­stof­fen. Über 600.000 Men­schen star­ben zusätz­lich in ihren eis­kal­ten Woh­nun­gen. Danach reich­te es auch den auto­ri­täts­gläu­bi­gen Deut­schen. Die dik­ta­to­risch herr­schen­de Obers­te Hee­res­lei­tung unter Hin­den­burg und Luden­dorff ver­lor rapi­de an Anse­hen und in der Indus­trie nah­men die Streiks zu. Man beach­te: Die­se Streiks wur­den organ­siert gegen die Gewerk­schaf­ten und gegen die damals ein­zi­ge Arbei­ter­par­tei SPD, deren Füh­run­gen begeis­tert den Krieg unter­stütz­ten. Die weni­gen Füh­rer der Lin­ken wie Karl Lieb­knecht und Rosa Luxem­burg waren ein­ge­ker­kert. Trotz­dem wur­de im Novem­ber 1918 das Regime gestürzt.

Irgend­wann wirkt auch noch so bru­tal durch­ge­box­te Pro­pa­gan­da sowie Repres­si­on nicht mehr. Die Coro­na-Pro­tes­te des Win­ters 2021/22 geben einen Vor­ge­schmack hier­auf. Sie konn­ten trotz inten­si­ver Zer­set­zungs­tä­tig­keit der Quer­den­ker­be­we­gung und Poli­zei­re­pres­si­on nicht gestoppt werden.

Neue Orga­ni­sa­tio­nen und Par­tei­en wer­den aber mög­li­cher­wei­se erst in einer zwei­ten Etap­pe die­ser Ent­wick­lung ent­ste­hen kön­nen, wenn der Blei­de­ckel der media­len Dif­fa­mie­rung und geheim­dienst­li­chen Bear­bei­tung gesprengt wor­den ist.

Ver­wei­se