Olaf Scholz sagte in seiner ersten Regierungserklärung: »Wir werden es uns nicht gefallen lassen, dass eine winzige Minderheit von enthemmten Extremisten versucht, unserer gesamten Gesellschaft ihren Willen aufzuzwingen«. Er meinte die Kritiker der Corona-Maßnahmen. Aber in Wahrheit sitzen »enthemmte Extremisten« in der Regierung Scholz! Seine Regierung kenne keine roten Linien mehr, gibt er ungeniert zu. Was sind diese roten Linien? In einem Rechtstaat die Verfassung und Grundrechte. Was kommt mit einem Grundgesetzbrecher als Kanzler auf uns zu? Die beängstigende Antwort lautet: Eine allgemeine Impfpflicht, eine berufsspezifische für Pflegekräfte ist bereits beschlossen.
Hiergegen regt sich Widerstand. Wie 1989 in der DDR oder 2004 gegen die Hartz-IV-Gesetze strömen die Bürger in Stadt und Land in Massen zu den Montagsspaziergängen. Wir werden immer mehr. Die Einschüchterung verliert ihre Wirkung! Die Machthaber schlottern vor Angst, deshalb ihre halt- und maßlosen Beschimpfungen friedlicher und rechtschaffener Bürger.
Doch Achtung: Das Regime wird alles darauf anlegen, die Demokratie- und Freiheitsbewegung zu diskreditieren. Es wird Antidemokraten und Reaktionäre in die Proteste einschleusen und mit Provokateuren versuchen, uns in schlechtes Licht zu stellen. Lassen wir diese niederträchtigen Manöver ins Leere laufen: Kommen wir in so großer Zahl zu den Montagsspaziergängen, dass die wenigen tatsächlichen Rechten oder Provokateure an den Rand gedrückt werden.
Es gibt nicht nur den Impfterror! Im Hintergrund wird ein Krieg gegen Russland vorbereitet. Inflation, Armut und Obdachlosigkeit grassieren. Löhne und Sozialleistungen verlieren schnell an Wert. Unser Lebensstandard wird brutal heruntergestutzt. Mit Panikpropaganda lenken die Herrschenden davon ab, dass sie uns hinterrücks die eh schon maue Knete aus der Tasche klauen!
Deshalb müssen wir trotz Einschüchterung und Repression alle auf die Straße! Lasst uns zusammen die Impfpflicht verhindern. Fällt die Impfpflicht, fällt das Notstandsregime. Nehmen wir unser Leben selbst in die Hand! Lasst uns Freunde und Bekannte mit auf die Montagsspaziergänge bringen. Bilden wir kleine handlungsfähige Bezugsgruppen und Aktionskomitees! Wir dürfen jetzt nicht weichen, sondern müssen den Druck auf der Straße erhöhen. Der Kampf für Freiheit und Menschenrecht wird kein leichter, doch er muss in aller Unnachgiebigkeit geführt werden. Wir wollen kein Leben in Knechtschaft und Demütigung. Wir fordern deshalb:
Keine Impfpflicht! Nie mehr Lockdown! Weg mit der 3G-2G-1G-Apartheid! Hände weg von unseren Kindern! Generelle Erhöhung der niedrigen Löhne! Gute Arbeit für alle! Enteignung von Biontech! und Verwendung dieses Reichtums zum Aufbau eines sozial gerechten Gesundheitswesens!
Wir sind die rote Linie! Die rote Linie gegen das Großkapital und seine Handlanger! Die wahnhaften Todeszuckungen des menschenverachtenden Kapitalismus müssen abgewehrt und eine freie und echt demokratische Gesellschaft errichtet werden. Die Wirtschaft muss demokratisch organisiert und der produzierte Reichtum darf nicht von einigen wenigen Menschen angeeignet werden, sondern er muss der gesamten Gesellschaft gehören.
