Streikt für sofortigen Stopp des Sanktions- und Kriegswahns!

Ansichten: 655
Lese­zeit3 min

Kooperation mit Russland und China statt wirtschaftlichem Suizid Europas

Die deut­schen Polit­schau­spie­ler des Groß­ka­pi­tals und Lakai­en des US-Impe­ria­lis­mus ver­ab­schie­den sich nach einer selbst geneh­mig­ten Diä­ten­er­hö­hung in den unver­dien­ten Som­mer­ur­laub. Die nor­ma­len Euro­pä­er sehen sich der­weil mit enor­men Teue­rungs­ra­ten von Sprit über Lebens­mit­tel hin zu Neben­kos­ten kon­fron­tiert, mit kol­por­tier­ten Neben­kos­ten­er­hö­hun­gen von bis zu 5000 Euro pro Jahr für Deutsch­land, wie Wirt­schafts­nach­rich­ten berichten.

Wenn es dazu kommt, ist der dies­jäh­ri­ge Urlaub für die aller­meis­ten Men­schen auf abseh­ba­re Zeit wohl der letz­te. Die Unter­bre­chung der Gas­ver­sor­gung bedroht uns nicht nur mit kal­ten Woh­nun­gen im Win­ter, son­dern droht den Ruin der Indus­trie! Die Arbeits­lo­sen­zah­len wür­den in die Höhe schnel­len, die Ver­sor­gung mit Lebens­not­wen­di­gem wäre in Gefahr, das Land wür­de dras­tisch ver­ar­men mit sozia­len Fol­gen, die kaum aus­zu­den­ken sind.

Was macht die Bun­des­re­gie­rung? Sie beschloss einen 100-Mil­lar­den Son­der­fonds zur Auf­rüs­tung der Bun­des­wehr! Geld für Sozia­les? Fehl­an­zei­ge! Son­der­ver­mö­gens­ab­ga­be der Rei­chen oder Ver­mö­gen­steu­er? Ver­giss es! Statt­des­sen sagt man dem zwei Jah­re von Coro­na­zwangs­maß­nah­men und wirt­schaft­li­chem Nie­der­gang geschun­de­nem »Pöbel«, er sol­le weni­ger duschen, fah­ren, essen, usw., selbst wie man sich den Arsch »gegen Putin« put­zen soll, wird uns von den Medi­en gepre­digt! Robert Habeck gefällt sich in der Rol­le des stren­gen Zucht­meis­ters. Er konn­te mit der deut­schen Bevöl­ke­rung nie viel anfan­gen, und nutzt die Kri­se als Chan­ce, um grü­ne Lieb­lings­pro­jek­te durch­zu­drü­cken, den Kon­sum des »Pöbels« zu zügeln.

Scholz phan­ta­siert der­weil von einer Groß­macht Euro­pa, wäh­rend er und fast alle euro­päi­schen Regie­rungs­chefs den Kon­ti­nent sehen­den Auges in den wirt­schaft­li­chen Abgrund sto­ßen. Was soll das für eine Groß­macht sein? Pan­zer und Kano­nen, aber kei­ne Arbeit, But­ter und Heizung!

In der FAZ schrieb Scholz:

Schon im ver­gan­ge­nen Dezem­ber, also zwei Mona­te vor Kriegs­be­ginn, haben wir uns mit der Fra­ge aus­ein­an­der­ge­setzt, wie wir im Fall der Fäl­le die Ener­gie­ver­sor­gung unse­res Lan­des sicher­stel­len können.

Das heißt, dass unse­re Regie­rung seit Dezem­ber davon aus­ging, dass es zu mas­si­ven Pro­ble­men in der Ener­gie­ver­sor­gung kom­men könn­te. Sie hat nichts getan, das zu ver­hin­dern – im Gegen­teil: sie wirk­te und wirkt aktiv dar­an mit das Pro­blem selbst in die Welt zu setz­ten und gar noch zu verschärfen!

Die­se Regie­rung fährt das Land wei­ter, wie schon mit dem Coro­naschwin­del, absicht­lich an die Wand! Dabei spielt sie völ­lig fahr­läs­sig und schlaf­wand­le­risch mit einer Eska­la­ti­on des Ukrai­ne­kon­flikts in Rich­tung eines neu­en Weltkrieges.

Dazu gibt es nichts mehr zu sagen, außer: Die­se Regie­rung und alle die ande­ren volks- und arbei­ter­feind­li­chen Regie­run­gen Euro­pas müs­sen weg. Denn sie ver­ra­ten ihre Völ­ker, igno­rie­ren ihren Amts­eid und rui­nie­ren Euro­pa, brin­gen Not und Elend über uns.

Des­halb:

  • Sofor­ti­ges Ende der Sank­tio­nen und sämt­li­cher Coronamaßnahmen

  • Auf­nah­me freund­schaft­li­cher Bezie­hun­gen zu Chi­na und Russland

  • Sicher­stel­lung der Ener­gie- und Nahrungsmittelversorgung

  • Ver­hand­lun­gen über Frie­den und Sicher­heit in Europa

  • Besei­ti­gung der Ursa­chen von Krieg und Impe­ria­lis­mus: Zer­schla­gung und Ent­eig­nung des Mono­pol­ka­pi­tals, der Rüs­tungs- und Schwer­indus­trie, Schaf­fung von sozia­ler Gleich­heit, Ver­ge­sell­schaf­tung der Pro­duk­ti­ons­mit­tel, Auf­bau einer gerech­ten, ratio­na­len und demo­kra­ti­schen Wirtschaftsordnung

  • Kurz: Den­azi­fi­zie­rung, Demi­li­ta­ri­sie­rung und Demokratisierung

Am wich­tigs­ten aber: Wir dür­fen weder auf Gott noch Wagen­knecht war­ten, wir kön­nen uns nur sel­ber hel­fen! Dazu müs­sen wir unse­re Macht erken­nen. Ohne unse­re Hän­de und Köp­fe stün­de das Land und die Kriegs­ma­schi­ne­rie still.

Über­all auf der Welt und in Euro­pa, in Ita­li­en, Hol­land, Frank­reich, Spa­ni­en usw., aber auch in Deutsch­land brei­ten sich Streiks aus! Die Pfle­ger und Hafen­ar­bei­ter machen es uns vor. Allein um den jet­zi­gen Lebens­stan­dard zu hal­ten, wären Streiks in nahe­zu allen Bran­chen erfor­der­lich. Auf Staat und Gewerk­schaf­ten darf man dabei nicht zäh­len. Das Arbeits­ge­richt Ham­burg hat den Hafen­ar­bei­ter­streik de fac­to ver­bo­ten und Ver­di ist eingeknickt.

Doch auch in der BRD gab 1973/74 eine – erfolg­rei­che – Wel­le an wil­den Streiks ohne »Erlaub­nis« der Gewerk­schaf­ten. Nicht Lohn­er­hö­hun­gen von 7 oder 10, son­dern von 20, 30 oder 40 Pro­zent wären not­wen­dig. Die Kapi­ta­lis­ten sagen bestimmt, das sei nicht mach­bar. Damit geben sie aber zu, dass die ein­fa­chen Men­schen in die­ser Gesell­schafts­ord­nung nichts ande­res mehr zu erwar­ten haben als Not und Elend. Wir sol­len hun­gern und frie­ren für die »vibrie­ren­de Demo­kra­tie« der Ukrai­ne, eine »Demo­kra­tie«, in der Oppo­si­ti­ons­par­tei­en und ‑medi­en kom­plett ver­bo­ten sind und wo Faschis­ten die Aus­rot­tung des rus­si­schen Vol­kes offen pro­pa­gie­ren. Nach »Coro­na« wun­dert es uns nicht mehr, dass die herr­schen­den Olig­ar­chen die­se Art von »Demo­kra­tie« auch im Wes­ten haben wollen.

Also: Streik, Streik, Streik!

Freie Lin­ke Zukunft

Druck­da­tei Flug­blatt FLZ Nr.7 Streik ‑Sank­ti­on – Krieg

4 thoughts on “Streikt für sofortigen Stopp des Sanktions- und Kriegswahns!

  1. Ich kann inhalt­lich den Text zur Gän­ze unter­stüt­zen, aber gera­de bei einem Flug­blatt wür­de ich auf die Begrif­fe »Den­azi­fi­zie­rung« und »Demi­li­ta­ri­sie­rung« ver­zich­ten (vor allem in Ver­bin­dung mit­ein­an­der). Mit einer sol­chen Wort­wahl ver­schreckt man unnö­tig jene Men­schen, die für Koope­ra­ti­on mit Russ­land und für ein Ende der Sank­tio­nen ein­tre­ten, aber den­noch Russ­lands »Fort­set­zung der Poli­tik mit ande­ren Mit­teln« nicht gut­hei­ßen (ich schät­ze sogar, dass es sich hier um die über­wie­gen­de Mehr­heit die­ser Men­schen handelt).

  2. Ja, es wäre schön, wenn es Streiks gegen die der­zei­ti­ge Regie­rung und deren Poli­tik geben wür­de. Doch revo­lu­tio­nä­re Poli­tik besteht nicht aus einem Wunsch­zet­tel von For­de­run­gen, son­dern dar­in, auf Basis einer guten Ana­ly­se auf­zu­zei­gen, wie die Arbei­ter­klas­se bzw. die Lin­ke Wider­stand leis­ten kann bzw. wel­che Schrit­te in die­se Rich­tung gang­bar sind. Der Arti­kel der FLZ leis­tet dazu nichts. Ein Streik – umso mehr ein Mas­sen­streik – muss vor­be­rei­tet und kann nicht ein­fach aus­ge­ru­fen wer­den. Zu den gro­ßen poli­ti­schen und struk­tu­rel­len Pro­ble­men, vor denen der Klas­sen­kampf in Deutsch­land steht, wird nichts gesagt. Was ist z.B. mit dem Refor­mis­mus von SPD. Links­par­tei und DGB, die die Klas­se domi­nie­ren? Was ist mit dem De fac­to-Ver­bot poli­ti­scher Streiks? usw. usw. Die FLZ ist ein Bei­spiel dafür, wie lin­ke Poli­tik nicht gemacht wer­den soll­te. Sie erhellt, war­um die Lin­ke ins­ge­samt so am A… ist. Die FLZ ist inso­fern kein Teil der Lösung, son­dern auch Teil des Pro­blems – trotz gewis­ser guter Posi­tio­nen (Coro­na, Krieg, Kli­ma, Energiewende).

    1. Das ist kein Arti­kel, son­dern ein Flug­blatt. Es ist beab­sich­tigt, den Lesern eini­ge Denk­an­stö­ße zu geben, nicht mehr und nicht weni­ger. Selbst­ver­ständ­lich kann ein Mas­sen­streik im Augen­blick nicht aus­ge­ru­fen wer­den. Aber wie die Geschich­te der Arbei­ter­be­we­gung im ers­te Welt­krieg gezeigt hat, kön­nen auch loka­le Streiks Wir­kung ent­fal­ten, wenn sie immer mäch­ti­ger wer­den und immer öfters zusammengehen.
      Wenn du Ant­wor­ten auf die von dir auf­ge­wor­fe­nen Fra­gen weißt, dann tei­le sie uns doch ger­ne mit. Wir wür­den sie selbst­ver­ständ­lich veröffentlichen.

  3. Ob Arti­kel oder Flug­blatt ist hier egal. Es geht um den Inhalt. Es geht um das Poli­tik­ver­ständ­nis. Zu einem Aspekt: die DGB-Gewerk­schaf­ten wer­den kei­nen (poli­ti­schen) Streik aus­ru­fen. Man müss­te sie also dazu zwin­gen. Dazu brauch­te es Struk­tu­ren in und um die Gewerk­schaf­ten, die Druck erzeu­gen und von den Lohn­ab­hän­gi­gen aner­kannt wer­den. Das ist gegen­wär­tig abso­lut nicht der Fall. Die Fra­ge für Lin­ke muss daher sein, wie man sol­che Struk­tu­ren schaf­fen kann. Die FL (alle ihre Teil­struk­tu­ren) wid­met sich die­ser Fra­ge (bis­her) nicht. Das sagt alles über deren gegen­wär­ti­ge Sub­stanz. Will die FL aus ihrer Mar­gi­na­li­tät und Ein-Punkt-Bezo­gen­heit (Coro­na) her­aus­kom­men, muss sie sich dazu positionieren.

    Ich habe mich in ver­schie­de­nen Bei­trä­gen (Arti­keln, Vor­trä­gen, Kom­men­ta­ren) dazu geäu­ßert, z.B. zur Fra­ge einer neu­en Arbei­ter­par­tei. Es gibt zu vie­len Fra­gen Erfah­run­gen der Arbei­ter­be­we­gung mit diver­sen Tak­ti­ken. Die­se sind v.a. durch den Sta­li­nis­mus ver­schüt­tet und zer­stört wor­den oder dege­ne­riert she. Poli­tik der Drit­ten Peri­ode, Sozi­al­fa­schis­mus usw.). Anstatt irrele­van­te und inhalt­lich absur­de Bei­trä­ge zum Umwelt­schutz unter Sta­lin zu ver­öf­fent­li­chen, soll­te sich die FL Z end­lich mit der Rea­li­tät und den Per­spek­ti­ven des Klas­sen­kamp­fes hier­zu­lan­de befassen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.