G7-Gipfel: Globalisierungskritische Bewegung am Boden

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In den letz­ten 20 Jah­ren waren glo­ba­le Gip­fel­tref­fen der G7 oder der G20 immer auch Groß­ereig­nis­se der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gung, wo an den Gegen­pro­tes­ten bis zu einer Mil­li­on Men­schen teil­nah­men. Zudem gab es immer Gegen­gip­fel und zahl­rei­che wei­te­re Veranstaltungen.

An der aktu­el­len Demons­tra­ti­on gegen den G7-Gip­fel auf Schloss Elmau in Krün (Land­kreis Gar­misch-Par­ten­kir­chen, Bay­ern) vom 26. bis 28. Juni 2022 nah­men aber nur 7.000 statt der ange­mel­de­ten 20.000 Men­schen teil. Dies ist ein Sym­ptom für eine tief­grei­fen­de Kri­se der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gung und der deut­schen radi­ka­len Lin­ken überhaupt.

Der Nie­der­gang der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gung ist ein Para­de­bei­spiel dafür, wie es gelin­gen kann, durch Zer­set­zung, media­lem Druck, Moral­kam­pa­gnen und auch direk­te Bestechung eine star­ke sozia­le Bewe­gung inner­halb einer kur­zen Frist von viel­leicht einem Jahr­zehnt zu zer­stö­ren. Das alles sind Metho­den, die in den letz­ten Jah­ren in noch viel stär­ke­rer Dosis zur Anwen­dung kamen. Natür­lich bedeu­tet das nicht, dass die­ser Nie­der­gang aus­schließ­lich auf exter­ne Fak­to­ren zurück­zu­füh­ren ist. Die Eli­ten suchen aber gezielt nach Schwach­punk­ten, die jede sozia­le Bewe­gung auch hat, und beu­ten sie aus.

Wie konn­te es dazu kom­men? In den 90er Jah­ren mach­ten immer mehr Men­schen die Erfah­rung, dass die vom Wes­ten nach sei­nem Sieg im Kal­ten Krieg von 1989 durch­ge­drü­cke Glo­ba­li­sie­rung nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen auch in den Indus­trie­län­dern hat. Zum Bei­spiel wur­den in den 90er Jah­ren zahl­rei­che Indus­trie­be­trie­be nach Ost­eu­ro­pa oder Chi­na ver­legt, Arbeits­plät­ze mas­siv abge­baut, zahl­rei­che Betrie­be und Ein­rich­tun­gen pri­va­ti­siert, der Sozi­al­staat zurück­ge­fah­ren und dafür die geis­ti­gen Eigen­tums­rech­te mas­siv verschärft.

Dage­gen wehr­te sich die neu ent­stan­de­ne glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche Bewe­gung. Sie konn­te sich auf eine star­ke und in Tei­len tat­säch­lich radi­ka­le Lin­ke stüt­zen. Die­se Bewe­gung war kei­nes­falls auf ATTAC beschränkt, son­dern sie bestand ursprüng­lich aus einer gro­ßen Viel­zahl von Grup­pen und Grüpp­chen. Vie­le von ihnen lehn­ten den Kapi­ta­lis­mus ab.

In Genua fand im Som­mer 2001 ein G8-Gip­fel statt, gegen den zahl­rei­che Men­schen pro­tes­tier­ten. Offi­zi­el­le Anga­ben gehen von 300.000 Pro­tes­tie­ren­den aus, in Teil­neh­mer­krei­sen war von weit über einer Mil­li­on Men­schen die Rede. In Genua ent­wi­ckel­ten sich bür­ger­kriegs­ähn­li­che Zustän­de. Ein Demons­trant wur­de getö­tet, zahl­rei­che wei­te­re von der Poli­zei ver­letzt. Auto­no­me bewirk­ten einen gro­ßen Sach­scha­den, indem sie zahl­rei­che Geschäf­te »ent­glas­ten«.

Die Ereig­nis­se von Genua zeig­ten, dass der neo­li­be­ra­le Kapi­ta­lis­mus kei­nes­falls fest im Sat­tel saß, son­dern zuneh­mend Gegen­kräf­te mobi­li­sier­te, die – wenn die Ent­wick­lung so wei­ter geht – erneut die Macht­fra­ge stel­len könnten.

Das konn­ten die glo­ba­len Eli­ten frei­lich nicht zulas­sen. Gegen­re­ak­tio­nen gin­gen in zwei Rich­tun­gen: Offe­ne Repres­si­on und Einhegung.

Man kann ver­mu­ten, dass die offen­sicht­li­che1 Fal­se-Flag-Akti­on des 11. Sep­tem­ber 2001 auch eine Reak­ti­on auf die zuneh­men­den Unru­hen im Wes­ten war, die sich bereits im Jahr 1999 in Seat­tle mani­fes­tier­ten. Auf jeden Fall kam sie wie geru­fen. Die Poli­zei wur­de auf­ge­stockt, bes­ser bewaff­net und eine Mas­sen­über­wa­chung der Bevöl­ke­rung durch­ge­drückt. Von den nega­ti­ven Fol­gen der Glo­ba­li­sie­rung war in den Medi­en nicht mehr die Rede. Statt­des­sen wur­de ein Kul­tur­kampf gegen den radi­ka­len Islam und gegen Ara­ber im All­ge­mei­nen insze­niert. Bei wei­te­ren Gip­feln fuhr die Poli­zei eine Null-Tole­ranz-Tak­tik. Die Men­schen lie­ßen sich ein­schüch­tern und stell­ten den Kapi­ta­lis­mus weit über­wie­gend nicht mehr in Frage.

Ande­rer­seits zog man auch die Opti­on Ein­he­gung. Die glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche Bewe­gung bestand, wie gesagt, aus einer Viel­zahl von unter­schied­li­chen Grup­pen. Die Medi­en kon­zen­trier­ten sich aber aus­schließ­lich auf die Orga­ni­sa­ti­on ATTAC und lob­ten sie in den höchs­ten Tönen, wäh­rend sie die zahl­rei­chen ande­ren Grup­pen kom­plett igno­rier­ten. Das hat­te zur Fol­ge, dass nach eini­gen Jah­ren die Glo­ba­li­sie­rungs­kri­tik mit ATTAC asso­zi­iert wurde.

Der Name ATTAC steht für Asso­cia­ti­on pour une taxa­ti­on des tran­sac­tions finan­ciè­res pour l’ai­de aux citoy­ens, also Ver­ei­ni­gung zur Besteue­rung von Finanz­trans­ak­tio­nen im Inter­es­se der Bür­ger. Wie der Name schon sagt, ent­stand die Orga­ni­sa­ti­on 1997 in Frank­reich, brei­te­te sich dann aber über ganz Euro­pa aus. Attac Deutsch­land wur­de im Jahr 2000 gegrün­det. Ursprüng­lich war Attac eine Ein­punkt-Bewe­gung zur Ein­füh­rung einer Bör­sen­trans­ak­ti­ons­steu­er, der soge­nann­ten Tobin-Tax. Damit soll­te einer­seits die Bör­sen­spe­ku­la­ti­on zurück­ge­drängt, ande­rer­seits aber auch Ein­nah­men für den Staat gene­riert werden.

Die Tobin-Tax gibt es bis heu­te nicht. Aber Attac Deutsch­land ent­wi­ckel­te sich schnell zu Orga­ni­sa­ti­on, die das vol­le Spek­trum der Glo­ba­li­sie­rungs­kri­tik bear­bei­te­te. Nach Genua ström­ten vie­le Men­schen Attac zu. Man­che such­ten hier Deckung von den mas­si­ven Repres­si­ons­wel­len, die nun auf klei­ne­re glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­sche Orga­ni­sa­tio­nen zuroll­ten. Ande­ren woll­ten sich zwar gegen den Tur­bo­ka­pi­ta­lis­mus enga­gie­ren, kann­ten aber auf­grund der Medi­en­be­richt­erstat­tung nur Attac.

Nach­dem um 2002/03 radi­ka­le­re Grup­pen und Orga­ni­sa­tio­nen der Glo­ba­li­sie­rungs­kri­tik zer­schla­gen wur­den, ging es nun dar­um, das kri­ti­sche Poten­ti­al von Attac zu neu­tra­li­sie­ren. Dies schien umso wich­ti­ger, als Attac zwar kei­ner­lei prak­ti­sche Erfol­ge erzie­len konn­te, aber doch dazu bei­trug, dass die Glo­ba­li­sie­rung und der Neo­li­be­ra­lis­mus in der Bevöl­ke­rung immer kri­ti­scher gese­hen wur­den. Höhe­punkt in die­ser Bezie­hung war die GATS-Kam­pa­gne im Jahr 2003.

Ansatz­punk­te für Zer­set­zungs­ak­tio­nen gab es eini­ge. So ver­stand sich ATTAC Deutsch­land als Bünd­nis zahl­rei­cher Orga­ni­sa­tio­nen und Ein­zel­per­so­nen. Wobei das Spek­trum der Orga­ni­sa­tio­nen von den Jusos bis zu trotz­kis­ti­schen Sek­ten reich­te. Die­se Kon­struk­ti­on bewirk­te, dass man sich nur auf den kleins­ten gemein­sa­men Nen­ner eini­gen konn­te. Ein Veto­recht ver­hin­der­te jede pro­gram­ma­ti­sche Weiterentwicklung.

Ein wei­te­rer Schwach­punkt war die Fra­ge nach den Alter­na­ti­ven zu der neo­li­be­ra­len Glo­ba­li­sie­rung. Der Sozia­lis­mus war nach 1989 voll­stän­dig dis­kre­di­tiert und dem­nach kei­ne Opti­on. Die Mehr­heit der Attac-Mit­glie­der stell­te sich wohl eine mehr bin­nen­markt­zen­trier­te, keney­sia­ni­sche Poli­tik auf kapi­ta­lis­ti­scher Grund­la­ge vor. Es gab aber von Anfang an eine ver­nehm­li­che Min­der­heit, die Degrowth, Minus­wachs­tum und ähn­li­che Vor­schlä­ge pro­pa­gier­te. Das war wohl ursprüng­lich als ein kapi­ta­lis­mus­kri­ti­sches Kon­zept gedacht, aber unse­ren Olig­ar­chen ist es gelun­gen, die­se Vor­stel­lun­gen in eine Waf­fe gegen die Bevöl­ke­rung zu ver­wan­deln. Dass wir angeb­lich auf Kos­ten des Kli­mas zu gut gelebt hät­ten und jetzt den Gür­tel wesent­lich enger schnal­len müss­ten, ist inzwi­schen Allgemeingut.

Auch direk­te Bestechung kam vor. Nach 2001 kamen auch zahl­rei­che Kar­rie­ris­tin­nen und Kar­rie­ris­ten zu Attac, die dort mit­ar­bei­te­ten und dann nach sehr kur­zer Zeit von viel­leicht zwei bis drei Jah­re zu extrem gut bezahl­ten Pos­ten in pro­west­li­chen NGOs wech­sel­ten, die von den all­seits bekann­ten Mil­li­ar­dä­ren finan­ziert wur­den. Es lag also im per­sön­li­chen Inter­es­se die­ser Leu­te, einen »mäßi­gen­den« Ein­fluss aus­zu­üben und all­zu »radi­ka­le«, kapi­ta­lis­mus­kri­ti­sche Posi­tio­nen niederzumachen.

Des Wei­te­ren wur­de Attac mit der gan­zen übli­chen Palet­te der Anti­se­mi­tis­mus- und Gewalt­vor­wür­fen trak­tiert und zum Kotau gezwun­gen. Attac wur­de in der zwei­ten Hälf­te der 00er Jah­re in den Medi­en sys­te­ma­tisch her­un­ter­ge­schrie­ben. Spä­tes­tens in den 10er Jah­ren hat­te sich die Orga­ni­sa­ti­on an den Main­stream weit­ge­hend angepasst.

Die­se Anpas­sung führ­te auch zu einer per­so­nel­len Aus­zeh­rung. Ehren­amt­li­che Tätig­keit für Attac ging zurück, die Haupt­amt­li­chen erlang­ten immer mehr Gewicht.

Dem­entspre­chend wur­den die Mobi­li­sie­run­gen der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gung immer klei­ner. Der letz­te erfolg­rei­che Gip­fel­pro­test war Hei­li­gen­damm im Jahr 2007 gegen den dama­li­gen G8-Gip­fel. Das war mei­ner Ein­schät­zung nach die letz­te Groß­de­mons­tra­ti­on, die von tat­säch­li­chen Lin­ken – auch radi­ka­len Lin­ken – geprägt wur­de. Aller­dings war der Erfolg, die Poli­zei aus­ma­nö­vriert zu haben, rein symbolisch.

Bereits in den Fol­ge­jah­ren wur­den etwa in der jun­gen Welt das gerin­ge theo­re­ti­sche Niveau und die immer stär­ke­re Anpas­sung der Pro­tes­tie­ren­den an den neo­li­be­ra­len Main­stream beklagt. Aber es hät­te wohl nie­mand ahnen kön­nen, wie weit die­se Anpas­sung nach 2019 tat­säch­lich gehen würde.

Haupt­for­de­rung des u.a. von Attac getra­ge­nen Demo­auf­rufs von 2022 ist:

Die Staats- und Regie­rungs­chefs der G7-Staa­ten müs­sen dafür sor­gen, dass wir in den nächs­ten 20 Jah­ren kom­plett aus der Ver­bren­nung von Koh­le, Öl und Gas aus­stei­gen und klimaschädliche Sub­ven­tio­nen abbau­en. Statt­des­sen müs­sen wir auf eine voll­stän­di­ge erneu­er­ba­re Ener­gie­ver­sor­gung, Dekar­bo­ni­sie­rung der Wirt­schaft sowie auf Ener­gie­ef­fi­zi­enz und ‑ein­spa­rung set­zen.2

Damit machen sich die Demons­tran­ten die For­de­run­gen der offen neo­li­be­ra­len Jugend­kli­ma­be­we­gung voll­stän­dig zu Eigen. Sie ren­nen frei­lich offe­ne Türen ein. Die G7 und in Deutsch­land Robert Habeck sor­gen schon für die Dekar­bo­ni­sie­rung der Wirt­schaft unter dem Vor­wand der Russ­land-Sank­tio­nen, was unse­re Ver­ar­mung zur Fol­ge hat. War­um also noch dafür demonstrieren?

Die Ver­an­stal­ter zei­gen auch, dass sie das Coro­na-Nar­ra­tiv voll­stän­dig geschluckt haben:

Die Coro­na-Pan­de­mie stellt uns noch immer vor Her­aus­for­de­run­gen. Aktu­ell stei­gen die Infek­ti­ons­zah­len wie­der deut­lich an. Bit­te schüt­ze dich und alle ande­ren vor Infek­tio­nen. Wir bit­ten dich: eine Mund-Nasen-Bede­ckung zu tra­gen – aus­rei­chend Abstand zu hal­ten.3

Wir erle­ben also einen lamm­from­men »Gip­fel­pro­test«, der »Wider­stand« nur simu­liert. Das ist die Fol­ge davon, dass man fana­tisch an alle Nar­ra­ti­ve der Main­stream­m­edi­en glaubt und in den betei­lig­ten Orga­ni­sa­tio­nen tat­säch­lich wider­stän­di­ge Stim­men nahe­zu voll­stän­dig eli­mi­niert hat. Auch in Attac gab es zum Bei­spiel gro­ße Kri­tik am Coro­na-Nar­ra­tiv. Die Kri­ti­ker wur­den aber alle­samt aus­ge­grenzt, aus­ge­schlos­sen und mund­tot gemacht. Zurück blie­ben nur die Angepassten.

Eine Demo mit einem tat­säch­lich kri­ti­schen Auf­ruf etwa gegen die Coro­na-Dik­ta­tur, die Ver­ar­mung unter dem Vor­wand von Sank­tio­nen und Kli­ma­schutz, gegen den Gre­at Reset und den Nato-Krieg gegen Russ­land wäre bei dem heu­ti­ge mise­ra­blen Zustand der Grund­rech­te unter irgend einem Vor­wand wahr­schein­lich ver­bo­ten worden.

Die Groß­de­mons­tra­tio­nen gegen die G7 und ande­re Gip­fel­tref­fen sorg­ten zwar für eine zeit­wei­li­ge Revi­ta­li­sie­rung auch der radi­ka­len Lin­ken. Kri­ti­schen Beob­ach­tern wie Karl-Heinz Roth war aber schon damals klar, dass sie höchs­tens der Auf­takt für müh­sa­me Orga­ni­sa­ti­ons­an­stren­gun­gen in Betrie­ben und Wohn­ge­bie­ten sein kön­nen. Sol­che aber blie­ben auf­grund des »auto­no­men« Habi­tus der radi­ka­len Lin­ken nahe­zu voll­stän­dig aus.

Auch die zahl­rei­chen Gegen­gip­fel wie das Welt­so­zi­al­fo­rum erstarr­ten bald in Rou­ti­ne und gin­gen ein. Ver­su­che, sie zu einer neu­en Inter­na­tio­na­len wei­ter­zu­ent­wi­ckeln, wur­den gera­de von ein­fluss­rei­chen euro­päi­schen Orga­ni­sa­tio­nen abgeblockt.

Demons­tra­tio­nen gegen Gip­fel­tref­fen der Mäch­ti­gen haben nach wie vor eine gewis­se pro­pa­gan­dis­ti­sche Bedeu­tung. Aber die Geschich­te der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gung zeigt, dass auch eine gro­ße Unzu­frie­den­heit ver­puf­fen muss, wenn es nicht gelingt, die Arbei­ter und Arbeits­lo­sen direkt in ihrer Lebens­rea­li­tät anzu­spre­chen. Hier­für ist eine links­po­pu­lis­ti­sche Par­tei notwendig.

Verweise

1 Ein Indiz hier­für ist unter ande­rem der Zusam­men­bruch von WTC 7. Sie­he dazu aus­führ­lich: Mathi­as Brö­ckers, Chris­ti­an C. Wal­ters: 11.9. – Zehn Jah­re danach, Frank­furt am Main 2011.

3 https://​g7​-demo​.de/​d​e​m​o​/​c​o​r​ona

Bild: G8-Gip­fel Genua 2001 (Indy­m­e­dia)

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