Österreich nach Kurz: Räterepublik oder Faschismus

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In Öster­reich über­schla­gen sich die Ereig­nis­se: Am Tag nach dem ers­ten selbst­or­ga­ni­sier­ten Streik in der Geschich­te der Repu­blik, ver­ab­schie­det sich Sebas­ti­an Kurz aus der Poli­tik. Weni­ge Stun­den spä­ter kün­dig­te der ade­li­ge Kanz­ler Alex­an­der Schal­len­berg sei­nen Rück­tritt an. Kurz dar­auf ging der engs­te Ver­trau­te von Sebas­ti­an Kurz: Finanz­mi­nis­ter Ger­not Blümel.

Streik als großer Erfolg

Der Rück­tritt von Kurz am Don­ners­tag­vor­mit­tag kam aus hei­te­rem Him­mel. Die Medi­en zie­hen kei­ner­lei Kon­nex zwi­schen dem Rück­tritt und dem Streik­tag am Vor­tag, die­se darf aber jeden­falls ange­nom­men wer­den. Auch wenn es wohl nicht der unmit­tel­ba­re Anlass war, doch die Basis der ÖVP brodelt.

Der Mitt­woch war ein vol­ler Erfolg für die Anti-Lock­down und Anti-Impf­pflicht-Bewe­gung: In jedem Bun­des­land kam es zu Pro­tes­ten. Teil­wei­se pro­tes­tier­ten Tau­sen­de Men­schen: in Linz, Graz, Inns­bruck, Salz­burg dürf­ten die größ­ten Demons­tra­tio­nen statt­ge­fun­den haben. Auch in Wien zogen Mani­fes­t­an­ten über die Ringstraße.

Für das Regime noch schmerz­haf­ter dürf­ten aber die vie­len Demons­tra­tio­nen in zahl­rei­chen Klein­städ­ten sein. In Zwettl bei­spiels­wei­se demons­trier­ten selbst laut Poli­zei­an­ga­ben mehr als 1.000 Men­schen. Die Stadt hat 10.000 Einwohner.

Medi­al erhielt der Pro­test (wie zu erwar­ten) ohne­hin nur wenig Auf­merk­sam­keit. Ab Don­ners­tag­früh war er dann ohne­hin ganz ver­schwun­den, das ehe­ma­li­ge Wun­der­kind der öster­rei­chi­schen Poli­tik, Sebas­ti­an Kurz, hat­te die media­le Büh­ne ganz für sich selbst. Gegen Abend ging es dann Schlag auf Schlag: zuerst ver­ab­schie­de­te sich der Kanz­ler, dann der engs­te Ver­trau­te von Sebas­ti­an Kurz, Ger­not Blümel.

Perspektive Impfpflicht

Die Regie­rung ist damit schwer ange­zählt. Ob der nun anste­hen­de Regie­rungs­um­bau über­haupt zustan­de kommt, wird sich zei­gen. Sicher ist das nicht. Die tur­boneo­li­be­ra­len Grü­nen schwei­gen bis­her. Aber was wür­de pas­sie­ren, wenn es tat­säch­lich zu Neu­wah­len kommt? Dann wür­de Bun­des­prä­si­dent Alex­an­der Van der Bel­len wohl wie­der eine Exper­ten­re­gie­rung ernen­nen. Doch las­sen sich sol­che »Exper­ten« über­haupt fin­den? Immer­hin müss­ten sie einer Bevöl­ke­rung die unpo­pu­lärs­ten Geset­ze ver­kau­fen, die das Land seit Lan­gem gese­hen hat. Das beweist der Warn­streik am Mitt­woch und die Viel­zahl an Pro­tes­ten der letz­ten Wochen.

Man darf durch­aus anneh­men, dass gera­de zu die­sem Zweck, um der Bevöl­ke­rung die Impf­pflicht und der wei­te­re Aus­nah­me­zu­stand ver­kauft wer­den kann, Exper­ten in die ers­te Rei­he geschickt wer­den könn­ten. Gewählt wird frü­hes­tens erst im April. Und bis dahin wird mit Sicher­heit viel passieren.

Bei dem Tem­po, das die Herr­schaft, in Öster­reich und in der EU, seit weni­gen Wochen fährt, ist nichts mehr undenk­bar. Schon vor Mona­ten schlu­gen ita­lie­ni­sche Sozi­al­de­mo­kra­ten vor, dass nur noch Men­schen mit Impf­zer­ti­fi­kat das Wahl­recht zuge­spro­chen wer­den soll­te. Man hält es für undenk­bar. Hof­fent­lich bleibt es dabei.

Organisiert euch!

Hoff­nung ist zur aktu­el­len Stun­de jedoch der gänz­lich fal­sche Bera­ter. Die Bewe­gung in Öster­reich ist stark genug, sich von den aktu­el­len Manö­vern der Herr­schaft nicht täu­schen zu las­sen. Das Regime heißt nicht Kurz, und nicht Schal­len­berg. Das Regime ist anonym und tat­säch­lich geht es aktu­ell um alles. Nur, wenn die Men­schen begin­nen sich selbst zu orga­ni­sie­ren, kann der Kon­zern­fa­schis­mus noch auf­ge­hal­ten werden.

Es ist Zeit sich zu orga­ni­sie­ren, in allen Sek­to­ren: Die Arbei­ter, die Bau­ern, die Stu­den­ten, der Bil­dungs­sek­tor, die Ärz­te, das Mili­tär, die Klein­un­ter­neh­mer, die Selbst­stän­di­gen, die Spi­tä­ler und das Gesund­heits­we­sen – um nur eini­ge zu nennen.

Man steht nicht mehr bei Null. Tau­sen­de Pfle­ge­kräf­te sind bereit für einen Streik, soll­te die Impf­pflicht kom­men. Eben­so orga­ni­sie­ren sich die Leh­rer gegen die Impf­pflicht. Doch die Impf­pflicht ist nicht der ent­schei­den­de Kampf. Kann die­se abge­wen­det wer­den, wür­de das dem Appa­rat sicher­lich weh tun. Es geht jedoch dar­um, den Appa­rat zu erle­gen. Eine Räte­re­pu­blik kann ein mög­li­cher Aus­weg sein. Alle orga­ni­sier­ten Sek­to­ren müs­sen dafür ihre Räte bestim­men, die sie reprä­sen­tie­ren und ein star­kes Man­dat besit­zen. Das wäre ein Ausweg.

Die Herr­schaft kennt den nächs­ten Zug. Die Bevöl­ke­rung nicht. Es ist Zeit in die Initia­ti­ve zu gehen, die eige­ne Macht zu erken­nen und den Appa­rat zum Erlie­gen zu bringen.

One thought on “Österreich nach Kurz: Räterepublik oder Faschismus

  1. Völ­lig richtig!
    Mir scheint wich­tig zu erken­nen, dass die tra­gen­de Säu­le der ange­streb­ten Dik­ta­tur die abhän­gi­gen, die Sys­temm­edi­en sind. Demons­tra­ti­on soll­ten nicht nur ein­fach die Stra­ßen run­ter lau­fen, son­dern sich vir den Ver­lags­häu­sern und den Zen­tra­len des ÖR Rund­funks ver­sam­meln. Die For­de­rung musd lau­ten: Pres­se­frei­heit. Scg­luss mit der Kon­trol­le der Medi­en durch Par­tei­en und Mil­li­ar­dä­re! Die Medi­en sind der Schlüs­sel zu den­Hir­nen und Her­zen der Massen!

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