Weg mit der Impf­pflicht, für demo­kra­ti­sche Grund­rech­te! Auf­ruf Demons­tra­ti­on Freie Lin­ke Österreich

Trotz enor­men Wider­stan­des hat die Regie­rung die Impf­pflicht durch­ge­boxt. Dass sie nun ent­ge­gen ursprüng­li­cher Plä­ne noch nicht ein­ge­setzt wer­den konn­te, ist der Ver­dienst des mas­sen­haf­ten Pro­test. Das ist der Weg um auch einer »Impf­pflicht aus der Schub­la­de« ent­ge­gen­zu­tre­ten. Wir gehen wei­ter auf die Stra­ße für die sofor­ti­ge Auf­he­bung der Impf­pflicht, das Aus für den Grü­nen Pass und für unse­re demo­kra­ti­schen und sozia­len Grundrechte.

Die Freie Lin­ke Öster­reich ruft zur Demonstration

am 27. Febru­ar 2022 um 11:30 am Hel­den­platz auf.

Nun wer­den Schritt für Schritt die meis­ten der Coro­na-Maß­nah­men auf­ge­ho­ben. Auch die schi­ka­nö­se und wis­sen­schafts­feind­li­che 3G-Pflicht am Arbeits­platz soll fal­len. Schon am Ende des Win­ters sol­len wir auf einen »Som­mer der Sorg­lo­sig­keit« ein­ge­stimmt wer­den, ohne dass es einen Grund für die­se »Sorg­lo­sig­keit« gäbe. Denn es blei­ben genau jene Ein­schnit­te auf­recht, wel­che die demo­kra­ti­schen Rech­te beschnei­den: Impf­pflicht aus der Schub­la­de, Grü­ner Pass zur zen­tra­li­sier­ten Gesund­heits­da­ten­spei­che­rung, zusätz­li­che Poli­zei­be­fug­nis­se, Zen­sur und Het­ze bei nicht-kon­for­men Mei­nun­gen, uswusf.

Ganz offen­sicht­lich soll eine Auf­he­bung der Maß­nah­men die Bevöl­ke­rung besänf­ti­gen und den Pro­test abschwä­chen. Damit reagie­ren die Herr­schen­den auf die Unfä­hig­keit, ihre Plä­ne wei­ter unge­stört durch­zu­set­zen, was zuletzt an der »Imp­f­lot­te­rie« deut­lich wur­de. Zuneh­mend durch­quer­te die Pro­test­be­we­gung die­se Plä­ne und vie­le haben vor allem eines gemerkt: wir kön­nen viel erreichen!

Denn es sind nicht nur ein­zel­ne Maß­nah­men gegen die wir uns weh­ren, son­dern eine auto­ri­tä­re Poli­tik die sich immer här­ter gegen die Bevöl­ke­rung und deren Rech­te stellt. Wir stel­len uns gegen die Poli­tik der Herr­schen­den, von der nur weni­ge gro­ße Phar­ma­un­ter­neh­men und ande­re Mono­pol­kon­zer­ne pro­fi­tie­ren. Wir stel­len uns gegen die Kon­trol­le der Bevöl­ke­rung, stei­gen­de Über­wa­chung und die Zer­ti­fi­zie­rung der Men­schen. Das ist wirk­li­che Soli­da­ri­tät und nicht das schein­hei­li­ge herr­schafts­treue Mit­lau­fen für Regierungsinteressen.

Schlie­ße auch du dich der Frei­en Lin­ken an und kämp­fen wir gemeinsam:

Gegen Impf­pflicht und Impfzwang!

Weg mit dem Grü­nen Pass!

Gegen Sozi­al­ab­bau und für den Aus­bau des öffent­li­chen Gesundheitssystems!

Für das Recht auf freie Meinung!

Für demo­kra­ti­sche und sozia­le Rechte!

Gegen das kapi­ta­lis­ti­sche Ausbeutungssystem!

Nie wie­der Lockdown!