Annä­he­rung an den Klein­stadt­pro­test in Bran­den­burg aus lin­ker Sicht

Die Pro­test­wel­le scheint zu rol­len, ja end­lich. Und das so flä­chen­de­ckend und dezen­tral, spon­tan und selbst­or­ga­ni­siert, trotz Ver­bo­ten, ohne Anmel­dun­gen, mit einer Eigen­dy­na­mik, die mein anar­chis­ti­sches Herz hüp­fen lässt. Nun macht es kei­nen Sinn mehr zur Groß­de­mo nach Ber­lin fah­ren zu wol­len (denn die wur­de eh ver­bo­ten), son­dern hier direkt vor Ort, in unse­rer klei­nen Stadt in Bran­den­burg, kön­nen wir auf den Markt­platz gehen und sind teil einer gro­ßen, ja welt­wei­ten Pro­test­be­we­gung. Ich bin also in Kon­takt mit ein paar ande­ren Coro­na-Maß­nah­men- und Nar­ra­tiv-kri­ti­schen Freund*innen in mei­ner Gegend. Vie­le sind es nicht.

Immer noch star­re ich mit gro­ßen Augen und offe­nem Mund auf die letz­ten zwei Jah­re und was in der Zeit pas­siert ist mit mei­ner queer*feministischen, anti­fa­schis­ti­schen, eman­zi­pa­to­ri­schen, selbst­or­ga­ni­sie­ren­den, herr­schafts­kri­ti­schen Bla­se … ist sie zer­platzt? Bin ich raus­ge­fal­len? Was ist mit »der Lin­ken« pas­siert? Viel hab ich gegrü­belt, bin an den Fra­gen ver­zwei­felt, habe die neue Distanz in Freund*innenschaften beweint. Der­zeit fin­de ich mich mit mei­nem Unver­ständ­nis ab, möch­te wei­ter­ge­hen, mich ver­bün­den mit Men­schen, die mei­ne Wer­te tei­len, die auch Hand­lungs­drang ver­spü­ren, möch­te unse­ren Pro­test gemein­sam auch hier vor Ort auf die Stra­ße tra­gen. Doch wie? Und wann? Und mit wem? Oder mit wem nicht?

So schön es ist, dass lan­des­weit dezen­tral demons­triert wird, es bringt auch Fra­gen mit sich. Auch weil die Anti-Coro­na-Maß­nah­men-Pro­tes­te so poli­ti­siert wur­den und wer­den. Wenn in gro­ßen Städ­ten mit vie­len vie­len Men­schen, Pro­tes­te zu einem The­ma von einer poli­ti­schen Strö­mung ange­mel­det oder domi­niert wer­den, kann sich Pro­test auf­tei­len. Da kann dann eine Demo expli­zit von links statt­fin­den und es kom­men trotz­dem Leu­te zusam­men. Und sie ist trotz­dem sicht­bar bei all den Men­schen, die im Groß­stadt­all­tag unter­wegs sind. Hier in der Klein­stadt ist das anders. Es gibt ein­fach ins­ge­samt weni­ger Men­schen. Noch weni­ger die pro­tes­tie­ren gehen. Und noch weni­ger, die mei­ne poli­ti­sche Hal­tung tei­len. Wie also, sicht­ba­ren, wirk­sa­men Pro­test rea­li­sie­ren, ohne dabei zu rech­ten Hal­tun­gen und Strö­mun­gen zu schwei­gen? Und klar ist, dass zumin­dest (und nicht nur) in unse­rer Klein­stadt Men­schen mit rech­ten Ansich­ten bei den Mon­tags­spa­zier­gän­gen prä­sent sind und die­se zum teil auch kund­tun, zum Bei­spiel mit einem Schild, das das Cover einer rech­ten Zeit­schrift zeigt, wie ich es bei mei­nem ers­ten kur­zen Besuch des Pro­tests an einem Mon­tag­abend sehe.

Es braucht also einen bewuss­ten Umgang damit und die Klar­stel­lung, dass unser Pro­test auch immer anti­ras­sis­tisch und anti­fa­schis­tisch ist.

Ja, wir über­le­gen hin und her, ver­schie­dens­te Vari­an­ten. Sol­len wir doch eine eige­ne Ver­an­stal­tung machen? An einem ande­ren Tag? Anmel­den oder nicht? Wie dazu ein­la­den oder Wer­bung machen? Es wird klar: wir sind zu weni­ge mit zu wenig Kapa­zi­tä­ten, um eine eige­ne Pro­test­be­we­gung zu star­ten. Und der Mon­tag hat vie­le Vor­tei­le. Am Mon­tag fin­det gera­de der meis­te Pro­test statt. Wir wol­len ja Teil eben die­ser Pro­test­be­we­gung sein, die wir zum gro­ßen Teil als nicht rechts-poli­tisch geprägt wahr­neh­men. Sie erreicht gera­de auch Men­schen, die sich nicht durch »sozia­le« Medi­en über alter­na­ti­ve Pro­tes­te infor­mie­ren. Sie kom­men ein­fach jeden Mon­tag­abend auf die Stra­ße. Und zwar unan­ge­mel­det. Also auch nicht von Men­schen mit rech­ter Ein­stel­lung ange­mel­det. Und nein, die aller­meis­ten die da hin gehen sind auch kei­ne Nazis. Selbst hier nicht in unse­rer klei­nen Stadt in Brandenburg.

Wenn sich jedoch Men­schen bei den Mon­tags­de­mos »rechts« posi­tio­nie­ren, wie mit dem Cover der Zeit­schrift, wol­len wir uns, ein­deu­tig »links« posi­tio­nie­ren. Das tun wir also mit ent­spre­chen­den Schil­dern. Die Men­schen­men­ge ist im Ver­gleich zur Woche davor gewach­sen, hat sich min­des­tens ver­dop­pelt. Das rech­te Schild sehe ich nicht mehr, viel­leicht ist es nur zu weit weg in einer ande­ren Ecke des Markt­plat­zes? Um uns her­um ste­hen nur Men­schen, die sich uns ent­we­der zuord­nen, sich freu­en, dass wir da sind und uns poli­tisch ein­deu­tig ver­or­ten oder Men­schen, die ihre poli­ti­sche Hal­tung nicht erken­nen las­sen. Eini­ge fra­gen nach, las­sen sich unse­re Aus­sa­gen erklä­ren. Alles ist freund­lich, fried­lich, ruhig. Auch die Poli­zei ist sehr zurück­hal­tend. Wie in der Woche zuvor ist sie mit zwei PKWs vor Ort mit unge­fähr sechs Per­so­nen. Sie ste­hen abseits, schau­en zu. Irgend­wann kommt eine Durch­sa­ge, die viel zu lei­se ist, um sie zu ver­ste­hen. Eine Per­son, die näher her­an geht, berich­tet, es wäre dazu auf­ge­for­dert wor­den, dass irgend­wer die Ver­an­stal­tung anmel­den sol­le und dass Abstand ein­ge­hal­ten und Mas­ken getra­gen wer­den soll­ten. Die Ansa­ge wird weder wie­der­holt, noch machen die Polizist*innen irgend­wel­che Anstal­ten ihre For­de­run­gen durch­zu­set­zen. Als sich die Men­ge dann zum Spa­zier­gang auf­macht, fährt die Poli­zei mit. Wir hat­ten ver­ab­re­det nicht mit­zu­lau­fen aus Zeit­grün­den aber auch als wei­te­res Zei­chen unse­rer Posi­tio­nie­rung. Wir blei­ben noch auf dem Markt­platz ste­hen, bestärkt durch die net­ten Kon­tak­te, die schö­ne Stim­mung, die wach­sen­de Men­schen­an­zahl und Viel­falt der Demons­trie­ren­den. Hier hät­te der Abend enden können.

Doch dann kom­men noch zwei Men­schen auf uns zu, gucken neu­gie­rig und fra­gen, ob wir hier mit­de­mons­trie­ren wür­den oder dage­gen sei­en. Wir erklä­ren, dass wir hier gegen die Coro­na-Maß­nah­men pro­tes­tie­ren wür­den und gleich­zei­tig klar­ma­chen möch­ten, dass unser Pro­test auch immer anti­ras­sis­tisch und anti­fa­schis­tisch sei. Die Ent­geg­nung, wir wür­den also ein­fach mit den Rech­ten mit­lau­fen, klingt schon etwas auf­ge­bracht. Sie sei­en ja selbst auch ange­nervt von den Maß­nah­men und könn­ten mit unse­ren Aus­sa­gen auf den Schil­dern viel anfan­gen aber hier ein­fach mit­zu­ma­chen gin­ge doch nicht. Unse­re Erklä­rungs­ver­su­che, dass wir ja gera­de nicht mit­lie­fen und uns hier ja gera­de des­we­gen klar posi­tio­nie­ren wür­den, weil auch wir fin­den, dass es einen Umgang mit rech­ten Strö­mun­gen in der Pro­test­be­we­gung bräuch­te, dass wir uns aber als Teil der welt­wei­ten Pro­test­be­we­gung sehen und die­se mit­prä­gen woll­ten, statt uns raus­zu­hal­ten, wer­den immer wie­der unter­bro­chen. Ja, wir gera­ten in die Defen­si­ve. Ob wir unse­ren Pro­test denn wenigs­tens ord­nungs­ge­mäß ange­mel­det hät­ten, nicht wie die ande­ren hier, die das Gesetz brä­chen. War­um wir denn dann kei­nen eige­nen Pro­test anmel­den wür­den, zum Bei­spiel am Diens­tag, weil doch für den Mon­tag auch Leu­te von der AfD mobi­li­sie­ren wür­den. Spä­tes­tens als die Fra­gen kom­men, war­um aus­ge­rech­net jetzt der Kapi­ta­lis­mus kri­ti­siert wür­de, obwohl der schon lan­ge kri­tik­wür­dig sei, war­um jetzt, wo es ein­zel­nen Men­schen mit der Imp­fung an die Haut gin­ge, die­se Men­schen erst auf die Stra­ße gehen wür­den und nicht vor­her, weiß ich, es geht hier gar nicht um uns. Und als sie sagen, die Impf­pflicht sei ja kein Impf­zwang und für bestimm­te Berufs­grup­pen auch rich­tig, schwant mir, dass wir doch nicht die glei­chen Wer­te teilen.

Was ich in der Situa­ti­on gar nicht oder nur teil­wei­se schaff­te zu sagen, weil ich nicht schlag­fer­tig genug war, weil ich unter­bro­chen wur­de und weil die Dis­kus­si­on sich dann um Über­sterb­lich­kei­ten und Impf­ne­ben­wir­kun­gen drehte:

Wir haben schon sehr viel gegen den Kapi­ta­lis­mus pro­tes­tiert. Schon lan­ge vor 2020. Seit vie­len Jah­ren sind wir am Aus­pro­bie­ren von Alter­na­ti­ven und am Auf­bau eige­ner Struk­tu­ren. Beschäf­ti­gen uns mit uns selbst und mit­ein­an­der und all dem, was uns Neo­li­be­ra­lis­mus, Kolo­nia­lis­mus und Patri­ar­chat bei­gebracht haben, um es zu verlernen.

Wir gehen gera­de nicht nur auf die Stra­ße, weil wir sel­ber (viel­leicht dem­nächst auch) von einer Impf­pflicht bedroht wer­den. Wir gehen schon heu­te auf die Stra­ße, um das gan­ze zu hin­ter­fra­gen und auch für eben die Men­schen, die bereits jetzt gekün­digt wer­den, weil sie sich nicht »imp­fen« las­sen möch­ten oder kön­nen. Wir sind für die Frei­heit und Selbst­be­stim­mung aller Men­schen und kein Mensch ist frei, wenn nicht alle Men­schen frei sind. Und »My body my choice« gilt eben nicht nur für eine bestimm­te Grup­pe von Men­schen oder nur in Bezug auf bestimm­te Über­grif­fe, son­dern muss immer und über­all für alle Men­schen gelten.

Übri­gens ist es auch ok, wenn Men­schen erst pro­tes­tie­ren, wenn sie ganz per­sön­lich von etwas betrof­fen sind. Untä­tig­keit kön­nen wir uns alle stän­dig vor­wer­fen. Das ist nur über­haupt nicht hilf­reich und macht auch den gera­de statt­fin­den­den Pro­test nicht weni­ger legitim.

Wenn es eine welt­wei­te Pro­test­be­we­gung gibt, die hier in Deutsch­land vor allem am Mon­tag­abend statt­fin­det und die­ser Pro­test unan­ge­mel­det pas­siert, war­um sol­len wir dann auf einen ande­ren Tag aus­wei­chen? War­um wird uns vor­ge­wor­fen wir wür­den bei »den Rech­ten« mit­lau­fen? Viel­leicht lau­fen die ja auch bei uns mit. Wenn doch der Pro­test nicht ange­mel­det ist, wie kann er dann bestimm­ten Leu­ten »gehö­ren«? Und war­um sol­len aus­ge­rech­net wir wei­chen? Den Raum, die­sen Tag mit all sei­ner der­zei­ti­gen Kraft, Sym­bol­wir­kung und außer­or­dent­lich gerin­gen Poli­zei­prä­senz auf­ge­ben und ihn »den rech­ten« über­las­sen? War­um stört ihr euch mehr an unse­rer Prä­senz als an ihrer? War­um stellt ihr uns zur Rede und nicht die, gegen deren Ein­stel­lun­gen ihr eigent­lich etwas habt? War­um strei­ten wir hier mit­ein­an­der anstatt immer wei­ter und gemein­sam die zu kri­ti­sie­ren, die ras­sis­ti­sche, faschis­ti­sche, men­schen­ver­ach­ten­de Hal­tun­gen haben und äußern? Sind wir viel­leicht das leich­te­re Ziel? Ist es ein­fa­cher uns anzu­spre­chen, zu kri­ti­sie­ren, mit uns zu strei­ten, als Nazis zu kon­fron­tie­ren? Bestimmt. Aber wir sind ein­deu­tig das fal­sche Ziel.

Wenn ich rech­te Schil­der sehe, ant­wor­te ich mit lin­ken schil­dern. Wenn ich ras­sis­ti­sche Äuße­run­gen höre, erhe­be ich Ein­spruch, ich rede dage­gen. Ja, das gelingt mir nicht immer. In man­chen Situa­tio­nen ist es zu her­aus­for­dernd aber ich übe, übe, übe. Und wenn ich auf Demos rech­te Sprü­che höre, dann rufe ich etwas dage­gen zurück und strei­te mich auch mit Men­schen, deren Aus­sa­gen mir nicht pas­sen. Das ist bei den hie­si­gen Mon­tags­de­mos aller­dings noch nicht pas­siert. Und ich stel­le mich auch in eine ande­re Ecke des Markt­plat­zes, wenn ich das für ange­bracht hal­te. Aber ich will auch da sein dür­fen, gleich­zei­tig. Das heißt nicht, dass ich mit allen Ansich­ten aller Men­schen, die zur glei­chen Zeit auf dem Markt­platz sind und gegen das glei­che pro­tes­tie­ren wie ich, ein­ver­stan­den bin oder dass ich für die­se Men­schen und ihre Hal­tun­gen ver­ant­wort­lich bin. Vor allem ken­ne ich sie nicht. Wenn ich Äuße­run­gen ver­neh­me, kann ich mich dazu äußern und posi­tio­nie­ren. Das ist was wir tun.

Für mich macht es kei­nen Sinn den Pro­test in einer Klein­stadt auf­zu­tei­len und ihm damit sei­ne Kraft zu neh­men. Ich sehe eine grö­ße­re Chan­ce dar­in, den statt­fin­den­den Pro­test mit­zu­ge­stal­ten. Prä­senz zu zei­gen. Eben nicht rech­te Äuße­run­gen im öffent­li­chen Raum ste­hen zu las­sen und mich abzu­wen­den. Oder mich gegen die gan­ze Ver­an­stal­tung und alle Demons­trie­ren­den zu stel­len. Lie­ber will ich ein Gegen­ge­wicht bil­den, zei­gen, dass es noch Men­schen mit lin­ken Wer­ten gibt, die auch das Gan­ze hin­ter­fra­gen, damit einen Raum für noch mehr Men­schen auf­ma­chen, die sich gera­de viel­leicht nicht zu den Pro­tes­ten trau­en, weil sie dann als Nazis beschimpft wer­den. Und viel­leicht wer­den wir irgend­wann vom Gegen­ge­wicht zum Übergewicht.

Und natür­lich haben auch wir kei­ne all­ge­mein­gül­ti­gen Ant­wor­ten, ken­nen nicht den einen rich­ti­gen Weg, son­dern befin­den uns im Pro­zess, in ste­ti­gem Aus­tausch mit­ein­an­der, um immer wie­der raus­zu­fin­den, was sich für uns stim­mig anfühlt. Und das kann etwas ganz ande­res sein, als das, was sich für ande­re Men­schen stim­mig anfühlt. Mir geht es um Bewe­gung, dar­um, uns nicht von vor­ne­her­ein das Pro­tes­tie­ren zu ver­un­mög­li­chen, son­dern For­men unse­res Wider­stan­des im Tun auszuprobieren.

Vor eini­gen Jah­ren hat­ten wir hier in der Gegend eine Pro­test­be­we­gung zu einem regio­nal-öko­lo­gi­schen The­ma. Bei einer Demo sah ich Men­schen, denen ich eine rechts-poli­ti­sche Hal­tung unter­stell­te. Es war befremd­lich mit die­sen Men­schen in einem Zug zu lau­fen, und hin­ter­her haben wir uns dar­über aus­ge­tauscht. Es hät­te uns nicht davon abge­hal­ten auf der nächs­ten Demo zu dem The­ma auch mit­zu­lau­fen. Viel­leicht hät­ten wir uns mit Schil­dern ein­deu­tig posi­tio­nie­ren wol­len. Aber nicht hin­ge­hen? Oder die Pro­test­be­we­gung spal­ten und zu fünft durch die Stra­ßen lau­fen? Das kam uns nicht in den Sinn. Ging es doch vor allem um die Sache, die regio­na­len Öko­sys­te­me zu schützen.

Was ist jetzt anders? Viel­leicht das Framing, die Het­ze, die Pro­pa­gan­da? Eiei­ei, gewag­te These.

Übri­gens wenn ihr an einem ande­ren Tag Pro­test gegen die Coro­na-Maß­nah­men von links anmel­det und orga­ni­siert, kom­me ich ger­ne! Aber wir hat­ten ja schon fest­ge­stellt, dass wir offen­sicht­lich gar nicht gegen und für das glei­che pro­tes­tie­ren wür­den. Also, viel­leicht kom­men wir auch ein­fach nicht zusam­men. Allein schon, weil ich unan­ge­mel­de­ten Pro­test kei­nes­wegs ableh­ne. Ganz im Gegen­teil, mein anar­chis­ti­sches Herz frohlockt.